@misc{noauthor_vgh_2024,
	title = {{VGH} {München}, {Urteil} v. 30.01.2024, {Az}. 98 {F} 23.597 - {Entschädigung} wegen unangemessener {Dauer} eines {Gerichtsverfahrens}},
	url = {https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2024-N-1403},
	abstract = {Entschädigung wegen unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens, Klage gegen Ruhestandsversetzung, tatsächliche und rechtliche Schwierigkeit der Rechtssache, Dringlichkeit des Rechtsschutzbegehrens, Grenzen des Gestaltungsspielraums des Ausgangsgerichts hinsichtlich der Verfahrensführung, Gesamtgerichtsverfahren als materieller Bezugsrahmen},
	month = jan,
	year = {2024},
}

Entschädigung wegen unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens, Klage gegen Ruhestandsversetzung, tatsächliche und rechtliche Schwierigkeit der Rechtssache, Dringlichkeit des Rechtsschutzbegehrens, Grenzen des Gestaltungsspielraums des Ausgangsgerichts hinsichtlich der Verfahrensführung, Gesamtgerichtsverfahren als materieller Bezugsrahmen

@article{elzer_uberlanges_2023,
	title = {Überlanges {Gerichtsverfahren}: {Fassung} des {Klageantrages}},
	volume = {77},
	copyright = {De Gruyter expressly reserves the right to use all content for commercial text and data mining within the meaning of Section 44b of the German Copyright Act.},
	issn = {2194-4202},
	shorttitle = {Überlanges {Gerichtsverfahren}},
	url = {https://www.degruyter.com/document/doi/10.9785/mdtr-2023-770607/html?lang=de},
	doi = {10.9785/mdtr-2023-770607},
	abstract = {Der Artikel Überlanges Gerichtsverfahren: Fassung des Klageantrages wurde am 1. März 2023 in der Zeitschrift Monatsschrift für Deutsches Recht (Band 77, Heft 6) veröffentlicht.},
	language = {de},
	number = {6},
	urldate = {2024-04-04},
	journal = {Monatsschrift für Deutsches Recht},
	author = {Elzer, Oliver},
	month = mar,
	year = {2023},
	note = {Publisher: Verlag Dr. Otto Schmidt
Section: Monatsschrift für Deutsches Recht},
	pages = {344--344},
}

Der Artikel Überlanges Gerichtsverfahren: Fassung des Klageantrages wurde am 1. März 2023 in der Zeitschrift Monatsschrift für Deutsches Recht (Band 77, Heft 6) veröffentlicht.

@misc{cyrulnik_trauma_2023,
	title = {Trauma und {Resilienz}},
	url = {https://www.srf.ch/play/tv/sternstunde-philosophie/video/boris-cyrulnik---trauma-und-resilienz?urn=urn:srf:video:a08928d9-0cb4-4546-8c01-14540e45d69b},
	abstract = {Das Leben des französischen Neurologen und Psychiaters Boris Cyrulnik begann mit einem Trauma: Seine Eltern wurden von den Nazis getötet. Er selbst entkam mit sechs Jahren nur knapp dem Tod. Heute ist der 85-Jährige ein international gefragter Experte, wenn es um Traumata und Resilienz geht.
Boris Cyrulnik hat eine bewegende Biografie. Als er fünf Jahre alt ist, werden seine Eltern deportiert und in den Konzentrationslagern von Auschwitz umgebracht. Er selbst kann sich verstecken, entkommt nur knapp dem Tod und wächst als Waisenkind bei Pflegefamilien und in diversen Pflegeheimen auf. Dieses frühe Trauma prägt sein gesamtes Leben und auch seine wissenschaftliche Forschung als Neuropsychiater und Professor in Toulon. Boris Cyrulnik ist heute 85 Jahre alt, seine Bücher sind Bestseller, und er gilt als einer der wichtigsten Experten, wenn es um Resilienz geht, um die Fähigkeit, besonders belastende, traumatische Erfahrungen zu überstehen – und manchmal sogar an ihnen zu wachsen. Yves Bossart spricht mit ihm über seine Biografie, über den Umgang mit Traumata, über das Rätsel der Resilienz und die Wurzeln des Fanatismus.},
	language = {de},
	urldate = {2023-09-24},
	collaborator = {Cyrulnik, Boris},
	month = may,
	year = {2023},
	note = {Datei im Archiv},
}

Das Leben des französischen Neurologen und Psychiaters Boris Cyrulnik begann mit einem Trauma: Seine Eltern wurden von den Nazis getötet. Er selbst entkam mit sechs Jahren nur knapp dem Tod. Heute ist der 85-Jährige ein international gefragter Experte, wenn es um Traumata und Resilienz geht. Boris Cyrulnik hat eine bewegende Biografie. Als er fünf Jahre alt ist, werden seine Eltern deportiert und in den Konzentrationslagern von Auschwitz umgebracht. Er selbst kann sich verstecken, entkommt nur knapp dem Tod und wächst als Waisenkind bei Pflegefamilien und in diversen Pflegeheimen auf. Dieses frühe Trauma prägt sein gesamtes Leben und auch seine wissenschaftliche Forschung als Neuropsychiater und Professor in Toulon. Boris Cyrulnik ist heute 85 Jahre alt, seine Bücher sind Bestseller, und er gilt als einer der wichtigsten Experten, wenn es um Resilienz geht, um die Fähigkeit, besonders belastende, traumatische Erfahrungen zu überstehen – und manchmal sogar an ihnen zu wachsen. Yves Bossart spricht mit ihm über seine Biografie, über den Umgang mit Traumata, über das Rätsel der Resilienz und die Wurzeln des Fanatismus.

@article{scharfenberg_missstande_2023,
	title = {Missstände in {Berufskrankheiten}-{Feststellungsverfahren} aus gewerbeärztlicher {Sicht}},
	url = {https://www.asbesterkrankungen.de/bilder/bk-verfahren.pdf},
	doi = {https://doi.org/10.1007/s40664-023-00505-0},
	journal = {Zentralblatt für Arbeitsmedizin, Arbeitsschutz und Ergonomie},
	author = {Scharfenberg, F. and Nauert, T. and Kranz, U. and Korinth, G. and Bolm-Audorff, U.},
	month = jun,
	year = {2023},
}

@misc{noauthor_ovg_2023,
	title = {{OVG} {Berlin}-{Brandenburg},  {Urt}. v. 30.11.2023, {Az}. 11 {A} 1.23 - {Klimaklage} des {Bundes} für {Umwelt} und {Naturschutz} e.{V}. ({BUND})},
	url = {https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/JURE240002319},
	urldate = {2024-02-12},
	month = nov,
	year = {2023},
}

@misc{noauthor_olg_2023,
	title = {{OLG} {Frankfurt} am {Main}, {Urteil} vom 11.05.2023, {Az}. 6 {U} 4/23 - {Zulässige} {Bezeichnung} einer {Arztpraxis} mit zwei Ärzten als ,,{Zentrum}‘‘: {UWG} §5, {SGB} {V} §95 {Abs}. 1 {Nr}. 1},
	volume = {42},
	shorttitle = {Zulässige {Bezeichnung} einer {Arztpraxis} mit zwei Ärzten als ,,{Zentrum}‘‘},
	url = {https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/jportal/recherche3doc/OLG_Frankfurt_6_U_4-23_LARE230004568.pdf?json=%7B%22format%22%3A%22pdf%22%2C%22docPart%22%3A%22L%22%2C%22docId%22%3A%22LARE230004568%22%2C%22portalId%22%3A%22bshe%22%7D&_=%2FOLG_Frankfurt_6_U_4-23_LARE230004568.pdf},
	language = {de},
	urldate = {2024-01-21},
	month = nov,
	year = {2023},
}

@techreport{baylfd_baylfd_2023,
	type = {Kurzinformation},
	title = {{BayLfD}: {Aktuelle} {Kurz}-{Information} 50: {Bayerische} öffentliche {Stellen} und die {Windows}-{Telemetriekomponente}},
	url = {https://www.datenschutz-bayern.de/datenschutzreform2018/aki50.html},
	abstract = {Was sind die Kernaussagen dieser Aktuellen Kurz-Information?

Microsoft Windows kann in den Versionen 10 und 11 "nach Hause telefonieren": Insbesondere Telemetriedaten werden vom Rechner an den Hersteller übermittelt - und können je nach Konfiguration personenbezogene Daten enthalten.
Die Übermittlung von Telemetriedaten kann standardmäßig aktiviert sein. Verantwortliche müssen die Einstellungen prüfen und erforderlichenfalls anpassen.
Mehrere Wege führen zu Deaktivierungen. Was (überhaupt) geht, und was zu tun ist, hängt von der eingesetzten Windows-Edition ab.},
	number = {50},
	urldate = {2023-08-25},
	editor = {{BayLfD}},
	month = jan,
	year = {2023},
	keywords = {Administration, Betriebssystem, Datensparsamkeit},
}

Was sind die Kernaussagen dieser Aktuellen Kurz-Information? Microsoft Windows kann in den Versionen 10 und 11 "nach Hause telefonieren": Insbesondere Telemetriedaten werden vom Rechner an den Hersteller übermittelt - und können je nach Konfiguration personenbezogene Daten enthalten. Die Übermittlung von Telemetriedaten kann standardmäßig aktiviert sein. Verantwortliche müssen die Einstellungen prüfen und erforderlichenfalls anpassen. Mehrere Wege führen zu Deaktivierungen. Was (überhaupt) geht, und was zu tun ist, hängt von der eingesetzten Windows-Edition ab.

@misc{noauthor_olg_2023,
	title = {{OLG} {Köln}, {Urt}. v. 28.03.2023, {Az}. 4 {U} 63/22 - 27 {Jahre} nach {Unfall} - {WWK} und {Stevens} scheitern},
	url = {https://fallakte.12hp.de/doku.php?id=1996-07:day-1996-07-14},
	abstract = {27 Jahre nach Verkehrsunfall obsiegt die Klägerin gegen Stevens und WWK-Versicherungspflicht},
	month = mar,
	year = {2023},
	keywords = {Gutachten, Sachverständiger, Stevens, WWK},
}

27 Jahre nach Verkehrsunfall obsiegt die Klägerin gegen Stevens und WWK-Versicherungspflicht

@misc{noauthor_lsg_2023,
	title = {{LSG} {Schleswig}-{Holstein} {Urt}.  v. 20.2.2023, {Az}. {L} 8 {U} 16/19 - {HWS}-{Schaden}; nicht erforderliche {Heilbehandlung} als {Folgeschaden} anerkannt},
	url = {https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/node/173802},
	urldate = {2023-06-29},
	month = feb,
	year = {2023},
}

@misc{noauthor_lsg_2023-1,
	title = {{LSG} {Niedersachsen}-{Bremen}, {Beschhl}. v. 25.05.2023, {Az}. {L} 16 {KR} 432/22 - reduzierte {Pflicht} zur {Unterstützung} durch die {Krankenkasse} bei vermutetem {Arztfehler}},
	url = {https://voris.wolterskluwer-online.de/browse/document/4c532401-3d5f-4f6c-a636-830938a12e78},
	language = {de},
	urldate = {2023-06-22},
	month = may,
	year = {2023},
}

@misc{wick_strafprozess_2023,
	title = {Strafprozess: {Mitschreibeverbot} verfassungswidrig?},
	shorttitle = {Strafprozess},
	url = {https://www.lto.de/recht/meinung/m/strafverfahren-mitschreiben-verbot-oeffentlichkeitsgrundsatz-hauptverhandlung-olg-frankfurt/},
	abstract = {Ein pauschal verhängtes Mitschreibeverbot in der strafrechtlichen Hauptverhandlung verstößt gegen den Öffentlichkeitsgrundsatz.},
	language = {de},
	urldate = {2023-06-16},
	journal = {Legal Tribune Online},
	author = {Wick, Katrin},
	month = jun,
	year = {2023},
}

Ein pauschal verhängtes Mitschreibeverbot in der strafrechtlichen Hauptverhandlung verstößt gegen den Öffentlichkeitsgrundsatz.

@misc{noauthor_bfh_2023,
	title = {{BFH} {Urt}. v. 20.04.2023, {Az}. {III} {R} 7/21 - ({Urteilsbesprechung}) {Opfer}­ent­schä­d­i­gung bricht nicht {Kinder}­geld},
	shorttitle = {{BFH} zu staatlichen {Hilfen} für {Opfer} von {Gewalttaten}},
	url = {https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bfh-iiir721-opferentschaedigung-keine-anrechnung-auf-kindergeld/},
	abstract = {Um die Folgen von Gewalttaten abzumildern, erhält das Opfer Opferentschädigung und Kindergeld. Beides ist nicht miteinander verrechenbar, so der BFH.},
	language = {de},
	urldate = {2023-06-03},
	journal = {Legal Tribune Online},
	month = jan,
	year = {2023},
}

Um die Folgen von Gewalttaten abzumildern, erhält das Opfer Opferentschädigung und Kindergeld. Beides ist nicht miteinander verrechenbar, so der BFH.

@misc{noauthor_bfh_2023-1,
	title = {{BFH} {Urt}. v. 20.04.2023, {Az}. {III} {R} 7/21 - {Opferentschädigung} bricht nicht {Kindergeld}},
	url = {https://www.bundesfinanzhof.de/de/entscheidung/entscheidungen-online/detail/STRE202310113/},
	language = {de},
	urldate = {2023-06-03},
	month = apr,
	year = {2023},
}

@misc{christmann_olg_2023,
	title = {{OLG} {Frankfurt} am {Main}, {Urteil} vom 11.5.2023, {Az}. 6 {U} 4/23 -  {Urteilsbesprechung}: {Wann} dürfen Ärzte ihre {Praxis} als "{Zentrum}" bezeichnen?},
	url = {https://www.christmann-law.de/neuigkeiten-mainmenu-66/1327-wann-duerfen-aerzte-ihre-praxis-als-zentrum-bezeichnen-oberlandesgericht-frankfurt-am-11-05-2023.html},
	urldate = {2023-06-01},
	author = {Christmann, Philip},
	month = jan,
	year = {2023},
}

@misc{noauthor_olg_2023-1,
	title = {{OLG} {Frankfurt} am {Main}, {Urteil} vom 11.5.2023, {Az}. 6 {U} 4/23 -  {Urteilsbesprechung}:  {Zwei} Ärzte können schon ein '{Zentrum}' bilden},
	url = {https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-frankfurt-6u423-aerztezentrum-zwei-aerzte-keine-irrefuehrung/},
	abstract = {Auch zwei Ärzte können gemeinsam schon eine Ärztezentrum bilden. Zentrum weise im medinzinischen Bereich nicht auf eine besondere Größe hin, so das OLG.},
	language = {de},
	urldate = {2023-06-01},
	journal = {Legal Tribune Online},
	month = may,
	year = {2023},
}

Auch zwei Ärzte können gemeinsam schon eine Ärztezentrum bilden. Zentrum weise im medinzinischen Bereich nicht auf eine besondere Größe hin, so das OLG.

@misc{noauthor_olg_2023-2,
	title = {{OLG} {Frankfurt} am {Main}, {Urteil} vom 11.5.2023, {Az}. 6 {U} 4/23 -  {Urteilsbesprechung}: {Bezeichnung} einer {Gemeinschaftspraxis} als "{Zentrum}"},
	url = {https://ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/presse/bezeichnung-einer-gemeinschaftspraxis-als-zentrum},
	abstract = {Die Bezeichnung einer Arztpraxis mit zwei Ärzten als „Zentrum“ für ästhetische und plastische Chirurgie ist nicht irreführend.},
	language = {de},
	urldate = {2023-06-01},
	journal = {Ordentliche Gerichtsbarkeit Hessen},
	month = may,
	year = {2023},
}

Die Bezeichnung einer Arztpraxis mit zwei Ärzten als „Zentrum“ für ästhetische und plastische Chirurgie ist nicht irreführend.

@misc{christmann_europaischer_2023,
	type = {Anwaltsblog},
	title = {Europäischer {Gerichtshof}: {Patienten} können kostenlose {Fotokopien} ihrer {Behandlungsakten} von ihren {Behandlern} verlangen},
	url = {https://www.christmann-law.de/neuigkeiten-mainmenu-66/1324-patienten-koennen-kostenlos-fotokopien-ihrer-behandlungsakten-von-ihren-behandlern-verlangen-europaeischer-gerichtshof-04-05-2023.html},
	urldate = {2023-05-08},
	author = {Christmann, Philip},
	month = may,
	year = {2023},
	note = {zu: EuGH, Urteil vom 4.5.2023, Az. C-487/21},
}

@misc{noauthor_eugh_2023,
	title = {{EuGH}, {Urteil} vom 4.5.2023, {Az}. {C}-487/21 - {Patienten} können kostenlose {Fotokopien} ihrer {Behandlungsakten} von {Behandlern} verlangen},
	url = {https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=273286&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1},
	urldate = {2023-05-08},
	year = {2023},
	note = {ECLI:EU:C:2023:369},
}

@misc{noauthor_bgh_2023,
	title = {{BGH}, {Beschl}.  v. 09.02.2023, {Az}.  {I} {ZR} 142/22 - {Ehefrau} entschied in {Vorinstanz}: {BGH} zur {Befangenheit}},
	url = {http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=132874&pos=0&anz=1},
	urldate = {2023-03-13},
	month = feb,
	year = {2023},
}

@misc{huff_bgh_2023,
	title = {{BGH}, {Beschl}.  v. 09.02.2023, {Az}. {I} {ZR} 142/22 - ({Urteilsbesprechung}) {Ehefrau} entschied in {Vorinstanz}: {BGH} zur {Befangenheit}},
	shorttitle = {Ehefrau entschied in {Vorinstanz}},
	url = {https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-ir14222-befangenheit-richter-berufung-bei-mitwirkung-an-einstimmiger-entscheidung/},
	abstract = {Ein Richter ist auch dann befangen, wenn seine Ehefrau in der Vorinstanz als Richterin an einer einstimmigen Entscheidung beteiligt war, so der BGH.},
	language = {de},
	urldate = {2023-03-13},
	journal = {Legal Tribune Online},
	author = {Huff, Martin W.},
	month = mar,
	year = {2023},
}

Ein Richter ist auch dann befangen, wenn seine Ehefrau in der Vorinstanz als Richterin an einer einstimmigen Entscheidung beteiligt war, so der BGH.

@misc{strubinger_notvertretungsrecht_2023,
	type = {Anwaltsportal},
	title = {Notvertretungsrecht für {Ehegatten} § 1358 {BGB}},
	url = {https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/wirtschaftsrecht/notvertretungsrecht-fuer-ehegatten-1358-bgb_210_586338.html},
	abstract = {Der Gesetzgeber hat zum 01.01.2023 Regelungen zur gegenseitigen Vertretung von Ehegatten in Angelegenheiten der Gesundheitssorge in § 1358 BGB eingeführt.},
	language = {de},
	urldate = {2023-02-12},
	journal = {Haufe.de News und Fachwissen},
	author = {Strubinger, Stephan},
	month = jan,
	year = {2023},
	keywords = {Notvertretungsrecht},
}

Der Gesetzgeber hat zum 01.01.2023 Regelungen zur gegenseitigen Vertretung von Ehegatten in Angelegenheiten der Gesundheitssorge in § 1358 BGB eingeführt.

@misc{noauthor_olg_2022,
	title = {{OLG} {Karlsruhe} {Urteil} vom 27.06.2022, {Az}. 9 {U} 125/19 - {Gutachtenkonzept} von {Mazzotti} und {Castro} leidet unter methodischen {Mängeln}},
	url = {https://www.iww.de/vk/quellenmaterial/id/231381},
	month = jun,
	year = {2022},
}

@misc{noauthor_bsg_2022,
	title = {{BSG} {Urteil} v. 27.10.2022, {Az}. {B} 9 {SB} 1/20 {R} - {Vertrauensperson} bei {Begutachtung}},
	url = {https://www.unfallopfer.de/attachments/vertrauensperson-pdf.1529/},
	month = oct,
	year = {2022},
}

@article{wagner_somatische_2022,
	title = {Die somatische {Dysfunktion} der {Halswirbelsäule} und ihr komplexes klinisches {Bild}},
	volume = {51},
	copyright = {2022 The Author(s)},
	issn = {1433-0431},
	url = {https://link.springer.com/article/10.1007/s00132-022-04228-7},
	doi = {10.1007/s00132-022-04228-7},
	abstract = {Patients suffering from a segmental and somatic dysfunction of the cervical spine often present a wide variety of clinical symptoms related to cervicobrachial or cervicocephalic syndrome. These symptoms might evolve out of complex neural intersegmental or trigeminocervical interactions in the brain stem or the spinal cord of the cervical spine. After the exclusion of life-threatening preconditions, a careful physical examination with aspects of manual medicine aspects might unmask the cervical dysfunction as the primary cause of the symptoms. Treatment with manual medicine on the basis of a segmental antinociceptive proprioceptive input might then be an appropriate therapeutic approach.},
	language = {de},
	number = {4},
	urldate = {2023-11-02},
	journal = {Der Orthopäde},
	author = {Wagner, Florian Max-Josef},
	month = apr,
	year = {2022},
	note = {Company: Springer
Distributor: Springer
Institution: Springer
Label: Springer
Number: 4
Publisher: Springer Medizin},
	pages = {263--273},
}

Patients suffering from a segmental and somatic dysfunction of the cervical spine often present a wide variety of clinical symptoms related to cervicobrachial or cervicocephalic syndrome. These symptoms might evolve out of complex neural intersegmental or trigeminocervical interactions in the brain stem or the spinal cord of the cervical spine. After the exclusion of life-threatening preconditions, a careful physical examination with aspects of manual medicine aspects might unmask the cervical dysfunction as the primary cause of the symptoms. Treatment with manual medicine on the basis of a segmental antinociceptive proprioceptive input might then be an appropriate therapeutic approach.

@misc{mardorf_wie_2022,
	type = {Anwaltsportal},
	title = {Wie mit dem {beA} {Dokumente} versenden? {Tipps} für das {PDF}-{Format} - {Update}},
	shorttitle = {Wie mit dem {beA} {Dokumente} versenden?},
	url = {https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/anwaeltinnen-anwaelte/anwaltspraxis/bea-dokumente-versenden-tipps-fuer-das-pdf-format},
	abstract = {Zum 1.1.2022 werden alle Anwält:innen verpflichtet, mit den Gerichten elektronisch zu kommunizieren. Welche Anforde\­rungen dann beim beA-Versand beim Dateiformat und -namen gelten – und wann Richter:innen ein Dokument beanstanden können.},
	language = {de},
	urldate = {2023-10-12},
	journal = {Anwaltsblatt},
	author = {Mardorf, Dominik},
	month = feb,
	year = {2022},
}

Zum 1.1.2022 werden alle Anwält:innen verpflichtet, mit den Gerichten elektronisch zu kommunizieren. Welche Anforde­rungen dann beim beA-Versand beim Dateiformat und -namen gelten – und wann Richter:innen ein Dokument beanstanden können.

@techreport{stromer_datenubermittlung_2022,
	type = {Rundschreiben},
	title = {Datenübermittlung im {Sinne} der {DSGVO} an beratende Ärztinnen und Ärzte auf dem {Gebiet} der {Gesetzlichen} {Unfallversicherung}},
	url = {https://www.dguv.de/rundschreiben/dokcenterimport/2022/0433_2022_101191_2022.pdf},
	abstract = {Die in § 200 Abs. 2 SGB VII angelegte Unterscheidung in Gutachterinnen und Gutachter, die 
in den Anwendungsbereich des § 200 Abs. 2 SGB VII fallen, und beratende Ärztinnen und Ärzte sowie sonstige gutachtlich Stellung nehmende Personen, die nicht in den Anwendungsbereich des § 200 Abs. 2 SGB VII fallen, ist für die Frage nach dem Vorliegen einer Übermittlung i. S. d. Art. 4 Nr. 2 DSGVO ebenfalls nicht maßgeblich.},
	number = {13-313/002\#0004},
	urldate = {2023-07-26},
	institution = {Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit BfDI},
	author = {Strömer},
	month = dec,
	year = {2022},
	keywords = {DSGVO, Datenübermittlung, § 200 Abs. 2 SGB VII},
}

Die in § 200 Abs. 2 SGB VII angelegte Unterscheidung in Gutachterinnen und Gutachter, die in den Anwendungsbereich des § 200 Abs. 2 SGB VII fallen, und beratende Ärztinnen und Ärzte sowie sonstige gutachtlich Stellung nehmende Personen, die nicht in den Anwendungsbereich des § 200 Abs. 2 SGB VII fallen, ist für die Frage nach dem Vorliegen einer Übermittlung i. S. d. Art. 4 Nr. 2 DSGVO ebenfalls nicht maßgeblich.

@techreport{noauthor_lobbyismus_2022,
	address = {Berlin},
	title = {Lobbyismus in {Justiz} und {Rechtswissenschaft}},
	url = {https://www.finanzwende-recherche.de/wp-content/uploads/Report_Lobbyismus-in-Justiz-und-Rechtswissenschaft.pdf},
	urldate = {2023-09-07},
	institution = {Finanzwende Recherche},
	month = jan,
	year = {2022},
}

@misc{spano_egmr-leitfaden_2022,
	title = {{EGMR}-{Leitfaden} für {Beschwerden}},
	url = {https://www.forensik.de/fileadmin/user_files/forensik/Recht_allgemein/EGMR_-_Leitfaden_fuer_Beschwerden_-_aktualisiert_2022.pdf},
	abstract = {Dieser Leitfaden richtet sich an Rechtsanwälte, die einen Fall vor den Europäischen Gerichtshof für 
Menschenrechte (EGMR) bringen möchten.
Dieser Praxisleitfaden kann jedoch nur die notwendigsten Informationen liefern. Er vermag eine 
Hinzuziehung der wichtigsten Dokumente, die auf der Webseite des Gerichtshofs (www.echr.coe.int) 
abrufbar sind, der Rechtsprechung aus Straßburg sowie der allgemeinen Literatur zur Europäischen 
Menschenrechtskonvention (EMRK) nicht zu ersetzen.},
	urldate = {2023-08-17},
	collaborator = {Spano, Robert},
	year = {2022},
	keywords = {Beschwerde, EMGR, Leitfaden, Menschenrechte},
}

Dieser Leitfaden richtet sich an Rechtsanwälte, die einen Fall vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bringen möchten. Dieser Praxisleitfaden kann jedoch nur die notwendigsten Informationen liefern. Er vermag eine Hinzuziehung der wichtigsten Dokumente, die auf der Webseite des Gerichtshofs (www.echr.coe.int) abrufbar sind, der Rechtsprechung aus Straßburg sowie der allgemeinen Literatur zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) nicht zu ersetzen.

@misc{noauthor_schwere_2022,
	address = {Leipzig},
	title = {Schwere {Vorwürfe} gegen {Medizinische} {Versorgungszentren}},
	url = {https://www.ardmediathek.de/video/exakt/schwere-vorwuerfe-gegen-medizinische-versorgungszentren/mdr-fernsehen/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2Ntcy9hYzBlMTJmYy0yZThhLTQwZDctYmYzZS01MmFlZTYzOThhMzM},
	urldate = {2023-06-23},
	publisher = {MDR},
	year = {2022},
}

@techreport{noauthor_sicherer_2022,
	title = {Sicherer Übermittlungsweg für {Bürgerinnen} und {Bürger} sowie {Organisationen} (juristische {Personen} und nichtrechtsfähige {Personenvereinigungen})},
	url = {https://egvp.justiz.de/buerger_organisationen/2022_08_04_Sicherer_Uebermittlungsweg_Buerger_Organisationen_V1-4.pdf},
	urldate = {2023-04-23},
	month = apr,
	year = {2022},
}

@misc{noauthor_lg_2022,
	title = {{LG} {Bonn}, {Urt}. v. 18.02.2022, {Az}. 1 {O} 474/19 - 27 {Jahre} nach {Unfall} - {WWK} und {Stevens} scheitern},
	month = feb,
	year = {2022},
	note = {Eigenbestand},
}

@misc{noauthor_bgh_2022,
	title = {{BGH}, {Urteil} v. 24.05.2022, {Az}. {VI} {ZR} 206/21 - {Umkehr} der {Beweislast} hinsichtlich {Kausalität} grober {Behandlungsfehler}; {Unterlassen} der therapeutischen {Information}},
	url = {https://openjur.de/u/2442477.html},
	language = {de},
	urldate = {2023-03-12},
	month = may,
	year = {2022},
}

@misc{noauthor_bgh_2022-1,
	title = {{BGH}, {Urteil} vom 08.02.2022, {Az}. {VI} {ZR} 409/19 - {Bemessung} des {Schmerzensgeldes} in {Arzthaftungssachen}; {Beachtlichkeit} des {Gesichtspunkts} der {Genugtuung}; {Besondere} {Prägung} des {Schadensfalls} durch ein dem {Arzt} aufgrund grober {Fahrlässigkeit} unterlaufenen {Behandlungsfehlers}},
	url = {https://openjur.de/u/2392057.html},
	abstract = {1. Auch bei der Bemessung des Schmerzensgeldes in Arzthaftungssachen kann der Gesichtspunkt der Genugtuung nicht grundsätzlich außer Betracht bleiben. Auch wenn bei der ärztlichen Behandlung das Best ...},
	language = {de},
	urldate = {2023-03-12},
	month = aug,
	year = {2022},
}

1. Auch bei der Bemessung des Schmerzensgeldes in Arzthaftungssachen kann der Gesichtspunkt der Genugtuung nicht grundsätzlich außer Betracht bleiben. Auch wenn bei der ärztlichen Behandlung das Best ...

@article{schneider_olg_2022,
	title = {{OLG} {Düsseldorf}, {Urteil} vom 21.09.2022, {Az}. 4 {RVs} 48/22 - {Rechtfertigung} aus {Klimaschutzgründen} ({Urteilsbesprechung})},
	volume = {6},
	url = {https://zjs-online.com/dat/artikel/2022_6_1701.pdf},
	abstract = {1. Es ist zweifelhaft, ob aus den Grundrechten des Täters
unmittelbar eine Rechtfertigung oder ein Entschuldigungs-
grund hergeleitet werden kann.
2. Ein effektiver Protest gegen die Enteignungen im Zu-
sammenhang mit der Ausdehnung des Tagebaugebiets
Garzweiler wäre auch ohne Betreten des Tagebaugeländes,
also bei rechtmäßigem Handeln, möglich gewesen.
3. Es besteht kein Anspruch auf die selbstdefinierte effek-
tivste Grundrechtsausübung.
(Leitsätze der Verf.)},
	number = {2022},
	urldate = {2023-03-11},
	journal = {Zeitschrift für das Juristische Studium},
	author = {Schneider, Anne},
	year = {2022},
}

1. Es ist zweifelhaft, ob aus den Grundrechten des Täters unmittelbar eine Rechtfertigung oder ein Entschuldigungs- grund hergeleitet werden kann. 2. Ein effektiver Protest gegen die Enteignungen im Zu- sammenhang mit der Ausdehnung des Tagebaugebiets Garzweiler wäre auch ohne Betreten des Tagebaugeländes, also bei rechtmäßigem Handeln, möglich gewesen. 3. Es besteht kein Anspruch auf die selbstdefinierte effek- tivste Grundrechtsausübung. (Leitsätze der Verf.)

@misc{noauthor_olg_2022,
	title = {{OLG} {Düsseldorf}, {Urteil} vom 21.09.2022, {Az}. 4 {RVs} 48/22 - {Rechtfertigung} aus {Klimaschutzgründen}},
	url = {https://openjur.de/u/2454411.html},
	abstract = {Auf die Revisionen der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach werden die Urteile des Amtsgerichts Mönchengladbach-Rheydt vom 14. März 2022 (Az.: 21 Cs- 721 Js 60/22- 111/22, 21 Cs- 721 Js 44/22- 69/22, 21 ...},
	language = {de},
	urldate = {2023-03-11},
	month = sep,
	year = {2022},
}

Auf die Revisionen der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach werden die Urteile des Amtsgerichts Mönchengladbach-Rheydt vom 14. März 2022 (Az.: 21 Cs- 721 Js 60/22- 111/22, 21 Cs- 721 Js 44/22- 69/22, 21 ...

@misc{noauthor_lsg_2022,
	title = {{LSG} {Hessen} {Urteil}  v. 22.2.2022, {Az}. {L} 3 {U} 146/19 - {Unfallversicherung} muss posttraumatische {Belastungsstörung} als {Unfallfolge} anerkennen},
	url = {https://openjur.de/u/2397258.html},
	abstract = {1. Der Nachweis des B-Kriteriums einer PTBS (Wiedererleben) erfordert nicht zwingend eine zeitnahe fachspezifische Untersuchung. Eine Dokumentation der Symptomatik durch den Hausarzt kann ausreichend sein und auch das Verhalten des Unfallverletzten in der gutachterlichen Untersuchung Rückschlüsse hierauf zulassen.

2. Das C-Kriterium erfordert weder nach DSM-5 oder ICD-10 noch nach der AWMF-Leitlinie einen definierten Zeitraum. Ein Vermeidungsverhalten muss lediglich zu irgendeinem Zeitpunkt im Verlauf von spätestens drei bis sechs Monaten nach dem Unfall nach einer kritischen Würdigung der Vorbefunde und der gutachterlich erhobenen Befunde ohne vernünftigen Zweifel nachweisbar sein.

3. Die Beschwerdevalidierung ist grds. wesentlicher Bestandteil jeder Begutachtung und besteht nicht aus einem einzelnen Befund, sondern aus zahlreichen Bausteinen, z.B. kritische Nachfrage zu in den Akten erkennbaren Widersprüchlichkeiten, Verhaltensbeobachtung während der gutachterlichen Untersuchung, Fragebögen/ Tests sowie ggf. der Blutspiegelbestimmung bzgl. Medikamenteneinnahme.},
	language = {de},
	urldate = {2022-06-13},
	month = feb,
	year = {2022},
}

1. Der Nachweis des B-Kriteriums einer PTBS (Wiedererleben) erfordert nicht zwingend eine zeitnahe fachspezifische Untersuchung. Eine Dokumentation der Symptomatik durch den Hausarzt kann ausreichend sein und auch das Verhalten des Unfallverletzten in der gutachterlichen Untersuchung Rückschlüsse hierauf zulassen. 2. Das C-Kriterium erfordert weder nach DSM-5 oder ICD-10 noch nach der AWMF-Leitlinie einen definierten Zeitraum. Ein Vermeidungsverhalten muss lediglich zu irgendeinem Zeitpunkt im Verlauf von spätestens drei bis sechs Monaten nach dem Unfall nach einer kritischen Würdigung der Vorbefunde und der gutachterlich erhobenen Befunde ohne vernünftigen Zweifel nachweisbar sein. 3. Die Beschwerdevalidierung ist grds. wesentlicher Bestandteil jeder Begutachtung und besteht nicht aus einem einzelnen Befund, sondern aus zahlreichen Bausteinen, z.B. kritische Nachfrage zu in den Akten erkennbaren Widersprüchlichkeiten, Verhaltensbeobachtung während der gutachterlichen Untersuchung, Fragebögen/ Tests sowie ggf. der Blutspiegelbestimmung bzgl. Medikamenteneinnahme.

@misc{wagner_tatenlos_2022,
	type = {Rechtsmagazin},
	title = {Tatenlos und ohn­mächtig gegen {Sys}­tem­feinde in {Robe}},
	url = {https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/radikal-rechte-anwaelte-berufsverbot-brak-freie-advokatur-teil2/?utm_source=Eloqua&utm_content=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_econtactid=CWOLT000016467309&utm_medium=email_newsletter&utm_crmid=},
	abstract = {Sind radikal rechten Anwälten mit ihrer Rolle als "Organ der Rechtspflege" vereinbar?},
	journal = {Legal Tribune Online},
	author = {Wagner, Joachim},
	month = jul,
	year = {2022},
}

Sind radikal rechten Anwälten mit ihrer Rolle als "Organ der Rechtspflege" vereinbar?

@misc{wybitul_neue_2022,
	title = {Neue {EU}-{Leitlinien} zur {Berechnung} von {Geldbußen} bei {Datenschutzverstößen}},
	url = {https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/datenschutz-verstoesse-unternehmen-bussgeld-eu-dsgvo-leitlinien-edsa/?utm_source=Eloqua&utm_content=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_econtactid=CWOLT000016467309&utm_medium=&utm_crmid=},
	abstract = {Verstöße gegen die Datenschutzvorschriften könnten Unternehmen in Zukunft teurer zu stehen kommen als bislang. Tim Wybitul erläutert Hintergründe, Handlungsrahmen und mögliche Konsequenzen des neuen EU-Bußgeldmodells.},
	author = {Wybitul, Tim},
	month = may,
	year = {2022},
}

Verstöße gegen die Datenschutzvorschriften könnten Unternehmen in Zukunft teurer zu stehen kommen als bislang. Tim Wybitul erläutert Hintergründe, Handlungsrahmen und mögliche Konsequenzen des neuen EU-Bußgeldmodells.

@misc{fast_was_2022,
	type = {Rechtsmagazin},
	title = {Was passiert nach meinem {Tod} mit meinen {Daten}?},
	url = {https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/was-passiert-nach-meinem-tod-mit-meinen-daten-im-internet-digitaler-nachlass-regeln/},
	abstract = {Der Zugang zu Online-Konten, Kryptowährung und die Pin vom Smartphone – die Erben sind dankbar, wenn der digitale Nachlass ordentlich geregelt ist.},
	language = {de},
	urldate = {2022-03-14},
	journal = {Legal Tribune Online},
	author = {Fast, Dennis Ch.},
	month = mar,
	year = {2022},
}

Der Zugang zu Online-Konten, Kryptowährung und die Pin vom Smartphone – die Erben sind dankbar, wenn der digitale Nachlass ordentlich geregelt ist.

@article{noauthor_begutachtung_2021,
	title = {Begutachtung und {Berufskrankheiten} in {O}\&{U}},
	url = {https://d38i6es1q63hoz.cloudfront.net/wp-content/uploads/2016/10/Infobrief_4_2021_small-1.pdf},
	number = {4/2021},
	journal = {Infobrief Berufsverband für Orthopädie und Unfallchirurgie e.V.},
	month = nov,
	year = {2021},
}

@misc{baum_gutachterfalle_2021,
	title = {Gutachterfalle - {Die} {Macht} der {Experten}},
	url = {https://www.zdf.de/uri/046f6085-8f78-479b-9a2e-006ce19fafda},
	abstract = {Im Streitfall entscheidet oft ein Gutachten: über das Sorgerecht oder die Höhe einer Entschädigung. Offiziell unterstützen Gutachter die Gerichte.},
	language = {de},
	urldate = {2024-03-13},
	author = {Baum, Andreas},
	month = oct,
	year = {2021},
}

Im Streitfall entscheidet oft ein Gutachten: über das Sorgerecht oder die Höhe einer Entschädigung. Offiziell unterstützen Gutachter die Gerichte.

@techreport{gutmann_starkung_2021,
	type = {Rechtswissenschaftliches {Gutachten}},
	title = {Stärkung und {Weiterentwicklung} der {Patientenrechte} in {Deutschland}},
	url = {https://www.sovd.de/fileadmin/bundesverband/pdf/attachments/gutachten-patientenrechte/Gutachten-SoVD-Staerkung-Weiterentwicklung-Patientenrechte-Deutschland.pdf},
	institution = {Sozialverband Deutschland e. V.},
	author = {Gutmann, Thomas},
	year = {2021},
	keywords = {Behandlungsfehler, Dokumentation, Härtefallfond, Patientenakte},
}

@misc{noauthor_vg_2021,
	title = {{VG} {München}, {Beschluss} v. 18.10.2021, {Az}. {M} 5 {E} 21.4569 - {Besetzung} der {Stelle} für eine {Vorsitzende} {Richterin}/einen {Vorsitzenden} {Richter} am {LSG}},
	url = {https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2021-N-34331},
	urldate = {2024-02-16},
	month = oct,
	year = {2021},
}

@misc{noauthor_bverfg_2021,
	title = {{BVerfG} {Beschluss} vom 23.02.2021, {Az}. 2 {BvR} 1304/17 - {Erfolglose} {Verfassungsbeschwerde} gegen {Nichteinleitung} eines strafrechtlichen {Ermittlungsverfahrens}},
	url = {https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/02/rk20210223_2bvr130417.html},
	language = {de},
	urldate = {2023-12-17},
	month = feb,
	year = {2021},
	note = {Archive Location: de
Publisher: Bundesverfassungsgericht},
	keywords = {Ermittlungserzwingungsverfahren, Verfassungsbeschwerde, Voraussetzungen},
}

@book{noauthor_substantiierungslast_2021,
	title = {Die {Substantiierungslast} im {Zivilprozess}},
	url = {https://www.researchgate.net/publication/352959394_Drittes_Kapitel_Das_Bestreiten_negativer_Tatsachen},
	abstract = {The importance of Substantiierungslast (pleading requirements) for the practice of German civil procedure law can hardly be overstated: For a... {\textbar} Find, read and cite all the research you need on ResearchGate},
	language = {de},
	urldate = {2023-11-26},
	month = apr,
	year = {2021},
	doi = {10.5771/9783748925569-163},
}

The importance of Substantiierungslast (pleading requirements) for the practice of German civil procedure law can hardly be overstated: For a... \textbar Find, read and cite all the research you need on ResearchGate

@article{rupp_international_2021,
	title = {International {Standards} for {Neurological} {Classification} of {Spinal} {Cord} {Injury}},
	volume = {27},
	issn = {1082-0744},
	url = {https://dx.doi.org/10.46292/sci2702-1},
	doi = {10.46292/sci2702-1},
	abstract = {This booklet contains the eighth edition of the International Standards for Neurological Classification of Spinal Cord Injury (ISNCSCI) that describes the examination (referred to as the International Standards examination) as well as the classification including the American Spinal Injury Association (ASIA) Impairment Scale (AIS). In this edition, substantial revisions have been made in addition to the 2015 update of the 7th edition. (The key changes made in 2015 are found below.1,2) The revisions in this new edition are based not only upon comments, questions, and suggestions from the international community of spinal cord injury (SCI) clinicians and researchers, but also take into account recently available evidence and structured feedback from ISNCSCI training courses.3,4 Due to the space constraints in this booklet, more details and explanations about each of the revisions will be/are separately published as journal articles.The following is a summary of the revisions included in this booklet.In the 2015 update, the following clarifications were made and are listed here as a reference.Clarifications previously made:This revised (2019) manual will hopefully serve as a readily available and useful reference for clinicians and researchers. An electronic (e) online training program, the International Standards Training e-Learning Program (InSTeP), includes a five-module course designed to enable clinicians to perform accurate and consistent SCI neurological examinations of individuals with SCI.7 These modules include Basic Anatomy; Sensory Examination; Motor Examination; Anorectal Examination; and Scoring, Scaling, and the AIS Classification. InSTeP has been updated to incorporate the changes referred to in this revised booklet. The electronic modules also provide further details and sample cases on the execution of the examination and classification techniques.7 Additional training courses are also available for the performance of the International Standards examination in the pediatric population (WeeSTeP) and the Autonomic Standards e-Program (ASTeP).8,9 It is recommended that the Autonomic Standards assessment form8 be completed as an adjunct to ISNCSCI, although it is not formally a part of it.The availability of large databases from SCI registries with ISNCSCI datasets, from the acute to the chronic stage, together with validated computer algorithms for scoring those exams10,11 opens new avenues for simulation and validation of any proposed ISNCSCI changes. Over the past 4 years, the International Standards Committee has made intensive use of these tools to derive the revisions in this booklet, using as much evidence as possible. Nevertheless, special care has been taken to maintain backward-compatibility of the new definitions with the 2011 revision and the changes of the 2015 update. In the future, the Committee will continue to use large databases for verification of potential changes in motor level and AIS definitions.While the full ISNCSCI exam will remain the reference for evaluation and documentation of SCI, the Committee is fully aware that there are circumstances (e.g., initial screening or follow-up in the chronic stage) where a more rapid but more limited exam may be needed. For this purpose, the expedited ISNCSCI exam (E-ISNCSCI) has been developed to determine the NLI and the AIS with the minimum number of steps using the standard ISNCSCI testing procedures. While the E-ISNCSCI is not a part of this booklet, it has been published as a guideline on the ASIA webpage.12 Further work is also proceeding to develop a more in-depth “Research Options” ISNCSCI (RO-ISNCSCI) that, with minimal additions to the exam, should assist researchers in more deeply characterizing persons with SCI and making greater use of data collected within the exam. Both E-ISNCSI and RO-ISNCSCI are designed to be compatible with the standard ISNCSCI exam.The Committee recognizes that even with the revisions made in this booklet, there will always be some cases of SCI that are challenging to correctly document with ISNCSCI. The Committee will continue to identify issues that need further clarification and investigation and anticipates publishing revisions – if needed – every 2 years. Therefore, correspondence that raises questions, offers constructive criticism, and/or provides new empirical data that are relevant for further refinements and improvements in the reliability and validity of the International Standards is most welcome.Rüdiger Rupp, PhDChairASIA and ISCoS International Standards CommitteeThe spinal cord is the major conduit through which motor and sensory information travels between the brain and body. The spinal cord contains longitudinally oriented spinal tracts (white matter) surrounding central areas (gray matter) where most spinal neuronal cell bodies are located. The gray matter is organized into segments comprising sensory and motor neurons. Axons from spinal sensory neurons enter and axons from motor neurons leave the spinal cord via segmental nerves or roots.In the cervical spine, there are 8 nerve roots. Cervical roots of C1–C7 are named according to the vertebra above which they exit (i.e., C1 exits above the C1 vertebra, just below the skull and C6 nerve roots pass between the C5 and C6 vertebrae) whereas C8 exists between the C7 and T1 vertebrae; as there is no C8 vertebra. The C1 nerve root does not have a sensory component that is tested on the International Standards examination.The thoracic spine has 12 distinct nerve roots, and the lumbar spine consists of 5 distinct nerve roots that are each named accordingly as they exit below the level of the respective vertebrae. The sacrum consists of 5 embryonic sections that have fused into one bony structure with 5 distinct nerve roots that exit via the sacral foramina. The spinal cord itself ends at approximately the L1–2 vertebral level. The distal most part of the spinal cord is called the conus medullaris. The cauda equina is a cluster of paired (right and left) lumbosacral nerve roots that originate in the region of the conus medullaris and travel down through the thecal sac and exit via the intervertebral foramen below their respective vertebral levels. There may be 0, 1, or 2 coccygeal nerves, but they do not have a role with the International Standards examination in accordance with the ISNCSCI.Each root receives sensory information from skin areas called dermatomes. Similarly each root innervates a group of muscles called a myotome. While a dermatome usually represents a discrete and contiguous skin area, most roots innervate more than one muscle, and most muscles are innervated by more than one root.Spinal cord injury (SCI) affects conduction of sensory and motor signals across the site(s) of lesion(s), as well as the autonomic nervous system. By systematically examining the dermatomes and myotomes, as described within this booklet, one can determine the cord segments affected by the SCI. From the International Standards examination, several measures of neurological damage are generated, e.g., Sensory and Motor Levels (on right and left sides), Neurological Level of Injury (NLI), Sensory Scores (Pin Prick and Light Touch), Motor Scores (upper and lower limb), and Zones of Partial Preservation (ZPP). This booklet also describes the ASIA (American Spinal Injury Association) Impairment Scale (AIS) to classify the severity (i.e., completeness) of injury.This booklet begins with an overview of clinical syndromes in incomplete lesions and basic definitions of common terms used herein. The section that follows describes the recommended International Standards examination, including both sensory and motor components. Subsequent sections cover sensory and motor scores and the AIS classification. For ease of reference, a fold-out summary chart of the recommended examination is included, with a summary of steps used to classify the injury. A full-size version for photocopying and use in patient records has been included as an enclosure and may also be downloaded from the ASIA website (www.asia-spinalinjury.org).Additional details regarding the examination and e-learning training materials can also be obtained from the website.7 While examining individuals with SCI, the clinician/investigator should also consider evaluating the remaining autonomic functions using the appropriate form.8,9While not a part of the International Standards examination or AIS classification, the qualitative descriptions of incomplete injury syndromes have previously been described in this booklet and as such have been maintained as part of the introduction.Central cord syndrome: Central cord syndrome is the most common of the clinical syndromes, often seen in individuals with underlying cervical spondylosis who sustain a hyperextension injury (most commonly from a fall), and may occur with or without fracture and dislocations. This clinically will present as an incomplete injury with greater weakness in the upper limbs than in the lower limbs.Brown-Séquard syndrome: Brown Séquard syndrome (historically related to a knife wound) represents a spinal cord hemisection in its pure form, which results in ipsilateral loss of propioception and vibration and motor control at and below the level of lesion, sensory loss of all modalities at the level of the lesion, and contralateral loss of pain and temperature sensation. This specific syndrome in its pure form is rare, more often resulting in a clinical examination with some features of the Brown-Séquard and central cord syndromes. Some refer to this variation as Brown Séquard-plus syndrome.13Anterior cord syndrome: The anterior cord syndrome is a relatively rare syndrome that historically has been related to a decreased or absent blood supply to the anterior two-thirds of the spinal cord. The dorsal columns are spared, but the corticospinal and spinothalamic tracts are compromised. The clinical symptoms include a loss of motor function, pain sensation, and temperature sensation at and below the injury level with preservation of light touch and joint position sense.Cauda equina syndrome: Cauda equina syndrome involves the lumbosacral nerve roots of the cauda equina and may spare the spinal cord itself. Injury to the nerve roots, which are, by definition, lower motor neurons, will classically produce a flaccid paralysis of the muscles of the lower limbs (muscles affected depend upon the level of the injury) and areflexic bowel and bladder. All sensory modalities are similarly impaired, and there may be partial or complete loss of sensation. Sacral reflexes (i.e., bulbocavernosus and anal wink) will be absent (Figure 1).Conus medullaris syndrome: Conus medullaris syndrome may clinically be similar to the cauda equina syndrome, but the injury is more rostral in the cord (L1 and L2 area), relating most commonly to a thoraco-lumbar bony injury (Figure 1). Depending on the level of the lesion, this type of injury may manifest itself with a mixed picture of upper motor neuron (due to conus injury) and lower motor neuron symptoms (due to nerve root injury). In some cases, this may be very difficult to clinically distinguish from a cauda equina injury. Sacral segments may occasionally show preserved reflexes (i.e., bulbocavernosus and anal wink) with higher lesions of the conus medullaris.The International Standards examination used for neurological classification has two components (sensory and motor), which are separately described below. These elements are used in determining the sensory/motor/neurological levels, in generating scores to characterize sensory/motor functioning, and in determining completeness of the injury. The examination does not represent a comprehensive neurological examination for a patient with SCI, as it does not include elements that are not used for determining classification, such as deep tendon reflexes, etc. Although more precise measurements of sensory and motor function are available, the current examination uses common clinical measures that can be performed with minimal equipment (safety pin and cotton wisp) and in virtually any clinical setting and phase of care.The examination should be performed with the patient in the supine position (except for the rectal examination that can be performed sidelying) to allow for a valid comparison of scores throughout the phases of care. Initially if there is spinal instability, without orthotic stabilization, the patient should be log-rolled (so there is no twisting of the spinal column) on their side to complete the anorectal exam, or alternatively an abbreviated exam can be performed in the supine position.When a key sensory point or key muscle function is not testable for any reason, (i.e., because of a cast, burn, amputation, or if the patient is unable to appreciate sensation on the face), the examiner should record “NT” (not testable) instead of a numeric score. In such cases, sensory and motor scores for the affected side of the body, as well as total sensory and motor scores, cannot be generated at that point in treatment. Further, when associated injuries (e.g., traumatic brain injury, brachial plexus injury, limb fracture, etc.) interfere with completion of the examination, the neurological level should still be determined as accurately as possible.14 However, obtaining the sensory/motor scores and ASIA Impairment Scale grades may be deferred to later examinations.The required portion of the sensory examination is completed through the testing of a key point in each of the 28 dermatomes (from C2 to S4–5) on the right and left sides of the body15 that can be readily located in relation to bony anatomical landmarks. At each of these key points, two aspects of sensation are examined: light touch and pin prick (sharp-dull discrimination).Appreciation of light touch and pin prick sensation at each of the key points is separately scored on a 3-point scale, with comparison to the sensation on the patients’ cheek as a normal frame of reference:Abnormal scores including NT (i.e., 0, 1, NT) should be tagged with an “*” to indicate that this score is impacted by a non-SCI condition (e.g., brachial plexus lesion, limb amputation) or confounding factors such as skin burn, pain, limb swelling. The non-SCI condition should be explained in the Comments box together with information about how the score is rated for classification purposes. If the non-SCI condition is clearly above the sensory level, the tagged scores should be rated as normal or intact for classification. If the non-SCI condition is superimposed on the SCI, which is the case at or below the sensory level, the classification should be performed on the basis of the examined scores and all other possible scores greater than the examined score except normal. Any classification parameter that has been determined based on an examiner’s assumption should also be tagged with the “*”.Light touch sensation is tested with a tapered wisp of cotton stroked once across an area not to exceed 1 cm of skin with the eyes closed or vision blocked.Pin prick sensation (sharp/dull discrimination) is performed with a disposable safety pin that is stretched apart to allow testing on both ends; using the pointed end to test for sharp and the rounded end of the pin for dull. In testing for pin prick appreciation, the examiner must determine if the patient can correctly and reliably discriminate between sharp and dull sensation at each key sensory point. If in doubt, 8 out of 10 correct answers are suggested as a standard for accuracy, as this reduces the probability of correct guessing to less than 5\%. The inability to distinguish between dull and sharp sensation (as well as no feeling when being touched by the pin) is graded as 0.A grade of 1 for pin prick is given when sharp/dull sensation is altered. In this case, the patient reliably distinguishes between the sharp and dull ends of the pin but states that the intensity of sharpness is different in the key sensory point than the feeling of sharpness on the face. The intensity may be greater or lesser than the feeling on the face.The following key points are to be tested bilaterally for sensitivity from C2-S4/5 dermatomes (see Figure 2 and diagram on the fold-out summary chart):Deep anal pressure (DAP): DAP awareness is examined through insertion of the examiner‘s index finger and application of gentle pressure to the anorectal wall (innervated by the somatosensory components of the pudendal nerve S4/5). Alternatively, pressure can be applied by using the thumb to gently squeeze the anus against the inserted index finger. Consistently perceived pressure should be graded as being present or absent (i.e., enter YES or NO on the worksheet). Any reproducible pressure sensation felt in the anal area during this part of the exam signifies that the patient has a sensory incomplete lesion. In patients who have light touch or pin prick sensation at S4–5, evaluation of DAP is not required as the patient already has a designation for a sensory incomplete injury. The rectal examination is still required, however, to test for motor sparing (i.e., voluntary anal sphincter contraction) in the lowest sacral segments.For purposes of the SCI evaluation, the following aspects of sensory function are considered as optional: joint movement appreciation and position sense, and awareness of deep pressure/deep pain. (Note: there is no specific portion for this to be recorded on the worksheet except for the comments section.) Joint movement appreciation and position sense are graded using the same sensory scale provided (absent, impaired, normal). A grade of 0 (absent) indicates the patient is unable to correctly report joint movement on large movements of the joint. A grade of 1 (impaired) indicates the patient is able to consistently report joint movement with 8 of 10 correct answers, but only on large movements of the joint, and is unable to consistently report small movements of the joint. A 2 (normal) indicates the patient is able to consistently report joint movement with 8 out of 10 correct answers on both small (approximately 10° of motion) and large movements of the joint. Joints that can be tested include the interphalangeal (IP) joint of the thumb, the proximal IP joint of the little finger, the wrist, the IP joint of the great toe, the ankle, and the knee.Deep pressure appreciation of the limbs (applying firm pressure to the skin for 3–5 seconds at different locations of the wrist, fingers, ankles, and toes) can be tested for patients in whom light touch and pin prick modalities are graded as 0 (absent). Because this test is electively performed in the absence of light touch and pin prick sensation, it is graded as either a 0 for absent or 1 for present in reference to firm pressure, using the index finger or thumb, to the chin.The required portion of the motor examination is completed through the testing of key muscle functions corresponding to 10 paired myotomes (C5-T1 and L2-S1) (see later discussion). It is recommended that each key muscle function should be examined in a rostral-caudal sequence, utilizing standard supine positioning and stabilization of the individual muscles being tested. Improper positioning and stabilization can lead to substitution by other muscles and will not accurately reflect the muscle function being graded.The strength of each muscle function is graded on a 6-point scale.16–18In cases of a muscle function whose ROM is limited by a contracture, if the patient exhibits {\textgreater}50\% of the normal range, then the muscle function can be graded through its available range with the same 0 to 5 scale. If the ROM is limited to {\textless}50\% of the normal ROM, NT should be documented.Abnormal scores including NT (i.e., 0–4, NT) should be tagged with an “*” to indicate that the score is impacted by a non-SCI condition (e.g., brachial plexus lesion, limb amputation) or confounding factors such as disuse or musculoskeletal pain. The non-SCI condition should be explained in the Comments box together with information about how the score is rated for classification purposes. If the non-SCI condition is clearly above the motor level, the tagged scores should be rated as normal or intact for classification. If the non-SCI condition is superimposed on the SCI, which is the case at or below the motor level, the classification should be performed on the basis of the examined scores and all other possible scores greater than the examined score except normal. Any classification parameter that has been determined based on an examiner’s assumption should also be tagged with the “*”.The following muscles are examined (bilaterally) and graded using the scale defined. The muscles were chosen because of their consistency for being innervated by the segments indicated, with innervation from at least two spinal segments, each muscle having functional significance, and adequately accessible and easily isolated to examination in the supine position.When testing for grade 4 or 5 strength, the following specific positions should be used. Please refer to the InSTeP training or the muscle function testing downloads for details for grades 0 to 3 testing.7In a patient with a potentially unstable spine, care must be taken when performing any manual muscle testing. When examining a patient with a suspected acute traumatic injury below the T8 level, the hip should not be allowed to actively or passively flex beyond 90° due to the increased kyphotic stress placed on the lumbar spine. Examination should be performed isometrically and unilaterally, so that the contralateral hip remains extended to stabilize the pelvis.Voluntary anal contraction (VAC): The external anal sphincter (innervated by the somatic motor components of the pudendal nerve from S2–4) should be tested on the basis of reproducible voluntary contractions of the anal sphincter muscles around the examiner’s finger inserted into the rectum and graded as being present or absent (i.e., enter YES or NO on the worksheet). The instruction to the patient should be “squeeze my finger as if to hold back a bowel movement.” If there is VAC present, then the patient has a motor incomplete injury. Care should be taken to distinguish VAC from reflex anal contraction; if contraction can be produced only with Valsalva maneuver, it may be indicative of reflex contraction and should be scored as absent.Non-key muscle functions refer to muscle functions that are not part of the 10 key muscle functions listed on the worksheet that are examined in all cases. While these muscle functions are not used in determining motor levels or scores, the International Standards allows non-key muscle functions to determine motor incomplete status; AIS B versus C (see later discussion). In a patient with an apparent AIS B classification, non-key muscle functions more than 3 levels below the motor level on each side should be tested to most accurately classify the injury (differentiate between AIS B and C). The results should be documented in the Comments box on the worksheet.Non-key muscle function levels were chosen after reviewing multiple key reference sources for myotomal distributions followed by external review. From these, the most rostral (proximal) innervation of muscles that usually performs that activity was chosen.2 Functional movements were included in the table as opposed to specific muscles to remove the potential difficult task of determining which of the possible muscles that can provide that function is active in each individual case.The sensory level is the most caudal, intact dermatome for both pin prick and light touch sensation. This is determined by a grade of 2 (normal/intact) in all dermatomes beginning with C2 and extending caudally to the first segment that has a score of less than 2 for either light touch or pin prick. The intact dermatome level located immediately above the first dermatome level with impaired or absent light touch or pin prick sensation is designated as the sensory level. Since the right and left sides may differ, the sensory level should be determined for each side. Testing will generate up to four sensory levels per dermatome: R-pin prick, R-light touch, L-pin prick, L-light touch. For a single sensory level, the most rostral of all is taken.If sensation is abnormal at C2 and intact on the face, the sensory level should be designated as C1. If sensation is intact on one side (or both) for light touch and pin prick at all dermatomes C2 through S4–S5, the sensory level for that side should be recorded as “INT” that indicates intact, rather than as S5.If the sensory level is determined based on assumptions of an examiner (replacement of “*”-tagged sensory scores by assumed scores during classification), then the level should be marked with an “*”.Required testing generates scores for each dermatome for pin prick and light touch that can be summed across dermatomes and sides of body to generate two summary sensory scores: pin prick and light touch. Normal sensation for each modality is reflected in a score of 2. A score of 2 for each of the 28 key sensory points tested on each side of the body would result in a maximum score of 56 for pin prick, 56 for light touch, and a total of 112. The sensory score cannot be calculated if any required key sensory point is not tested. The sensory scores provide a means of numerically documenting changes in sensory function.The motor level is determined by examining the key muscle functions within each of 10 myotomes and is defined by the lowest key muscle function that has a grade of at least 3 (on supine MMT), providing the key muscle functions represented by segments above that level are judged to be intact (graded as a 5). This can be different for the right and left side of the body. A single motor level would be the more rostral of the two.If the motor level is determined based on assumptions of an examiner (replacement of “*”-tagged sensory scores by assumed scores during classification), then the level should be marked with an “*”.Just as each segmental nerve (root) innervates more than one muscle, most muscles are innervated by more than one nerve segment (usually two segments; see Figure 3). Therefore, the assigning of one muscle or one muscle group (i.e., the key muscle function) to represent a single spinal nerve segment is a simplification, used with the understanding that in any muscle the presence of innervation by one segment and the absence of innervation by the other segment will result in a weakened muscle.By convention, if a muscle function has at least a grade of 3, it is considered to have intact innervation by the more rostral of the innervating segments. In determining the motor level, the next most rostral key muscle function must test as 5, since it is assumed that the muscle(s) will have both of its two innervating segments intact. For example, if no activity is found in the C7 key muscle function and the C6 muscle function is graded as 3, then the motor level for the tested side of the body is C6, providing the C5 muscle function is graded 5.The examiner’s judgment is relied upon to determine whether an abnormal muscle function (less than 5) may in fact be stronger (up to normal = 5). This may occur when full effort from the patient is inhibited by factors such as pain, positioning, and hypertonicity or when weakness is judged to be due to disuse. If any of these or other factors impede standardized muscle testing, the muscle function should be graded as not testable (NT). However, if these factors do not prevent the patient from performing a forceful contraction and the examiner’s best judgment is that the muscle function would test differently if these factors are not present, the examined score should be tagged with an “*” and explained in the Comments box.For those myotomes that are not clinically testable by a manual muscle exam (i.e., C1 to C4, T2 to L1, and S2 to S5), the motor level is presumed to be the same as the sensory level if testable motor function above (rostral to) that level is normal as well. Examples will help clarify.The required motor testing generates two motor grades per paired myotome: right and left. As indicated on the worksheet, these scores are then summed across myotomes and sides of body to generate a single motor score each for the upper and for the lower limbs. The motor score provides a means of numerically documenting changes in motor function. Normal strength is assigned a grade of 5 for each muscle function. A score of 5 for each of the five key muscle functions of the upper extremity would result in a maximum score of 25 for each extremity, totaling 50 for the upper limbs. The same is true for the five key muscle functions of the lower extremity, totaling a maximum score of 50 for the lower limbs. The motor score cannot be calculated if any required muscle function is not tested.Although historically a total motor score of 100 for all extremities was calculated, for the last decade it has not been recommended to add the upper limb and lower limb scores together. Examination of the metric properties of the motor score indicates that it should be separated into two scales, one composed of the 10 upper limb muscle functions, and one of the 10 lower limb muscle functions, with a maximum score of 50 each.19The NLI refers to the most caudal segment of the cord with intact sensation and antigravity muscle function strength, provided that there is normal (intact) sensory and motor function rostrally.The sensory and motor levels are determined for the right and left side, based upon the examination findings for the key sensory points and key muscle functions. Therefore, four separate levels are possible: a right sensory level, left sensory level, right motor level, and a left motor level. The single NLI is the most rostral of these four levels and is used during the classification process. In cases such as this, however, it is recommended that each of these segments be separately recorded since a single NLI may be misleading from a functional standpoint if the sensory level is rostral to the motor level.If any sensory or motor level is determined based on assumptions of an examiner (tagged with an “*”), then the neurological level should also be marked with an “*”.Injuries are classified in general terms of being neurologically “complete” or “incomplete” based upon the sacral sparing definition. “Sacral sparing” refers to the presence of sensory or motor function in the most caudal sacral segments as determined by the examination (i.e., preservation of light touch or pin prick sensation at the S4–5 dermatome, DAP, or VAC). A complete injury is defined as the absence of sacral sparing (i.e., sensory and motor function in the lowest sacral segments, S4–5), whereas an incomplete injury is defined as the presence of sacral sparing.The following ASIA Impairment Scale (AIS) designation is used in grading the degree of impairment:Note: When assessing the extent of motor sparing below the level for distinguishing between AIS B and C, the motor level on each side is used; whereas to differentiate between AIS C and D (based on proportion of key muscle functions with strength grade 3 or greater), the single neurological level (NLI) is used.If the AIS is determined based on assumptions of an examiner (replacement of “*”-tagged sensory scores by assumed scores during classification), then the AIS should be marked with an “*”. There might be cases where the AIS classification is not impacted by the examiner’s assumptions (e.g., AIS A with “*”-tagged scores rostral to S4–5).The ZPP is used only in injuries with absent motor (no VAC) or sensory function (no DAP, no LT, and no PP sensation) in the lowest sacral segments S4–5 and refers to those dermatomes and myotomes caudal to the sensory and motor levels with partially preserved functions. The most caudal segment with some sensory or motor function defines the extent of the sensory or motor ZPP, respectively, and should be recorded for the right and left sides and for sensory and motor function. A single segment (not a range of segments) is designated on the worksheet for each of these. For example, if the right sensory level is C5, and some sensation extends from C6 through C8, then “C8” is recorded in the right sensory ZPP block on the worksheet. If there are no segments with partially preserved functions below a motor or sensory level, then the motor or sensory level should be entered in the box for the ZPP on the worksheet.Note that motor function does NOT follow sensory function in recording ZPP, but rather the caudal extent of the motor ZPP must be based on the presence of voluntary muscle contraction below the motor level. In a case where the motor, sensory, and therefore NLI is T4, with sparing of some sensation at the left T6 dermatome, T6 should be entered for the left sensory ZPP, but the box for motor ZPP should remain T4.Non-key muscles are generally not included in the ZPP. However, when the most caudal non-key muscle function is used for AIS C classification, the associated root level should be recorded as motor ZPP.In case of missing DAP, but present PP or LT sensation on a given side, the sensory ZPP on this side is not applicable and therefore “NA” is recorded in the block on the worksheet. If DAP is present, the sensory ZPPs of both sides are not applicable. Accordingly, if VAC is present, the motor ZPP on both sides are not applicable and are noted as “NA”.If the sensory or motor ZPP is determined based on assumptions of an examiner (replacement of “*”-tagged sensory scores by assumed scores during classification), then the ZPP should be marked with an “*”.When NT (not testable) has been documented for a particular motor or sensory score, there are times when sensory, motor, and neurological levels of injury, as well as the ASIA Impairment Scale (AIS) grade cannot be determine.11 In such cases, “ND” (not determinable) should be documented on the worksheet. As mentioned previously, it is strongly recommended to document the reason for the NT grade in the Comments box. In case scenarios, however, where the NT does not impact the determination of these levels or AIS grade, they can be documented on the worksheet.14The authors would like to thank the following members of the International Standards Committee: Randal Betz, MD, William Donovan, MD, Andrei Krassioukov, MD, PhD, Mary Jane Mulcahey, OT, PhD, and John Steeves, PhD.},
	language = {en/(de)},
	number = {2},
	urldate = {2023-09-27},
	journal = {Topics in Spinal Cord Injury Rehabilitation},
	author = {Rupp, Rüdiger and Biering-Sørensen, Fin and Burns, Stephen P. and Graves, Daniel E. and Guest, James and Jones, Linda and Read, Mary Schmidt and Rodriguez, Gianna M. and Schuld, Christian and Tansey-MD, Keith E. and Walden, Kristen and Kirshblum, Steven},
	month = mar,
	year = {2021},
	note = {Publisher: Allen Press},
	pages = {1--22},
}

This booklet contains the eighth edition of the International Standards for Neurological Classification of Spinal Cord Injury (ISNCSCI) that describes the examination (referred to as the International Standards examination) as well as the classification including the American Spinal Injury Association (ASIA) Impairment Scale (AIS). In this edition, substantial revisions have been made in addition to the 2015 update of the 7th edition. (The key changes made in 2015 are found below.1,2) The revisions in this new edition are based not only upon comments, questions, and suggestions from the international community of spinal cord injury (SCI) clinicians and researchers, but also take into account recently available evidence and structured feedback from ISNCSCI training courses.3,4 Due to the space constraints in this booklet, more details and explanations about each of the revisions will be/are separately published as journal articles.The following is a summary of the revisions included in this booklet.In the 2015 update, the following clarifications were made and are listed here as a reference.Clarifications previously made:This revised (2019) manual will hopefully serve as a readily available and useful reference for clinicians and researchers. An electronic (e) online training program, the International Standards Training e-Learning Program (InSTeP), includes a five-module course designed to enable clinicians to perform accurate and consistent SCI neurological examinations of individuals with SCI.7 These modules include Basic Anatomy; Sensory Examination; Motor Examination; Anorectal Examination; and Scoring, Scaling, and the AIS Classification. InSTeP has been updated to incorporate the changes referred to in this revised booklet. The electronic modules also provide further details and sample cases on the execution of the examination and classification techniques.7 Additional training courses are also available for the performance of the International Standards examination in the pediatric population (WeeSTeP) and the Autonomic Standards e-Program (ASTeP).8,9 It is recommended that the Autonomic Standards assessment form8 be completed as an adjunct to ISNCSCI, although it is not formally a part of it.The availability of large databases from SCI registries with ISNCSCI datasets, from the acute to the chronic stage, together with validated computer algorithms for scoring those exams10,11 opens new avenues for simulation and validation of any proposed ISNCSCI changes. Over the past 4 years, the International Standards Committee has made intensive use of these tools to derive the revisions in this booklet, using as much evidence as possible. Nevertheless, special care has been taken to maintain backward-compatibility of the new definitions with the 2011 revision and the changes of the 2015 update. In the future, the Committee will continue to use large databases for verification of potential changes in motor level and AIS definitions.While the full ISNCSCI exam will remain the reference for evaluation and documentation of SCI, the Committee is fully aware that there are circumstances (e.g., initial screening or follow-up in the chronic stage) where a more rapid but more limited exam may be needed. For this purpose, the expedited ISNCSCI exam (E-ISNCSCI) has been developed to determine the NLI and the AIS with the minimum number of steps using the standard ISNCSCI testing procedures. While the E-ISNCSCI is not a part of this booklet, it has been published as a guideline on the ASIA webpage.12 Further work is also proceeding to develop a more in-depth “Research Options” ISNCSCI (RO-ISNCSCI) that, with minimal additions to the exam, should assist researchers in more deeply characterizing persons with SCI and making greater use of data collected within the exam. Both E-ISNCSI and RO-ISNCSCI are designed to be compatible with the standard ISNCSCI exam.The Committee recognizes that even with the revisions made in this booklet, there will always be some cases of SCI that are challenging to correctly document with ISNCSCI. The Committee will continue to identify issues that need further clarification and investigation and anticipates publishing revisions – if needed – every 2 years. Therefore, correspondence that raises questions, offers constructive criticism, and/or provides new empirical data that are relevant for further refinements and improvements in the reliability and validity of the International Standards is most welcome.Rüdiger Rupp, PhDChairASIA and ISCoS International Standards CommitteeThe spinal cord is the major conduit through which motor and sensory information travels between the brain and body. The spinal cord contains longitudinally oriented spinal tracts (white matter) surrounding central areas (gray matter) where most spinal neuronal cell bodies are located. The gray matter is organized into segments comprising sensory and motor neurons. Axons from spinal sensory neurons enter and axons from motor neurons leave the spinal cord via segmental nerves or roots.In the cervical spine, there are 8 nerve roots. Cervical roots of C1–C7 are named according to the vertebra above which they exit (i.e., C1 exits above the C1 vertebra, just below the skull and C6 nerve roots pass between the C5 and C6 vertebrae) whereas C8 exists between the C7 and T1 vertebrae; as there is no C8 vertebra. The C1 nerve root does not have a sensory component that is tested on the International Standards examination.The thoracic spine has 12 distinct nerve roots, and the lumbar spine consists of 5 distinct nerve roots that are each named accordingly as they exit below the level of the respective vertebrae. The sacrum consists of 5 embryonic sections that have fused into one bony structure with 5 distinct nerve roots that exit via the sacral foramina. The spinal cord itself ends at approximately the L1–2 vertebral level. The distal most part of the spinal cord is called the conus medullaris. The cauda equina is a cluster of paired (right and left) lumbosacral nerve roots that originate in the region of the conus medullaris and travel down through the thecal sac and exit via the intervertebral foramen below their respective vertebral levels. There may be 0, 1, or 2 coccygeal nerves, but they do not have a role with the International Standards examination in accordance with the ISNCSCI.Each root receives sensory information from skin areas called dermatomes. Similarly each root innervates a group of muscles called a myotome. While a dermatome usually represents a discrete and contiguous skin area, most roots innervate more than one muscle, and most muscles are innervated by more than one root.Spinal cord injury (SCI) affects conduction of sensory and motor signals across the site(s) of lesion(s), as well as the autonomic nervous system. By systematically examining the dermatomes and myotomes, as described within this booklet, one can determine the cord segments affected by the SCI. From the International Standards examination, several measures of neurological damage are generated, e.g., Sensory and Motor Levels (on right and left sides), Neurological Level of Injury (NLI), Sensory Scores (Pin Prick and Light Touch), Motor Scores (upper and lower limb), and Zones of Partial Preservation (ZPP). This booklet also describes the ASIA (American Spinal Injury Association) Impairment Scale (AIS) to classify the severity (i.e., completeness) of injury.This booklet begins with an overview of clinical syndromes in incomplete lesions and basic definitions of common terms used herein. The section that follows describes the recommended International Standards examination, including both sensory and motor components. Subsequent sections cover sensory and motor scores and the AIS classification. For ease of reference, a fold-out summary chart of the recommended examination is included, with a summary of steps used to classify the injury. A full-size version for photocopying and use in patient records has been included as an enclosure and may also be downloaded from the ASIA website (www.asia-spinalinjury.org).Additional details regarding the examination and e-learning training materials can also be obtained from the website.7 While examining individuals with SCI, the clinician/investigator should also consider evaluating the remaining autonomic functions using the appropriate form.8,9While not a part of the International Standards examination or AIS classification, the qualitative descriptions of incomplete injury syndromes have previously been described in this booklet and as such have been maintained as part of the introduction.Central cord syndrome: Central cord syndrome is the most common of the clinical syndromes, often seen in individuals with underlying cervical spondylosis who sustain a hyperextension injury (most commonly from a fall), and may occur with or without fracture and dislocations. This clinically will present as an incomplete injury with greater weakness in the upper limbs than in the lower limbs.Brown-Séquard syndrome: Brown Séquard syndrome (historically related to a knife wound) represents a spinal cord hemisection in its pure form, which results in ipsilateral loss of propioception and vibration and motor control at and below the level of lesion, sensory loss of all modalities at the level of the lesion, and contralateral loss of pain and temperature sensation. This specific syndrome in its pure form is rare, more often resulting in a clinical examination with some features of the Brown-Séquard and central cord syndromes. Some refer to this variation as Brown Séquard-plus syndrome.13Anterior cord syndrome: The anterior cord syndrome is a relatively rare syndrome that historically has been related to a decreased or absent blood supply to the anterior two-thirds of the spinal cord. The dorsal columns are spared, but the corticospinal and spinothalamic tracts are compromised. The clinical symptoms include a loss of motor function, pain sensation, and temperature sensation at and below the injury level with preservation of light touch and joint position sense.Cauda equina syndrome: Cauda equina syndrome involves the lumbosacral nerve roots of the cauda equina and may spare the spinal cord itself. Injury to the nerve roots, which are, by definition, lower motor neurons, will classically produce a flaccid paralysis of the muscles of the lower limbs (muscles affected depend upon the level of the injury) and areflexic bowel and bladder. All sensory modalities are similarly impaired, and there may be partial or complete loss of sensation. Sacral reflexes (i.e., bulbocavernosus and anal wink) will be absent (Figure 1).Conus medullaris syndrome: Conus medullaris syndrome may clinically be similar to the cauda equina syndrome, but the injury is more rostral in the cord (L1 and L2 area), relating most commonly to a thoraco-lumbar bony injury (Figure 1). Depending on the level of the lesion, this type of injury may manifest itself with a mixed picture of upper motor neuron (due to conus injury) and lower motor neuron symptoms (due to nerve root injury). In some cases, this may be very difficult to clinically distinguish from a cauda equina injury. Sacral segments may occasionally show preserved reflexes (i.e., bulbocavernosus and anal wink) with higher lesions of the conus medullaris.The International Standards examination used for neurological classification has two components (sensory and motor), which are separately described below. These elements are used in determining the sensory/motor/neurological levels, in generating scores to characterize sensory/motor functioning, and in determining completeness of the injury. The examination does not represent a comprehensive neurological examination for a patient with SCI, as it does not include elements that are not used for determining classification, such as deep tendon reflexes, etc. Although more precise measurements of sensory and motor function are available, the current examination uses common clinical measures that can be performed with minimal equipment (safety pin and cotton wisp) and in virtually any clinical setting and phase of care.The examination should be performed with the patient in the supine position (except for the rectal examination that can be performed sidelying) to allow for a valid comparison of scores throughout the phases of care. Initially if there is spinal instability, without orthotic stabilization, the patient should be log-rolled (so there is no twisting of the spinal column) on their side to complete the anorectal exam, or alternatively an abbreviated exam can be performed in the supine position.When a key sensory point or key muscle function is not testable for any reason, (i.e., because of a cast, burn, amputation, or if the patient is unable to appreciate sensation on the face), the examiner should record “NT” (not testable) instead of a numeric score. In such cases, sensory and motor scores for the affected side of the body, as well as total sensory and motor scores, cannot be generated at that point in treatment. Further, when associated injuries (e.g., traumatic brain injury, brachial plexus injury, limb fracture, etc.) interfere with completion of the examination, the neurological level should still be determined as accurately as possible.14 However, obtaining the sensory/motor scores and ASIA Impairment Scale grades may be deferred to later examinations.The required portion of the sensory examination is completed through the testing of a key point in each of the 28 dermatomes (from C2 to S4–5) on the right and left sides of the body15 that can be readily located in relation to bony anatomical landmarks. At each of these key points, two aspects of sensation are examined: light touch and pin prick (sharp-dull discrimination).Appreciation of light touch and pin prick sensation at each of the key points is separately scored on a 3-point scale, with comparison to the sensation on the patients’ cheek as a normal frame of reference:Abnormal scores including NT (i.e., 0, 1, NT) should be tagged with an “*” to indicate that this score is impacted by a non-SCI condition (e.g., brachial plexus lesion, limb amputation) or confounding factors such as skin burn, pain, limb swelling. The non-SCI condition should be explained in the Comments box together with information about how the score is rated for classification purposes. If the non-SCI condition is clearly above the sensory level, the tagged scores should be rated as normal or intact for classification. If the non-SCI condition is superimposed on the SCI, which is the case at or below the sensory level, the classification should be performed on the basis of the examined scores and all other possible scores greater than the examined score except normal. Any classification parameter that has been determined based on an examiner’s assumption should also be tagged with the “*”.Light touch sensation is tested with a tapered wisp of cotton stroked once across an area not to exceed 1 cm of skin with the eyes closed or vision blocked.Pin prick sensation (sharp/dull discrimination) is performed with a disposable safety pin that is stretched apart to allow testing on both ends; using the pointed end to test for sharp and the rounded end of the pin for dull. In testing for pin prick appreciation, the examiner must determine if the patient can correctly and reliably discriminate between sharp and dull sensation at each key sensory point. If in doubt, 8 out of 10 correct answers are suggested as a standard for accuracy, as this reduces the probability of correct guessing to less than 5%. The inability to distinguish between dull and sharp sensation (as well as no feeling when being touched by the pin) is graded as 0.A grade of 1 for pin prick is given when sharp/dull sensation is altered. In this case, the patient reliably distinguishes between the sharp and dull ends of the pin but states that the intensity of sharpness is different in the key sensory point than the feeling of sharpness on the face. The intensity may be greater or lesser than the feeling on the face.The following key points are to be tested bilaterally for sensitivity from C2-S4/5 dermatomes (see Figure 2 and diagram on the fold-out summary chart):Deep anal pressure (DAP): DAP awareness is examined through insertion of the examiner‘s index finger and application of gentle pressure to the anorectal wall (innervated by the somatosensory components of the pudendal nerve S4/5). Alternatively, pressure can be applied by using the thumb to gently squeeze the anus against the inserted index finger. Consistently perceived pressure should be graded as being present or absent (i.e., enter YES or NO on the worksheet). Any reproducible pressure sensation felt in the anal area during this part of the exam signifies that the patient has a sensory incomplete lesion. In patients who have light touch or pin prick sensation at S4–5, evaluation of DAP is not required as the patient already has a designation for a sensory incomplete injury. The rectal examination is still required, however, to test for motor sparing (i.e., voluntary anal sphincter contraction) in the lowest sacral segments.For purposes of the SCI evaluation, the following aspects of sensory function are considered as optional: joint movement appreciation and position sense, and awareness of deep pressure/deep pain. (Note: there is no specific portion for this to be recorded on the worksheet except for the comments section.) Joint movement appreciation and position sense are graded using the same sensory scale provided (absent, impaired, normal). A grade of 0 (absent) indicates the patient is unable to correctly report joint movement on large movements of the joint. A grade of 1 (impaired) indicates the patient is able to consistently report joint movement with 8 of 10 correct answers, but only on large movements of the joint, and is unable to consistently report small movements of the joint. A 2 (normal) indicates the patient is able to consistently report joint movement with 8 out of 10 correct answers on both small (approximately 10° of motion) and large movements of the joint. Joints that can be tested include the interphalangeal (IP) joint of the thumb, the proximal IP joint of the little finger, the wrist, the IP joint of the great toe, the ankle, and the knee.Deep pressure appreciation of the limbs (applying firm pressure to the skin for 3–5 seconds at different locations of the wrist, fingers, ankles, and toes) can be tested for patients in whom light touch and pin prick modalities are graded as 0 (absent). Because this test is electively performed in the absence of light touch and pin prick sensation, it is graded as either a 0 for absent or 1 for present in reference to firm pressure, using the index finger or thumb, to the chin.The required portion of the motor examination is completed through the testing of key muscle functions corresponding to 10 paired myotomes (C5-T1 and L2-S1) (see later discussion). It is recommended that each key muscle function should be examined in a rostral-caudal sequence, utilizing standard supine positioning and stabilization of the individual muscles being tested. Improper positioning and stabilization can lead to substitution by other muscles and will not accurately reflect the muscle function being graded.The strength of each muscle function is graded on a 6-point scale.16–18In cases of a muscle function whose ROM is limited by a contracture, if the patient exhibits \textgreater50% of the normal range, then the muscle function can be graded through its available range with the same 0 to 5 scale. If the ROM is limited to \textless50% of the normal ROM, NT should be documented.Abnormal scores including NT (i.e., 0–4, NT) should be tagged with an “*” to indicate that the score is impacted by a non-SCI condition (e.g., brachial plexus lesion, limb amputation) or confounding factors such as disuse or musculoskeletal pain. The non-SCI condition should be explained in the Comments box together with information about how the score is rated for classification purposes. If the non-SCI condition is clearly above the motor level, the tagged scores should be rated as normal or intact for classification. If the non-SCI condition is superimposed on the SCI, which is the case at or below the motor level, the classification should be performed on the basis of the examined scores and all other possible scores greater than the examined score except normal. Any classification parameter that has been determined based on an examiner’s assumption should also be tagged with the “*”.The following muscles are examined (bilaterally) and graded using the scale defined. The muscles were chosen because of their consistency for being innervated by the segments indicated, with innervation from at least two spinal segments, each muscle having functional significance, and adequately accessible and easily isolated to examination in the supine position.When testing for grade 4 or 5 strength, the following specific positions should be used. Please refer to the InSTeP training or the muscle function testing downloads for details for grades 0 to 3 testing.7In a patient with a potentially unstable spine, care must be taken when performing any manual muscle testing. When examining a patient with a suspected acute traumatic injury below the T8 level, the hip should not be allowed to actively or passively flex beyond 90° due to the increased kyphotic stress placed on the lumbar spine. Examination should be performed isometrically and unilaterally, so that the contralateral hip remains extended to stabilize the pelvis.Voluntary anal contraction (VAC): The external anal sphincter (innervated by the somatic motor components of the pudendal nerve from S2–4) should be tested on the basis of reproducible voluntary contractions of the anal sphincter muscles around the examiner’s finger inserted into the rectum and graded as being present or absent (i.e., enter YES or NO on the worksheet). The instruction to the patient should be “squeeze my finger as if to hold back a bowel movement.” If there is VAC present, then the patient has a motor incomplete injury. Care should be taken to distinguish VAC from reflex anal contraction; if contraction can be produced only with Valsalva maneuver, it may be indicative of reflex contraction and should be scored as absent.Non-key muscle functions refer to muscle functions that are not part of the 10 key muscle functions listed on the worksheet that are examined in all cases. While these muscle functions are not used in determining motor levels or scores, the International Standards allows non-key muscle functions to determine motor incomplete status; AIS B versus C (see later discussion). In a patient with an apparent AIS B classification, non-key muscle functions more than 3 levels below the motor level on each side should be tested to most accurately classify the injury (differentiate between AIS B and C). The results should be documented in the Comments box on the worksheet.Non-key muscle function levels were chosen after reviewing multiple key reference sources for myotomal distributions followed by external review. From these, the most rostral (proximal) innervation of muscles that usually performs that activity was chosen.2 Functional movements were included in the table as opposed to specific muscles to remove the potential difficult task of determining which of the possible muscles that can provide that function is active in each individual case.The sensory level is the most caudal, intact dermatome for both pin prick and light touch sensation. This is determined by a grade of 2 (normal/intact) in all dermatomes beginning with C2 and extending caudally to the first segment that has a score of less than 2 for either light touch or pin prick. The intact dermatome level located immediately above the first dermatome level with impaired or absent light touch or pin prick sensation is designated as the sensory level. Since the right and left sides may differ, the sensory level should be determined for each side. Testing will generate up to four sensory levels per dermatome: R-pin prick, R-light touch, L-pin prick, L-light touch. For a single sensory level, the most rostral of all is taken.If sensation is abnormal at C2 and intact on the face, the sensory level should be designated as C1. If sensation is intact on one side (or both) for light touch and pin prick at all dermatomes C2 through S4–S5, the sensory level for that side should be recorded as “INT” that indicates intact, rather than as S5.If the sensory level is determined based on assumptions of an examiner (replacement of “*”-tagged sensory scores by assumed scores during classification), then the level should be marked with an “*”.Required testing generates scores for each dermatome for pin prick and light touch that can be summed across dermatomes and sides of body to generate two summary sensory scores: pin prick and light touch. Normal sensation for each modality is reflected in a score of 2. A score of 2 for each of the 28 key sensory points tested on each side of the body would result in a maximum score of 56 for pin prick, 56 for light touch, and a total of 112. The sensory score cannot be calculated if any required key sensory point is not tested. The sensory scores provide a means of numerically documenting changes in sensory function.The motor level is determined by examining the key muscle functions within each of 10 myotomes and is defined by the lowest key muscle function that has a grade of at least 3 (on supine MMT), providing the key muscle functions represented by segments above that level are judged to be intact (graded as a 5). This can be different for the right and left side of the body. A single motor level would be the more rostral of the two.If the motor level is determined based on assumptions of an examiner (replacement of “*”-tagged sensory scores by assumed scores during classification), then the level should be marked with an “*”.Just as each segmental nerve (root) innervates more than one muscle, most muscles are innervated by more than one nerve segment (usually two segments; see Figure 3). Therefore, the assigning of one muscle or one muscle group (i.e., the key muscle function) to represent a single spinal nerve segment is a simplification, used with the understanding that in any muscle the presence of innervation by one segment and the absence of innervation by the other segment will result in a weakened muscle.By convention, if a muscle function has at least a grade of 3, it is considered to have intact innervation by the more rostral of the innervating segments. In determining the motor level, the next most rostral key muscle function must test as 5, since it is assumed that the muscle(s) will have both of its two innervating segments intact. For example, if no activity is found in the C7 key muscle function and the C6 muscle function is graded as 3, then the motor level for the tested side of the body is C6, providing the C5 muscle function is graded 5.The examiner’s judgment is relied upon to determine whether an abnormal muscle function (less than 5) may in fact be stronger (up to normal = 5). This may occur when full effort from the patient is inhibited by factors such as pain, positioning, and hypertonicity or when weakness is judged to be due to disuse. If any of these or other factors impede standardized muscle testing, the muscle function should be graded as not testable (NT). However, if these factors do not prevent the patient from performing a forceful contraction and the examiner’s best judgment is that the muscle function would test differently if these factors are not present, the examined score should be tagged with an “*” and explained in the Comments box.For those myotomes that are not clinically testable by a manual muscle exam (i.e., C1 to C4, T2 to L1, and S2 to S5), the motor level is presumed to be the same as the sensory level if testable motor function above (rostral to) that level is normal as well. Examples will help clarify.The required motor testing generates two motor grades per paired myotome: right and left. As indicated on the worksheet, these scores are then summed across myotomes and sides of body to generate a single motor score each for the upper and for the lower limbs. The motor score provides a means of numerically documenting changes in motor function. Normal strength is assigned a grade of 5 for each muscle function. A score of 5 for each of the five key muscle functions of the upper extremity would result in a maximum score of 25 for each extremity, totaling 50 for the upper limbs. The same is true for the five key muscle functions of the lower extremity, totaling a maximum score of 50 for the lower limbs. The motor score cannot be calculated if any required muscle function is not tested.Although historically a total motor score of 100 for all extremities was calculated, for the last decade it has not been recommended to add the upper limb and lower limb scores together. Examination of the metric properties of the motor score indicates that it should be separated into two scales, one composed of the 10 upper limb muscle functions, and one of the 10 lower limb muscle functions, with a maximum score of 50 each.19The NLI refers to the most caudal segment of the cord with intact sensation and antigravity muscle function strength, provided that there is normal (intact) sensory and motor function rostrally.The sensory and motor levels are determined for the right and left side, based upon the examination findings for the key sensory points and key muscle functions. Therefore, four separate levels are possible: a right sensory level, left sensory level, right motor level, and a left motor level. The single NLI is the most rostral of these four levels and is used during the classification process. In cases such as this, however, it is recommended that each of these segments be separately recorded since a single NLI may be misleading from a functional standpoint if the sensory level is rostral to the motor level.If any sensory or motor level is determined based on assumptions of an examiner (tagged with an “*”), then the neurological level should also be marked with an “*”.Injuries are classified in general terms of being neurologically “complete” or “incomplete” based upon the sacral sparing definition. “Sacral sparing” refers to the presence of sensory or motor function in the most caudal sacral segments as determined by the examination (i.e., preservation of light touch or pin prick sensation at the S4–5 dermatome, DAP, or VAC). A complete injury is defined as the absence of sacral sparing (i.e., sensory and motor function in the lowest sacral segments, S4–5), whereas an incomplete injury is defined as the presence of sacral sparing.The following ASIA Impairment Scale (AIS) designation is used in grading the degree of impairment:Note: When assessing the extent of motor sparing below the level for distinguishing between AIS B and C, the motor level on each side is used; whereas to differentiate between AIS C and D (based on proportion of key muscle functions with strength grade 3 or greater), the single neurological level (NLI) is used.If the AIS is determined based on assumptions of an examiner (replacement of “*”-tagged sensory scores by assumed scores during classification), then the AIS should be marked with an “*”. There might be cases where the AIS classification is not impacted by the examiner’s assumptions (e.g., AIS A with “*”-tagged scores rostral to S4–5).The ZPP is used only in injuries with absent motor (no VAC) or sensory function (no DAP, no LT, and no PP sensation) in the lowest sacral segments S4–5 and refers to those dermatomes and myotomes caudal to the sensory and motor levels with partially preserved functions. The most caudal segment with some sensory or motor function defines the extent of the sensory or motor ZPP, respectively, and should be recorded for the right and left sides and for sensory and motor function. A single segment (not a range of segments) is designated on the worksheet for each of these. For example, if the right sensory level is C5, and some sensation extends from C6 through C8, then “C8” is recorded in the right sensory ZPP block on the worksheet. If there are no segments with partially preserved functions below a motor or sensory level, then the motor or sensory level should be entered in the box for the ZPP on the worksheet.Note that motor function does NOT follow sensory function in recording ZPP, but rather the caudal extent of the motor ZPP must be based on the presence of voluntary muscle contraction below the motor level. In a case where the motor, sensory, and therefore NLI is T4, with sparing of some sensation at the left T6 dermatome, T6 should be entered for the left sensory ZPP, but the box for motor ZPP should remain T4.Non-key muscles are generally not included in the ZPP. However, when the most caudal non-key muscle function is used for AIS C classification, the associated root level should be recorded as motor ZPP.In case of missing DAP, but present PP or LT sensation on a given side, the sensory ZPP on this side is not applicable and therefore “NA” is recorded in the block on the worksheet. If DAP is present, the sensory ZPPs of both sides are not applicable. Accordingly, if VAC is present, the motor ZPP on both sides are not applicable and are noted as “NA”.If the sensory or motor ZPP is determined based on assumptions of an examiner (replacement of “*”-tagged sensory scores by assumed scores during classification), then the ZPP should be marked with an “*”.When NT (not testable) has been documented for a particular motor or sensory score, there are times when sensory, motor, and neurological levels of injury, as well as the ASIA Impairment Scale (AIS) grade cannot be determine.11 In such cases, “ND” (not determinable) should be documented on the worksheet. As mentioned previously, it is strongly recommended to document the reason for the NT grade in the Comments box. In case scenarios, however, where the NT does not impact the determination of these levels or AIS grade, they can be documented on the worksheet.14The authors would like to thank the following members of the International Standards Committee: Randal Betz, MD, William Donovan, MD, Andrei Krassioukov, MD, PhD, Mary Jane Mulcahey, OT, PhD, and John Steeves, PhD.

@techreport{ip_awmf-registernummer_2021,
	type = {Leitlinie},
	title = {{AWMF}-{Registernummer}: 030/039 {S1} {Dystonie} 2021-05},
	url = {https://register.awmf.org/assets/guidelines/030-039l_S1_Dystonie_2021-05.pdf},
	abstract = {Leitlinien für Diagnostik und Therapie in der Neurologie, Entwicklungsstufe: S1},
	number = {030/039},
	urldate = {2023-05-28},
	institution = {r Kommission Leitlinien der Deutschen Gesellschaft für Neurologie},
	author = {Ip, Chi Wang},
	month = feb,
	year = {2021},
}

Leitlinien für Diagnostik und Therapie in der Neurologie, Entwicklungsstufe: S1

@misc{noauthor_olg_2021,
	address = {Hamm},
	title = {{OLG} {Hamm}, {Beschl}. v. 09.03.2021, {Az}. 4 {Ws} 35/21 - {Nebenklägerbeistand}, {Bestellungsvoraussetzungen}},
	url = {https://openjur.de/u/2332488.html},
	abstract = {Der Anspruch auf Bestellung eines anwaltlichen Beistands besteht bereits dann, wenn auch nur die geringe Möglichkeit besteht, dass der Angeklagte ein Delikt i.S.v. § 397a Abs. 1 StPO begangen hat und seine Verurteilung deswegen in Betracht kommt bzw. die Verurteilung wegen einer Nebenklagestraftat rechtlich möglich erscheint (BGH NJW 1999, 2380: Dort wurde eine solche Möglichkeit in einem Fall bejaht, in dem das Tatgericht bereits einen Rücktritt vom Versuch des Totschlags angenommen und der Nebenkläger die Beistandsbeiordnung für die Revisionsinstanz beantragt hatte; BGH NStZ 2000, 552; BGH NStZ-RR 2008, 352, 353).},
	language = {de},
	urldate = {2022-12-29},
	month = mar,
	year = {2021},
	keywords = {Bestellungsvoraussetzungen, Nebenklage, Nebenklägerbeistand},
}

Der Anspruch auf Bestellung eines anwaltlichen Beistands besteht bereits dann, wenn auch nur die geringe Möglichkeit besteht, dass der Angeklagte ein Delikt i.S.v. § 397a Abs. 1 StPO begangen hat und seine Verurteilung deswegen in Betracht kommt bzw. die Verurteilung wegen einer Nebenklagestraftat rechtlich möglich erscheint (BGH NJW 1999, 2380: Dort wurde eine solche Möglichkeit in einem Fall bejaht, in dem das Tatgericht bereits einen Rücktritt vom Versuch des Totschlags angenommen und der Nebenkläger die Beistandsbeiordnung für die Revisionsinstanz beantragt hatte; BGH NStZ 2000, 552; BGH NStZ-RR 2008, 352, 353).

@misc{noauthor_bverfg_2021,
	title = {{BVerfG}, {Beschluss} v. 24.03.2021, {Az}. 1 {BvR} 2656/18 - {Klimaschutzgesetz} in {Teilen} verfassungswidrig},
	url = {https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/03/rs20210324_1bvr265618.html},
	language = {de},
	urldate = {2022-11-25},
	publisher = {Bundesverfassungsgericht},
	month = mar,
	year = {2021},
	note = {Archive Location: de},
}

@misc{wild_durchsuchung_2021,
	type = {Anwaltsportal},
	title = {Durchsuchung in der {Anwaltskanzlei}, {Merkblatt}},
	shorttitle = {juris},
	url = {https://www.juris.de/jportal/nav/services/juris-magazin/durchsuchung-rechtsanwaltskanzlei/index.jsp},
	abstract = {Wann darf eine Anwaltskanzlei durchsucht werden? Dürfen Handakten beschlagnahmt werden? Welche Rolle kann ein Zeugnisverweigerungsrecht spielen? Mit Download.},
	language = {de},
	urldate = {2022-07-18},
	journal = {juris},
	author = {Wild, Katharina},
	month = jun,
	year = {2021},
	keywords = {Anwalt, Anwaltskanzlei, Beschlagnahme, Durchsuchung},
}

Wann darf eine Anwaltskanzlei durchsucht werden? Dürfen Handakten beschlagnahmt werden? Welche Rolle kann ein Zeugnisverweigerungsrecht spielen? Mit Download.

@article{feichtinger_akut_2021,
	title = {Akut symptomatische {Anfälle} und posttraumatische {Epilepsie} nach {Schädel}-{Hirn}-{Trauma} bei {Erwachsenen} und {Kindern}},
	volume = {4},
	url = {https://www.springermedizin.de/epilepsie/schaedel-hirn-trauma/akut-symptomatische-anfaelle-und-posttraumatische-epilepsie-nach/19737492},
	doi = {10.1007/s10309-021-00448-7},
	abstract = {Epileptische Anfälle als Folge eines Schädel-Hirn-Traumas (SHT) werden entsprechend ihres zeitlichen Auftretens in Bezug zum ursächlichen Ereignis in Frühanfälle (bis zu 7 Tage nach Trauma) und Spätanfälle ({\textgreater} 7 Tage nach Trauma) unterteilt.},
	language = {de},
	number = {2021},
	urldate = {2022-05-07},
	journal = {Zeitschrift für Epileptologie},
	author = {Feichtinger, Michael and Koch, Johannes},
	month = jul,
	year = {2021},
}

Epileptische Anfälle als Folge eines Schädel-Hirn-Traumas (SHT) werden entsprechend ihres zeitlichen Auftretens in Bezug zum ursächlichen Ereignis in Frühanfälle (bis zu 7 Tage nach Trauma) und Spätanfälle (\textgreater 7 Tage nach Trauma) unterteilt.

@phdthesis{sollanek_multikriterielle_2021,
	address = {München},
	type = {Dissertation},
	title = {Multikriterielle, {GIS}-basierte {Erreichbarkeitsanalysen} zur {Bestimmung} (weiterer) potentieller {Standorte} von {Autismus}-{Beratungszentren}},
	url = {https://utheses.univie.ac.at/detail/41562#},
	abstract = {Multikriterielle, GIS-basierte Erreichbarkeitsanalysen zur  Bestimmung (weiterer) potentieller Standorte von 
Autismus-Beratungszentren mit open source GIS und open data - Geringfügig veränderte Masterarbeit},
	school = {Hochschule für Angewandte Wissenschaften},
	author = {Sollanek, Christoph},
	month = apr,
	year = {2021},
}

Multikriterielle, GIS-basierte Erreichbarkeitsanalysen zur Bestimmung (weiterer) potentieller Standorte von Autismus-Beratungszentren mit open source GIS und open data - Geringfügig veränderte Masterarbeit

@misc{noauthor_bgh_2021,
	title = {{BGH}, {Urteil} vom 27.04.2021, {Az}. {VI} {ZR} 84/19 - keine positive {Indizwirkung}, dass dokumentierte {Maßnahme} tatsächlich getroffen worden ist bei möglichen nachträglichen Änderungen der elektronischen {Dokumentation}},
	url = {https://openjur.de/u/2365107.html},
	abstract = {Einer elektronischen Dokumentation, die nachträgliche Änderungen entgegen § 630f Abs. 1 Satz 2 und 3 BGB nicht erkennbar macht, kommt keine positive Indizwirkung dahingehend zu, dass die dokumentierte Maßnahme von dem Behandelnden tatsächlich getroffen worden ist.},
	language = {de},
	urldate = {2021-11-29},
	month = apr,
	year = {2021},
}

Einer elektronischen Dokumentation, die nachträgliche Änderungen entgegen § 630f Abs. 1 Satz 2 und 3 BGB nicht erkennbar macht, kommt keine positive Indizwirkung dahingehend zu, dass die dokumentierte Maßnahme von dem Behandelnden tatsächlich getroffen worden ist.

@misc{wienke__becker_-_rechtsanwalte_koln_kostenloser_2021,
	type = {{RA}-{Blog}},
	title = {Kostenloser {Anspruch} auf {Kopie} der {Patientenakte}? - {So} sieht die {Gegenseite} die {Entscheidung} des {LG} {Dresden}, {Urteil} vom 29.05.2020, {Az}. 6 {O} 76/20},
	url = {https://www.kanzlei-wbk.de/aktuelles-medizinrecht/kostenloser-anspruch-auf-kopie-der-patientenakte-232.html},
	abstract = {Das BGH-Urteil vom 15.06.2021, Az. VI ZR 576/19 hat dies klargestellt:

"Im Übrigen bleibt allein zu hoffen, dass bei den datenschutzrechtlichen Regelungen zum Auskunftsanspruch des Patienten nachgebessert wird und die Entscheidung des Landgerichts Dresden sich bis dahin noch nicht überall herumgesprochen hat."},
	urldate = {2021-12-24},
	collaborator = {{WIENKE \& BECKER - RECHTSANWÄLTE KÖLN}},
	month = mar,
	year = {2021},
}

Das BGH-Urteil vom 15.06.2021, Az. VI ZR 576/19 hat dies klargestellt: "Im Übrigen bleibt allein zu hoffen, dass bei den datenschutzrechtlichen Regelungen zum Auskunftsanspruch des Patienten nachgebessert wird und die Entscheidung des Landgerichts Dresden sich bis dahin noch nicht überall herumgesprochen hat."

@misc{noauthor_bverfg_2021,
	address = {Karlsruhe},
	title = {{BVerfG}, {Beschluss} vom 19.11.2021, {Az}. 1 {BvR} 781/21 - {Ausgangs}- und {Kontaktbeschränkungen} bei einer epidemischen {Lage} von nationaler {Tragweite} („{Bundesnotbremse}“) (erfolglos)},
	shorttitle = {Ausgangs- und {Kontaktbeschränkungen}},
	url = {https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/11/rs20211119_1bvr078121.html},
	language = {de},
	urldate = {2021-11-30},
	publisher = {Bundesverfassungsgericht},
	month = nov,
	year = {2021},
	note = {Archive Location: de},
	keywords = {Ausgangsbeschränkung, Bundesnotbremse, Corona, Kontaktbeschränkung, epidemische Lage von nationaler Tragweite},
}

@misc{noauthor_bgh_2021,
	title = {{BGH}, {Urteil} vom 15.06.2021, {Az}. {VI} {ZR} 576/19 - {Zur} {Reichweite} des {Auskunftsanspruchs} nach {Art}. 15 {Abs}. 1 {DS}-{GVO}},
	url = {https://openjur.de/u/2345320.html},
	abstract = {Der BGH hat im Fall eines Versicherungsnehmers den Auskunfts- und Kopieanspruch nach Art. 15 DSGVO definiert. Danach haben die Betroffenen sogar Anspruch auf Auskunft über interne Vermerke ...},
	urldate = {2021-07-18},
	month = jun,
	year = {2021},
	keywords = {Art. 15 Abs. 1 DS-GVO, Auskunftsanspruch, Reichweite},
}

Der BGH hat im Fall eines Versicherungsnehmers den Auskunfts- und Kopieanspruch nach Art. 15 DSGVO definiert. Danach haben die Betroffenen sogar Anspruch auf Auskunft über interne Vermerke ...

@misc{neufeld_her_2021,
	type = {Rechtsmagazin},
	title = {Her mit den {Auskünften} und {Kopien} über alle {Vermerke} (zum {BGH}-{Urt}. v. 15.06.2021, {Az}. {VI} {ZR} 576/19)},
	url = {https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-vi-zr-576-19-auskunft-anspruch-kopie-15-dsgvo/},
	abstract = {Wer Daten speichert muss damit rechnen, Kopien jeglicher Korrespondenz herausgeben zu müssen. Der Anspruch nach Art. 15 DSGVO ist weit, meint der BGH.},
	language = {de},
	urldate = {2021-07-18},
	journal = {Legal Tribune Online},
	author = {Neufeld, Tobias},
	month = jul,
	year = {2021},
}

Wer Daten speichert muss damit rechnen, Kopien jeglicher Korrespondenz herausgeben zu müssen. Der Anspruch nach Art. 15 DSGVO ist weit, meint der BGH.

@article{letzel_bewertung_2021,
	title = {Bewertung ausgewählter {Aspekte} des neuen „{Gesetzes} zum {Schutz} von {Geschäftsgeheimnissen}“ ({GeschGehG})},
	volume = {1},
	url = {http://www.zjs-online.com/dat/artikel/2021_1_1462.pdf},
	number = {11.02.2021},
	journal = {Zeitschrift für das Juristische Studium},
	author = {Letzel, Ann-Sophie},
	month = jan,
	year = {2021},
}

@misc{lto_transparenz_2021,
	title = {Transparenz der {Justiz}: {Stagnation} seit 50 {Jahren}},
	shorttitle = {Transparenz der {Justiz}},
	url = {https://www.lto.de/recht/justiz/j/studie-veroeffentlichung-gerichtsentscheidungen-deutschland-transparenz-justiz/},
	abstract = {In Deutschland werden weniger als ein Prozent der ergangenen Gerichtsentscheidungen veröffentlicht, geht aus einer Studie von Hanjo Hamann hervor.},
	language = {de},
	urldate = {2021-07-02},
	journal = {Legal Tribune Online},
	author = {LTO},
	month = feb,
	year = {2021},
	keywords = {Transparenz, Urteile, Veröffentlichung},
}

In Deutschland werden weniger als ein Prozent der ergangenen Gerichtsentscheidungen veröffentlicht, geht aus einer Studie von Hanjo Hamann hervor.

@techreport{noauthor_beweiswerterhaltung_2021,
	address = {Bonn},
	type = {{BSI} {Technische} {Richtlinie}},
	title = {Beweiswerterhaltung kryptographisch signierter {Dokumente} ({TR}-{ESOR})},
	url = {https://www.bsi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BSI/Publikationen/TechnischeRichtlinien/TR03125/BSI_TR_03125_V1_2_2.pdf;jsessionid=78D917E919096D9C0EFA73B21CD1D280.internet082?__blob=publicationFile&v=4},
	language = {de},
	number = {03125},
	institution = {Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)},
	month = jan,
	year = {2021},
	pages = {122},
}

@misc{noauthor_modernisierung_2021,
	title = {Modernisierung des {Zivilprozesses}},
	url = {https://web.archive.org/web/20210213050321/https://www.justiz.bayern.de/media/images/behoerden-und-gerichte/oberlandesgerichte/nuernberg/diskussionspapier_ag_modernisierung.pdf},
	urldate = {2021-07-02},
	month = feb,
	year = {2021},
}

@book{hurlimann_anonymisierung_2021,
	address = {Basel},
	edition = {1. Auflage},
	title = {Anonymisierung von {Urteilen}},
	isbn = {978-3-7190-4270-7},
	url = {https://intr2dok.vifa-recht.de/servlets/MCRFileNodeServlet/mir_derivate_00010194/44433A484C567C7C353538387C7C504446.pdf},
	language = {de},
	publisher = {Helbing \& Lichtenhahn},
	author = {Hürlimann, Daniel},
	year = {2021},
}

@misc{cording_ki_2021,
	type = {Rechtsmagazin},
	title = {{KI} im {Recht}: {Erster} {Entwurf} der {EU}-{Kommission}},
	shorttitle = {{KI} im {Recht}},
	url = {https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/artificial-intelligence-act-erster-entwurf-eu-kommission-regulierung-kuenstliche-intelligenz/},
	abstract = {Künstliche Intelligenz ist auf dem Vormarsch. Der Artificial Intelligence Act der EU-Kommission soll dafür EU-weite Regelungen treffen.},
	language = {de},
	urldate = {2021-05-03},
	journal = {Legal Tribune Online},
	author = {Cording, Sebastian},
	month = mar,
	year = {2021},
}

Künstliche Intelligenz ist auf dem Vormarsch. Der Artificial Intelligence Act der EU-Kommission soll dafür EU-weite Regelungen treffen.

@misc{windau_gerichtsverhandlung_2020,
	title = {Gerichtsverhandlung per {Videokonferenz}: {Keine} {Angst} vor § 128a {ZPO}},
	shorttitle = {Gerichtsverhandlung per {Videokonferenz}},
	url = {https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/kanzlei-praxis/gerichtsverhandlung-per-videokonferenz-keine-angst-vor-128a-zpo},
	abstract = {Der § 128a ZPO ermöglicht es, Gerichtsverhandlungen an verschiedenen Orten per Videokonferenztechnik zu führen. Was die ZPO möglich macht, wie die Verhandlung abläuft und welche Besonderheiten zu beachten sind, erläutert Benedikt Windau.},
	language = {de},
	urldate = {2024-03-26},
	journal = {Anwaltsblatt},
	author = {Windau, Benedikt},
	month = dec,
	year = {2020},
}

Der § 128a ZPO ermöglicht es, Gerichtsverhandlungen an verschiedenen Orten per Videokonferenztechnik zu führen. Was die ZPO möglich macht, wie die Verhandlung abläuft und welche Besonderheiten zu beachten sind, erläutert Benedikt Windau.

@article{merten_beschwerdenvalidierung_2020,
	title = {Beschwerdenvalidierung in der psychologischen und medizinischen {Begutachtung}},
	volume = {30 (2)},
	url = {https://sozialrecht-bdp.de/wp-content/uploads/Beschwerdenvalidierung.pdf},
	abstract = {Vor dem Hintergrund im deutschen Sprachraum weiterhin laufender Aus-
einandersetzungen um die Sinnhaftigkeit einer Beschwerdenvalidierung
im Rahmen der Begutachtung psychischer Störungen wird dargelegt, dass es sich dabei um ein Pseudoproblem handelt. In ihrem Kern setzt die Beschwerdenvalidierung bei einer umfassenden, strikten und explizit darzulegenden Prüfung von Konsistenz und Plausibilität aller verfügbaren Information zu einem Fall an – und berührt damit direkt ein zentrales
Qualitätsmerkmal aller psychologischen und medizinischen Gutachten.
Ansätze, Methoden und Verfahren zur Beschwerdenvalidierung unterscheiden sich erheblich hinsichtlich ihrer Qualität und ihrer Evidenzbasiertheit; die Auseinandersetzung mit ihnen erfolgt nicht immer auf der Basis solider Kenntnisse der Forschungsergebnisse. Die Arbeit unternimmt den Versuch einer umfassenden und allgemeingültigen Darstellung von Zielrichtung und Wesen der Beschwerdenvalidierung.},
	number = {November 2020},
	journal = {Praxis der Rechtspsychologie},
	author = {Merten, Thomas},
	month = feb,
	year = {2020},
}

Vor dem Hintergrund im deutschen Sprachraum weiterhin laufender Aus- einandersetzungen um die Sinnhaftigkeit einer Beschwerdenvalidierung im Rahmen der Begutachtung psychischer Störungen wird dargelegt, dass es sich dabei um ein Pseudoproblem handelt. In ihrem Kern setzt die Beschwerdenvalidierung bei einer umfassenden, strikten und explizit darzulegenden Prüfung von Konsistenz und Plausibilität aller verfügbaren Information zu einem Fall an – und berührt damit direkt ein zentrales Qualitätsmerkmal aller psychologischen und medizinischen Gutachten. Ansätze, Methoden und Verfahren zur Beschwerdenvalidierung unterscheiden sich erheblich hinsichtlich ihrer Qualität und ihrer Evidenzbasiertheit; die Auseinandersetzung mit ihnen erfolgt nicht immer auf der Basis solider Kenntnisse der Forschungsergebnisse. Die Arbeit unternimmt den Versuch einer umfassenden und allgemeingültigen Darstellung von Zielrichtung und Wesen der Beschwerdenvalidierung.

@misc{noauthor_bgh_2020,
	title = {{BGH} {Urteil} v. 26.11.2020 - {III} {ZR} 61/20 {Entschädigung} wegen unangemessener {Verfahrensdauer}},
	url = {https://openjur.de/u/2311525.html},
	language = {de},
	urldate = {2023-10-20},
	month = nov,
	year = {2020},
	keywords = {Verzögerungsrüge},
}

@misc{noauthor_bsg_2020,
	title = {{BSG}, {Beschluss} vom 12.03.2020 - {AZ}. {B} 2 {U} 12/19 {BH} - (kein) {Anspruch} auf {Wiederherstellung} mittels plastischer {Operation}, {Nichtzulassungsbeschwerde}},
	url = {https://www.rechtsportal.de/pdf/5538642},
	abstract = {Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der
Revision in dem Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 3. Dezember 2019 - L 3 U 112/14 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen Rechtsanwalt beizuordnen, wird abgelehnt.},
	urldate = {2023-09-01},
	month = dec,
	year = {2020},
}

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 3. Dezember 2019 - L 3 U 112/14 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen Rechtsanwalt beizuordnen, wird abgelehnt.

@misc{httpwwwfacebookcomrechtsanwaltskanzleikotz_olg_2020,
	title = {{OLG} {Schleswig} {Urt}. v. 20.12.2012, {Az}.: 16 {U} 108/11 - {Verjährungshemmung} bei psychisch unmöglicher {Anspruchsdurchsetzung}; durch höhere {Gewalt} an der {Rechtsverfolgung} gehindert},
	url = {https://www.ra-kotz.de/verjaehrungshemmung-bei-psychisch-unmoeglicher-anspruchsdurchsetzung.htm},
	abstract = {Oberlandesgericht Schleswig-Holstein - Az.: 16 U 108/11 - Urteil vom 20.12.2012 Auf die Berufung der Klägerin wird das am 19. August 2011 verkündete Urteil des Einzelrichters der 6. Zivilkammer des Landgerichts Lübeck abgeändert. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin ein Schmerzensgeld von 15.000,00 € zu zahlen. Die Kosten des…},
	language = {de\_DE},
	urldate = {2023-07-26},
	author = {http://www.facebook.com/Rechtsanwaltskanzlei.Kotz},
	month = apr,
	year = {2020},
	note = {Section: Verwaltungsrecht},
}

Oberlandesgericht Schleswig-Holstein - Az.: 16 U 108/11 - Urteil vom 20.12.2012 Auf die Berufung der Klägerin wird das am 19. August 2011 verkündete Urteil des Einzelrichters der 6. Zivilkammer des Landgerichts Lübeck abgeändert. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin ein Schmerzensgeld von 15.000,00 € zu zahlen. Die Kosten des…

@phdthesis{herr_riechen_2020,
	address = {Greifswald},
	type = {Inaugural - {Dissertation} zur {Erlangung} des akademischen {Grades} {Doktor} der {Medizin} ({Dr}. med.)},
	title = {Riechen und {Schmecken} bei der zervikalen {Dystonie}},
	url = {https://epub.ub.uni-greifswald.de/frontdoor/deliver/index/docId/6169/file/Dissertation.pdf},
	urldate = {2023-05-28},
	school = {Universität Greifswald},
	author = {Herr, Thorsten},
	year = {2020},
}

@phdthesis{machel_charakterisierung_2020,
	address = {Frankfurt am Main},
	type = {Dissertation zur {Erlangung} des {Doktorgrades} der {Medizin} des {Fachbereichs} {Medizin}},
	title = {Charakterisierung mikrostruktureller zerebraler {Pathologie} bei  fokaler idiopathischer {Dystonie} mittels quantitativer  {Magnetresonanztomographie}},
	url = {https://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/opus4/frontdoor/deliver/index/docId/61340/file/Dissertation_Machel_Franca.pdf},
	language = {de},
	school = {Johann Wolfgang Goethe-Universität},
	author = {Machel, Franca Natalie},
	year = {2020},
}

@book{teichert_begutachtung_2020,
	series = {Lehrbücher für den Öffentlichen {Gesundheitsdienst}},
	title = {Begutachtung im Öffentlichen {Gesundheitsdienst}},
	url = {https://akademie-oeffentliches-gesundheitswesen.github.io/Begutachtung/},
	language = {de},
	urldate = {2023-04-15},
	publisher = {Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf},
	author = {Fröhmel, Annette and Koch, Klaus-Dieter and Lange, Rudolf and Meissner, Dorothee and Petersen, Antje and Richartz-Salzburger, Elke and Rieger, Reinhard and Schröer, Klaus},
	editor = {Teichert, Ute and Tinnemann, Peter},
	year = {2020},
}

@techreport{noauthor_nachfolge_2020,
	type = {Gutachten},
	title = {Nachfolge in {Kommanditbeteiligung}; {Zwischeneintragung}; {Nachweis} im {Handelsregisterverkehr}},
	url = {https://www.dnoti.de/gutachten/details/?tx_dnotionlineplusapi_expertises%5Bnodeid%5D=969cd05d-ad3f-4d48-a994-3dd0b1c73ba3&cHash=11880191053cef3118b6578bd10309bb},
	number = {174717},
	institution = {Deutsches Notarinstitut},
	month = jun,
	year = {2020},
}

@article{thomas_deutsche_2020,
	title = {Die deutsche {Staatsanwaltschaft} - „objektivste {Behörde} der {Welt}“ oder doch nur ein {Handlanger} der {Politik}?},
	url = {https://kripoz.de/wp-content/uploads/2020/03/thomas-die-deutsche-staatsanwaltschaft-objektivste-behoerde-der-welt-oder-nur-handlanger-der-politik.pdf},
	number = {2/2020},
	urldate = {2023-01-01},
	journal = {Kriminalpolitische Zeitschrift},
	author = {Thomas, Jannika},
	year = {2020},
}

@article{gisch_datenschutzaufsicht_2020,
	title = {Datenschutzaufsicht im strafprozessualen {Ermittlungsverfahren}},
	url = {https://kripoz.de/wp-content/uploads/2020/11/gisch-datenschutzaufsicht-im-strafprozessualen-ermittlungsverfahren.pdf},
	number = {6/2020},
	urldate = {2023-01-01},
	journal = {Kriminalpolitische Zeitschrift},
	author = {Gisch, Mathias},
	year = {2020},
}

@incollection{noauthor_grundlagen_2020,
	title = {Grundlagen des {Strafverfahrensrechts}: {Opfer}},
	volume = {7},
	url = {http://www.jura.uni-bielefeld.de/lehrstuehle/barton/veroeffentlichungen_vortraege/Barton__Opfer_in_Handbuch_des_Strafrechts_Band_7.pdf},
	urldate = {2022-12-27},
	booktitle = {Handbuch des {Strafrechts}},
	publisher = {C.F. Müller Verlag GmbH},
	year = {2020},
}

@misc{noauthor_bgh_2020,
	title = {{BGH} {Urt}. v. 26.11.2020, {Az}. {III} {ZR} 61/20 - keine besonderen {Anforderungen} an {Form} oder {Mindestinhalt} einer {Verzögerungsrüge}, objektive {Gründe} unangemessener {Verfahrensdauer}},
	url = {https://www.iww.de/quellenmaterial/id/219668},
	language = {de},
	urldate = {2022-11-28},
	month = nov,
	year = {2020},
}

@article{freeman_diagnostic_2020,
	title = {Diagnostic {Accuracy} of {Videofluoroscopy} for {Symptomatic} {Cervical} {Spine} {Injury} {Following} {Whiplash} {Trauma}},
	volume = {17(5), 1693},
	url = {https://www.mdpi.com/1660-4601/17/5/1693},
	abstract = {Background: Intervertebral instability is a relatively common finding among patients with chronic neck pain after whiplash trauma. Videofluoroscopy (VF) of the cervical spine is a potentially sensitive diagnostic tool for evaluating instability, as it offers the ability to examine relative intervertebral movement over time, and across the entire continuum of voluntary movement of the patient. At the present time, there are no studies of the diagnostic accuracy of VF for discriminating between injured and uninjured populations.},
	number = {2020},
	journal = {International journal of environmental research and public health},
	author = {Freeman, Michael D and Katz, Evan A and Rosa, Scott L and Gatterman, Bryan G and Strömmer, Ellen M F and Leith, Wendy M},
	month = mar,
	year = {2020},
}

Background: Intervertebral instability is a relatively common finding among patients with chronic neck pain after whiplash trauma. Videofluoroscopy (VF) of the cervical spine is a potentially sensitive diagnostic tool for evaluating instability, as it offers the ability to examine relative intervertebral movement over time, and across the entire continuum of voluntary movement of the patient. At the present time, there are no studies of the diagnostic accuracy of VF for discriminating between injured and uninjured populations.

@unpublished{noauthor_stoffplan_2020,
	type = {Stoffplan für die {Arbeitsgemeinschaft} 1 {Strafrecht}},
	title = {Stoffplan für die strafrechtliche {Ausbildung}},
	url = {https://www.justiz.bayern.de/media/pdf/ljpa/vd_fuer_rref/stoffplan_ag_1_straf_m%C3%A4rz_2020.pdf},
	urldate = {2022-07-21},
	year = {2020},
}

@phdthesis{egle_wahrnehmung_2020,
	address = {Tübingen},
	type = {Inaugural-{Dissertation} zur {Erlangung} des {Doktorgrades} der {Medizin}},
	title = {Wahrnehmung und {Verarbeitung} verbaler und nonverbaler emotionaler {Signale} bei {Frauen} mit {Borderline}-{Persönlichkeitsstörung}},
	url = {https://publikationen.uni-tuebingen.de/xmlui/bitstream/handle/10900/99229/Dissertation%20Stephanie%20Egle.pdf;jsessionid=9724ADB3BAC78A3CD642FD632C8E0234?sequence=2},
	language = {de},
	school = {Medizinische Fakultät der Eberhard-Karls-Universität},
	author = {Egle, Stephanie Ingrid},
	year = {2020},
}

@article{rodgers_interventions_2020,
	title = {Interventions based on early intensive applied behaviour analysis for autistic children: a systematic review and cost-effectiveness analysis},
	volume = {Volume 24},
	issn = {1366-527},
	url = {C:/Users/AC/AppData/Local/Temp/3033082.pdf},
	doi = {10.3310/hta24350},
	number = {Issue 35},
	journal = {Health Technology Assessment},
	author = {Rodgers, Mark and Marshall, David and Simmonds, Mark and Couteur, Ann Le and Biswas, Mousumi and Wright, Kath and Rai, Dheeraj and Palmer, Stephen and Stewart, Lesley and Hodgson, Robert},
	month = jul,
	year = {2020},
}

@article{mitmansgruber_neue_2020,
	title = {Die „neue“ {Borderline}-{Persönlichkeitsstörung}: {Dimensionale} {Klassifikation} im {DSM}-5 und {ICD}-11},
	volume = {24},
	copyright = {2020 The Author(s)},
	issn = {1613-7604},
	shorttitle = {Die „neue“ {Borderline}-{Persönlichkeitsstörung}},
	url = {https://link.springer.com/article/10.1007/s00729-020-00151-4},
	doi = {10.1007/s00729-020-00151-4},
	abstract = {Decades of increasing discontent with current categorical classification systems of personality disorders (PD) in the American DSM-IV and the ICD-10 of the World Health Organization are based on missing empirical support of many of the categories, high comorbidity of PDs and large heterogeneity of symptoms within a diagnosis. This discontent has paved the way for a radical change in the last revisions of these diagnostic systems to replace a categorical with a dimensional model of classification, which is strongly supported by empirical psychological research. For the DSM‑5 the revolution was cancelled, as the dimensional model was placed in Section III “Emerging models” whereas the old DSM-IV categorical system was adopted without any changes. However, this “Alternative Model of Personality Disorders” (AMPD) has received much attention in research since its publication. In the ICD-11, a dimensional assessment of personality on five domains (“Negative Affectivity”, “Detachment”, “Dissociality”, “Disinhibition” and “Anankastia”) as a radical alternative to currently existing 10 categories is officially accepted and will change diagnosis of personality disorders worldwide from 2022. Whereas all current categories have been eliminated in the proposal, at first, critics were able to reclaim a “borderline pattern” as the one and only qualifier for a specific category in the final version of the ICD-11. Both systems are illustrated in their central assumptions and practical procedures. Discussions on dimensions, their current empirical basis and clinical utility are summarized.},
	language = {de},
	number = {3},
	urldate = {2022-04-23},
	journal = {Psychotherapie Forum},
	author = {Mitmansgruber, Horst},
	month = dec,
	year = {2020},
	note = {Company: Springer
Distributor: Springer
Institution: Springer
Label: Springer
Number: 3
Publisher: Springer Vienna},
	pages = {89--99},
}

Decades of increasing discontent with current categorical classification systems of personality disorders (PD) in the American DSM-IV and the ICD-10 of the World Health Organization are based on missing empirical support of many of the categories, high comorbidity of PDs and large heterogeneity of symptoms within a diagnosis. This discontent has paved the way for a radical change in the last revisions of these diagnostic systems to replace a categorical with a dimensional model of classification, which is strongly supported by empirical psychological research. For the DSM‑5 the revolution was cancelled, as the dimensional model was placed in Section III “Emerging models” whereas the old DSM-IV categorical system was adopted without any changes. However, this “Alternative Model of Personality Disorders” (AMPD) has received much attention in research since its publication. In the ICD-11, a dimensional assessment of personality on five domains (“Negative Affectivity”, “Detachment”, “Dissociality”, “Disinhibition” and “Anankastia”) as a radical alternative to currently existing 10 categories is officially accepted and will change diagnosis of personality disorders worldwide from 2022. Whereas all current categories have been eliminated in the proposal, at first, critics were able to reclaim a “borderline pattern” as the one and only qualifier for a specific category in the final version of the ICD-11. Both systems are illustrated in their central assumptions and practical procedures. Discussions on dimensions, their current empirical basis and clinical utility are summarized.

@misc{zeitler_olg_2020,
	title = {{OLG} {Köln}, {Urteil} v. 28.02.2020, {Az}. 20 {U} 9/17 - {Gutachten} {Dr}. {Lorenz} {Schweyer} ohne {Relevanz}},
	url = {https://www.ra-buechner.de/newsarchiv/newsdetail/olg-koeln-berufsunfaehigkeit-eines-versicherungsmaklers-im-aussendienst-keine-verweisbarkeit-auf-inne.html},
	abstract = {Berufsunfähigkeit eines Versicherungsmaklers im Außendienst; keine Verweisbarkeit auf Innendiensttätigkeiten, Gutachten Dr. Lorenz Schweyer blieb ohne Relevanz – AachenMünchener Lebensversicherung AG zur Zahlung verurteilt},
	author = {Zeitler, Stefan},
	month = feb,
	year = {2020},
}

Berufsunfähigkeit eines Versicherungsmaklers im Außendienst; keine Verweisbarkeit auf Innendiensttätigkeiten, Gutachten Dr. Lorenz Schweyer blieb ohne Relevanz – AachenMünchener Lebensversicherung AG zur Zahlung verurteilt

@phdthesis{ott_weg_2020,
	address = {Wien},
	type = {Zur {Erlangung} des akademischen {Grades} {Master} of {Arts} in {Social} {Sciences} ({MA}},
	title = {Der {Weg} zurück in ein selbstständiges {Leben}. : {Beitragsmöglichkeiten} der {Klinischen} {Sozialen} {Arbeit} nach einer {Verletzung} des {Gehirns} für eine gelingende ganzheitliche {Rehabilitation}.},
	shorttitle = {Der {Weg} zurück in ein selbstständiges {Leben}.},
	url = {https://resolver.obvsg.at/urn:nbn:at:at-fhcw:1-10142},
	school = {Fachhochschule FH Campus Wien Masterstudiengang: Klinische Soziale Arbeit},
	author = {Ott, Christina Carina},
	year = {2020},
}

@misc{noauthor_verfgh_2020,
	title = {{VerfGH} {NRW} {Beschluss} v. 28.01.2020, {Az}. {VerfGH} 63/19.{VB}-2 - {Verfassungsbeschwerde}; fortgesetzte {Fristverlängerung}; {Befangenheit}; {Darlegung} {Grundrechtsverletzung}},
	url = {https://www.vgh.nrw.de/rechtsprechung/entscheidungen/2020/200128_63_19_VB-2.pdf},
	abstract = {Im Streit um eine vierfache Verlängerung einer Klageerwiderungsfrist hat der Verfassungsgerichtshof (VerfGH) Nordrhein-Westfalen die Verfassungsbeschwerde eines Anwalts als unzulässig zurückgewiesen. Die Verfassungsbeschwerde, die sich gegen die Zurückweisung eines Befangenheitsantrags richtete, sei nicht substantiiert genug begründet, entschied der VerfGH in einem Beschluss (v. 28.01.2020, Az. 63/19.VB-2).},
	urldate = {2021-12-23},
	month = jan,
	year = {2020},
	keywords = {Befangenheit, Fristverlängerung, Verfassungsbeschwerde, Verzögerungsrüge, Willkür},
}

Im Streit um eine vierfache Verlängerung einer Klageerwiderungsfrist hat der Verfassungsgerichtshof (VerfGH) Nordrhein-Westfalen die Verfassungsbeschwerde eines Anwalts als unzulässig zurückgewiesen. Die Verfassungsbeschwerde, die sich gegen die Zurückweisung eines Befangenheitsantrags richtete, sei nicht substantiiert genug begründet, entschied der VerfGH in einem Beschluss (v. 28.01.2020, Az. 63/19.VB-2).

@misc{cremer_verfgh_2020,
	title = {{VerfGH} {NRW} zu {Fristverlängerungen} ohne {Anhörung} ({VerfGH} {NRW} {Beschluss} v. 28.01.2020, {Az}. {VerfGH} 63/19.{VB}-2 - {Verfassungsbeschwerde}; fortgesetzte {Fristverlängerung}; {Befangenheit}; {Darlegung} {Grundrechtsverletzung})},
	shorttitle = {{LTO}},
	url = {https://www.lto.de/recht/juristen/b/verfgh-nrw-63-19vb2-verfassungsbeschwerde-unzulaessig-anhoerung-fristverlaengerung-225-zpo/},
	abstract = {Erfahrene und vernünftige Rechtsanwälte verzichten im Zweifel auf die Formalien der ZPO, findet das OLG Köln. Nun hat sich der VerfGH dazu geäußert.},
	language = {de},
	urldate = {2021-12-23},
	journal = {Legal Tribune Online},
	author = {Cremer, Alexander},
	month = feb,
	year = {2020},
}

Erfahrene und vernünftige Rechtsanwälte verzichten im Zweifel auf die Formalien der ZPO, findet das OLG Köln. Nun hat sich der VerfGH dazu geäußert.

@misc{noauthor_bsg_2020,
	title = {{BSG} {Urteil} v. 27.3.2020, {Az}. {B} 10 Ü{G} 4/19 {R} - Überlange {Gerichtsverfahren}, {Voraussetzungen}},
	url = {https://openjur.de/u/2367692.ppdf},
	abstract = {Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - Bestimmtheit der Verzögerungsrüge - Benennung des Aktenzeichens oder klare Bestimmbarkeit des gerügten Verfahrens - entsprechende Geltung der für Prozesserklärungen geltenden Auslegungsgrundsätze},
	urldate = {2021-12-08},
	month = mar,
	year = {2020},
}

Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - Bestimmtheit der Verzögerungsrüge - Benennung des Aktenzeichens oder klare Bestimmbarkeit des gerügten Verfahrens - entsprechende Geltung der für Prozesserklärungen geltenden Auslegungsgrundsätze

@misc{noauthor_lg_2020,
	title = {{LG} {Dresden}, {Urteil} vom 29.05.2020, {Az}. 6 {O} 76/20 - {Patientenakte} nach {DSGVO} statt § 630g {BGB}},
	url = {https://openjur.de/u/2295031.html},
	abstract = {Der Klägerin steht der Auskunftsanspruch im geltend gemachten Umfang nach Art 15 Abs. 3 DSGVO zu. Der Klägerin steht als Patientin neben der spezialgesetzlichen Regelung des § 630g BGB auch ein Anspruch aus Art. 15 Abs. 3 DSGVO gegenüber der Beklagten zu.},
	month = may,
	year = {2020},
}

Der Klägerin steht der Auskunftsanspruch im geltend gemachten Umfang nach Art 15 Abs. 3 DSGVO zu. Der Klägerin steht als Patientin neben der spezialgesetzlichen Regelung des § 630g BGB auch ein Anspruch aus Art. 15 Abs. 3 DSGVO gegenüber der Beklagten zu.

@article{teichert_begutachtung_2020,
	title = {Begutachtung im Öffentlichen {Gesundheitsdienst}},
	url = {https://akademie-oeffentliches-gesundheitswesen.github.io/Begutachtung/},
	doi = {10.25815/WFP2-Y114},
	language = {de},
	number = {1.0},
	urldate = {2021-07-17},
	author = {Teichert, Ute and Tinnemann, Peter},
	month = aug,
	year = {2020},
	note = {Publisher: Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf},
}

@misc{noauthor_urkunde_2020,
	type = {Jurakurs},
	title = {Die {Urkunde}, der {Ausweis} und die {Fotokopie}},
	url = {https://www.juracademy.de/rechtsprechung/article/urkunde-ausweis-fotokopie},
	language = {de},
	journal = {JURACADEMY},
	month = aug,
	year = {2020},
}

@misc{noauthor_bgh_2020,
	title = {{BGH}, {Beschluss} vom 21.07.2020, {Az}. 5 {StR} 146/19 - {Urkunde} {Gebrauch}, wer dem zu täuschenden {Gegenüber} die sinnliche {Wahrnehmung} der {Urkunde} ermöglicht {Fotokopie}},
	url = {https://openjur.de/u/2271065.print},
	abstract = {Heute ist - auch im Verkehr mit Behörden - ganz weitgehend die elektronische Kommunikation üblich, bei der verbreitet digitale Kopien von Urkunden verwendet werden (vgl. nur BGH, Beschluss vom 19. Juni 2018 - 4 StR 484/17, NStZ-RR 2018, 308). Dies betrifft gerade auch die Verwendung von Ausweispapieren, an deren Übermittlung zur Identitätsprüfung der Rechtsverkehr ein besonderes Interesse hat. Schon das Reichsgericht hat darauf hingewiesen, dass die Art und Weise, in der ein Gegenstand sinnlich wahrnehmbar gemacht werden kann, von den Hilfsmitteln abhängt, die nach dem jeweiligen Stand der Wissenschaft und Technik zur Verfügung stehen (RGSt 69, 228, 230). Die Gefahr des Missbrauchs von Urkunden im Rechtsverkehr durch bildgebende Medien besteht im Zeitalter der Digitalisierung mehr denn je (BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2019 - 4 ARs 14/19).},
	urldate = {2021-07-15},
	month = jul,
	year = {2020},
}

Heute ist - auch im Verkehr mit Behörden - ganz weitgehend die elektronische Kommunikation üblich, bei der verbreitet digitale Kopien von Urkunden verwendet werden (vgl. nur BGH, Beschluss vom 19. Juni 2018 - 4 StR 484/17, NStZ-RR 2018, 308). Dies betrifft gerade auch die Verwendung von Ausweispapieren, an deren Übermittlung zur Identitätsprüfung der Rechtsverkehr ein besonderes Interesse hat. Schon das Reichsgericht hat darauf hingewiesen, dass die Art und Weise, in der ein Gegenstand sinnlich wahrnehmbar gemacht werden kann, von den Hilfsmitteln abhängt, die nach dem jeweiligen Stand der Wissenschaft und Technik zur Verfügung stehen (RGSt 69, 228, 230). Die Gefahr des Missbrauchs von Urkunden im Rechtsverkehr durch bildgebende Medien besteht im Zeitalter der Digitalisierung mehr denn je (BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2019 - 4 ARs 14/19).

@book{krois_rechtsprobleme_2020,
	address = {Baden-Baden},
	edition = {1. Auflage},
	series = {{NomosPraxis}},
	title = {Rechtsprobleme durch {COVID}-19: in der anwaltlichen {Praxis}},
	isbn = {978-3-8487-7611-5},
	shorttitle = {Rechtsprobleme durch {COVID}-19},
	url = {https://www.nomos-shop.de/shopfiles/leseprobe_978-3-8487-7139-4_leseprobe.pdf},
	language = {de},
	publisher = {Nomos},
	author = {Kroiß, Ludwig and Bergmann, Stefanie and Evers, Marc E. and Frind, Frank and Heinemann, Jörn and Just, Oliver and Klein-Blenkers, Friedrich and Koehl, Felix and Kröger, Jens and Krumm, Carsten and Leeb, Christina-Maria and Oehme, Sven and Poller, Stefan and Schafhausen, Martin and Schaumberg, Torsten and Schulz-Merkel, Philipp and Selter, Wolfgang and Winkler, Klaus},
	year = {2020},
}

@misc{noauthor_lg_2020,
	title = {{LG} {München} {I}, {Endurteil} v. 06.04.2020, {Az}. 3 {O} 909/19 - {Anspruch} auf {Kopien} personenbezogener {Daten}},
	url = {https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2020-N-18373?view=Print},
	abstract = {Die Beklagten werden verurteilt, der Klägerin Kopien aller personenbezogenen Daten - insbesondere in Form von Telefonnotizen, Aktenvermerken, Protokollen, E-Mails, Briefen und Zeichnungsunterlagen für Kapitalanlagen - auszuhändigen, die sich in ihrem Besitz befinden.},
	month = jun,
	year = {2020},
}

Die Beklagten werden verurteilt, der Klägerin Kopien aller personenbezogenen Daten - insbesondere in Form von Telefonnotizen, Aktenvermerken, Protokollen, E-Mails, Briefen und Zeichnungsunterlagen für Kapitalanlagen - auszuhändigen, die sich in ihrem Besitz befinden.

@techreport{noauthor_ersetzendes_2020,
	address = {Bonn},
	type = {{BSI} {Technische} {Richtlinie}},
	title = {Ersetzendes {Scannen}; {BSI} {TR}-03138 {RESISCAN}},
	url = {https://www.bsi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BSI/Publikationen/TechnischeRichtlinien/TR03138/TR-03138.pdf;jsessionid=44A4C5EC956C69A7B5C44FE5116DAE7B.internet082?__blob=publicationFile&v=1},
	number = {03125, V. 1.4.1},
	urldate = {2021-07-09},
	institution = {Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)},
	month = apr,
	year = {2020},
}

@misc{piltz_ag_2020,
	type = {{RA}-{Blog}},
	title = {{AG} {Wertheim}, {Beschluss} vom 12.12.2019, {Az}. 1 {C} 66/19 - ({Urteilsbesprechung}) 15.000 {EUR} {Zwangsgeld} wegen unzureichender {Auskunft} nach der {DSGVO}},
	url = {https://www.delegedata.de/2020/01/amtsgericht-15-000-eur-zwangsgeld-wegen-unzureichender-auskunft-nach-der-dsgvo/},
	journal = {DE LEGE DATA DATENSCHUTZ – PRIVACY – WEB 2.0},
	author = {Piltz, Carlo},
	month = jan,
	year = {2020},
}

@unpublished{noauthor_leitfaden_2020,
	type = {Lehr- und {Forschungslogopädie}},
	title = {Leitfaden zum wissenschaftlichen {Schreiben}},
	url = {https://www.medizin.rwth-aachen.de/global/show_document.asp?id=aaaaaaaaaazjpnz},
	urldate = {2021-07-05},
	year = {2020},
}

@misc{noauthor_bgh_2020,
	title = {{BGH} {Urteil} vom 24.11.2020, {Az}. {VI} {ZR} 415/19 - zur {Darlegungs}- und {Beweislast}, {Wahrheitspflicht}},
	url = {https://openjur.de/u/2311543.html},
	abstract = {a) Zur Beachtlichkeit des Bestreitens, wenn sich in der Beweisaufnahme herausstellt, dass der von der Behandlungsseite benannte Arzt die streitgegenständliche Infusion, bei der es nach der Behauptung des klagenden Patienten zu Hygieneverstößen gekommen sein soll, gar nicht gelegt hat.

b) Zur sekundären Darlegungslast der Behandlungsseite bei behaupteten Hygieneverstößen.},
	month = nov,
	year = {2020},
	keywords = {Behandlungsdokumentation, Beweisvereitelung, Beweiswürdigung, Erklärungspflicht, Wahrheitspflicht, sekundäre Darlegungslast},
}

a) Zur Beachtlichkeit des Bestreitens, wenn sich in der Beweisaufnahme herausstellt, dass der von der Behandlungsseite benannte Arzt die streitgegenständliche Infusion, bei der es nach der Behauptung des klagenden Patienten zu Hygieneverstößen gekommen sein soll, gar nicht gelegt hat. b) Zur sekundären Darlegungslast der Behandlungsseite bei behaupteten Hygieneverstößen.

@misc{noauthor_anwaltliche_2020,
	title = {Der anwaltliche {Schriftsatz} – {Klage} ({Bayern})},
	url = {https://www.juraindividuell.de/blog/der-anwaltliche-schriftsatz-bayern/},
	abstract = {Rechtsreferendariat},
	journal = {Jura Individuell},
	month = mar,
	year = {2020},
	keywords = {Anwaltsklausur, Aufbau, Beweislage, Hilfsgutachten, Klageerhebung, Klägervertreter, Mandantenschreiben, Schema, Schriftsatz, allgemeine Hinweise},
}

Rechtsreferendariat

@misc{noauthor_bgh_2020,
	title = {{BGH} {Urteil} 16.12.2020, {IV} {ZR} 294/19 - {PKV}, {Mitteilung} maßgeblicher {Gründe} für {Neufestsetzung} der {Prämie}},
	url = {http://www.rechtsprechung-im-internet.de/jportal/portal/t/19ke/page/bsjrsprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=10908&fromdoctodoc=yes&doc.id=KORE300192021&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1#focuspoint},
	abstract = {Die Mitteilung der maßgeblichen Gründe für die Neufestsetzung der Prämie nach § 203 Abs. 5 VVG erfordert die Angabe der Rechnungsgrundlage, deren nicht nur vorübergehende Veränderung die Neufestsetzung nach § 203 Abs. 2 Satz 1 VVG veranlasst hat. Dagegen muss der Versicherer nicht mitteilen, in welcher Höhe sich diese Rechnungsgrundlage verändert hat. Er hat auch nicht die Veränderung weiterer Faktoren, welche die Prämienhöhe beeinflusst haben, wie z.B. des Rechnungszinses, anzugeben.},
	month = dec,
	year = {2020},
}

Die Mitteilung der maßgeblichen Gründe für die Neufestsetzung der Prämie nach § 203 Abs. 5 VVG erfordert die Angabe der Rechnungsgrundlage, deren nicht nur vorübergehende Veränderung die Neufestsetzung nach § 203 Abs. 2 Satz 1 VVG veranlasst hat. Dagegen muss der Versicherer nicht mitteilen, in welcher Höhe sich diese Rechnungsgrundlage verändert hat. Er hat auch nicht die Veränderung weiterer Faktoren, welche die Prämienhöhe beeinflusst haben, wie z.B. des Rechnungszinses, anzugeben.

@misc{noauthor_lsg_2020,
	title = {{LSG} {NS}-{Bremen}, {Urteil} vom 17.12.2020, {Az}. {L} 10 {VE} 79/17 -für die {Annahme} einer {PTBS} als {Schädigungsfolge} kein "{Gesundheitserstschaden}" zu fordern},
	url = {https://openjur.de/u/2316826.html},
	abstract = {Im Rahmen der Beschädigtenversorgung ist für die Annahme einer PTBS als Schädigungsfolge kein "Gesundheitserstschaden" zu fordern.},
	month = dec,
	year = {2020},
}

Im Rahmen der Beschädigtenversorgung ist für die Annahme einer PTBS als Schädigungsfolge kein "Gesundheitserstschaden" zu fordern.

@misc{noauthor_ag_2020,
	title = {{AG} {Wertheim}, {Beschluss} vom 12.12.2019, {Az}. 1 {C} 66/19 - datenschutzrechliches {Zwangsgeld} (15.000 {Euro}) wegen {Auskunftsverweigerung}},
	url = {https://openjur.de/u/2194102.html},
	month = jan,
	year = {2020},
	note = {00000},
}

@misc{andrees_datenschutz-grundverordnung_2020,
	type = {{RA}-{Blog}},
	title = {Datenschutz-{Grundverordnung} ({DSGVO}): „{Schmerzensgeld}“ bei {Datenschutzverstößen}? {Zum} {Haftungsrisiko} aus {Art}. 82 {DSGVO}},
	url = {https://www.goerg.de/de/aktuelles/veroeffentlichungen/11-02-2020/datenschutz-grundverordnung-dsgvo-schmerzensgeld-bei-datenschutzverstoessen-zum-haftungsrisiko-aus-art-82-dsgvo},
	author = {Andrees, Markus},
	month = nov,
	year = {2020},
}

@misc{noauthor_arbg_2020,
	title = {{ArbG} {Düsseldorf}, {Urteil} v. 05.03.2020, {Az}. 9 {Ca} 6557/18 - {Schmerzensgeld} nach {Datenschutzverstoß}; verzögerte {Auskunft}},
	url = {https://www.justiz.nrw.de/nrwe/arbgs/duesseldorf/arbg_duesseldorf/j2020/9_Ca_6557_18_Urteil_20200305.html},
	abstract = {Zu den Voraussetzungen und zur Bemessung eines Anspruchs auf Ersatz eines immateriellen Schadens aus Art. 82 Abs. 1 DS-GVO, hier bei Verletzung des Auskunftsanspruchs aus Art. 15 Abs. 1 DS-GVO.},
	month = may,
	year = {2020},
}

Zu den Voraussetzungen und zur Bemessung eines Anspruchs auf Ersatz eines immateriellen Schadens aus Art. 82 Abs. 1 DS-GVO, hier bei Verletzung des Auskunftsanspruchs aus Art. 15 Abs. 1 DS-GVO.

@techreport{schuler_datenverarbeitung_2020,
	type = {Hinweise zum datenschutzgerechten {Umgang} mit {Patientendaten} durch {Betriebsärzte} und betriebsärztliche {Dienste}},
	title = {Die {Datenverarbeitung} des {Betriebsarztes}},
	url = {https://www.netzwerk-datenschutzexpertise.de/sites/default/files/gut_2020_09_betriebsarzt_v1_0.pdf},
	abstract = {Die betriebsärztliche Datenverarbeitung und die damit verbundene Dokumentation von
Gesundheitsdaten weist gegenüber sonstigen Formen ärztlicher Datenverarbeitung eine Besonderheit
auf: Nicht nur das Medizinrecht und das Datenschutzrecht kommen zur Anwendung, sondern zudem das Arbeitsrecht, das Mitbestimmungsrecht und die dort bestehenden spezifischen Regelungen. Mit der Wirksamkeit der europäischen Datenschutz-Grundverordnung kam ergänzend zu den nationalen Regelungen eine europäische Regelungsebene hinzu. Dies trägt nicht zur Erleichterung des Verständnisses bei. Im Folgenden werden die für Bestellung und Tätigkeit von Betriebsärzten wesentlichen anzuwendenden Normen und deren praktische Relevanz dargestellt.},
	number = {1},
	institution = {Netzwerk Datenschutzexpertise},
	author = {Schuler, Karin and Weichert, Thilo},
	month = sep,
	year = {2020},
}

Die betriebsärztliche Datenverarbeitung und die damit verbundene Dokumentation von Gesundheitsdaten weist gegenüber sonstigen Formen ärztlicher Datenverarbeitung eine Besonderheit auf: Nicht nur das Medizinrecht und das Datenschutzrecht kommen zur Anwendung, sondern zudem das Arbeitsrecht, das Mitbestimmungsrecht und die dort bestehenden spezifischen Regelungen. Mit der Wirksamkeit der europäischen Datenschutz-Grundverordnung kam ergänzend zu den nationalen Regelungen eine europäische Regelungsebene hinzu. Dies trägt nicht zur Erleichterung des Verständnisses bei. Im Folgenden werden die für Bestellung und Tätigkeit von Betriebsärzten wesentlichen anzuwendenden Normen und deren praktische Relevanz dargestellt.

@misc{noauthor_sg_2020,
	title = {{SG} {Karlsruhe}, {Beschluss} vom 10.06.2020, {Az}. {S} 13 {SF} 1259-20 {AB} ({S} 12 {SB} 3599/19) - {Ablehnung} des {Richters} am {SG}},
	url = {https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=212178},
	month = oct,
	year = {2020},
}

@misc{noauthor_sg_2020-1,
	title = {{SG} {Karlsruhe}, {Beschl}. v. 26.05.2020, {Az}. {S} 12 {SB} 3599/19 - {Selbstablehnung} des {Vorsitzenden}; systematisches {Ermittlungsdefizit} der {Versorgungsverwaltung}, die {Rezeption} meiner (richerlichen) {Rechtsprechung} in der {SGb}},
	url = {https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=211842},
	abstract = {1. Der Kammervorsitzende lehnt sich für das Verfahren S 12 SB 3599/19 als Gerichtsperson selbst ab und schließt sich von der weiteren Mitwirkung hieran selbst aus. 2. Das Ablehnungsgesuch des Beklagten gegen den Kammervorsitzenden wird als offensichtlich unzulässig verworfen.},
	month = may,
	year = {2020},
}

1. Der Kammervorsitzende lehnt sich für das Verfahren S 12 SB 3599/19 als Gerichtsperson selbst ab und schließt sich von der weiteren Mitwirkung hieran selbst aus. 2. Das Ablehnungsgesuch des Beklagten gegen den Kammervorsitzenden wird als offensichtlich unzulässig verworfen.

@misc{noauthor_sg_2020-2,
	title = {{SG} {Karlsruhe}, {Gerichtsbescheid} v. 14.04.2020, {Az}. {S} 12 {SB} 3113/19 - {Systemversagen} bei {Feststellung} des {Grades} der {Behinderung}},
	url = {https://dejure.org/ext/6f9cfac66f0a7106f6ec0c9f303a2e91},
	abstract = {Die Ermittlungen des Gerichts beweisen die außerordentliche Schwere und Dauer und volkswirtschaftliche Unsinnigkeit, mit welcher das Land Baden-Württemberg seit Jahren unter Missachtung seiner durch Bundesrecht vorgegebenen Pflichten zur Aufklärung und bindenden Feststellung des individuellen Ausmaßes der Teilhabeeinschränkungen der bei lebenden Menschen mit Behinderungen vernachlässigt (Sozialgericht Karlsruhe, 29.7.2019, S 12 SB 877/19).},
	month = apr,
	year = {2020},
}

Die Ermittlungen des Gerichts beweisen die außerordentliche Schwere und Dauer und volkswirtschaftliche Unsinnigkeit, mit welcher das Land Baden-Württemberg seit Jahren unter Missachtung seiner durch Bundesrecht vorgegebenen Pflichten zur Aufklärung und bindenden Feststellung des individuellen Ausmaßes der Teilhabeeinschränkungen der bei lebenden Menschen mit Behinderungen vernachlässigt (Sozialgericht Karlsruhe, 29.7.2019, S 12 SB 877/19).

@misc{noauthor_bgh_2020,
	title = {{BGH}, {Beschluss} vom 30.01.2020, {Az}. {III} {ZR} 91/19 - keine {Herabsetzung} der {Substantiierungslast} ({Arzthaftungsprozess}) bei {Haftung} des {Sachverständigen} nach § 839a {BGB}},
	copyright = {https://www.iww.de/vk/quellenmaterial/id/214407},
	url = {https://openjur.de/u/2196704.html},
	abstract = {Die im Interesse des klageführenden Patienten anerkannte Herabsetzung der Substantiierungslast im Arzthaftungsprozess kann nicht auf den Regressprozess gegen den medizinischen Sachverständigen nach § 839a BGB übertragen werden. Der Regresskläger ist hier - ebenso wie bei der Klage gegen andere Sachverständige - gehalten, schlüssig darzulegen, dass der Beklagte mindestens grob fahrlässig ein unrichtiges gerichtliches Gutachten erstattet hat.},
	month = jan,
	year = {2020},
}

Die im Interesse des klageführenden Patienten anerkannte Herabsetzung der Substantiierungslast im Arzthaftungsprozess kann nicht auf den Regressprozess gegen den medizinischen Sachverständigen nach § 839a BGB übertragen werden. Der Regresskläger ist hier - ebenso wie bei der Klage gegen andere Sachverständige - gehalten, schlüssig darzulegen, dass der Beklagte mindestens grob fahrlässig ein unrichtiges gerichtliches Gutachten erstattet hat.

@misc{noauthor_bverfg_2020,
	title = {{BVerfG}, {Beschluss} v. 26. {Mai} 2020, {Az}. 2 {BvR} 1529/19 - {Verletzung} des {Freiheitsgrundrechts}; für {Anhörungen}, {Begutachtungen} und dringend nötige {Behandlung} keine sofortige {Zwangseinweisung}},
	url = {https://www.bverfg.de/e/rk20200526_2bvr152919.html?fbclid=IwAR0AJPSkZMS7XmhgVXhY_JU5aB5gyKPNTjezEiolEb_-eR5aIXurgt3zstI},
	year = {2020},
}

@misc{noauthor_bgh_2020,
	title = {{BGH} {Urteil} vom 10.03.2020, {Az}. {VI} {ZR} 316/19 - {Zur} {Verpflichtung} des {Schädigers}, die {Kosten} einer verletzungsbedingt erforderlichen {Begleitung} des {Geschädigten} durch {Betreuungspersonen} zu ersetzen (hier: behinderungsbedingte {Mehrkosten} einer {Reise} nach {Gran} {Canaria}).},
	url = {https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=105741&pos=0&anz=1},
	abstract = {Zur Verpflichtung des Schädigers, die Kosten einer verletzungsbedingt erforderlichen Begleitung des Geschädigten durch Betreuungspersonen zu ersetzen (hier: behinderungsbedingte Mehrkosten einer Reise nach Gran Canaria).},
	month = oct,
	year = {2020},
}

Zur Verpflichtung des Schädigers, die Kosten einer verletzungsbedingt erforderlichen Begleitung des Geschädigten durch Betreuungspersonen zu ersetzen (hier: behinderungsbedingte Mehrkosten einer Reise nach Gran Canaria).

@article{kzv_bw_stuttgart_richtige_2019,
	title = {Die richtige und vollständige {Dokumentation} des {Zahnarztes}},
	url = {https://www.kzvbw.de/wp-content/uploads/2021-09-13_Dokumentation-des-Zahnarztes-FIN.pdf},
	language = {de},
	editor = {{KZV BW, Stuttgart}},
	month = nov,
	year = {2019},
}

@phdthesis{paulus_blinkreflex-erholungsrate_2019,
	address = {Lübeck},
	type = {Inauguraldissertation  zur {Erlangung} der {Doktorwürde}},
	title = {Blinkreflex-{Erholungsrate} und  zeitliche {Diskriminationsschwelle} –  {Endophänotypen} der zervikalen {Dystonie}?},
	url = {https://www.zhb.uni-luebeck.de/epubs/ediss2290.pdf},
	urldate = {2023-05-28},
	school = {Universität zu Lübeck},
	author = {Paulus, Theresa},
	year = {2019},
}

@techreport{holand_recht_2019,
	type = {edition {Hans}-{Böckler}-{Stiftung}},
	title = {Recht und {Praxis} der {Widerspruchsausschüsse} in der {Sozialversicherung}. {Bestandsaufnahme} und {Wirkungsanalyse}},
	url = {https://www.boeckler.de/fpdf/HBS-007113/p_study_hbs_411.pdf},
	language = {de},
	number = {411},
	institution = {Hans-Böckler-Stiftung},
	author = {Höland, Armin},
	year = {2019},
}

@misc{noauthor_unabhangigkeit_2019,
	title = {Unabhängigkeit der {Staatsanwaltschaft} – {KriPoZ}},
	url = {https://kripoz.de/2019/06/27/unabhaengigkeit-der-staatsanwaltschaft/},
	language = {de-DE},
	urldate = {2023-01-01},
	year = {2019},
}

@article{barton_vor_2019,
	title = {Vor 85 {Jahren}: {Festschrift} {Martin} {Drucker} zum 65. {Geburtstag}},
	url = {http://www.jura.uni-bielefeld.de/lehrstuehle/barton/veroeffentlichungen_vortraege/AnwBl_online.pdf},
	abstract = {Wie ein ehemaliger DAV-Präsident 1934 unter
dem Regime der Nazis doch noch geehrt wurde},
	language = {de},
	number = {12/2019},
	journal = {AnwBl},
	author = {Barton, Stephan},
	year = {2019},
}

Wie ein ehemaliger DAV-Präsident 1934 unter dem Regime der Nazis doch noch geehrt wurde

@article{ebenhoch_recht_2019,
	title = {Das {Recht} in der {KI}-{Falle}},
	url = {https://author.weblaw.ch/issues/2019/IRIS/das-recht-in-der-ki-_d8e6b06ae2.html},
	abstract = {KI-Systeme zur Unterstützung juristischer Fallbearbeitung sind der nächste Schritt bei der Automatisierung des Rechtssystems. Unterschiedliche KI-Ansätze weisen verschiedene Beschränkungen auf, die die Einsatzgebiete definieren. Allen KI-Ansätzen gemeinsam ist die Tatsache, dass sie neue Entscheidungen (Zukunft) aus der Wissensbasis (Vergangenheit) ableiten. Offene Systeme wie die Rechtsordnung sind daher – wenn überhaupt – nur mit großem Aufwand als KI-Systeme abbildbar und wartbar. Diese «Rückwärtsgewandtheit» der KI verstärkt die Tendenz zum «Einfrieren des Rechts». Die kohärente Abbildung der dynamischen Rechtsordnung steht im Widerspruch zum Ziel der Kosteneinsparung durch Automatisierung.},
	language = {en},
	urldate = {2022-08-13},
	journal = {Jusletter IT 21},
	author = {Ebenhoch, Peter and Gantner, Felix},
	month = feb,
	year = {2019},
}

KI-Systeme zur Unterstützung juristischer Fallbearbeitung sind der nächste Schritt bei der Automatisierung des Rechtssystems. Unterschiedliche KI-Ansätze weisen verschiedene Beschränkungen auf, die die Einsatzgebiete definieren. Allen KI-Ansätzen gemeinsam ist die Tatsache, dass sie neue Entscheidungen (Zukunft) aus der Wissensbasis (Vergangenheit) ableiten. Offene Systeme wie die Rechtsordnung sind daher – wenn überhaupt – nur mit großem Aufwand als KI-Systeme abbildbar und wartbar. Diese «Rückwärtsgewandtheit» der KI verstärkt die Tendenz zum «Einfrieren des Rechts». Die kohärente Abbildung der dynamischen Rechtsordnung steht im Widerspruch zum Ziel der Kosteneinsparung durch Automatisierung.

@phdthesis{kopf_training_2019,
	address = {Tübingen},
	type = {Inaugural-{Dissertation} zur {Erlangung} des {Doktorgrades} der {Medizin}},
	title = {Training emotionaler {Wahrnehmung} bei {Patienten} mit psychotischen {Erkrankungen} und {Untersuchungen} zur {Korrelation} mit der {Ausprägung} der {Negativsymptomatik}},
	url = {https://core.ac.uk/display/211084006?source=1&algorithmId=15&similarToDoc=288857717&similarToDocKey=CORE&recSetID=90709dec-783e-4ad0-8703-e3f5835cba04&position=3&recommendation_type=same_repo&otherRecs=143366496,199422497,211084006,389407635,250321743},
	abstract = {In dem vorliegenden Dissertationsprojekt wurden Veränderungen der Integration verbaler und nonverbaler emotionaler Kommunikationssignale bei Patienten mit psychotischen Erkrankungen untersucht. Als Stimulusmaterial wurden 120 Videosequenzen verwendet. In jeder Videosequenz wurde von einem professionellen Schauspieler der aktuelle emotionale Zustand des Sprechers in einem kurzen Satz beschrieben (z.B. „Ich fühle mich erbärmlich, „Ich fühle mich unwohl“, „Ich fühle mich gut“, oder „Ich fühle mich ausgezeichnet“).},
	school = {Medizinische Fakultät der Eberhard Karls Universität zu Tübingen},
	author = {Köpf, Uta Sonja},
	month = jun,
	year = {2019},
}

In dem vorliegenden Dissertationsprojekt wurden Veränderungen der Integration verbaler und nonverbaler emotionaler Kommunikationssignale bei Patienten mit psychotischen Erkrankungen untersucht. Als Stimulusmaterial wurden 120 Videosequenzen verwendet. In jeder Videosequenz wurde von einem professionellen Schauspieler der aktuelle emotionale Zustand des Sprechers in einem kurzen Satz beschrieben (z.B. „Ich fühle mich erbärmlich, „Ich fühle mich unwohl“, „Ich fühle mich gut“, oder „Ich fühle mich ausgezeichnet“).

@inproceedings{der_landesbeauftragte_fur_den_datenschutz_und_die_informationsfreiheit_rheinland-pfalz_konzept_2019,
	address = {Mainz},
	title = {Konzept der unabhängigen {Datenschutzaufsichtsbehörden} des {Bundes} und der {Länder} zur {Bußgeldzumessung} in {Verfahren} gegen {Unternehmen}},
	url = {https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/ah/20191016_bu%C3%9Fgeldkonzept.pdf},
	author = {{Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz}},
	month = oct,
	year = {2019},
}

@misc{heinzelmann_interne_2019,
	title = {Interne {Untersuchungen} - {Studie}},
	url = {https://www.haufe.de/compliance/management-praxis/interne-untersuchungen-studie_230130_502120.html},
	urldate = {2021-09-08},
	author = {Heinzelmann, Regula},
	month = oct,
	year = {2019},
}

@misc{noauthor_lg_2019,
	title = {{LG} {Hannover} {Urteil} v. 01.07.2019, {Az}. 2 {O} 105/16 - {Vorwurf} der {Simulation} durch {IMB}-{Gutachter} {Dr}. {Lorenz} {Schweyer} nicht haltbar},
	url = {https://www.ra-buechner.de/newsarchiv/newsdetail/einstellung-der-bu-rente-im-nachpruefungsverfahren-durch-allianz-war-rechtswidrig-vorwurf-der-simula.html},
	abstract = {Einstellung der BU-Rente im Nachprüfungsverfahren durch Allianz war rechtswidrig. Vorwurf der Simulation durch IMB-Gutachter Dr. Lorenz Schweyer war nicht haltbar!},
	month = jan,
	year = {2019},
}

Einstellung der BU-Rente im Nachprüfungsverfahren durch Allianz war rechtswidrig. Vorwurf der Simulation durch IMB-Gutachter Dr. Lorenz Schweyer war nicht haltbar!

@article{wallesch_scha-hirn-trauma_2019,
	title = {Schädel-{Hirn}-{Trauma} aus neurologischer {Sicht}},
	volume = {2},
	issn = {2511-3453, 2511-3658},
	url = {http://www.thieme-connect.de/DOI/DOI?10.1055/a-0944-8597},
	doi = {10.1055/a-0944-8597},
	language = {de},
	number = {04},
	urldate = {2022-01-23},
	journal = {Neurologie up2date},
	author = {Wallesch, Claus-W.},
	month = nov,
	year = {2019},
	pages = {375--388},
}

@misc{noauthor_olg_2019,
	address = {Dresden},
	title = {{OLG} {Dresden}, {Beschluss} v.  15.08.2019, {Az}. 4 {W} 653/19 - keine {Aussetzung} in {Arzthaftungssachen} bei gegen {Arzt} anhängiges {Strafverfahren}},
	url = {https://www.ra-bals.de/keine-aussetzung-des-haftungsverfahrens-bei-verdacht-auf-unterlagenfaelschung.aspx},
	abstract = {Keine Aussetzung des Haftungsverfahrens bei Verdacht auf Unterlagenfälschung},
	urldate = {2021-12-24},
	month = aug,
	year = {2019},
}

Keine Aussetzung des Haftungsverfahrens bei Verdacht auf Unterlagenfälschung

@misc{hrube_datenschutz_2019,
	title = {Datenschutz nach dem {Tod}: {DSGVO}-{Rechte} für {Angehörige}?},
	shorttitle = {Datenschutz nach dem {Tod}},
	url = {https://www.dr-datenschutz.de/datenschutz-nach-dem-tod-dsgvo-rechte-fuer-angehoerige/},
	abstract = {Was passiert eigentlich mit den Betroffenenrechten nach der DSGVO, wenn der Betroffene verstirbt? Stehen diese Rechte dann den Angehörigen zu?},
	language = {de-DE},
	urldate = {2021-11-26},
	journal = {Dr. Datenschutz},
	author = {Hrube, Mandy},
	month = oct,
	year = {2019},
}

Was passiert eigentlich mit den Betroffenenrechten nach der DSGVO, wenn der Betroffene verstirbt? Stehen diese Rechte dann den Angehörigen zu?

@techreport{schwintowski_taggenaue_2019,
	address = {Berlin},
	type = {19. {Herbsttagung}},
	title = {Taggenaue {Bemessung} des {Schmerzensgelds}},
	url = {https://arge-medizinrecht.de/wp-content/uploads/2019/09/005-prof-dr-schwintowski-01.pdf},
	language = {de},
	institution = {Deutscher Anwaltsverein},
	author = {Schwintowski, Hans-Peter},
	month = sep,
	year = {2019},
	pages = {22},
}

@misc{graf_auch_2019,
	type = {{RA}-{Blog}},
	title = {Auch {Nichtabhilfeentscheidung} eines {Gerichts} muss ordnungsgemäß begründet werden},
	url = {https://www.rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de/auch-nichtabhilfeentscheidung-eines-gerichts-muss-ordnungsgemaess-begruendet-werden/},
	abstract = {Heute berichten wir an dieser Stelle mal ausnahmsweise über eine kleine Episode aus dem Anwaltsalltag, bei der der Laie staunt und sich der Fachmann - GRAF-DETZER Rechtsanwälte},
	language = {de-DE},
	urldate = {2021-09-23},
	journal = {GRAF-DETZER Rechtsanwälte},
	author = {Graf, Helmut A.},
	month = dec,
	year = {2019},
}

Heute berichten wir an dieser Stelle mal ausnahmsweise über eine kleine Episode aus dem Anwaltsalltag, bei der der Laie staunt und sich der Fachmann - GRAF-DETZER Rechtsanwälte

@misc{habbe_internal_2019,
	title = {Internal {Investigations} – {Compliance}-{Studie} 2019},
	url = {https://www.noerr.com/de/newsroom/news/aufsichtsratinderpraxisnurseltenaninternenermittlungenbeteiligtcompliancestudievonnoerrundebslawscho},
	abstract = {Noerr veröffentlicht Studie zu internen Untersuchungen.},
	author = {Habbe, Julia Sophia and Fett, Torsten and Pelz, Christian},
	month = sep,
	year = {2019},
}

Noerr veröffentlicht Studie zu internen Untersuchungen.

@misc{windau_olg_2019,
	title = {{OLG} {Karlsruhe} zum {Erfordernis} einer dienstlichen {Stellungnahme} nach {Befangenheitsantrag}; zu: {OLG} {Karlsruhe} {Beschluß} vom 12.12.2018, 9 {W} 40/18},
	url = {https://www.zpoblog.de/erforderlichkeit-dienstliche-stellungnahme-befangenheitsantrag/},
	abstract = {Nach § 44 Abs. 3 ZPO hat sich ein abgelehnter Richter „über den Ablehnungsgrund dienstlich zu äußern“. Was das heißt und wann eine solche dienstliche Stellungnahme entbehrlich sein kann, ist Gegens…},
	language = {de-DE},
	urldate = {2021-09-02},
	journal = {zpoblog.de},
	author = {Windau, Benedikt},
	month = apr,
	year = {2019},
	keywords = {Befangenheitsantrag, dienstliche Stellungnahme},
}

Nach § 44 Abs. 3 ZPO hat sich ein abgelehnter Richter „über den Ablehnungsgrund dienstlich zu äußern“. Was das heißt und wann eine solche dienstliche Stellungnahme entbehrlich sein kann, ist Gegens…

@misc{noauthor_lg_2019,
	title = {{LG} {Köln}, {Urteil} vom 19.06.2019 - 26 {S} 13/18 - {Zur} {Reichweite} des {Auskunftsanspruchs} nach {Art}. 15 {Abs}. 1 {DS}-{GVO}},
	url = {https://openjur.de/u/2295028.html},
	urldate = {2021-07-18},
	month = jun,
	year = {2019},
	keywords = {Art. 15 Abs. 1 DS-GVO, Auskunftsanspruch, Reichweite},
}

@techreport{noauthor_ll_2019,
	type = {Leitlinie},
	title = {({LL}) {Allgemeine} {Grundlagen} der medizinischen {Begutachtung} 094/001},
	url = {https://www.awmf.org/uploads/tx_szleitlinien/094-001l_S2k_Allgemeine_Grundlagen_der_medizinischen_Begutachtung_2019-04.pdf},
	number = {094/001},
	urldate = {2021-07-17},
	institution = {Deutsche Gesellschaft für neurowissenschaftliche Begutachtung (DGNB)},
	month = jan,
	year = {2019},
}

@misc{dieter_sprachenvielfalt_2019,
	title = {Sprachenvielfalt, {Erkenntnisfreiheit} und {Politik}: {Ein} spannungsgeladenes {Wechselspiel}},
	url = {https://core.ac.uk/download/pdf/288493461.pdf},
	urldate = {2021-06-26},
	publisher = {Arbeitskreis Deutsch als Wissenschaftssprache e. V. (ADAWIS},
	author = {Dieter, Hermann H.},
	year = {2019},
}

@misc{noauthor_bsg_2019,
	title = {{BSG} {Urt}. v. 7.5.2019, {Az}. {B} 2 {U} 25/17 {R} - {Verstoß} gegen § 200 {SGB} {VII} {Zulässigkeit}, {Begründungsmangel}, {Delegation} {Gutachtenerstellung}, {Beweisverwertungsverbot}, {Datenschutzverstoß}, {Grundrechtseingriff}},
	url = {https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=208750},
	abstract = {Aus § 200 Abs. 2 Halbs. 1 SGB VII folgt zwingend, dass der ausgewählte Gutachter
die Kernaufgaben der Gutachtenerstellung selbst wahrnehmen muss, zu denen zumindest die persönliche Begegnung mit dem Probanden gehört.
Ein Gutachten, dem keine persönliche Untersuchung durch den nach § 200 Abs. 2 Halbs.
1 SGB VII ausgewählten Arzt zugrunde liegt, unterliegt allein deshalb noch keinem Verwertungsverbot – dieses kann sich aber aus Datenschutzverstößen ergeben.
Die Rechtsprechung, dass bei im Verwaltungsverfahren erfolgten Verfahrensverstößen
spätestens mit Erlass des Widerspruchsbescheids ein Rügeverlust eintritt, wird ausdrücklich aufgegeben.},
	month = jul,
	year = {2019},
}

Aus § 200 Abs. 2 Halbs. 1 SGB VII folgt zwingend, dass der ausgewählte Gutachter die Kernaufgaben der Gutachtenerstellung selbst wahrnehmen muss, zu denen zumindest die persönliche Begegnung mit dem Probanden gehört. Ein Gutachten, dem keine persönliche Untersuchung durch den nach § 200 Abs. 2 Halbs. 1 SGB VII ausgewählten Arzt zugrunde liegt, unterliegt allein deshalb noch keinem Verwertungsverbot – dieses kann sich aber aus Datenschutzverstößen ergeben. Die Rechtsprechung, dass bei im Verwaltungsverfahren erfolgten Verfahrensverstößen spätestens mit Erlass des Widerspruchsbescheids ein Rügeverlust eintritt, wird ausdrücklich aufgegeben.

@misc{jansch_bgh_2019,
	title = {{BGH} {Anwendung} der {Grundsätze} zum {Schockschaden} auf fehlerhafte ärztliche {Behandlung}},
	url = {http://www.juraexamen.info/bgh-anwendung-der-grundsaetze-zum-schockschaden-auf-fehlerhafte-aerztliche-behandlung/},
	author = {Jänsch, Melanie},
	month = nov,
	year = {2019},
}

@misc{noauthor_bgh_2019,
	title = {{BGH}, {Urteil} vom 21.05.2019, {Az}. {VI} {ZR} 299/17 - {BGH}: “{Schockschaden}” auch bei ärztlichen {Behandlungsfehlern}?},
	url = {https://openjur.de/u/2175633.html},
	abstract = {Die zum "Schockschaden" entwickelten Grundsätze (vgl. nur Senatsurteile vom 10. Februar 2015 - VI ZR 8/14 , NJW 2015, 2246 Rn. 9; vom 27. Januar 2015 - VI ZR 548/12 , NJW 2015, 1451 Rn. 6) sind auch in dem Fall anzuwenden, in dem das haftungsbegründende Ereignis kein Unfallereignis im eigentlichen Sinne, sondern eine fehlerhafte ärztliche Behandlung ist. Eine Rechtfertigung dafür, die Ersatzfähigkeit von "Schockschäden" im Falle ärztlicher Behandlungsfehler weiter einzuschränken als im Falle von Unfallereignissen, besteht grundsätzlich nicht.},
	month = may,
	year = {2019},
}

Die zum "Schockschaden" entwickelten Grundsätze (vgl. nur Senatsurteile vom 10. Februar 2015 - VI ZR 8/14 , NJW 2015, 2246 Rn. 9; vom 27. Januar 2015 - VI ZR 548/12 , NJW 2015, 1451 Rn. 6) sind auch in dem Fall anzuwenden, in dem das haftungsbegründende Ereignis kein Unfallereignis im eigentlichen Sinne, sondern eine fehlerhafte ärztliche Behandlung ist. Eine Rechtfertigung dafür, die Ersatzfähigkeit von "Schockschäden" im Falle ärztlicher Behandlungsfehler weiter einzuschränken als im Falle von Unfallereignissen, besteht grundsätzlich nicht.

@misc{noauthor_bgh_2019-1,
	type = {Aktuelles und {Wissenswertes} für {Jurastudenten} und {Referendare}},
	title = {{BGH}: “{Schockschaden}” auch bei ärztlichen {Behandlungsfehlern}?},
	url = {https://jura-online.de/blog/2019/10/28/bgh-schockschaden-auch-bei-arztlichen-behandlungsfehlern/},
	abstract = {Entscheidung des BGH (Urt. v. 21.5.2019 – VI ZR 299/17},
	journal = {Jura Online Blog},
	month = oct,
	year = {2019},
}

Entscheidung des BGH (Urt. v. 21.5.2019 – VI ZR 299/17

@article{temmann_mediatisierte_2019,
	title = {Mediatisierte {Selbsthilfe}. {Potenziale} und {Grenzen} aus {Sicht} der {Mitglieder} einer {Facebook}-{Selbsthilfegruppe}},
	volume = {10},
	issn = {2227-7277},
	url = {https://www.academia.edu/40234570/Mediatisierte_Selbsthilfe_Potenziale_und_Grenzen_aus_Sicht_der_Mitglieder_einer_Facebook_Selbsthilfegruppe},
	doi = {10.25598/JKM/2019-10.7},
	language = {de},
	number = {2019},
	urldate = {2021-04-08},
	journal = {kommunikation.medien},
	author = {Temmann, Linn Julia},
	year = {2019},
	keywords = {, SelbsthilfeOnline Support, Facebook, Mediatisierung, Medienaneignung, Migräne, Online Support, Selbsthilfe},
}

@article{jaeger_bgh_2019,
	title = {{BGH} {Beschluss} v. 30.08.2018, {Az}. {III} {ZR} 363/17 - {Beschwerde} zurückgewiesen; {Haftung} unrichtiges {Gutachten} - {Anmerkungen} in {MedSach}},
	url = {https://www.medsach.de/aus-der-rechtsprechung/haftung-des-gutachters-fuer-unrichtiges-sachverstaendigengutachten#chapter-1},
	abstract = {Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 30.08.2018 – III ZR 363/17, NJW-RR 2018, 1364},
	journal = {MEDSACH},
	collaborator = {Jaeger, Lothar},
	month = feb,
	year = {2019},
}

Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 30.08.2018 – III ZR 363/17, NJW-RR 2018, 1364

@article{durmus_loschen_2019,
	title = {Das {Löschen} nach der {DSGVO}  -{Eine} {Diskussion} der datenschutzkonformen {Umsetzung} bei {E}-{Mails}},
	url = {https://www.sit.fraunhofer.de/fileadmin/dokumente/artikel/Das_Loeschen_nach_der_DSGVO-FraunhoferSIT-DuD-12-2019.pdf},
	abstract = {Die DSGVO schreibt Verantwortlichen vor, personenbezogene Daten nach Erreichung des Zwecks ihrer Verarbeitung zu löschen. Einer Löschpflicht stehen häufig zahlreiche (spezial-) gesetzliche Aufbewahrungspflichten gegenüber. In der betrieblichen Praxis ist die E-Mail eines der wichtigsten Kommunikationsmittel, das gezielte Bewerten und Löschen von tausenden E-Mails stellt jedoch eine komplexe Herausforderung dar. Der Beitrag diskutiert verschiedene Lösungsmöglichkeiten, diese Herausforderung zu meistern.},
	number = {12 {\textbar} 2019},
	journal = {DuD - Datenschutz und Datensicherheit},
	author = {Durmus, Erdem and Selzer, Annika and Pordesch, Ulrich},
	year = {2019},
}

Die DSGVO schreibt Verantwortlichen vor, personenbezogene Daten nach Erreichung des Zwecks ihrer Verarbeitung zu löschen. Einer Löschpflicht stehen häufig zahlreiche (spezial-) gesetzliche Aufbewahrungspflichten gegenüber. In der betrieblichen Praxis ist die E-Mail eines der wichtigsten Kommunikationsmittel, das gezielte Bewerten und Löschen von tausenden E-Mails stellt jedoch eine komplexe Herausforderung dar. Der Beitrag diskutiert verschiedene Lösungsmöglichkeiten, diese Herausforderung zu meistern.

@unpublished{hilger_neurologische_2019,
	type = {Lehrmittel},
	title = {Der neurologische {Status}},
	url = {https://neurologie.meduniwien.ac.at/fileadmin/neurologie/files/Skript_DerStatus_3x3_2019.pdf},
	abstract = {Lernunterlage für das Line Element "Neurologischer Status"},
	language = {Deutsch},
	author = {Hilger, Eva},
	month = aug,
	year = {2019},
}

Lernunterlage für das Line Element "Neurologischer Status"

@misc{noauthor_lsg_2019,
	title = {{LSG} {Baden}-{Württemberg}, {Urt}. v. 25.06.2019, {Az}. {L} 11 {KR} 4517/18 - {Kostenerstattung} für {Upright}-{MRT}; {Fahr}- und Übernachtungskosten},
	url = {https://dejure.org/ext/331d55fd500555ac1689355d6d6f79ce},
	abstract = {Kostenerstattung für Upright-MRT-Untersuchungen eines Krankenversicherten als selbstbeschaffte Leistung bei Notwendigkeit; Fahr- und Übernachtungskosten},
	month = jun,
	year = {2019},
}

Kostenerstattung für Upright-MRT-Untersuchungen eines Krankenversicherten als selbstbeschaffte Leistung bei Notwendigkeit; Fahr- und Übernachtungskosten

@misc{noauthor_bsg_2019,
	title = {{BSG} {Urteil} v. 07.05.2019, {Az}. {B} 2 {U} 26/17 {R} - {Gutachten}, keine persönliche {Untersuchung}; § 200 {SGB} {VII}; {Verwertungsverbot} kann sich aus {Datenschutzverstößen} ergeben},
	url = {http://www.rechtsprechung-im-internet.de/jportal/portal/t/19ke/page/bsjrsprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=10908&fromdoctodoc=yes&doc.id=KSRE154940222&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1#focuspoint},
	abstract = {Aus § 200 Abs. 2 Halbs. 1 SGB VII folgt zwingend, dass der ausgewählte Gutachter
die Kernaufgaben der Gutachtenerstellung selbst wahrnehmen muss, zu denen zumindest die persönliche Begegnung mit dem Probanden gehört.
Ein Gutachten, dem keine persönliche Untersuchung durch den nach § 200 Abs. 2 Halbs. 1 SGB VII ausgewählten Arzt zugrunde liegt, unterliegt allein deshalb noch keinem Verwertungsverbot – dieses kann sich aber aus Datenschutzverstößen ergeben.
Die Rechtsprechung, dass bei im Verwaltungsverfahren erfolgten Verfahrensverstößen
spätestens mit Erlass des Widerspruchsbescheids ein Rügeverlust eintritt, wird ausdrücklich aufgegeben.},
	month = jul,
	year = {2019},
}

Aus § 200 Abs. 2 Halbs. 1 SGB VII folgt zwingend, dass der ausgewählte Gutachter die Kernaufgaben der Gutachtenerstellung selbst wahrnehmen muss, zu denen zumindest die persönliche Begegnung mit dem Probanden gehört. Ein Gutachten, dem keine persönliche Untersuchung durch den nach § 200 Abs. 2 Halbs. 1 SGB VII ausgewählten Arzt zugrunde liegt, unterliegt allein deshalb noch keinem Verwertungsverbot – dieses kann sich aber aus Datenschutzverstößen ergeben. Die Rechtsprechung, dass bei im Verwaltungsverfahren erfolgten Verfahrensverstößen spätestens mit Erlass des Widerspruchsbescheids ein Rügeverlust eintritt, wird ausdrücklich aufgegeben.

@misc{windau_was_2019,
	title = {Was begründet „{Zweifel}“ i.{S}.v. § 529 {Abs}. 1 {ZPO}?},
	url = {https://www.zpoblog.de/bgh-bindung-berufungsgericht-feststellungen-zweifel-verfahrensfehler-%C2%A7-529-abs-1-zpo/},
	journal = {Rechtsprechung},
	author = {Windau, Benedikt},
	year = {2019},
	keywords = {Zweifel, § 529 Abs. 1 ZPO},
}

@misc{arztekammer_berlin_auskunftsrecht_2019,
	title = {Auskunftsrecht und {Einsichtnahme} in {Patientenunterlagen}},
	url = {https://www.aerztekammer-berlin.de/10arzt/30_Berufsrecht/08_Berufsrechtliches/04_Praxisorga/25_Merkblatt_Einsichtsrechte_in_Patientenunterlagen.pdf},
	editor = {{Ärztekammer Berlin}},
	month = aug,
	year = {2019},
}

@misc{noauthor_lg_2019,
	address = {Karlsruhe},
	title = {{LG} {Kassel} {Beschl}. v. 25.09.2019 zu {Az}. 1622 {Js} 30357/19, {Az}. 2 {Qs} 111/19 -  § 201 {StGB}, {Smartphone} {Filmen} {Auf} {Demos}},
	url = {https://assets.documentcloud.org/documents/6434081/LG-Kassel-1622-Js-30357-19-2-Qs-111-10.pdf},
	month = sep,
	year = {2019},
	keywords = {Amtshandlung, Beschlagnahme, Demo, Filmen, Smartphone, § 201 StGB},
}

@article{warntjen_einfuhrung_2019,
	title = {Einführung in das {Medizinwirtschaftsstrafrecht}},
	volume = {5},
	url = {http://www.zjs-online.com/dat/artikel/2019_5_1329.pdf},
	abstract = {Der Begriff Medizinstrafrecht lässt häufig zunächst an Körperverletzungs- und Tötungsdelikte infolge fehlerhafter ärztlicher Behandlung und weniger an das Wirtschaftsstrafrecht denken.
Nicht zuletzt durch den sog. Vertragsarztbeschluss des Großen
Senats für Strafsachen des BGH sowie das 2016 in Kraft
getretene Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen haben wirtschaftsstrafrechtliche Delikte wie der Abrechnungsbetrug (§ 263 StGB), die Untreue (§ 266 StGB)
und Korruption (§§ 299, 299a ff., 331 ff. StGB) viel Aufmerksamkeit erfahren und an Bedeutung im Gesundheitswesen gewonnen. Sie sind damit auch für Studierende entsprechender
Schwerpunktbereiche zunehmend relevant, zumal medizinwirtschaftsstrafrechtliche Fragestellungen auch schon Gegenstand von Klausuren in der zweiten juristischen Staatsprüfung waren. Der Beitrag vermittelt einen Überblick über die wichtigsten Straftatbestände des Medizinwirtschaftsstrafrechts.},
	number = {2019},
	journal = {Zeitschrift für das Juristische Studium},
	author = {Warntjen, Maximilian and Conze, Carlo},
	year = {2019},
}

Der Begriff Medizinstrafrecht lässt häufig zunächst an Körperverletzungs- und Tötungsdelikte infolge fehlerhafter ärztlicher Behandlung und weniger an das Wirtschaftsstrafrecht denken. Nicht zuletzt durch den sog. Vertragsarztbeschluss des Großen Senats für Strafsachen des BGH sowie das 2016 in Kraft getretene Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen haben wirtschaftsstrafrechtliche Delikte wie der Abrechnungsbetrug (§ 263 StGB), die Untreue (§ 266 StGB) und Korruption (§§ 299, 299a ff., 331 ff. StGB) viel Aufmerksamkeit erfahren und an Bedeutung im Gesundheitswesen gewonnen. Sie sind damit auch für Studierende entsprechender Schwerpunktbereiche zunehmend relevant, zumal medizinwirtschaftsstrafrechtliche Fragestellungen auch schon Gegenstand von Klausuren in der zweiten juristischen Staatsprüfung waren. Der Beitrag vermittelt einen Überblick über die wichtigsten Straftatbestände des Medizinwirtschaftsstrafrechts.

@misc{staub_automatisiertes_2019,
	type = {Gastbeitrag},
	title = {Automatisiertes {Fahren} und {Strafrecht} - {Wenn} {Technik} tötet},
	url = {https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/automatisiertes-fahren-selbstfahrend-auto-strafrecht-fahrzeugfuehrer-chain-of-supply/?utm_medium=email&utm_source=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019},
	abstract = {Tödliche Unfälle von Tesla-Testfahrzeugen, ein Spurhalteassistent, der zwei Menschen das Leben kostet. Wer trägt die Schuld, wenn die Technik versagt? Wer fährt, wenn das Auto steuert? Carsten Staub über aktuelle Ansätze auf neuem Terrain.},
	urldate = {2019-09-04},
	journal = {Legal Tribune ONLINE},
	author = {Staub, Carsten},
	month = apr,
	year = {2019},
}

Tödliche Unfälle von Tesla-Testfahrzeugen, ein Spurhalteassistent, der zwei Menschen das Leben kostet. Wer trägt die Schuld, wenn die Technik versagt? Wer fährt, wenn das Auto steuert? Carsten Staub über aktuelle Ansätze auf neuem Terrain.

@misc{noauthor_neue_2019,
	title = {Das neue {Datenschutzrecht} - 77 {Antworten} zur {Datenschutz}-{Grundverordnung} und zum {Bundesdatenschutzgesetz}},
	url = {https://www.datenschutzkanzlei.de/wp-content/uploads/2019/05/Das-neue-Datenschutzrecht-77-Antworten-zur-DSGVO-2.0.pdf},
	year = {2019},
}

@misc{noauthor_bayerisches_2019,
	title = {Bayerisches {Landessozialgericht}, {Beschl}. v. 02.04.2019, {Az}. {L} 3 {SF} 160/18 {AB} - {Ablehnung} des {Sachverständigen} {Glatzmaier} abgelehnt},
	url = {https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=205704},
	month = feb,
	year = {2019},
}

@misc{noauthor_olg_2018,
	address = {Karlsruhe},
	title = {{OLG} {Karlsruhe},  {Beschluss} vom 12.12.2018, {Az}. 9 {W} 40/18 - {Richterablehnung}, {Erforderlichkeit} einer dienstlichen {Stellungnahme} nach einem {Ablehnungsgesuch}},
	url = {http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=27108},
	abstract = {1. Bei einem zulässigen Ablehnungsgesuch ist im Zivilprozess grundsätzlich eine dienstliche Stellungnahme der abgelehnten Richterin einzuholen. Der Umstand, dass die Ablehnung durch eine in der Akte dokumentierte richterliche Entscheidung (Beweisbeschluss) ausgelöst wird, macht die dienstliche Stellungnahme nicht entbehrlich.

2. Die Einholung der dienstlichen Stellungnahme ist ein wesentlicher Teil des Ablehnungsverfahrens. Weist das Gericht den Ablehnungsantrag ohne Einholung einer dienstlichen Stellungnahme der abgelehnten Richterin zurück, kommt auf die sofortige Beschwerde eine Aufhebung und Zurückverweisung an das Ausgangsgericht zur Durchführung eines ordnungsgemäßen Ablehnungsverfahrens in Betracht.},
	urldate = {2021-09-02},
	month = dec,
	year = {2018},
}

1. Bei einem zulässigen Ablehnungsgesuch ist im Zivilprozess grundsätzlich eine dienstliche Stellungnahme der abgelehnten Richterin einzuholen. Der Umstand, dass die Ablehnung durch eine in der Akte dokumentierte richterliche Entscheidung (Beweisbeschluss) ausgelöst wird, macht die dienstliche Stellungnahme nicht entbehrlich. 2. Die Einholung der dienstlichen Stellungnahme ist ein wesentlicher Teil des Ablehnungsverfahrens. Weist das Gericht den Ablehnungsantrag ohne Einholung einer dienstlichen Stellungnahme der abgelehnten Richterin zurück, kommt auf die sofortige Beschwerde eine Aufhebung und Zurückverweisung an das Ausgangsgericht zur Durchführung eines ordnungsgemäßen Ablehnungsverfahrens in Betracht.

@misc{pokorny_tatort_2018,
	title = {Tatort {Betrieb} ({AT})},
	url = {https://www.detektei-helios.at/wp-content/uploads/2018/09/Tatort-Betrieb-fin.pdf},
	urldate = {2024-03-04},
	author = {Pokorny, Peter},
	month = sep,
	year = {2018},
}

@article{noauthor_hinweise_2018,
	title = {Hinweise und {Empfehlungen} zur ärztlichen {Schweigepflicht}, {Datenschutz} und {Datenverarbeitung} in der {Arztpraxis}},
	issn = {2199-7292},
	url = {https://www.aerzteblatt.de/down.asp?id=20474},
	doi = {10.3238/arztebl.2018.ds01},
	language = {de},
	urldate = {2024-03-04},
	journal = {Deutsches Ärzteblatt Online},
	month = mar,
	year = {2018},
}

@misc{noauthor_bgh_2018,
	title = {{BGH} {Beschl}. v. 06.03.2018, {Az}. 3 {StR} 342/17 - {Rechtsfehlerhafte} {Ablehnung} eines {Beweisantrags} wegen {Bedeutungslosigkeit} ({Indiz}- oder {Hilfstatsache})},
	url = {https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/3/17/3-342-17.php},
	urldate = {2023-10-02},
	month = jun,
	year = {2018},
}

@techreport{sturmer_awmf-nr_2018,
	type = {Leitlinie},
	title = {{AWMF}-{Nr}. 012-011 {Verletzungen} der oberen {Halswirbelsäule}},
	url = {https://register.awmf.org/assets/guidelines/012-011l_S1_Verletzungen-der-oberen-HWS_2018-09_01.pdf},
	language = {de},
	number = {012-011l\_S1\_Verletzungen-der-oberen-HWS\_2018-09\_01},
	institution = {AWMF (Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V.)},
	author = {Stürmer, Klaus Michael and Bonnaire, Felix and Dresing, Klaus and Frosch, Karl-Heinz and Gösling, Thomas and Grossterlinden, Lars and Heitmann, Maximilian and Kübke, Rainer and Lobenhoffer, Philipp and Mahlke, Lutz and Marzi, Ingo and Meenen, Norbert M and Obermeyer, Christoph and Schleicher, Philipp and Schmidmaier, Gerhard and Seibert, Franz Josef and Wilde, Philipp},
	month = sep,
	year = {2018},
}

@phdthesis{zeif_vergleichende_2018,
	address = {München},
	type = {Dissertation  zum {Erwerb} des {Doktorgrades} der {Medizin}},
	title = {Vergleichende {Darstellung} der {Ligamenta} alaria bei gesunden {Probanden} mit {Kernspintomographen} unterschiedlicher {Feldstärke} im {Kontext} der {HWS}-{Distorsion}},
	url = {https://edoc.ub.uni-muenchen.de/23118/2/Zeif_Christian.pdf},
	language = {de},
	school = {Medizinische Fakultät der  Ludwig-Maximilians-Universität},
	author = {Zeif, Christian},
	year = {2018},
}

@misc{windau_bgh_2018,
	type = {zpoblog.de},
	title = {{BGH} {Beschluss} vom 12.04.2018, {Az}. {V} {ZR} 153/17; {Stellungnahmefrist} und {Sachverständigengutachten} – {Auch} fünf {Wochen} sind nicht immer ausreichend},
	url = {https://www.zpoblog.de/stellungnahmefrist-sachverstaendigengutachten-verlaengerung-%c2%a7-411-abs-4-zpo-privatgutachten/},
	abstract = {Hat das Gericht ein schriftliches Sachverständigengutachten eingeholt, setzt es den Parteien i.d.R. gem. § 411 Abs. 4 ZPO zusammen mit der Übersendung des Gutachtens eine (Ausschluss-)Frist zur Ste…},
	language = {de-DE},
	urldate = {2021-07-18},
	journal = {zpoblog.de},
	author = {Windau, Benedikt},
	month = jul,
	year = {2018},
}

Hat das Gericht ein schriftliches Sachverständigengutachten eingeholt, setzt es den Parteien i.d.R. gem. § 411 Abs. 4 ZPO zusammen mit der Übersendung des Gutachtens eine (Ausschluss-)Frist zur Ste…

@misc{streichert_unternehmensnachfolge_2018,
	type = {Anwaltsblog},
	title = {Unternehmensnachfolge bei {Personengesellschaften} – {Abstimmung} von {Testament} und {Gesellschaftsvertrag}},
	url = {https://www.anwalt.de/rechtstipps/unternehmensnachfolge-bei-personengesellschaften-abstimmung-von-testament-und-gesellschaftsvertrag_132895.html},
	language = {de},
	urldate = {2023-02-07},
	author = {Streichert, Jörg},
	month = apr,
	year = {2018},
}

@article{noauthor_bgh_2018,
	title = {{BGH}, {Beschluss} v. 08.08.2018, {Az}. 2 {ARs} 121/18 - {Ausgeschlossener} {Strafverteidiger} wegen vereitelter {Beschlagnahme} von {Unterlagen}},
	url = {https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/files/anwaltsblatt.de/anwaltsblatt-online/2018-925.pdf},
	journal = {AnwBl Online},
	year = {2018},
}

@article{ostendorf_neues_2018,
	title = {Neues zur {Begutachtung} von {Lärmschwerhörigkeit} und {Knalltrauma} - {Der} medizinische {Sachverständige}},
	url = {https://www.medsach.de/berichte-und-informationen/neues-zur-begutachtung-von-laermschwerhoerigkeit-und-knalltrauma},
	language = {de-dms},
	urldate = {2023-01-07},
	journal = {MED SACH},
	author = {Ostendorf, G.-M.},
	month = feb,
	year = {2018},
	note = {Section: Berichte und Informationen},
}

@incollection{barton_benotigen_2018,
	title = {Benötigen wir psychologische {Sachverständige} für die {Glaubhaftigkeitsbeurteilung}?},
	isbn = {978-3-8452-9080-5},
	url = {https://www.nomos-elibrary.de/index.php?doi=10.5771/9783845290805-199},
	language = {de},
	urldate = {2022-12-28},
	booktitle = {'{Vom} hochgemuten, voreiligen {Griff} nach der {Wahrheit}'},
	publisher = {Nomos Verlagsgesellschaft mbH \& Co. KG},
	author = {Barton, Stephan},
	editor = {Barton, Stephan and Dubelaar, Marieke and Kölbel, Ralf and Lindemann, Michael},
	year = {2018},
	doi = {10.5771/9783845290805-199},
	pages = {199--224},
}

@misc{noauthor_bgh_2018,
	title = {{BGH}, {Beschluss} vom 07.11.2018, {Az}. {IX} {ZA} 16/17 - {Besorgnis} der {Befangenheit}; frühere {Mitwirkung} des abgelehnten {Richters} an einer juristischen {Festschrift}},
	url = {https://oj.is/2115575},
	abstract = {Die frühere Mitwirkung des abgelehnten Richters an einer juristischen Festschrift kann in einem Rechtsstreit, in dem der Geehrte als Beklagter wegen Pflichtverletzung in Anspruch genommen wird, die B ...},
	language = {de},
	urldate = {2022-12-12},
	month = jul,
	year = {2018},
}

Die frühere Mitwirkung des abgelehnten Richters an einer juristischen Festschrift kann in einem Rechtsstreit, in dem der Geehrte als Beklagter wegen Pflichtverletzung in Anspruch genommen wird, die B ...

@article{noauthor_ausgeschlossener_2018,
	title = {Ausgeschlossener {Strafverteidiger} wegen vereitelter {Beschlagnahme} von {Unterlagen}},
	url = {https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/files/anwaltsblatt.de/anwaltsblatt-online/2018-925.pdf},
	abstract = {Vereitelt ein Strafverteidiger die Beschlagnahme von Geschäftsunterlagen, für die kein Beschlagnahmeverbot besteht, indem er absichtlich oder wissentlich falsche Angaben zu seinem Besitz an diesen macht, überschreitet er die Grenzen zulässiger Verteidigung. Ein solches Verhalten erfüllt den Tatbestand der Strafvereitelung, wenn dadurch das Strafverfahren gegen den Mandanten zumindest für geraume Zeit verzögert wird.},
	urldate = {2022-07-07},
	journal = {AnwBl Online},
	year = {2018},
	keywords = {Anwalt, Ausschließung, Beschlagnahme, Durchsuchung, Kanzlei, Rechtsanwalt, Tatbeteiligung, Verteidiger},
}

Vereitelt ein Strafverteidiger die Beschlagnahme von Geschäftsunterlagen, für die kein Beschlagnahmeverbot besteht, indem er absichtlich oder wissentlich falsche Angaben zu seinem Besitz an diesen macht, überschreitet er die Grenzen zulässiger Verteidigung. Ein solches Verhalten erfüllt den Tatbestand der Strafvereitelung, wenn dadurch das Strafverfahren gegen den Mandanten zumindest für geraume Zeit verzögert wird.

@misc{noauthor_bgh_2018,
	title = {{BGH}, {Beschluss} v. 08.08.2018 - 2 {ARs} 121/18, 2 {AR} 69/18 - {Ausschließung} des {Verteidigers}; {Strafvereitelung}},
	url = {https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/2/18/2-ars-121-18.pdf},
	abstract = {Beschlagnahmeverbot (keine Erstreckung auf "verfängliche Geschäftsunterlagen"; Ausschließung des Verteidigers; Strafvereitelung (Vereitelung der Beschlagnahme von Geschäftsunterlagen, für die kein Beschlagnahmeverbot besteht, durch einen Strafverteidiger)},
	urldate = {2022-07-07},
	month = aug,
	year = {2018},
	keywords = {Anwalt, Ausschließung, Beschlagnahme, Durchsuchung, Mandantenakten, Rechtsanwalt, Sicherstellung, Tatbeteiligung, Verteidiger},
}

Beschlagnahmeverbot (keine Erstreckung auf "verfängliche Geschäftsunterlagen"; Ausschließung des Verteidigers; Strafvereitelung (Vereitelung der Beschlagnahme von Geschäftsunterlagen, für die kein Beschlagnahmeverbot besteht, durch einen Strafverteidiger)

@misc{noauthor_bgh_2018-1,
	title = {{BGH}, {Beschl}. v.18.04.2018 - 2 {ARs} 542/17, 2 {AR} 306/17 - {Ausschließung} des {Verteidigers}, hinreichender {Verdacht} der {Beteiligung} an einer {Tat}},
	url = {https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/2/17/2-ars-542-17.php},
	abstract = {Ausschließung des Verteidigers (Anforderungen: hinreichender Verdacht der Beteiligung an einer Tat, die Gegenstand der Untersuchung bildet; Erstreckung auf „Nebentäterschaft“).},
	urldate = {2022-07-07},
	month = apr,
	year = {2018},
	keywords = {Anwalt, Anwaltskanzlei, Ausschließung, Beschlagnahme, Durchsuchung, Kanzlei, Tatbeteiligung, Verteidiger},
}

Ausschließung des Verteidigers (Anforderungen: hinreichender Verdacht der Beteiligung an einer Tat, die Gegenstand der Untersuchung bildet; Erstreckung auf „Nebentäterschaft“).

@misc{noauthor_bverfg_2018,
	title = {{BVerfG}, {Beschl}. v. 27. {Juni} 2018 , {Az}. 2 {BvR} 1405/17 - {Dieselskandal}, {Durchsuchung} {Anwaltskanzlei}},
	url = {https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/17/2-bvr-1405-17-1.php},
	urldate = {2022-07-18},
	month = jun,
	year = {2018},
	keywords = {Anwaltskanzlei, Beschlagnahme, Dieselskandal, Durchsetzung, Kanzlei, Rechtsanwalt, Sicherstellung},
}

@article{berndt_kartell_2018,
	address = {München},
	edition = {119},
	title = {Das {Kartell}},
	url = {https://www.anstageslicht.de/fileadmin/user_upload/Geschichten/Arbeitsmedizin/Das_Kartell_BUCH_ZWEI_260518.pdf},
	abstract = {Piloten, Stewardessen, Maler und alle, die durch ihren Job krank werden, scheitern oft vor Gericht. Über die Macht der Deutschen
Gesetzlichen Unfallversicherung und ihr System der Verharmlosung},
	journal = {Süddeutsche Zeitung},
	author = {Berndt, Christina and Ludwig, Johannes},
	year = {2018},
}

Piloten, Stewardessen, Maler und alle, die durch ihren Job krank werden, scheitern oft vor Gericht. Über die Macht der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung und ihr System der Verharmlosung

@article{konrad_fluggesellschaften_2018,
	title = {Fluggesellschaften sprechen bei {Fume} {Events} lieber von {Geruchsereignissen}},
	language = {de},
	journal = {. Mai},
	author = {Konrad, Dass},
	year = {2018},
	pages = {3},
}

@inproceedings{klingler_allgemeines_2018,
	address = {Berlin},
	title = {Allgemeines {Verwaltungsrecht}},
	url = {https://vakwiki.berlin.de/confluence/download/attachments/11011049/Lehrbrief_Allg_Verwaltungsrecht.pdf},
	urldate = {2022-05-23},
	booktitle = {Lebriefhr},
	author = {Klingler, Christian and Schattke, Klaus-Günther and Fischer, Carsten K.},
	year = {2018},
}

@misc{noauthor_olg_2018,
	title = {{OLG} {Karlsruhe} {Beschl}. v. 25.04.2018, {Az}. 9 {W} 3/18 - {Befangenheit} des gerichtlich bestellten medizinischen {Sachverständigen} wegen {Ablehnung} der {Anwesenheit} einer {Vertrauensperson}},
	url = {https://research.wolterskluwer-online.de/document/7127d57d-345f-44a7-b21c-fdfbca76d887},
	abstract = {Besorgnis der Befangenheit des gerichtlich bestellten medizinischen Sachverständigen wegen Ablehnung der Anwesenheit einer Vertrauensperson bei der Untersuchung ohne Anwesenheit eines eigenen Zeugen},
	urldate = {2022-05-11},
	month = apr,
	year = {2018},
	keywords = {Befangenheit, Begleitperson, Begutachtung, Sachverständiger},
}

Besorgnis der Befangenheit des gerichtlich bestellten medizinischen Sachverständigen wegen Ablehnung der Anwesenheit einer Vertrauensperson bei der Untersuchung ohne Anwesenheit eines eigenen Zeugen

@misc{reichow_early_2018,
	title = {Early intensive behavioral intervention ({EIBI}) for young children with autism spectrum disorders},
	url = {https://www.cochranelibrary.com/cdsr/doi/10.1002/14651858.CD009260.pub3/epdf/full},
	language = {en},
	urldate = {2021-11-02},
	author = {Reichow, B and Hume, K and Barton, EE and Boyd, BA},
	year = {2018},
}

@article{schonherr-mann_aristoteles_2018,
	title = {Aristoteles als {Begründer} der {Theorie} politischer {Revolutionen}},
	url = {https://www.academia.edu/37983470/Aristoteles_als_Begr%C3%BCnder_der_Theorie_politischer_Revolutionen},
	abstract = {The article demonstrates that Aristotle is the founder of the theory of political revolutions. His theory employs an inductive and comparative method and is based on the study of history.},
	language = {de},
	urldate = {2022-04-26},
	journal = {Hans-Martin Schönherr-Mann (ed.): Revolution 100 Years After. System, Geschichte, Struktur und Performanz einer ökonomischen Theorie, Norderstedt},
	author = {Schönherr-Mann, Hans-Martin},
	month = jan,
	year = {2018},
}

The article demonstrates that Aristotle is the founder of the theory of political revolutions. His theory employs an inductive and comparative method and is based on the study of history.

@misc{zeitler_lg_2018,
	title = {{LG} {Berlin}, {Urteil} vom 31.05.2018, {Az}. 7 {O} 160/15 – {Privatgutachter} {Dr}. {Lorenz} {Schweyer} ({IMB} {München}) hat {Dokumentation} der {Behandler} fehlerhaft unberücksichtigt gelassen},
	url = {https://www.ra-buechner.de/newsarchiv/newsdetail/lg-berlin-privatgutachter-dr-lorenz-schweyer-imb-muenchen-hat-dokumentation-der-behandler-fehler.html},
	abstract = {Privatgutachter Dr. Lorenz Schweyer (IMB München) hat Dokumentation der Behandler fehlerhaft unberücksichtigt gelassen, Zurich Deutscher Herold Lebensversicherung AG zur BU-Rentenzahlung verurteilt.},
	author = {Zeitler, Stefan},
	month = may,
	year = {2018},
	keywords = {IMB, Schweyer},
}

Privatgutachter Dr. Lorenz Schweyer (IMB München) hat Dokumentation der Behandler fehlerhaft unberücksichtigt gelassen, Zurich Deutscher Herold Lebensversicherung AG zur BU-Rentenzahlung verurteilt.

@misc{noauthor_olg_2018,
	title = {{OLG} {Frankfurt} a. {M}., {Urteil} vom 18.10.2018, {Az}. 22 {U} 97/16 -  {Zur} {Berechnung} von {Haushaltsführungsschaden} und {Schmerzensgeld}},
	url = {https://openjur.de/u/2173839.html},
	abstract = {Für die Ermittlung des Haushaltsführungsschadens muss der Geschädigte im Einzelnen vortragen, in welchem Umfang er durch die Verletzung in der Erbringung der dafür erforderlichen Leistungen eingeschränkt war. Tabellenwerke zur Berechnung ersetzen den Sachvortrag nicht, dienen aber für den Richter zur Überprüfung der Plausibilität des Parteivortrags. Der Senat hält die dafür bisher zur Verfügung stehenden Quellen (z.B. Pardey, Haushaltsführungsschaden) - gerade im Bereich des Haushaltszuschnitts für nicht mehr zeitgemäß und orientiert sich an den Tabellen von Schah Sedi, Praxishandbuch Haushaltsführungsschaden 2017.
Bei der Bemessung des Schmerzensgeldes sind sämtliche Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Schmerzensgeldentscheidungen anderer Gerichte sind weder Maßstab noch Begrenzung. Angesichts der mangelnden Vergleichbarkeit vieler Fallgestaltungen fehlt es oft an brauchbaren Kriterien, wie insbesondere auch die Dauer der Beeinträchtigung ausreichend berücksichtigt wird. Der Senat hält deshalb eine Methode, das Schmerzensgeld nach der Art der Behandlung (Krankenhaus, Reha) und der Dauer der Beeinträchtigung zu bemessen, für geeignet, eine angemessene und vergleichbare Entschädigung zu errechnen.},
	language = {de},
	urldate = {2022-02-02},
	month = oct,
	year = {2018},
	keywords = {Berechnung, Haushaltsführungsschaden, Schmerzensgeld},
}

Für die Ermittlung des Haushaltsführungsschadens muss der Geschädigte im Einzelnen vortragen, in welchem Umfang er durch die Verletzung in der Erbringung der dafür erforderlichen Leistungen eingeschränkt war. Tabellenwerke zur Berechnung ersetzen den Sachvortrag nicht, dienen aber für den Richter zur Überprüfung der Plausibilität des Parteivortrags. Der Senat hält die dafür bisher zur Verfügung stehenden Quellen (z.B. Pardey, Haushaltsführungsschaden) - gerade im Bereich des Haushaltszuschnitts für nicht mehr zeitgemäß und orientiert sich an den Tabellen von Schah Sedi, Praxishandbuch Haushaltsführungsschaden 2017. Bei der Bemessung des Schmerzensgeldes sind sämtliche Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Schmerzensgeldentscheidungen anderer Gerichte sind weder Maßstab noch Begrenzung. Angesichts der mangelnden Vergleichbarkeit vieler Fallgestaltungen fehlt es oft an brauchbaren Kriterien, wie insbesondere auch die Dauer der Beeinträchtigung ausreichend berücksichtigt wird. Der Senat hält deshalb eine Methode, das Schmerzensgeld nach der Art der Behandlung (Krankenhaus, Reha) und der Dauer der Beeinträchtigung zu bemessen, für geeignet, eine angemessene und vergleichbare Entschädigung zu errechnen.

@misc{noauthor_bverfg_2018,
	title = {{BVerfG}, {Beschluss} v. 21. 11. 2018, {Az}. 1 {BvR} 436/17 - {Vorbereitungshandlungen} können den {Eindruck} der {Voreingenommenheit} eines {Richters} erwecken},
	url = {https://openjur.de/u/2131243.html},
	language = {de},
	urldate = {2022-01-20},
	month = nov,
	year = {2018},
}

@article{sturm_anhorungsruge_2018,
	title = {Die {Anhörungsrüge} in der neuesten {Rechtsprechung} des {BverfG}},
	url = {https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/files/anwaltsblatt.de/anwaltsblatt-online/2018-132.pdf},
	abstract = {(Problematische) Tendenzen und Hinweise zur Zulässigkeit von Verfassungsbeschwerden},
	urldate = {2021-09-08},
	journal = {AnwBl},
	author = {Sturm, . Jan Felix},
	year = {2018},
}

(Problematische) Tendenzen und Hinweise zur Zulässigkeit von Verfassungsbeschwerden

@misc{noauthor_bgh_2018,
	title = {{BGH} {Beschluss} vom 12.04.2018, {Az}. {V} {ZR} 153/17 - {Stellungnahmefrist} und {Sachverständigengutachten} – {Auch} fünf {Wochen} sind nicht immer ausreichend},
	url = {https://openjur.de/u/2121146.html},
	urldate = {2021-07-18},
	month = dec,
	year = {2018},
	keywords = {Frist, Präklusion, Sachverständigenbeweis, Stellungnahme, Verspätung},
}

@misc{noauthor_ag_2018,
	title = {{AG} {Brühl}, {Urteil} vom 02.05.2018, {Az}. 24 {C} 407/17 - {Zur} {Reichweite} des {Auskunftsanspruchs} nach {Art}. 15 {Abs}. 1 {DS}-{GVO}},
	url = {https://openjur.de/u/2146429.html},
	urldate = {2021-07-18},
	month = feb,
	year = {2018},
	keywords = {Art. 15 Abs. 1 DS-GVO, Auskunftsanspruch, Reichweite},
}

@misc{noauthor_olg_2018,
	address = {München},
	title = {{OLG} {München}, {Beschluss} v. 07.02.2018, {Az} 13 {W} 119/18 - {Verbrüderung}; {Richterablehnung} wegen unangemessener Äußerungen},
	url = {https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2018-N-919},
	abstract = {Eindruck einer „Verbrüderung“ zwischen dem Gericht und dem Gegenanwalt},
	month = jul,
	year = {2018},
}

Eindruck einer „Verbrüderung“ zwischen dem Gericht und dem Gegenanwalt

@misc{garditz_prozessuale_2018,
	address = {Bonn},
	type = {Vorlesung {Staatsrecht} {II} – {Grundrechte}},
	title = {Der prozessuale {Zugang}: {Verfassungsbeschwerde} - Übersicht zur {Zulässigkeit} der {Verfassungsbeschwerde}},
	url = {https://www.jura.uni-bonn.de/fileadmin/Fachbereich_Rechtswissenschaft/Einrichtungen/Lehrstuehle/Gaerditz/Vorlesung/Staatsrecht_II/Grundrechte-AP3.pdf},
	abstract = {Sachentscheidungsvoraussetzung nachArt. 93 Abs.1 Nr.4a GGi.V.mit§ 13 Nr.8a,§§ 90 ff.BVerfGG},
	author = {Gärditz, Klaus Ferdinand},
	year = {2018},
}

Sachentscheidungsvoraussetzung nachArt. 93 Abs.1 Nr.4a GGi.V.mit§ 13 Nr.8a,§§ 90 ff.BVerfGG

@phdthesis{schmid_os_2018,
	address = {Zürich},
	type = {Diplomarbeit},
	title = {Das {Os} occipitale in der {Craniosacral} {Therapie}},
	url = {https://www.cranioschule.ch/fileadmin/user_upload/Diplomarbeit_Sonja_Schmid.pdf},
	school = {Cranioschule KmG},
	author = {Schmid, Sonja},
	year = {2018},
}

@book{schutz_compliance-kontrolle_2018,
	title = {Compliance-{Kontrolle}  in {Organisationen} - {Brauchbare} {Illegalität}: soziologische und juristische {Bestimmung} und {Weiterführung}},
	isbn = {978-3-658-17470-5},
	url = {https://link.springer.com/book/10.1007/978-3-658-17471-2},
	abstract = {Die vorstehenden Ausführungen haben gezeigt, wie sehr neben formalem auch informales Handeln in allen Organisationen integrativ zum Tragen kommt. Im Folgenden wird der Versuch unternommen, anhand einiger Beispiele eine Rückanknüpfung zwischen Formalität und Informalität mit Compliance-relevanten Rechtsfragen vorzunehmen. Zunächst wird dazu in den Begriff der „brauchbaren Illegalität“ soziologisch eingeführt.},
	publisher = {Springer Gabler, Wiesbaden},
	author = {Schütz, Marcel and Beckmann, Richard and Röbken, Heinke},
	month = nov,
	year = {2018},
}

Die vorstehenden Ausführungen haben gezeigt, wie sehr neben formalem auch informales Handeln in allen Organisationen integrativ zum Tragen kommt. Im Folgenden wird der Versuch unternommen, anhand einiger Beispiele eine Rückanknüpfung zwischen Formalität und Informalität mit Compliance-relevanten Rechtsfragen vorzunehmen. Zunächst wird dazu in den Begriff der „brauchbaren Illegalität“ soziologisch eingeführt.

@misc{noauthor_bgh_2018,
	title = {{BGH}, {Urteil} vom 24.07.2018, {Az}. {VI} {ZR} 294/17 - {Notreparatur} an medizinischem {Gerät} ist {Behandlungsfehler}},
	url = {https://openjur.de/u/2115539.html},
	month = jul,
	year = {2018},
}

@incollection{stromer_neurophysiologische_2018,
	title = {Neurophysiologische {Untersuchung} der oberen {Extremität}},
	url = {https://www.oegari.at/arbeitsgruppen/sektion-schmerz/1148},
	abstract = {Mit dem Taschenbuch „Schmerztherapie für die Praxis – ein Wegweiser“ soll eine Hilfestellung zur raschen Differenzierung der Schmerzursache, Auswahl und Kombination geeigneter Analgetika und zur Erstellung eines multimodalen Be-handlungskonzeptes im Sinne der Biopsychosozialität gegeben werden.},
	booktitle = {Schmerztherapie für die {Praxis} – ein {Wegweiser}},
	author = {Stromer, Waltraud and Grögl-Aringer, Gabriele},
	year = {2018},
}

Mit dem Taschenbuch „Schmerztherapie für die Praxis – ein Wegweiser“ soll eine Hilfestellung zur raschen Differenzierung der Schmerzursache, Auswahl und Kombination geeigneter Analgetika und zur Erstellung eines multimodalen Be-handlungskonzeptes im Sinne der Biopsychosozialität gegeben werden.

@article{christian_brogna_posterior_2018,
	title = {Posterior longitudinal ligament and its implications in intradural cervical disc herniation: {Case} report and review of the literature},
	volume = {9},
	url = {https://surgicalneurologyint.com/surgicalint-articles/posterior-longitudinal-ligament-and-its-implications-in-intradural-cervical-disc-herniation-case-report-and-review-of-the-literature/},
	doi = {10.4103 / sni.sni_29_18},
	abstract = {Background:Intradural disc herniations (IDH) are rare, particularly in the cervical spine, where they account for less than 5\% of all discs. Adhesions between the ossified/calcified posterior longitudinal ligament (OPLL), dura, and ossified/calcified disc herniations increase the complexity of resecting these cervical lesions.

Hintergrund: Intradurale Bandscheibenvorfälle (IDH) sind selten, insbesondere an der Halswirbelsäule, wo sie weniger als 5 \% aller Bandscheiben ausmachen. Adhäsionen zwischen dem verknöcherten/verkalkten hinteren Längsband (OPLL), der Dura und verknöcherten/verkalkten Bandscheibenvorfällen erhöhen die Komplexität der Resektion dieser zervikalen Läsionen.},
	number = {1},
	journal = {SURGICAL NEUROLOGY INTERNATIONAL},
	author = {{Christian Brogna} and {José Pedro Lavrador} and Patel, Sabina and {Francesco Vergani} and Bassi, Sanjeev and Grahovac, Gordan and Bhangoo, Ranjeev and Ashkan, Keyoumars},
	month = jun,
	year = {2018},
	keywords = {Längsband, Posterior longitudinal ligament},
	pages = {119},
}

Background:Intradural disc herniations (IDH) are rare, particularly in the cervical spine, where they account for less than 5% of all discs. Adhesions between the ossified/calcified posterior longitudinal ligament (OPLL), dura, and ossified/calcified disc herniations increase the complexity of resecting these cervical lesions. Hintergrund: Intradurale Bandscheibenvorfälle (IDH) sind selten, insbesondere an der Halswirbelsäule, wo sie weniger als 5 % aller Bandscheiben ausmachen. Adhäsionen zwischen dem verknöcherten/verkalkten hinteren Längsband (OPLL), der Dura und verknöcherten/verkalkten Bandscheibenvorfällen erhöhen die Komplexität der Resektion dieser zervikalen Läsionen.

@misc{noauthor_schadensersatz_2018,
	type = {{RA}-{Blog}},
	title = {Schadensersatz nach der {DSGVO}\_ {Datenschutzrechtliches} {Schmerzensgeld}},
	url = {https://www.roedl.de/themen/it-datenschutz/schadensersatz-schmerzensgeld-bussgeld-schutz},
	month = sep,
	year = {2018},
}

@article{halbe_rechtsfragen_2018,
	title = {Rechtsfragen bei der {Digitalisierung} von {Patientenakten}},
	url = {https://www.aerzteblatt.de/archiv/201980/Praxisverwaltung-Rechtsfragen-bei-der-Digitalisierung-von-Patientenakten?fbclid=IwAR0Ezz9wT8A0MaVFgDJ4qAJcwyG204B2QjvP35DmSa7cnhPR2_Ak2FnebOU},
	abstract = {Durch ersetzendes Scannen lassen sich analoge Dokumente in digitale umwandeln. So können Papierberge in Praxen reduziert und die Patientenverwaltung vereinfacht werden. Zu beachten ist dabei, dass sich der Beweiswert nachträglich eingescannter Akten ändert.},
	number = {42},
	journal = {Deutsches Ärzteblatt},
	author = {Halbe, Bernd},
	year = {2018},
}

Durch ersetzendes Scannen lassen sich analoge Dokumente in digitale umwandeln. So können Papierberge in Praxen reduziert und die Patientenverwaltung vereinfacht werden. Zu beachten ist dabei, dass sich der Beweiswert nachträglich eingescannter Akten ändert.

@misc{louis_arztstrafrecht_2018,
	type = {Anwaltsportal},
	title = {Arztstrafrecht \& {Arzthaftungsrecht}: {Wann} droht Ärzten ein {Strafverfahren}?},
	url = {https://www.anwalt.de/rechtstipps/arztstrafrecht-arzthaftungsrecht-wann-droht-aerzten-ein-strafverfahren_019694.html},
	journal = {Rechtstipps Anwalt.de},
	author = {Louis, Clemens},
	month = feb,
	year = {2018},
}

@misc{noauthor_bverfg_2018,
	title = {{BVerfG} {Beschluss} vom 02.05.2018, {Az}. 1 {BvR} 2420/15 - [{VerfBeschw} n.angen.] mündl. {Anhörung} des {Sachverständigen}, (angebliche) {Voraussetzungen}},
	url = {http://www.rechtsprechung-im-internet.de/jportal/portal/t/19ke/page/bsjrsprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=10908&fromdoctodoc=yes&doc.id=KVRE425601801&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1#focuspoint},
	abstract = {Nichtannahmebeschluss: Gewährleistung rechtlichen Gehörs (Art 103 Abs 1 GG) und Grenzen eines Anspruchs auf Anhörung gerichtlicher Sachverständiger im sozialgerichtlichen Verfahren - hier: unzureichende Substantiierung der Verfassungsbeschwerde (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) mangels hinreichender Auseinandersetzung mit jenen Grenzen des Anhörungsanspruchs auf Anhörung eines Sachverständigen.

Leitsatz:

Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) umfasst grundsätzlich auch die Anhörung gerichtlicher Sachverständiger. Dies erfordert jedoch nicht, einem rechtzeitigen und nicht missbräuchlichen Antrag auf Anhörung der Sachverständigen ausnahmslos Folge zu leisten.

Insbesondere können die Beteiligten vorrangig darauf verwiesen werden, Fragen und Einwendungen schriftlich vorzutragen. Eine mündliche Befragung kann aber geboten sein, wenn sie sich nicht absehbar in der Wiederholung schriftlicher Äußerungen erschöpft, sondern darüber hinaus einen Mehrwert hat.},
	month = feb,
	year = {2018},
}

Nichtannahmebeschluss: Gewährleistung rechtlichen Gehörs (Art 103 Abs 1 GG) und Grenzen eines Anspruchs auf Anhörung gerichtlicher Sachverständiger im sozialgerichtlichen Verfahren - hier: unzureichende Substantiierung der Verfassungsbeschwerde (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) mangels hinreichender Auseinandersetzung mit jenen Grenzen des Anhörungsanspruchs auf Anhörung eines Sachverständigen. Leitsatz: Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) umfasst grundsätzlich auch die Anhörung gerichtlicher Sachverständiger. Dies erfordert jedoch nicht, einem rechtzeitigen und nicht missbräuchlichen Antrag auf Anhörung der Sachverständigen ausnahmslos Folge zu leisten. Insbesondere können die Beteiligten vorrangig darauf verwiesen werden, Fragen und Einwendungen schriftlich vorzutragen. Eine mündliche Befragung kann aber geboten sein, wenn sie sich nicht absehbar in der Wiederholung schriftlicher Äußerungen erschöpft, sondern darüber hinaus einen Mehrwert hat.

@techreport{zich_krankenhausqualitat_2018,
	type = {Weisse {Liste}},
	title = {Krankenhausqualität aus {Patientensicht} - {Untersuchung} auf {Basis} der {PEQ}-{Daten} der {Weissen} {Liste}},
	url = {https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/GrauePublikationen/VV_Studie_KhQualitaet_PatSicht_dt_final.pdf},
	institution = {Berthelsmann-Stiftung},
	author = {Zich, Karsten and Tisch, Thorsten},
	month = jan,
	year = {2018},
}

@misc{windau_erstattung_2018,
	title = {Erstattung der {Kosten} eines selbständigen {Beweisverfahrens}},
	url = {https://www.zpoblog.de/erstattung-kosten-selbstaendiges-beweisverfahren/},
	abstract = {„Die Kosten des selbstständigen Beweisverfahrens bilden einen Teil der Kosten des sich anschließenden Hauptsacheverfahrens, über die in der Regel in diesem Verfahren entschieden wird“.},
	journal = {zpoblog.de Aktuelles aus der Welt des Zivilprozessrechts},
	author = {Windau, Benedikt},
	month = aug,
	year = {2018},
	keywords = {Kostenentscheidung, Kostenfestsetzung, Selbständiges Beweisverfahren, § 96 ZPO},
}

„Die Kosten des selbstständigen Beweisverfahrens bilden einen Teil der Kosten des sich anschließenden Hauptsacheverfahrens, über die in der Regel in diesem Verfahren entschieden wird“.

@misc{koch_patientenakte_2018,
	type = {{RA}-{Blog}},
	title = {Die {Patientenakte} – ärztliche und pflegerische {Dokumentation} – ein Überblick},
	url = {https://www.koch-boikat.de/blog/die-patientenakte--rztliche-und-pflegerische-dokumentation--ein-berblick-01032018/},
	urldate = {2018-11-18},
	journal = {Die Patientenakte – ärztliche und pflegerische Dokumentation – ein Überblick 01.03.2018},
	author = {Koch, Michael},
	month = jan,
	year = {2018},
}

@misc{noauthor_olg_2018,
	title = {{OLG} {Bamberg}, {Beschluss} v. 28.05.2018, {Az}. 4 {W} 85/17 - {Schadensersatz} wegen vorsätzlicher {Erstattung} eines falschen {Gutachtens}},
	url = {https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2018-N-41153?hl=true},
	abstract = {Die Vornahme eines Rückschlusses von (auch gravierenden) Fehlern eines Gutachtens auf ein vorsätzliches Handeln des Gutachters - mit der Folge einer entsprechenden Beweiserleichterung -, ist nicht möglich. (Rn. 12) (redaktioneller Leitsatz)},
	month = may,
	year = {2018},
}

Die Vornahme eines Rückschlusses von (auch gravierenden) Fehlern eines Gutachtens auf ein vorsätzliches Handeln des Gutachters - mit der Folge einer entsprechenden Beweiserleichterung -, ist nicht möglich. (Rn. 12) (redaktioneller Leitsatz)

@misc{noauthor_bgh_2018,
	title = {{BGH} {Beschluss} v. 30.08.2018, {Az}. {III} {ZR} 363/17 - {Beschwerde} zurückgewiesen; zu {OLG} {Saarbrüchen} 4 {U} 26/15, {Haftung} unrichtiges {Gutachten}},
	url = {https://openjur.de/u/2111900.html},
	abstract = {Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 4. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 23. November 2017 - 4 U 26/15 - wird zurückgewiesen.},
	month = aug,
	year = {2018},
	note = {OLG Saarbrücken, Urt. v. 23.11.2017 - 4 U 26/15},
}

Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 4. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 23. November 2017 - 4 U 26/15 - wird zurückgewiesen.

@misc{busmann_rechtsprechung_2018,
	title = {Die {Rechtsprechung} des {Bundesgerichtshofs} zum {Versicherungsrecht} – {Berufsunfähigkeitsversicherung} und {Rechtsschutzversicherung}},
	url = {https://rsw.beck.de/rsw/upload/SpV/Bussmann_rs2018453-464.pdf},
	abstract = {Rspr. zur Berufsunfähigkeitsversicherung, u.a. Senatsurt. v. 22. 2. 2017 – IV ZR 289/14, r+s 2017, 232 =
VersR 2017, 469 (Mitwirkungsobliegenheit des VN bei Aufklärung vorvertraglicher Anzeigeobliegenheitsverletzungen)
VII. Senatsurt. v. 5. 7. 2017 – IV ZR 121/15, r+s 2017, 462 =
VersR 2017, 1129 (Zulässigkeit sog. allgemeiner Schweigepflichtentbindungen)},
	publisher = {recht und schaden},
	author = {Bußmann, Heike},
	month = sep,
	year = {2018},
	keywords = {Mitwirkungsobliegenheit, allgemeine Schweigepflichtentbindungen, vorvertragliche Anzeigeobliegenheitsverletzungen},
}

Rspr. zur Berufsunfähigkeitsversicherung, u.a. Senatsurt. v. 22. 2. 2017 – IV ZR 289/14, r+s 2017, 232 = VersR 2017, 469 (Mitwirkungsobliegenheit des VN bei Aufklärung vorvertraglicher Anzeigeobliegenheitsverletzungen) VII. Senatsurt. v. 5. 7. 2017 – IV ZR 121/15, r+s 2017, 462 = VersR 2017, 1129 (Zulässigkeit sog. allgemeiner Schweigepflichtentbindungen)

@article{bergner_kein_2018,
	title = {Kein „{Rentenabschlag}“ nach {Erstattungsleistung} eines {Haftpflichtversicherers} (juris, {Die} {Monatszeitschrift})},
	volume = {4},
	url = {https://www.juris.de/jportal/cms/remote_media/media/jurisde/pdf/juris_jm/jm_2018_4.pdf},
	number = {April 2018},
	journal = {Juris Die Monatszeitschrift},
	author = {Bergner, Ingrid},
	month = apr,
	year = {2018},
}

@book{morikawa_verzeihen_2018,
	address = {Tokio},
	title = {Verzeihen, {Versöhnen}, {Vergessen} - {Soziologische} {Perspektiven}},
	volume = {24},
	url = {https://www.transcript-verlag.de/media/pdf/f1/cd/1e/oa9783839436516.pdf},
	author = {Morikawa, Takemitsu and Gerl-Falkovitz, Hanna-Barbara and Fischer, Joachim and Dimbath, Oliver and Fücker, Sonja and Kinzler, Anja and Nguyen, Michael and Mijić, Ana and Groß, Johanna and Neumann-Becker, Birgit and Morikawa, Takemitsu},
	month = jun,
	year = {2018},
}

@misc{noauthor_lg_2018,
	title = {{LG} {Berlin}, {Urteil} vom 16.01.2018, {Az}. 16 {O} 341-15 - {Facebook}-{Voreinstellungen} zur {Privatsphäre} datenschutzrechtswidrig ({Beck})},
	url = {https://www.vzbv.de/sites/default/files/downloads/2018/02/12/facebook_lg_berlin.pdf},
	abstract = {Facebook verstößt mit seinen Voreinstellungen zur Privatsphäre und mit Teilen der Nutzungs- und Datenschutzbedingungen gegen deutsches Datenschutzrecht, da es insoweit an einer informierten Einwilligung des Nutzers in die Datenverwendung fehlt. Dies hat das Landgericht Berlin mit Urteil vom 16.01.2018 entschieden (Az.: 16 O 341/15), wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am 12.02.2018 mitteilte.},
	month = jan,
	year = {2018},
	note = {https://rsw.beck.de/aktuell/meldung/lg-berlin-facebook-voreinstellungen-zur-privatsphaere-datenschutzrechtswidrig},
	keywords = {Einwilligung, Facebook, Klarnamenspflicht, Privatsphäre, Pseudonym},
}

Facebook verstößt mit seinen Voreinstellungen zur Privatsphäre und mit Teilen der Nutzungs- und Datenschutzbedingungen gegen deutsches Datenschutzrecht, da es insoweit an einer informierten Einwilligung des Nutzers in die Datenverwendung fehlt. Dies hat das Landgericht Berlin mit Urteil vom 16.01.2018 entschieden (Az.: 16 O 341/15), wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am 12.02.2018 mitteilte.

@misc{schmitt_arztliche_2018,
	title = {Die ärztliche {Dokumentationspflicht}},
	url = {https://www.aerztekammer-berlin.de/10arzt/30_Berufsrecht/08_Berufsrechtliches/04_Praxisorga/10_Merkblatt_Dokumentationspflichten_0215.pdf},
	abstract = {Die ärztliche Dokumentationspflicht wird durch unterschiedliche Rechtsvorschriften unabhängig voneinander geregelt. Nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Berufsordnung der Ärztekammer Berlin (BO) haben Ärztinnen und Ärzte über die in Ausübung ihres Berufs gemachten Feststellungen und getroffenen Maßnahmen die erforderlichen Aufzeichnungen zu machen. Zivilrechtlich wird die Dokumentationspflicht seit Inkrafttreten des sog. Patientenrechtegesetzes in § 630f Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gesetzlich geregelt. Im Vertragsarztrecht ergibt sie
sich zudem aus § 57 Abs. 1 Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ä). Hinzu kommen Sondervorschriften für einzelne Bereiche der ärztlichen Berufsausübung.},
	author = {{Schmitt}},
	month = apr,
	year = {2018},
}

Die ärztliche Dokumentationspflicht wird durch unterschiedliche Rechtsvorschriften unabhängig voneinander geregelt. Nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Berufsordnung der Ärztekammer Berlin (BO) haben Ärztinnen und Ärzte über die in Ausübung ihres Berufs gemachten Feststellungen und getroffenen Maßnahmen die erforderlichen Aufzeichnungen zu machen. Zivilrechtlich wird die Dokumentationspflicht seit Inkrafttreten des sog. Patientenrechtegesetzes in § 630f Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gesetzlich geregelt. Im Vertragsarztrecht ergibt sie sich zudem aus § 57 Abs. 1 Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ä). Hinzu kommen Sondervorschriften für einzelne Bereiche der ärztlichen Berufsausübung.

@phdthesis{belz_sozialgerichtsprozess_2018,
	address = {Kehl},
	type = {Fachprojektarbeit},
	title = {Der {Sozialgerichtsprozess}},
	url = {http://www.hs-kehl.de/fileadmin/hsk/Bachelor/Dokumente/PDF/Hochschultag/HST2018_FP01.pdf},
	abstract = {Leitfaden über den Sozialgerichtsprozess für die Mitarbeiter des Landratsamtes Rastatt},
	school = {Hochschule für öffentliche Verwaltung},
	author = {Belz, Caroline and Boschert, Vanessa and Conzelmann, Julia and Hoffmann, Leonie and Lengler, Fabienne and Oser, Rebecca and Weidner, Mareike and Weißenberger, Johanna and Willaredt, Miriam and Zoller, Danie},
	month = jun,
	year = {2018},
	keywords = {Anhörungsrüge, Divergenz, Klagearten, Sachvortrag, Sozialgericht, divergierende Entscheidung, rechtliches Gehör, sozialgerichtliches Verfahren, wesentlicher Verfahrensmangel},
}

Leitfaden über den Sozialgerichtsprozess für die Mitarbeiter des Landratsamtes Rastatt

@misc{bleutge_merkblatt_2018,
	title = {Merkblatt für die {Sachverständigenanhörung} im {Zivilprozess}},
	url = {https://www.ifsforum.de/fileadmin/user_upload/Merkblatt_muendliche_Anhoerung.pdf},
	author = {Bleutge, Peter},
	year = {2018},
}

@article{bechtel_constitutio_2018,
	title = {Die {Constitutio} {Criminalis} {Carolina} von 1532 – {Wegbereiter} einer eigenständigen deutschen {Strafrechtsdogmatik} – {Teil} 2},
	volume = {1/2018},
	url = {http://www.zjs-online.com/dat/artikel/2018_1_1182.pdf},
	number = {11. Jahrgang},
	journal = {Zeitschrift für das Juristische Studium},
	author = {Bechtel, Alexander},
	year = {2018},
}

@misc{noauthor_lg_2018,
	title = {{LG} {Hamburg}, {Urt}. v. 07.03.2018, {Az}. 329 {O} 105/17 - {VW}-{Diesel} vor {Gericht} - {Finanztip}-{Abonnent} erkämpft neues {Auto}},
	url = {https://www.finanztip.de/fileadmin/images/Newsletter/201812/LG-Hamburg-329-O-105-17-anonym_1_.pdf?utm_source=CleverReach&utm_medium=email&utm_campaign=21-03-2018+KW201812Mittwoch&utm_content=Mailing_7039168},
	abstract = {Vor dem Landgericht Hamburg hat Anfang März unser Finanztip-Abonnent Horst Bartsch das bislang weitreichendste Urteil eines VW-Besitzers gegen einen Konzern-Autohändler erstritten. Bartsch soll nicht nur einen neuen VW Tiguan Diesel für seinen alten, 2015 gekauften Tiguan erhalten – obwohl VW den Wagen mit neuer Software nachgerüstet hat. Er soll auch keine Nutzungsentschädigung für das alte Auto zahlen müssen. Kleiner Wermutstropfen: Der Händler kann noch in Berufung gehen.

Das Urteil reiht sich ein in mehr als 2.400 Prozesse, mit denen VW-Kunden vor Landgerichten ihre Rechte geltend gemacht haben. Und in rund 30 Prozent der Fälle auch gewonnen haben, wie VW einräumt. Aber: Wenn der VW-Händler verliere, gehe man immer in Revision und „in der Regel wird dafür kein Druck“ auf die Händler ausgeübt, so das Unternehmen.},
	month = jul,
	year = {2018},
	note = {329 O 105/17},
}

Vor dem Landgericht Hamburg hat Anfang März unser Finanztip-Abonnent Horst Bartsch das bislang weitreichendste Urteil eines VW-Besitzers gegen einen Konzern-Autohändler erstritten. Bartsch soll nicht nur einen neuen VW Tiguan Diesel für seinen alten, 2015 gekauften Tiguan erhalten – obwohl VW den Wagen mit neuer Software nachgerüstet hat. Er soll auch keine Nutzungsentschädigung für das alte Auto zahlen müssen. Kleiner Wermutstropfen: Der Händler kann noch in Berufung gehen. Das Urteil reiht sich ein in mehr als 2.400 Prozesse, mit denen VW-Kunden vor Landgerichten ihre Rechte geltend gemacht haben. Und in rund 30 Prozent der Fälle auch gewonnen haben, wie VW einräumt. Aber: Wenn der VW-Händler verliere, gehe man immer in Revision und „in der Regel wird dafür kein Druck“ auf die Händler ausgeübt, so das Unternehmen.

@article{hochmayr_problem_2017,
	title = {Das {Problem} der überlangen {Verfahrensdauer} im demokratischen {Rechtsstaat}},
	url = {https://www.rewi.europa-uni.de/de/lehrstuhl/sr/eurostrafrecht/Professurinhaberin/Publikationen/Hochmayr_Ueberlange-Verfahrensdauer.pdf},
	language = {de},
	author = {Hochmayr, Gudrun and Małolepszy, Maciej},
	year = {2017},
	keywords = {Verzögerungsrüge, Überlange Verfahrensdauer},
}

@phdthesis{trabs_effekte_2017,
	address = {Berlin},
	type = {{DISSERTATION} zur {Erlangung} des akademischen {Grades} {Doctor} medicinae ({Dr}. med.)},
	title = {Effekte der tiefen {Hirnstimulation} auf den {Kopftremor} bei  {Patienten} mit {Dystonie} und essenziellem {Tremor}},
	url = {https://refubium.fu-berlin.de/bitstream/handle/fub188/11541/diss_n.trabs.pdf.pdf},
	urldate = {2023-05-28},
	school = {Charité – Universitätsmedizin Berlin},
	author = {Trabs, Nicole},
	month = sep,
	year = {2017},
}

@misc{noauthor_bgh_2017,
	title = {{BGH}, {Beschluss} vom 14.09.2017, {Az}. 4 {StR} 274/16 - {Zu} den {Voraussetzungen} der {Rechtsbeugung} durch einen {Staatsanwalt} bei bewusstem {Nichtbetreiben} von anklagereifen {Ermittlungsverfahren}},
	url = {https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&nr=79763&Frame=4&.pdf},
	urldate = {2023-03-29},
	month = sep,
	year = {2017},
	keywords = {Rechtsbeugung, Staatsanwalt, Strafvereitelung im Amt},
}

@techreport{streichert_nachfolge_2017,
	title = {Nachfolge bei {Personengesellschaften} - {Abstimmung} von {Testament} und {Gesellschaftsvertrag}},
	url = {https://www.streichert.de/nachfolge-bei-personengesellschaften/},
	author = {Streichert, Jörg},
	year = {2017},
}

@article{baur_tatbestandstypenlehre_2017,
	series = {Examinatorium für das {Referendar}},
	title = {Tatbestandstypenlehre und ihre {Bedeutung} für die {Fallbearbeitung} – {Teil} 1},
	volume = {5},
	url = {http://www.zjs-online.com/dat/artikel/2017_5_1151.pdf},
	abstract = {Ein Examinatorium für das Referendar- und Assessorexamen},
	number = {2017},
	urldate = {2017-10-03},
	journal = {Zeitschrift für das Juristische Studium},
	author = {Baur, Alexander},
	month = may,
	year = {2017},
}

Ein Examinatorium für das Referendar- und Assessorexamen

@article{ballivet_de_regloix_blast_2017,
	title = {Blast injury of the ear by massive explosion: a review of 41 cases},
	volume = {163},
	issn = {0035-8665, 2052-0468},
	shorttitle = {Blast injury of the ear by massive explosion},
	url = {https://jramc.bmj.com/lookup/doi/10.1136/jramc-2016-000733},
	doi = {10.1136/jramc-2016-000733},
	language = {en},
	number = {5},
	urldate = {2023-01-07},
	journal = {Journal of the Royal Army Medical Corps},
	author = {Ballivet de Régloix, Stanislas and Crambert, A and Maurin, O and Lisan, Q and Marty, S and Pons, Y},
	month = oct,
	year = {2017},
	pages = {333--338},
}

@article{kraus_gutachterliche_2017,
	title = {Gutachterliche {Aspekte} bei der {Beurteilung} von {Wirbelsäulenerkrankungen}},
	volume = {3},
	url = {https://www.online-oup.de/media/article/2017/03/D241227E-BFD8-4F2B-BA52-A8CFB63A44A0/D241227EBFD84F2BBA52A8CFB63A44A0_kraus_1_original.pdf},
	doi = {10.3238/oup.2017.0148–0154},
	abstract = {Degenerative diseases and injuries play a growing role not only in the treatment of patients but also regarding economic and social issues. For medical experts it is crucial to know not only medical aspects but also legal norms and regulations. Aim of this article is to report on current medical and legal aspects in treatment and evaluation of spinal deformitities and injuries regarding German law and insurance issues.},
	language = {de},
	number = {2017},
	journal = {OUP},
	author = {Kraus, Michael and Oehler, Johanna and Wild, Alexander},
	year = {2017},
}

Degenerative diseases and injuries play a growing role not only in the treatment of patients but also regarding economic and social issues. For medical experts it is crucial to know not only medical aspects but also legal norms and regulations. Aim of this article is to report on current medical and legal aspects in treatment and evaluation of spinal deformitities and injuries regarding German law and insurance issues.

@misc{noauthor_bgh_2017,
	title = {{BGH}, {Beschl}. v. 10.01.2017 – {VI} {ZB} 31/16 - {Ablehnung} {Sachverständiger} wegen {Befangenheit}, bei unmittelbar oder mittelbar am {Rechtsstreit} beteiligten {Dritten} erstelltes entgeltliches {Privatgutachten} gleichartiger {Fragestellung} in gleichartigem {Sachverhalt}},
	url = {http://lexetius.com//2017,84},
	abstract = {Ein Sachverständiger kann wegen Besorgnis der Befangenheit auch dann abgelehnt werden, wenn er für einen nicht unmittelbar oder mittelbar am Rechtsstreit beteiligten Dritten ein entgeltliches Privatgutachten zu einer gleichartigen Fragestellung in einem gleichartigen Sachverhalt erstattet hat und wenn die Interessen der jeweiligen Parteien in beiden Fällen in gleicher Weise kollidieren.},
	urldate = {2017-03-24},
	month = oct,
	year = {2017},
}

Ein Sachverständiger kann wegen Besorgnis der Befangenheit auch dann abgelehnt werden, wenn er für einen nicht unmittelbar oder mittelbar am Rechtsstreit beteiligten Dritten ein entgeltliches Privatgutachten zu einer gleichartigen Fragestellung in einem gleichartigen Sachverhalt erstattet hat und wenn die Interessen der jeweiligen Parteien in beiden Fällen in gleicher Weise kollidieren.

@misc{buchner_arbg_2017,
	address = {Berlin},
	title = {{ArbG} {Berlin} {Vergleich} v. 11.10.2017, {Az}. 20 {Ca} 3347/17 – {Gerichtssachverständiger} widerlegt {IMB} {Dres}. {Schweyer}, {Winterer} und {Hieber} der {BVV}},
	shorttitle = {{ArbG} {Berlin}},
	url = {https://www.ra-buechner.de/newsarchiv/newsdetail/arbg-berlin-gerichtssachverstaendiger-widerlegt-vorwurf-der-simulation-und-aggravation-des-imb-dres.html},
	abstract = {ArbG Berlin: Gerichtssachverständiger widerlegt Vorwurf der Simulation und Aggravation des IMB Dres. Schweyer, Winterer und Hieber und rügt die fehlende Offenlegung der Testverfahren. BVV muss Rente zahlen und verzichtet auf weitere Nachprüfung.},
	language = {de\_DE},
	urldate = {2022-02-13},
	author = {Büchner},
	month = nov,
	year = {2017},
	keywords = {BVV, Hieber, IMB, Schweyer, Winterer},
}

ArbG Berlin: Gerichtssachverständiger widerlegt Vorwurf der Simulation und Aggravation des IMB Dres. Schweyer, Winterer und Hieber und rügt die fehlende Offenlegung der Testverfahren. BVV muss Rente zahlen und verzichtet auf weitere Nachprüfung.

@misc{buchner_lg_2017,
	title = {{LG} {Düsseldorf}, {Urteil} v. 18.09.2017, {Az}. 9 {O} 186/14 - {Gutachter} {Dr}. {Christoph} {Visé} widerlegt; {Baden}-{Badener} {Unfallversicherung} muss nachzahlen},
	shorttitle = {{LG} {Düsseldorf}},
	url = {https://www.ra-buechner.de/newsarchiv/newsdetail/lg-duesseldorf-gutachter-dr-christoph-vise-widerlegt-baden-badener-unfallversicherung-muss-wegen.html},
	abstract = {Gutachten von Dr. Christoph Visé dient einmal mehr als Grundlage für eine falsche Abrechnung der Unfallversicherung und wird durch Gericht revidiert.},
	language = {de\_DE},
	urldate = {2022-02-11},
	author = {{Büchner}},
	month = sep,
	year = {2017},
}

Gutachten von Dr. Christoph Visé dient einmal mehr als Grundlage für eine falsche Abrechnung der Unfallversicherung und wird durch Gericht revidiert.

@phdthesis{pauli_morphologische_2017,
	address = {Ulm},
	type = {Dissertation zur {Erlangung} des {Doktorgrades} der {Medizin}},
	title = {Morphologische {Befunde} in Überwachung und {Prognosestellung} beim {Schädel}-{Hirn}-{Trauma}: {Computertomograhie}, {Magnetresonanztomographie} und {Neuropathologie}},
	copyright = {Standard},
	shorttitle = {Morphologische {Befunde} in Überwachung und {Prognosestellung} beim {Schädel}-{Hirn}-{Trauma}},
	url = {https://oparu.uni-ulm.de/xmlui/handle/123456789/4447},
	abstract = {Die Überwachung nach einem schweren Schädel-Hirn-Trauma (SHT) ist essentiell, um frühzeitig operativ intervenieren und die Prognose abschätzen zu können. Die fundamentale klinische Untersuchung wird ergänzt durch die Computertomographie (CCT), seit einigen Jahren auch die Magnetresonanztomo-graphie (MRT). Problem der CCT-Kontrollen ist die rechtzeitige Erfassung einer sekundären Vergrößerung von Hirnblutungen. Für die Interpretation der MRT-Befunde ist bisher nur eine Klassifikation publiziert worden, deren Verlässlichkeit aber in unabhängigen Untersuchungen nicht überprüft wurde. Wesentlicher Parameter sowohl der CCT- als auch der MRT-Befundung ist angeblich der Nachweis eines diffuse axonal injury, dt: diffuser axonaler Hirnschaden (DAI), wobei über die Wertigkeit des eigentlich histologisch zu verifizierenden Schadens beim Menschen wenig bekannt ist. Ein DAI gilt international als wesentliches Korrelat der Prognose nach schwerem SHT. Leider ist seine Bedeutung nur tierexperimentell und anhand seltener Sektionsbefunde vermeintlich gesichert. Unsere Studie untersucht die genannten Probleme der radiologischen und neuropathologischen Beurteilung bei SHT-Patienten. Methodik: Eingeschlossen wurden 151 Patienten mit einem mittelschweren oder schweren SHT. Bei allen Patienten erfolgten CCT-Untersuchungen nach klinischen Standards. Bei 30 Patienten mit schwerem SHT wurde, entsprechend nationaler Empfehlungen, eine CCT-Verlaufsuntersuchung durch eine MRT ersetzt. Bei 24 Patienten mit schwerem SHT, die kraniotomiert werden mussten, wurden die entfernte Kontusion oder der Hirnprolaps neuropathologisch auf das Vorliegen eines DAI untersucht. Dabei wurde kein Hirngewebe mit dem Ziel der histologischen Untersuchung entnommen. Nach 6 Monaten ermittelten wir den Glasgow Outcome Score (GOS). Radiologische, histologische und klinische Daten wurden zueinander korreliert. Die Statistik erfolgte unter Einsatz der Software WinSTAT von R. Fitch Software (2009) und SPSS 16.0 von SPSS Inc. (1989 – 2007). Ergebnisse: Zur CCT-Diagnostik: Untersucht wurde, welche Parameter der ersten 3 CCTs nach SHT mit einer Zunahme der Größe oder Frequenz der intrazerebralen Blutung (ICB) nach Unfall korrelierten. Es fanden sich: 1. eine sehr sichere Prädiktion für einen Frequenzanstieg traumatischer ICBs durch eine Subarachnoidalblutung (SAB) in der initialen CCT, 2. eine Volumenzunahme der ICBs nach Operation eines akuten Subduralhämatoms und 3. eine Größenzunahme der ICBs bei einem Gesamtvolumen aller ICBs in der ersten CCT von 5-10ml und \>20ml. Zur MRT-Diagnostik: 2001 wurde eine MRT-Klassifikation für die Prognose des schweren SHT publiziert. Unsere Studie überprüfte erstmalig außerhalb der Originalarbeit systematisch die Zuverlässigkeit der Klassifikation. Es zeigte sich, dass die MRT-Klassifikation eine hohe pro¬gnostische Potenz für den Komaverlauf, die Komadauer und den GOS hat. Eine besondere Bedeutung hat sie für die Vorhersage des apallischen Syndroms. Auch differenziert sie sehr gut zwischen Patienten mit keiner oder leichter und solchen mit schwerer Behinderung. Die Klassifikation ist weitgehend resistent gegenüber unterschiedlichen Sedierungsregimen. Zur Histopathologie: In dieser Studie wurden bei notfallmäßiger Operation entfernte Kontusionszonen oder Hirnprolapsgewebe histologisch untersucht. In einem Drittel der Fälle war ein DAI histologisch nachweisbar. Es bestand eine sehr fragliche Korrelation zu CCT-Befunden und zum GOS. Die Komadauer war ohne DAI-Nachweis höher als mit. Schlussfolgerungen: Für die CCT-Verlaufsdiagnostik nach SHT lassen sich verlässliche Prädiktoren einer Zunahme der ICB definieren. Für die MRT-Diagnostik nach schwerer Hirnverletzung ist die MRT-Klassifikation von 2001 aus der Acta Neurochirurgica uneingeschränkt zu empfehlen. Das Konzept des DAI als wesentliches Korrelat der Prognose nach SHT lässt sich durch die Studie nicht stützen. Der histologische Nachweis von DAI im Operationsmaterial ist prognostisch nicht verwertbar.},
	language = {de},
	urldate = {2022-02-04},
	school = {Medizinische Fakultät der Universität Ulm},
	author = {Pauli, Steffen Ulrich},
	year = {2017},
	doi = {10.18725/OPARU-4408},
	keywords = {Brain injuries; Diagnosis, Brain injuries; Diagnostic imaging, Computertomografie, DAI, DDC 610 / Medicine \& health, Diffuser axonaler Schaden, Histopathologie bei Schädel-Hirntrauma, Kernspintomografie, MRT-Klassifikation, Prediktoren im CCT bei Schädelhirntrauma, Prognosestellung bei Schädelhirntrauma, Schädel-Hirn-Trauma},
}

Die Überwachung nach einem schweren Schädel-Hirn-Trauma (SHT) ist essentiell, um frühzeitig operativ intervenieren und die Prognose abschätzen zu können. Die fundamentale klinische Untersuchung wird ergänzt durch die Computertomographie (CCT), seit einigen Jahren auch die Magnetresonanztomo-graphie (MRT). Problem der CCT-Kontrollen ist die rechtzeitige Erfassung einer sekundären Vergrößerung von Hirnblutungen. Für die Interpretation der MRT-Befunde ist bisher nur eine Klassifikation publiziert worden, deren Verlässlichkeit aber in unabhängigen Untersuchungen nicht überprüft wurde. Wesentlicher Parameter sowohl der CCT- als auch der MRT-Befundung ist angeblich der Nachweis eines diffuse axonal injury, dt: diffuser axonaler Hirnschaden (DAI), wobei über die Wertigkeit des eigentlich histologisch zu verifizierenden Schadens beim Menschen wenig bekannt ist. Ein DAI gilt international als wesentliches Korrelat der Prognose nach schwerem SHT. Leider ist seine Bedeutung nur tierexperimentell und anhand seltener Sektionsbefunde vermeintlich gesichert. Unsere Studie untersucht die genannten Probleme der radiologischen und neuropathologischen Beurteilung bei SHT-Patienten. Methodik: Eingeschlossen wurden 151 Patienten mit einem mittelschweren oder schweren SHT. Bei allen Patienten erfolgten CCT-Untersuchungen nach klinischen Standards. Bei 30 Patienten mit schwerem SHT wurde, entsprechend nationaler Empfehlungen, eine CCT-Verlaufsuntersuchung durch eine MRT ersetzt. Bei 24 Patienten mit schwerem SHT, die kraniotomiert werden mussten, wurden die entfernte Kontusion oder der Hirnprolaps neuropathologisch auf das Vorliegen eines DAI untersucht. Dabei wurde kein Hirngewebe mit dem Ziel der histologischen Untersuchung entnommen. Nach 6 Monaten ermittelten wir den Glasgow Outcome Score (GOS). Radiologische, histologische und klinische Daten wurden zueinander korreliert. Die Statistik erfolgte unter Einsatz der Software WinSTAT von R. Fitch Software (2009) und SPSS 16.0 von SPSS Inc. (1989 – 2007). Ergebnisse: Zur CCT-Diagnostik: Untersucht wurde, welche Parameter der ersten 3 CCTs nach SHT mit einer Zunahme der Größe oder Frequenz der intrazerebralen Blutung (ICB) nach Unfall korrelierten. Es fanden sich: 1. eine sehr sichere Prädiktion für einen Frequenzanstieg traumatischer ICBs durch eine Subarachnoidalblutung (SAB) in der initialen CCT, 2. eine Volumenzunahme der ICBs nach Operation eines akuten Subduralhämatoms und 3. eine Größenzunahme der ICBs bei einem Gesamtvolumen aller ICBs in der ersten CCT von 5-10ml und >20ml. Zur MRT-Diagnostik: 2001 wurde eine MRT-Klassifikation für die Prognose des schweren SHT publiziert. Unsere Studie überprüfte erstmalig außerhalb der Originalarbeit systematisch die Zuverlässigkeit der Klassifikation. Es zeigte sich, dass die MRT-Klassifikation eine hohe pro¬gnostische Potenz für den Komaverlauf, die Komadauer und den GOS hat. Eine besondere Bedeutung hat sie für die Vorhersage des apallischen Syndroms. Auch differenziert sie sehr gut zwischen Patienten mit keiner oder leichter und solchen mit schwerer Behinderung. Die Klassifikation ist weitgehend resistent gegenüber unterschiedlichen Sedierungsregimen. Zur Histopathologie: In dieser Studie wurden bei notfallmäßiger Operation entfernte Kontusionszonen oder Hirnprolapsgewebe histologisch untersucht. In einem Drittel der Fälle war ein DAI histologisch nachweisbar. Es bestand eine sehr fragliche Korrelation zu CCT-Befunden und zum GOS. Die Komadauer war ohne DAI-Nachweis höher als mit. Schlussfolgerungen: Für die CCT-Verlaufsdiagnostik nach SHT lassen sich verlässliche Prädiktoren einer Zunahme der ICB definieren. Für die MRT-Diagnostik nach schwerer Hirnverletzung ist die MRT-Klassifikation von 2001 aus der Acta Neurochirurgica uneingeschränkt zu empfehlen. Das Konzept des DAI als wesentliches Korrelat der Prognose nach SHT lässt sich durch die Studie nicht stützen. Der histologische Nachweis von DAI im Operationsmaterial ist prognostisch nicht verwertbar.

@misc{noauthor_bgh_2017,
	title = {{BGH}, {Urteil} vom 07.09.2017, {Az}. {RiZ} ({R}) 2/15 - zur {Frage} ob die richterliche {Unabhängigkeit} des {Richters} durch eine {Maßnahme} der {Dienstaufsicht} beeinträchtigt wurde},
	url = {https://openjur.de/u/2118690.html},
	language = {de},
	urldate = {2021-12-24},
	month = jul,
	year = {2017},
}

@article{schulte-kellinghaus_pladoyer_2017,
	title = {Plädoyer im {Verfahren} {RiZ} ({R}) 2/15 am 07.09.2017},
	volume = {132},
	url = {https://betrifftjustiz.de/wp-content/uploads/texte/BJ%20132_Schulte-Kellinghaus.pdf},
	number = {12/17},
	urldate = {2021-12-23},
	journal = {Betrifft Justiz},
	author = {Schulte-Kellinghaus, Thomas},
	month = dec,
	year = {2017},
}

@phdthesis{kremsner_vom_2017,
	address = {Wien},
	type = {Dissertation},
	title = {Vom {Einschluss} der {Ausgeschlossenen} zum {Ausschluss} der {Eingeschlossenen}: {Biographische} {Erfahrungen} von so genannten {Menschen} mit {Lernschwierigkeiten}},
	shorttitle = {Vom {Einschluss} der {Ausgeschlossenen} zum {Ausschluss} der {Eingeschlossenen}},
	url = {https://www.academia.edu/40392098/Vom_Einschluss_der_Ausgeschlossenen_zum_Ausschluss_der_Eingeschlossenen_Biographische_Erfahrungen_von_so_genannten_Menschen_mit_Lernschwierigkeiten},
	abstract = {Vom Einschluss der Ausgeschlossenen zum Ausschluss der Eingeschlossenen: Biographische Erfahrungen von so genannten Menschen mit Lernschwierigkeiten},
	language = {en},
	urldate = {2021-12-01},
	school = {Fakultät für Philosophie und Bildungswissenschaft der Universität Wien},
	author = {Kremsner, Gertraud},
	month = jan,
	year = {2017},
}

Vom Einschluss der Ausgeschlossenen zum Ausschluss der Eingeschlossenen: Biographische Erfahrungen von so genannten Menschen mit Lernschwierigkeiten

@misc{noauthor_olg_2017,
	title = {{OLG} {München}, {Endurteil} v. 13.10.2017, {Az}. 10 {U} 3415/15 - {Sachverständigenbeweis} kein geeignetes {Beweismittel} bei unzureichenden {Anknüpfungstatsachen}},
	url = {https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2017-N-127956},
	abstract = {Ein Sachverständigenbeweis kann in Einzelfällen ein ungeeignetes Beweismittel darstellen, wenn er die gewünschte Aufklärung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt liefern kann, was beim Fehlen von Anknüpfungstatsachen der Fall sein kann. Der Tatrichter hat in einem solchen Fall unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls darzulegen und zu begründen, dass dem Sachverständigen keine oder keine zureichenden Anknüpfungstatsachen zur Verfügung stehen und solche auch unter keinen Umständen zu beschaffen sein werden (vgl. BGH BeckRS 2008, 19503 Rn. 7). (Rn. 25) (redaktioneller Leitsatz)},
	urldate = {2021-11-26},
	month = oct,
	year = {2017},
}

Ein Sachverständigenbeweis kann in Einzelfällen ein ungeeignetes Beweismittel darstellen, wenn er die gewünschte Aufklärung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt liefern kann, was beim Fehlen von Anknüpfungstatsachen der Fall sein kann. Der Tatrichter hat in einem solchen Fall unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls darzulegen und zu begründen, dass dem Sachverständigen keine oder keine zureichenden Anknüpfungstatsachen zur Verfügung stehen und solche auch unter keinen Umständen zu beschaffen sein werden (vgl. BGH BeckRS 2008, 19503 Rn. 7). (Rn. 25) (redaktioneller Leitsatz)

@inproceedings{kunnen_beweisregeln_2017,
	title = {Die  {Beweisregeln}  der  {eIDAS}-{Verordnung}  ({EU})  {Nr}.  910/2014  und  ihre  {Konsequenzen}  für  das  deutsche  {Beweisrecht}},
	url = {https://www.hanoverlawreview.de/wp-content/uploads/2020/03/Heft4Kuennen.pdf},
	urldate = {2021-07-07},
	booktitle = {Studienarbeit im {IT}-/{IP}-{Recht}},
	author = {Künnen, Simon},
	year = {2017},
}

@misc{viefhues_elektronischer_2017,
	title = {Elektronischer {Rechtsverkehr}; {beA}-{Praxishilfen} – {Entwicklungen} – {Rechtsprechung}},
	url = {https://www.juris.de/jportal/cms/remote_media/media/jurisde/pdf/e_broschueren/e_broschuere_2017-4.pdf},
	publisher = {Deutscher Anwaltverlag},
	author = {Viefhues, Wolfram},
	year = {2017},
}

@misc{noauthor_olg_2017,
	title = {{OLG} {Hamm}, {Urteil} vom 15.12.2017, {Az}. 26 {U} 3/14 - zur ärztlichen {Aufklärungspflicht}; rel. {OP}-{Indikation}; 75.000 {Euro} {Schmerzensgeld} für {Duraverletzung} bei {Lendenwirbelsäulenoperation}},
	url = {https://www.ra-skwar.de/urteile/OLG%20Hamm%2026%20U%203-14.php},
	abstract = {Bei einer relativen Indikation zur Operation an der Lendenwirbelsäule bedarf es einer dezidierten Aufklärung über die echte Alternative einer konservativen Behandlung.

An die Aufklärung bei einer relativen Operationsindikation sind besondere Anforderungen zu stellen, wenn der konservative Therapieansatz zu kurz gewählt worden ist. Auf das erhöhte Risiko einer Duraverletzung - wegen einer Voroperation - ist gesondert hinzuweisen.

Bei einer chronischen inkompletten Kaudalähmung mit Störung der Sexualfunktion, Fußheber- und Fußsenkerparese und rückgebildeter Blasenentleerungsstörung sowie einer reaktiven depressiven Entwicklung kann ein Schmerzensgeld von 75.000,- € angemessen sein.},
	month = dec,
	year = {2017},
}

Bei einer relativen Indikation zur Operation an der Lendenwirbelsäule bedarf es einer dezidierten Aufklärung über die echte Alternative einer konservativen Behandlung. An die Aufklärung bei einer relativen Operationsindikation sind besondere Anforderungen zu stellen, wenn der konservative Therapieansatz zu kurz gewählt worden ist. Auf das erhöhte Risiko einer Duraverletzung - wegen einer Voroperation - ist gesondert hinzuweisen. Bei einer chronischen inkompletten Kaudalähmung mit Störung der Sexualfunktion, Fußheber- und Fußsenkerparese und rückgebildeter Blasenentleerungsstörung sowie einer reaktiven depressiven Entwicklung kann ein Schmerzensgeld von 75.000,- € angemessen sein.

@misc{noauthor_olg_2017-1,
	title = {{OLG} {Hamm} {Urteil} vom 15.12.2017, {Az}. 26 {U} 3/14 - 75.000 {Euro} {Schmerzensgeld} für {Duraverletzung}; {Aufklärung}; relative {OP}-{Indikation}},
	url = {https://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/hamm/j2017/26_U_3_14_Urteil_20171215.html},
	month = dec,
	year = {2017},
}

@book{zollinger_skriptum_2017,
	edition = {13},
	title = {Skriptum {Rechtsmedizin}},
	url = {http://www.forensicons.ch/Skriptum_RM_Unibe-UniLu_2017_net-06.pdf},
	abstract = {Skriptum Rechtsmedizin für Master-Studierende der Jurisprudenz und der Medizin für Nachdiplom-Studierende, Kriminalisten und Polizeibeamte als Ergänzung zu Vorlesungen und Kursen in Rechtsmedizin},
	publisher = {Universität Bern, Universität Luzern},
	editor = {Zollinger, Ulrich and Jackowski, Christian and Wyler, Daniel},
	year = {2017},
}

Skriptum Rechtsmedizin für Master-Studierende der Jurisprudenz und der Medizin für Nachdiplom-Studierende, Kriminalisten und Polizeibeamte als Ergänzung zu Vorlesungen und Kursen in Rechtsmedizin

@phdthesis{castro_experimentelle_2017,
	address = {Düsseldorf},
	type = {Dissertation zur {Erlangung} des {Grades} eines {Doktors} der {Medizin}},
	title = {Die experimentelle {Bewegungsanalyse} und {Bewertung} des {Verletzungsrisikos} von {Insassen} bei {Seitenkollisionen} - {Erkenntnisse} aus {Crashtests} beim fahrenden {Personenkraftwagen}},
	url = {https://docserv.uni-duesseldorf.de/servlets/DocumentServlet?id=42131},
	abstract = {Das „Schleudertrauma“ steht seit vielen Jahren im Mittelpunkt des Interesses, da sich vor allem der volkswirtschaftliche Schaden allein in Deutschland auf zwei Milliarden Euro pro Jahr beläuft. Bis dato gibt es nur Theorien für das Entstehen der mannigfaltigen Symptome, wie unter anderem Kopf- und Nackenschmerzen. Für die Gutachter besteht vor allem das Dilemma, dass den Symptomen nicht immer eine bildmorphologische Verletzung im Bereich der HWS gegenübersteht. Bisher werden Aussagen über eine eventuelle Verletzung der HWS auf vorliegende wissenschaftliche Studien basiert. Diese liegen in der Literatur vor allem für die Heckkollision vor, da diese die häufigste Unfallkonstellation darstellt. Wissenschaftliche Erkenntnisse bei
Seitenkollisionen mit Probanden im fahrenden Pkw sind, nach unserem Kenntnissstand, nur ansatzweise in der Studie von Leinkenjost (2013) beschrieben worden. Weiterhin liegen Studien von Becke et al (1999) und Becke und Castro (2000) zur Seitenkollision im stehenden Pkw vor, wobei die Kinematik in eine Primär- und Sekundärbewegung unterschieden wurde und die Primärbewegung als die relevantere Bewegung für einen möglichen Kopf- /Schulteranstoß betrachtet wurde.

Ziel der vorliegenden Doktorarbeit ist es die Kinematik des Kopfes und der Brust der Probanden bei einer Seitenkollision in einem fahrenden Pkw genauer zu analysieren.

In dieser experimentellen Untersuchung wurden vier männliche Probanden, sowohl als Fahrer als auch als Beifahrer und mit „entspannter“ und „angespannter“ Muskulatur, verifiziert mittels EMG-Analyse (siehe auch die Studie von Gorny (2013)), einer seitlichen Belastung (kollisionsbedingte Geschwindigkeitsänderung = 2,1km/h) im fahrenden Pkw ausgesetzt.

Als wesentliches Ergebnis konnte festgehalten werden, dass die
Geschwindigkeit bei der Sekundärbewegung, sowohl in „entspannter“ als „angespannter“ Sitzhaltung, am höchsten war. Hinsichtlich des zurückgelegten Weges des Kopfes, der Brust und der seitlichen Neigung der HWS zeigte sich kein Unterschied in der Primär- und Sekundärbewegung. Als weiteres Ergebnis konnte festgehalten werden, dass eine bisher nicht beschriebene
Tertiärbewegung große Auslenkungs- und Geschwindigkeitsparameter aufweist. Diese Ergebnisse liefern, auch unter Berücksichtigung der Limitierungen der Studie (z.B. niedrige Probandenzahl), im Gegensatz zu den bisherigen Studien von Becke et al. (1999) und Becke und Castro (2000), wichtige neue Erkenntnisse. Wurde bis dato in der wissenschaftlichen Literatur insbesondere die Primärbewegung als die relevante Bewegungsrichtung der betroffenen Person im Pkw für einen für die HWS möglichen verletzungsrelevanten Anstoß von Körperteilen im Fahrzeuginnenraum betrachtet, so zeigt sich, dass nunmehr auch der Sekundärbewegung –zumindest auf diesem sehr geringem Belastungsniveau– eine wichtigere Rolle als ursprünglich gedacht, zukommt, welche somit bei der Begutachtung von Verletzungen der Halswirbelsäule nach Pkw-Verkehrsunfällen zu berücksichtigen gilt. Diese Ergebnisse gelten nur für den anprallfreien Raum und sollten in einer weiteren Studie mit einer größeren Probandenzahl bestätigt und vertieft werden.},
	school = {der Medizinischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität},
	author = {Castro, Christian Johannes Guillaume},
	collaborator = {Schulitz, Klaus-Peter and Schneppendahl, Johannes},
	year = {2017},
}

Das „Schleudertrauma“ steht seit vielen Jahren im Mittelpunkt des Interesses, da sich vor allem der volkswirtschaftliche Schaden allein in Deutschland auf zwei Milliarden Euro pro Jahr beläuft. Bis dato gibt es nur Theorien für das Entstehen der mannigfaltigen Symptome, wie unter anderem Kopf- und Nackenschmerzen. Für die Gutachter besteht vor allem das Dilemma, dass den Symptomen nicht immer eine bildmorphologische Verletzung im Bereich der HWS gegenübersteht. Bisher werden Aussagen über eine eventuelle Verletzung der HWS auf vorliegende wissenschaftliche Studien basiert. Diese liegen in der Literatur vor allem für die Heckkollision vor, da diese die häufigste Unfallkonstellation darstellt. Wissenschaftliche Erkenntnisse bei Seitenkollisionen mit Probanden im fahrenden Pkw sind, nach unserem Kenntnissstand, nur ansatzweise in der Studie von Leinkenjost (2013) beschrieben worden. Weiterhin liegen Studien von Becke et al (1999) und Becke und Castro (2000) zur Seitenkollision im stehenden Pkw vor, wobei die Kinematik in eine Primär- und Sekundärbewegung unterschieden wurde und die Primärbewegung als die relevantere Bewegung für einen möglichen Kopf- /Schulteranstoß betrachtet wurde. Ziel der vorliegenden Doktorarbeit ist es die Kinematik des Kopfes und der Brust der Probanden bei einer Seitenkollision in einem fahrenden Pkw genauer zu analysieren. In dieser experimentellen Untersuchung wurden vier männliche Probanden, sowohl als Fahrer als auch als Beifahrer und mit „entspannter“ und „angespannter“ Muskulatur, verifiziert mittels EMG-Analyse (siehe auch die Studie von Gorny (2013)), einer seitlichen Belastung (kollisionsbedingte Geschwindigkeitsänderung = 2,1km/h) im fahrenden Pkw ausgesetzt. Als wesentliches Ergebnis konnte festgehalten werden, dass die Geschwindigkeit bei der Sekundärbewegung, sowohl in „entspannter“ als „angespannter“ Sitzhaltung, am höchsten war. Hinsichtlich des zurückgelegten Weges des Kopfes, der Brust und der seitlichen Neigung der HWS zeigte sich kein Unterschied in der Primär- und Sekundärbewegung. Als weiteres Ergebnis konnte festgehalten werden, dass eine bisher nicht beschriebene Tertiärbewegung große Auslenkungs- und Geschwindigkeitsparameter aufweist. Diese Ergebnisse liefern, auch unter Berücksichtigung der Limitierungen der Studie (z.B. niedrige Probandenzahl), im Gegensatz zu den bisherigen Studien von Becke et al. (1999) und Becke und Castro (2000), wichtige neue Erkenntnisse. Wurde bis dato in der wissenschaftlichen Literatur insbesondere die Primärbewegung als die relevante Bewegungsrichtung der betroffenen Person im Pkw für einen für die HWS möglichen verletzungsrelevanten Anstoß von Körperteilen im Fahrzeuginnenraum betrachtet, so zeigt sich, dass nunmehr auch der Sekundärbewegung –zumindest auf diesem sehr geringem Belastungsniveau– eine wichtigere Rolle als ursprünglich gedacht, zukommt, welche somit bei der Begutachtung von Verletzungen der Halswirbelsäule nach Pkw-Verkehrsunfällen zu berücksichtigen gilt. Diese Ergebnisse gelten nur für den anprallfreien Raum und sollten in einer weiteren Studie mit einer größeren Probandenzahl bestätigt und vertieft werden.

@unpublished{novakovski_haftungsumfang_2017,
	type = {Fachartikel {Gesetzliche} {Schuldverhältnisse}, {Schuldrecht} {BT}},
	title = {Haftungsumfang im {Bereicherungsrecht}},
	url = {http://www.juraindividuell.de/artikel/haftungsumfang-im-bereicherungsrecht/},
	abstract = {Im folgenden Artikel werden die Rechtsfolgen bzw. der Haftungsumfang des Herausgabeanspruchs aus § 812 BGB systematisch dargestellt. Eingangs werden die möglichen Bereicherungsgegenstände grob skizziert, anschließend werden schwerpunktmäßig der Haftungsumfang im Regelfall und die Voraussetzungen der verschärften Haftung im Bereicherungsrecht erörtert.},
	author = {Novakovski, Laura},
	month = aug,
	year = {2017},
}

Im folgenden Artikel werden die Rechtsfolgen bzw. der Haftungsumfang des Herausgabeanspruchs aus § 812 BGB systematisch dargestellt. Eingangs werden die möglichen Bereicherungsgegenstände grob skizziert, anschließend werden schwerpunktmäßig der Haftungsumfang im Regelfall und die Voraussetzungen der verschärften Haftung im Bereicherungsrecht erörtert.

@misc{noauthor_bgh_2017,
	title = {{BGH} {Urteil} vom 10.10.2017, {Az}. {VI} {ZR} 520/16 - {Kostenerstattungsanspruch} des {Antragstellers} eines selbständigen {Beweisverfahrens}},
	abstract = {Im selbständigen Beweisverfahren ergeht grundsätzlich keine Kostenentscheidung ( BGH, Beschluss vom 12. Februar 2004 - V ZB 57/03 , aaO unter III.1.). Die Kosten des selbständigen Beweisverfahrens bilden einen Teil der Kosten des sich anschließenden Hauptsacheverfahrens, über die in der Regel in diesem Verfahren entschieden wird (vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. Dezember 2013 - VII ZB 15/12 , BGHZ 199, 207 Rn. 14; vom 23. Juli 2009 - VII ZB 3/07 , BGHZ 182, 150 Rn. 12; vom 28. Juni 2007 - VII ZB 118/06 , NJW 2007, 3357 Rn. 11), so dass sie dort im Kostenfestsetzungsverfahren zu berücksichtigen sind ( BGH, Urteil vom 11. Februar 2010 - VII ZR 153/08 , NJW-RR 2010, 674 Rn. 14). Soweit eine Kostenentscheidung in einem selbständigen Beweisverfahren von der Prozessordnung überhaupt vorgesehen ist, erfolgt sie gegen den Antragsteller ( § 494a Abs. 2 ZPO ). Kommt es nicht zu einem Hauptsacheverfahren, weil der Antragsteller nach Durchführung der Beweisaufnahme von der Einleitung des Hauptsacheverfahrens absieht, soll der Antragsgegner durch § 494a ZPO so gestellt werden, als habe er obsiegt ( BGH, Beschluss vom 23. Juli 2009 - VII ZB 3/07 , BGHZ 182, 150 Rn. 14 mwN).},
	month = oct,
	year = {2017},
	note = {00000},
	keywords = {Kostenentscheidung, Kostenfestsetzung, Selbständiges Beweisverfahren, § 96 ZPO},
}

Im selbständigen Beweisverfahren ergeht grundsätzlich keine Kostenentscheidung ( BGH, Beschluss vom 12. Februar 2004 - V ZB 57/03 , aaO unter III.1.). Die Kosten des selbständigen Beweisverfahrens bilden einen Teil der Kosten des sich anschließenden Hauptsacheverfahrens, über die in der Regel in diesem Verfahren entschieden wird (vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. Dezember 2013 - VII ZB 15/12 , BGHZ 199, 207 Rn. 14; vom 23. Juli 2009 - VII ZB 3/07 , BGHZ 182, 150 Rn. 12; vom 28. Juni 2007 - VII ZB 118/06 , NJW 2007, 3357 Rn. 11), so dass sie dort im Kostenfestsetzungsverfahren zu berücksichtigen sind ( BGH, Urteil vom 11. Februar 2010 - VII ZR 153/08 , NJW-RR 2010, 674 Rn. 14). Soweit eine Kostenentscheidung in einem selbständigen Beweisverfahren von der Prozessordnung überhaupt vorgesehen ist, erfolgt sie gegen den Antragsteller ( § 494a Abs. 2 ZPO ). Kommt es nicht zu einem Hauptsacheverfahren, weil der Antragsteller nach Durchführung der Beweisaufnahme von der Einleitung des Hauptsacheverfahrens absieht, soll der Antragsgegner durch § 494a ZPO so gestellt werden, als habe er obsiegt ( BGH, Beschluss vom 23. Juli 2009 - VII ZB 3/07 , BGHZ 182, 150 Rn. 14 mwN).

@misc{windau_selbstandiges_2017,
	type = {Anwaltsportal},
	title = {Selbständiges {Beweisverfahren} und materiell-rechtlicher {Kostenerstattungsanspruch}},
	url = {https://www.zpoblog.de/selbstaendiges-beweisverfahren-erledigung-kostenentscheidung-materiell-rechtlicher-kostenerstattungsanspruch/},
	abstract = {– mit Ausnahme des Sonderfalls des § 494a ZPO – keine Möglichkeit einer Kostenentscheidung vor, weil die Kosten des selbständigen Beweisverfahrens zu den Kosten des Rechtsstreits gehören. Das führt in der Praxis insbesondere dann zu Problemen, wenn es nach dem selbständigen Beweisverfahren nicht zu einem Hauptsacheprozess kommt, weil beispielsweise das rechtliche Interesse an der begehrten Feststellung zwischenzeitlich weggefallen ist.

Mit Beschluss vom 10.10.2017 – VI ZR 520/16 hat sich der Bundesgerichtshof nun mit den verschiedenen Möglichkeiten befasst, die dem Antragsteller zur Verfügung stehen, um trotzdem die Kosten des Verfahrens vom Antragsgegner ersetzt zu bekommen.},
	journal = {zpoblog.de Aktuelles aus der Welt des Zivilprozessrechts},
	author = {Windau, Benedikt},
	year = {2017},
	keywords = {Kostenentscheidung, Kostenfestsetzung, Selbständiges Beweisverfahren, § 96 ZPO},
}

– mit Ausnahme des Sonderfalls des § 494a ZPO – keine Möglichkeit einer Kostenentscheidung vor, weil die Kosten des selbständigen Beweisverfahrens zu den Kosten des Rechtsstreits gehören. Das führt in der Praxis insbesondere dann zu Problemen, wenn es nach dem selbständigen Beweisverfahren nicht zu einem Hauptsacheprozess kommt, weil beispielsweise das rechtliche Interesse an der begehrten Feststellung zwischenzeitlich weggefallen ist. Mit Beschluss vom 10.10.2017 – VI ZR 520/16 hat sich der Bundesgerichtshof nun mit den verschiedenen Möglichkeiten befasst, die dem Antragsteller zur Verfügung stehen, um trotzdem die Kosten des Verfahrens vom Antragsgegner ersetzt zu bekommen.

@article{wehkamp_okonomisierung_2017,
	title = {Öko­nomi­sierung patientenbezogener {Entscheidungen} im {Krankenhaus}. {Eine} qualitative {Studie} zu den {Wahrnehmungen} von Ärzten und {Geschäftsführern}},
	volume = {114(47)},
	shorttitle = {Öko­nomi­sierung patientenbezogener {Entscheidungen} im {Krankenhaus}},
	url = {https://www.aerzteblatt.de/archiv/194752/Oekonomisierung-patientenbezogener-Entscheidungen-im-Krankenhaus},
	doi = {10.3238/arztebl.2017.0797},
	abstract = {Hintergrund: Krankenhäuser müssen zur Sicherung ihrer Existenz Gewinne erwirtschaften. Der Anstieg der Fallzahlen und des Case-Mix-Indexes lassen vermuten, dass Aufnahme, Behandlung und Entlassung von Patienten nicht allein von medizinischen, sondern – um Gewinne erwirtschaften zu können – auch von wirtschaftlichen Gesichtspunkten beeinflusst, das heißt ökonomisiert, werden. Die vorliegende Studie untersucht, ob Ärzte und Geschäftsführer eine solche Entwicklung im beruflichen Alltag auch beobachten.},
	number = {2017},
	journal = {Deutsches Ärzteblatt},
	author = {Wehkamp, Karl-Heinz and Naegler, Heinz},
	year = {2017},
	pages = {797--804},
}

Hintergrund: Krankenhäuser müssen zur Sicherung ihrer Existenz Gewinne erwirtschaften. Der Anstieg der Fallzahlen und des Case-Mix-Indexes lassen vermuten, dass Aufnahme, Behandlung und Entlassung von Patienten nicht allein von medizinischen, sondern – um Gewinne erwirtschaften zu können – auch von wirtschaftlichen Gesichtspunkten beeinflusst, das heißt ökonomisiert, werden. Die vorliegende Studie untersucht, ob Ärzte und Geschäftsführer eine solche Entwicklung im beruflichen Alltag auch beobachten.

@misc{albers_ungleicher_2017,
	title = {Ein ungleicher {Kampf}: {Unfallopfer} gegen {Versicherungskonzern}},
	shorttitle = {Ein ungleicher {Kampf}},
	url = {https://www.youtube.com/watch?v=kBJsBb1DYb4&feature=youtu.be},
	abstract = {Mitschnitt RTL Nachtjournal, vom 15.02.2017

"Ein (weiteres) Lehrstück über den ungleichen Kampf zwischen einem Unfallopfer und einem Versicherungskonzern"

Ein weiteres Beispiel von vielen Tausenden und auch hier kann (leider) nur an der Oberfläche deutlich gemacht werden, wie mit Verunglückten umgegangen wir. Themen, die einer breiten Öffentlichkeit bedürfen!

Als Unfallopfer steht man einem Bollwerk von Versicherungen, Anwälten und Richtern gegenüber. Ein interessanter und sehenswerter Beitrag über die Verstrickungen und Verflechtungen der Versicherungsbranche, deren Anwälte und der Justiz.

Weitere informative Berichte zum Thema unter:
https://correctiv.org/recherchen/justiz/artikel/2017/02/16/versicherungen-gericht-bld-unfall-klage-anwalt/},
	urldate = {2017-02-17},
	author = {Albers, Hans},
	month = feb,
	year = {2017},
	keywords = {Anwälte, BLD, Bach Langheidt Dallmayr, Betrug, Einflussnahme, Gutachten, Gutachter, Justiz, Justizskandal, Unfallopfer, Verbraucherrechte, Versicherungsopfer, hws distorsion, instabile kopfgelenke, schleudertrauma, unabhängigkeit gericht, unfall, whiplash},
}

Mitschnitt RTL Nachtjournal, vom 15.02.2017 "Ein (weiteres) Lehrstück über den ungleichen Kampf zwischen einem Unfallopfer und einem Versicherungskonzern" Ein weiteres Beispiel von vielen Tausenden und auch hier kann (leider) nur an der Oberfläche deutlich gemacht werden, wie mit Verunglückten umgegangen wir. Themen, die einer breiten Öffentlichkeit bedürfen! Als Unfallopfer steht man einem Bollwerk von Versicherungen, Anwälten und Richtern gegenüber. Ein interessanter und sehenswerter Beitrag über die Verstrickungen und Verflechtungen der Versicherungsbranche, deren Anwälte und der Justiz. Weitere informative Berichte zum Thema unter: https://correctiv.org/recherchen/justiz/artikel/2017/02/16/versicherungen-gericht-bld-unfall-klage-anwalt/

@misc{noauthor_bsg_2017,
	title = {{BSG} {Urt}. v. 28.9.2017, {Az}. {B} 3 {P} 3/16 {R} - {Richtlinien} des {GKV}-{Spitzenverbandes} zur {Begutachtung} von {Pflegebedürftigen} stellen eine verbindliche, einheitliche {Begutachtungsgrundlage} dar},
	url = {http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&Datum=2017-9&nr=14804&pos=3&anz=24},
	abstract = {Die aufgezeigte Rechtsprechung hat im Übrigen Eingang gefunden in die "Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Begutachtung von Pflegebedürftigen nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuchs" vom 21.7.1997 (hier anzuwenden idF vom 8.6.2009). Diese Richtlinien stellen eine verbindliche, einheitliche Begutachtungsgrundlage sowohl für die Pflegekassen als auch für den MDK dar. Die Richtlinien sind gemäß § 17 Abs 1 und § 53a SGB XI aF bei der Feststellung des Pflegebedarfes zu berücksichtigen und entfalten nach der ständigen Rechtsprechung des 3. Senats des BSG - soweit sie sich im Rahmen höherrangigen Rechts halten - auch ohne dass ihnen Rechtssatzcharakter zukommt, eine gewisse Bindungswirkung auch im Außenverhältnis zu den Versicherten, indem sie als Konkretisierung des Gesetzes zur Vermeidung von Ungleichbehandlungen zu beachten sind; den Richtlinien kommt insoweit über den allgemeinen Gleichheitssatz des Art 3 Abs 1 GG Bindungswirkung zu, zumal sich die Verwaltungspraxis an ihnen orientiert (vgl nur BSG SozR 3-3300 § 15 Nr 1 S 5).},
	month = sep,
	year = {2017},
}

Die aufgezeigte Rechtsprechung hat im Übrigen Eingang gefunden in die "Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Begutachtung von Pflegebedürftigen nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuchs" vom 21.7.1997 (hier anzuwenden idF vom 8.6.2009). Diese Richtlinien stellen eine verbindliche, einheitliche Begutachtungsgrundlage sowohl für die Pflegekassen als auch für den MDK dar. Die Richtlinien sind gemäß § 17 Abs 1 und § 53a SGB XI aF bei der Feststellung des Pflegebedarfes zu berücksichtigen und entfalten nach der ständigen Rechtsprechung des 3. Senats des BSG - soweit sie sich im Rahmen höherrangigen Rechts halten - auch ohne dass ihnen Rechtssatzcharakter zukommt, eine gewisse Bindungswirkung auch im Außenverhältnis zu den Versicherten, indem sie als Konkretisierung des Gesetzes zur Vermeidung von Ungleichbehandlungen zu beachten sind; den Richtlinien kommt insoweit über den allgemeinen Gleichheitssatz des Art 3 Abs 1 GG Bindungswirkung zu, zumal sich die Verwaltungspraxis an ihnen orientiert (vgl nur BSG SozR 3-3300 § 15 Nr 1 S 5).

@inproceedings{froschle_auservertragliches_2017,
	address = {Siegen},
	title = {Außervertragliches {Schuldrecht}},
	url = {https://www.wiwi.uni-siegen.de/rechtswissenschaften/froeschle/downloads/ausservertragliches_schuldrecht.pdf},
	booktitle = {Wintersemester 2017/18},
	author = {Fröschle, Tobias},
	year = {2017},
	note = {00000},
}

@misc{noauthor_olg_2017,
	title = {{OLG} {Frankfurt}/{M}. vom 11.01.2017, {Az}. 4 {U} 38/16 - {Zur} {Haftung} des in einem selbstständigen {Beweisverfahren} gerichtlich bestellten {Sachverständigen}},
	url = {https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/LARE190018913},
	abstract = {Ein in einem selbständigen Beweisverfahren gerichtlich bestellter Sachverständiger haftet dann nicht nach § 839a BGB, wenn sich kein Streitverfahren anschließt, das durch eine gerichtliche Entscheidung abgeschlossen wird, und der Kläger im Beweisverfahren einen Antrag auf Einholung eines Ergänzungsgutachtens nicht weiterverfolgt.},
	month = nov,
	year = {2017},
}

Ein in einem selbständigen Beweisverfahren gerichtlich bestellter Sachverständiger haftet dann nicht nach § 839a BGB, wenn sich kein Streitverfahren anschließt, das durch eine gerichtliche Entscheidung abgeschlossen wird, und der Kläger im Beweisverfahren einen Antrag auf Einholung eines Ergänzungsgutachtens nicht weiterverfolgt.

@article{gromer_amds-system_2017,
	series = {Springer {Medizin}},
	title = {Das {AMDS}-{System} zur {Dokumentation} von {Schmerzbefunden}},
	volume = {6},
	copyright = {Open Access.Creative Commons Namensnennung 4.0 International Lizenz},
	issn = {0932-433X},
	url = {https://link.springer.com/content/pdf/10.1007%2Fs00482-017-0241-y.pdf},
	doi = {10.1007/s00482-017-0241-y},
	abstract = {In der Diagnostik und Therapie von
Schmerzen fehlt es derzeit an einem
einheitlichen deskriptiven Beschreibungsstandard, wie er beispielsweise im Bereich der Erhebung eines psychischen Befunds durch das AMDP-System
verwirklicht ist [1–4]. Aus diesem Grund haben die Autoren dieses Artikels eine Arbeitsgemeinschaft für Methodik und Dokumentation von Schmerzbefunden (AMDS) gegründet, um eine Vereinheitlichung der Schmerzbeschreibung in medizinischen Befunden zu fördern. Nachfolgend wird ein System zur
Dokumentation von Schmerzbefunden (AMDS-System) mit einer Nomenklatur, angelehnt an das AMDP-System (Arbeitsgemeinschaft für Methodik und Dokumentation in der Psychiatrie), für die Befunderhebung von Schmerzen vorgestellt.},
	number = {2017},
	journal = {Der Schmerz},
	author = {Grömer, Teja W. and Käfferlein, Wolfgang and Menger, Björn and Dohrenbusch, Ralf and Kappis, Bernd and Maihöfner, Christian and Kornhuber, Johannes and Philipsen, Alexandra and Müller, Helge H. O.},
	month = aug,
	year = {2017},
}

In der Diagnostik und Therapie von Schmerzen fehlt es derzeit an einem einheitlichen deskriptiven Beschreibungsstandard, wie er beispielsweise im Bereich der Erhebung eines psychischen Befunds durch das AMDP-System verwirklicht ist [1–4]. Aus diesem Grund haben die Autoren dieses Artikels eine Arbeitsgemeinschaft für Methodik und Dokumentation von Schmerzbefunden (AMDS) gegründet, um eine Vereinheitlichung der Schmerzbeschreibung in medizinischen Befunden zu fördern. Nachfolgend wird ein System zur Dokumentation von Schmerzbefunden (AMDS-System) mit einer Nomenklatur, angelehnt an das AMDP-System (Arbeitsgemeinschaft für Methodik und Dokumentation in der Psychiatrie), für die Befunderhebung von Schmerzen vorgestellt.

@misc{noauthor_bgh_2017,
	title = {{BGH} {Urteil} vom 05.07.2017, {Az}. {IV} {ZR} 121/15 - {Schweigepflichtentbindung}; {Anfechtung} des {Versicherers} wegen arglistiger {Täuschung} auf {Grundlage} von rechtswidrig erlangten {Daten} des {VN}},
	url = {https://openjur.de/u/2118043.html},
	abstract = {1. § 213 VVG steht der Zulässigkeit so genannter allgemeiner Schweigepflichtentbindungen nicht entgegen. Der Versicherer darf im Rahmen seiner Leistungsprüfung
dem Versicherten die Erteilung einer solchen Erklärung aber regelmäßig nicht abverlangen (Fortführung des Senatsurteils vom 22. Februar 2017 - IV ZR 289/14, r+s
2017, 232).
2. Auch nach Inkrafttreten des § 213 VVG ist in Fällen der Datenerhebung ohne ausreichende Rechtsgrundlage, insbesondere bei Nichtbeachtung der Vorgaben des § 213
Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 und 4 VVG, sachlich-rechtlich zu prüfen, ob der Versicherer
nach § 242 BGB gehindert ist, sich auf die Ergebnisse seiner Ermittlungen zu berufen und insbesondere darauf gestützt von dem Gestaltungsrecht der Arglistanfechtung Gebrauch zu machen (Fortführung des Senatsurteils vom 28. Oktober 2009 - IV
ZR 140/08, r+s 2010, 55).},
	month = may,
	year = {2017},
	keywords = {Anfechtung, Datenerhebung, Schweigepflichtentbindung, Versicherungsvertragsgesetz, arglistige Täuschung, rechtswidrig erlangte Daten},
}

1. § 213 VVG steht der Zulässigkeit so genannter allgemeiner Schweigepflichtentbindungen nicht entgegen. Der Versicherer darf im Rahmen seiner Leistungsprüfung dem Versicherten die Erteilung einer solchen Erklärung aber regelmäßig nicht abverlangen (Fortführung des Senatsurteils vom 22. Februar 2017 - IV ZR 289/14, r+s 2017, 232). 2. Auch nach Inkrafttreten des § 213 VVG ist in Fällen der Datenerhebung ohne ausreichende Rechtsgrundlage, insbesondere bei Nichtbeachtung der Vorgaben des § 213 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 und 4 VVG, sachlich-rechtlich zu prüfen, ob der Versicherer nach § 242 BGB gehindert ist, sich auf die Ergebnisse seiner Ermittlungen zu berufen und insbesondere darauf gestützt von dem Gestaltungsrecht der Arglistanfechtung Gebrauch zu machen (Fortführung des Senatsurteils vom 28. Oktober 2009 - IV ZR 140/08, r+s 2010, 55).

@misc{noauthor_artikel_2017,
	title = {Artikel 20 der {Datenschutz}-{Grundverordnung} ({DSGVO}) - {Leitlinien} zum {Recht} auf {Datenübertragbarkeit}},
	url = {http://www.datenschutzkanzlei.de/wp-content/uploads/2017/11/wp242rev01_de.pdf},
	abstract = {Durch Artikel 20 der DSGVO wird ein neues Recht auf Datenübertragbarkeit begründet, das mit dem Auskunftsrecht zwar eng verbunden ist, sich aber dennoch davon in vielerlei
Hinsicht unterscheidet. Betroffene Personen sind demnach berechtigt, die sie
betreffenden personenbezogenen Daten, die sie einem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln. Ziel dieses neuen Rechts ist es, die betroffene Person mit einer entsprechenden Befugnis auszustatten und ihr mehr
Kontrolle über die sie betreffenden personenbezogenen Daten zu geben.},
	month = apr,
	year = {2017},
	keywords = {Artikel 20 Datenschutz-Grundverordnung, DSGVO, Datenschutz-Grundverordnung, Leitlinien, Recht auf Datenübertragbarkeit},
}

Durch Artikel 20 der DSGVO wird ein neues Recht auf Datenübertragbarkeit begründet, das mit dem Auskunftsrecht zwar eng verbunden ist, sich aber dennoch davon in vielerlei Hinsicht unterscheidet. Betroffene Personen sind demnach berechtigt, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, die sie einem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln. Ziel dieses neuen Rechts ist es, die betroffene Person mit einer entsprechenden Befugnis auszustatten und ihr mehr Kontrolle über die sie betreffenden personenbezogenen Daten zu geben.

@incollection{kluth_verwaltungsverfahren_2017,
	title = {Verwaltungsverfahren und {Rechtsschutz} - {Verwaltungsverfahren} und {Mitteilungspflichten}},
	isbn = {978 3 406 66218 8},
	booktitle = {Handbuch {Zuwanderungsrecht}},
	publisher = {C. H. Beck},
	author = {Kluth, Winfried},
	year = {2017},
}

@misc{noauthor_lsg_2017,
	title = {{LSG} {München}, {Urteil} v. 25.07.2017 – {L} 20 {VS} 3/17 - {Keine} besondere berufliche {Betroffenheit} beim {Dienstbeschädigungsausgleichsgesetz}},
	url = {http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2017-N-128576},
	abstract = {Mit dem in § 2 Abs. 1a Satz 1 DbAG enthaltenen Verweis auf die „Grundsätze, die für die Feststellung des Grades der Schädigungsfolgen nach § 30 des Bundesversorgungsgesetzes anzuwenden sind“, wird lediglich zur Verwaltungsvereinfachung sichergestellt, nach welchen medizinischen Kriterien die Bewertung der Höhe des GdS bei einem Dienstbeschädigungsausgleich nach dem DbAG zu erfolgen hat. Nicht bezweckt ist eine Erweiterung des Dienstbeschädigungsausgleichs um Elemente, wie sie beim Versorgungsanspruch nach dem BVG zur Anwendung kommen können (z.B. besondere berufliche Betroffenheit, Berufsschadensausgleich, Ausgleichsrente). (Rn. 22 – 24)},
	month = jul,
	year = {2017},
}

Mit dem in § 2 Abs. 1a Satz 1 DbAG enthaltenen Verweis auf die „Grundsätze, die für die Feststellung des Grades der Schädigungsfolgen nach § 30 des Bundesversorgungsgesetzes anzuwenden sind“, wird lediglich zur Verwaltungsvereinfachung sichergestellt, nach welchen medizinischen Kriterien die Bewertung der Höhe des GdS bei einem Dienstbeschädigungsausgleich nach dem DbAG zu erfolgen hat. Nicht bezweckt ist eine Erweiterung des Dienstbeschädigungsausgleichs um Elemente, wie sie beim Versorgungsanspruch nach dem BVG zur Anwendung kommen können (z.B. besondere berufliche Betroffenheit, Berufsschadensausgleich, Ausgleichsrente). (Rn. 22 – 24)

@techreport{schondorf-haubold_rechtsbehelfe_2017,
	address = {Brüssel},
	type = {Studie},
	title = {Rechtsbehelfe des {Einzelnen} bei den höchsten gerichtlichen {Instanzen}: eine {Perspektive} der {Rechtsvergleichung}},
	url = {https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/STUD/2017/608735/EPRS_STU(2017)608735_DE.pdf},
	abstract = {Diese Studie ist Teil eines umfassenderen Projekts, das zum Ziel hat, im Wege der Rechtsvergleichung die Rechtsbehelfe von Einzelpersonen bei den höchsten gerichtlichen
Instanzen der verschiedenen Staaten sowie bei bestimmten internationalen Gerichten zu
analysieren. 
Ziel dieser Studie ist es, die verschiedenen Rechtsbehelfe zu untersuchen, die Einzelpersonen
im deutschen Recht zur Verfügung stehen und insbesondere beim Verfassungsgericht dieses
Landes. 
Hierfür werden nach einer allgemeinen Einführung, die den geschichtlichen Rahmen aufzeigt, die verschiedenen Arten der Einzelpersonen zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe sowohl auf der Verwaltungsebene als auch auf der gerichtlichen Ebene untersucht. Danach folgt eine Prüfung der Bestimmungen, die als Referenznormen für den Schutz von Einzelpersonen benutzt werden, sowie der Rechtsprechung der
Verfassungsgerichtsbarkeit im Bereich des wirksamen Rechtsschutzes. Schließlich wurden
einige Schlussfolgerungen zur Bilanz der Situation gezogen, die einige
Verbesserungsvorschläge enthalten. 
Auf der Grundlage der verfassungsrechtlichen Garantie effektiven Rechtsschutzes ist das
deutsche Rechtsschutzsystem auf den Schutz individueller subjektiver Rechte ausgerichtet. Die Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht bildet den Schlusspunkt dieses Rechtsschutzes. Sie steht jeder Person mit der Behauptung offen, durch die öffentliche Gewalt in einem ihrer Grundrechte verletzt zu sein. Zur Sicherung der Funktionsfähigkeit des
Gerichts auch und gerade als Bürgergericht wird der grundsätzlich weite Zugang durch eine Reihe zusätzlicher Voraussetzungen beschränkt.},
	institution = {Wissenschaftlicher Dienst des Europäischen Parlaments},
	author = {Schöndorf-Haubold, Bettina},
	year = {2017},
	note = {© Europäische Union, 2017},
}

Diese Studie ist Teil eines umfassenderen Projekts, das zum Ziel hat, im Wege der Rechtsvergleichung die Rechtsbehelfe von Einzelpersonen bei den höchsten gerichtlichen Instanzen der verschiedenen Staaten sowie bei bestimmten internationalen Gerichten zu analysieren. Ziel dieser Studie ist es, die verschiedenen Rechtsbehelfe zu untersuchen, die Einzelpersonen im deutschen Recht zur Verfügung stehen und insbesondere beim Verfassungsgericht dieses Landes. Hierfür werden nach einer allgemeinen Einführung, die den geschichtlichen Rahmen aufzeigt, die verschiedenen Arten der Einzelpersonen zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe sowohl auf der Verwaltungsebene als auch auf der gerichtlichen Ebene untersucht. Danach folgt eine Prüfung der Bestimmungen, die als Referenznormen für den Schutz von Einzelpersonen benutzt werden, sowie der Rechtsprechung der Verfassungsgerichtsbarkeit im Bereich des wirksamen Rechtsschutzes. Schließlich wurden einige Schlussfolgerungen zur Bilanz der Situation gezogen, die einige Verbesserungsvorschläge enthalten. Auf der Grundlage der verfassungsrechtlichen Garantie effektiven Rechtsschutzes ist das deutsche Rechtsschutzsystem auf den Schutz individueller subjektiver Rechte ausgerichtet. Die Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht bildet den Schlusspunkt dieses Rechtsschutzes. Sie steht jeder Person mit der Behauptung offen, durch die öffentliche Gewalt in einem ihrer Grundrechte verletzt zu sein. Zur Sicherung der Funktionsfähigkeit des Gerichts auch und gerade als Bürgergericht wird der grundsätzlich weite Zugang durch eine Reihe zusätzlicher Voraussetzungen beschränkt.

@misc{noauthor_voraussetzungen_2017,
	address = {Potsdam},
	type = {Fachvortrag im {Rahmen} des {LIGA}-{Fachtages} am 23.02.2017 in {Potsdam}},
	title = {Voraussetzungen, {Schnittstellen} und {Abgrenzung} von {Hilfen} gemäß §§ 67 und 53 {SGB} {XII} unter {Einbeziehung} des {BTHG}},
	url = {https://www.liga-brandenburg.de/Voraussetzungen-Schnittstellen-und-Abgrenzung-von-Hilfen-gemaess-67-und-53-SGB-XII-unter-Einbeziehung-des-BTHG-Meyer-Hoeger-Maria-891245.pdf},
	month = feb,
	year = {2017},
}

@misc{noauthor_bgh_2017,
	title = {{BGH} {Beschl}. vom 27. {Juli} 2017 {III} {ZR} 440/16 - {Die} {Einholung} eines {Privatgutachtens} zählt nicht zu den "{Rechtsmitteln}" im {Sinne} von § 839a {Abs}. 2, § 839 {Abs}. 3 {BGB}},
	url = {http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=79249&pos=0&anz=1},
	month = jul,
	year = {2017},
	keywords = {Gutachterhaftung, Parteigutachten, Rechtsmittel, § 839a BGB},
}

@misc{welzel_mythos_2017,
	title = {{MYTHOS} {BLOCKCHAIN}: {HERAUSFORDERUNG} {FÜR} {DEN} Ö{FFENTLICHEN} {SEKTOR}},
	url = {https://www.oeffentliche-it.de/documents/10181/14412/Mythos+Blockchain+-+Herausforderung+f%C3%BCr+den+%C3%96ffentlichen+Sektor},
	abstract = {Eine Welt ohne Mittelsmänner, ohne zentrale Instanz, der alle vertrauen müssen – das ist die Vision der Blockchain. Immer wieder sind wir im täglichen Leben auf Dritte angewiesen: seien es Banken, denen wir unser Geld anvertrauen, Notare, die Verträge besiegeln oder der Staat, der Register führt, Dokumente beglaubigt oder Identitäten bestätigt. Die Hauptfunktion der Intermediäre liegt darin, Vertrauen zu schaffen und Werttransaktionen abzusichern. Die Digitalisierung verschärft den Bedarf nach vertrauensstiftenden Instanzen noch einmal. Plötzlich kaufen die Kunden nicht mehr im Laden um die Ecke, sondern sehen sich einem globalen Angebot unzähliger, oftmals unbekannter
Händler gegenüber. Große Online-Plattformen sind entstanden, zu deren Kerngeschäftsfeldern es gehört, eben dieses Vertrauen zwischen Kunde und Händler zu gewährleisten.},
	publisher = {Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme FOKUS Kaiserin-Augusta-Allee 31, 10589 Berlin},
	author = {Welzel, Christian and Eckert, Klaus-Peter and Kirstein, Fabian and Jacumeit, Volker},
	editor = {{Kompetenzzentrum Öffentliche IT}},
	month = apr,
	year = {2017},
}

Eine Welt ohne Mittelsmänner, ohne zentrale Instanz, der alle vertrauen müssen – das ist die Vision der Blockchain. Immer wieder sind wir im täglichen Leben auf Dritte angewiesen: seien es Banken, denen wir unser Geld anvertrauen, Notare, die Verträge besiegeln oder der Staat, der Register führt, Dokumente beglaubigt oder Identitäten bestätigt. Die Hauptfunktion der Intermediäre liegt darin, Vertrauen zu schaffen und Werttransaktionen abzusichern. Die Digitalisierung verschärft den Bedarf nach vertrauensstiftenden Instanzen noch einmal. Plötzlich kaufen die Kunden nicht mehr im Laden um die Ecke, sondern sehen sich einem globalen Angebot unzähliger, oftmals unbekannter Händler gegenüber. Große Online-Plattformen sind entstanden, zu deren Kerngeschäftsfeldern es gehört, eben dieses Vertrauen zwischen Kunde und Händler zu gewährleisten.

@misc{noauthor_olg_2017,
	title = {{OLG} {Saarbrücken}, {Urteil} vom 23.11.2017, {Az}. 4 {U} 26/15 - {Zur} {Haftung} des gerichtlichen {Sachverständigen} für ein unrichtiges aussagepsychologisches {Gutachten} im {Strafprozess}},
	url = {https://rabüro.de/zur-haftung-des-gerichtlichen-sachverstaendigen-fuer-ein-unrichtiges-aussagepsychologisches-gutachten-im-strafprozes},
	abstract = {1. Zur Haftung des gerichtlichen Sachverständigen für ein unrichtiges aussagepsychologisches Gutachten im Strafprozess.

2. Im Schadensersatzprozess gegen den gerichtlichen Sachverständigen hat das Regressgericht nach dem Maßstab des § 287 ZPO über den hypothetischen Ausgang des Vorprozesses (hier: des Strafprozesses) zu befinden.

3. Sind im Regressprozess bessere oder andere Erkenntnismöglichkeiten vorhanden, als sie dem für den Vorprozess zuständigen Gericht zur Verfügung standen, dann entspricht es, wie im Rahmen der Rechtsberaterhaftung, der materiellen Gerechtigkeit, dem Schadensersatzkläger deren Verwendung nicht zu versagen.},
	urldate = {2018-05-16},
	month = nov,
	year = {2017},
	note = {vorab: Saarländisches Oberlandesgericht, Beschl. vom 10.11.2016, Az. 4 U 26/15 - Ausschluss einer Partei während der Zeugenvernehmung im Zivilprozess},
	keywords = {Gutachten, Haftung, Schadensersatzprozess, Strafprozess, gerichtlicher Sachverständiger, unrichtiges Gutachten},
}

1. Zur Haftung des gerichtlichen Sachverständigen für ein unrichtiges aussagepsychologisches Gutachten im Strafprozess. 2. Im Schadensersatzprozess gegen den gerichtlichen Sachverständigen hat das Regressgericht nach dem Maßstab des § 287 ZPO über den hypothetischen Ausgang des Vorprozesses (hier: des Strafprozesses) zu befinden. 3. Sind im Regressprozess bessere oder andere Erkenntnismöglichkeiten vorhanden, als sie dem für den Vorprozess zuständigen Gericht zur Verfügung standen, dann entspricht es, wie im Rahmen der Rechtsberaterhaftung, der materiellen Gerechtigkeit, dem Schadensersatzkläger deren Verwendung nicht zu versagen.

@article{bechtel_constitutio_2017,
	title = {Die {Constitutio} {Criminalis} {Carolina} von 1532 – {Wegbereiter} einer eigenständigen deutschen {Strafrechtsdogmatik} – {Teil} 1},
	volume = {6},
	url = {http://www.zjs-online.com/dat/artikel/2017_6_1166.pdf},
	number = {2017},
	journal = {Zeitschrift für das Juristische Studium},
	author = {Bechtel, Alexander},
	year = {2017},
}

@misc{noauthor_gesetzesantrag_2017,
	title = {Gesetzesantrag des {Freistaates} {Bayern} {Entwurf} eines {Gesetzes} zur Änderung des {Strafgesetzbuchs} - {Verbotene} {Bild}- und {Tonaufnahmen} in {Gerichtsverhandlungen}},
	url = {https://www.bayern.de/wp-content//uploads/2017/05/170512_verbotene-bildtonaufnahmengerichtsverhandlungen_254-17.pdf},
	abstract = {Immer öfter erstellen Zuhörer, Prozessbeobachter oder auch Verfahrensbeteiligte
in Gerichtsverhandlungen heimlich Bild- und/oder Tonaufnahmen und verbreiten
sie anschließend im Internet. Besonders in Erscheinung treten dabei Personen,
die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland bestreiten, ihr Rechtssystem
nicht anerkennen und den Repräsentanten des Staates ihre Legitimation
absprechen (v.a. sogenannte "Reichsbürger"): Sie fertigen und verwenden ihre
Aufzeichnungen insbesondere zur Selbstdarstellung, Bloßstellung,
Einschüchterung oder Nötigung. Der rasante technische Fortschritt erlaubt es
inzwischen auch praktisch jedermann, kaum erkennbare, oft preisgünstige Kleinund
Kleinstgeräte zu erwerben und unauffällig Aufnahmen in guter Qualität zu
fertigen.
In Bezug auf Gerichtsverhandlungen ist ein derartiges Verhalten besonders
sozialschädlich, da es die geordnete Rechtspflege, namentlich die Rechts- und
Wahrheitsfindung, sowie die Persönlichkeitsrechte der Verfahrensbeteiligten
beeinträchtigen kann. Das regelmäßig heimliche Vorgehen verhindert zudem,
dass Gerichtsvorsitzende die Aufnahmen und ihre spätere Veröffentlichung/ihren
Gebrauch von Anfang an mit sitzungspolizeilichen Maßnahmen effektiv
unterbinden können. Dass solche Fälle trotz der niedrigen
Entdeckungswahrscheinlichkeit in jüngerer Zeit vermehrt festgestellt wurden, lässt
auf ein erhebliches Dunkelfeld schließen.
Das geltende Recht, insbesondere das Strafrecht, gibt auf diese gefährliche
Entwicklung keine befriedigende Antwort, obwohl die bedrohten Belange eindeutig – auch – für eine strafrechtliche Reaktion sprechen und effektive Schutzmaßnahmen
erfordern. Das Droh- und Sanktionspotenzial bleibt damit begrenzt.
Eine eigenständige strafrechtliche Regelung kann diese Lücken wirksam
schließen. Sie kann das erforderliche Bewusstsein für das Unrecht heimlicher
Aufnahmen stärken, abschreckend wirken und zugleich unmissverständlich
klarmachen, dass derartige Taten sozialschädlich sind und mit den hierdurch
eröffneten strafprozessualen Möglichkeiten konsequent verfolgt und geahndet
werden.},
	urldate = {2018-04-04},
	month = mar,
	year = {2017},
	note = {00000},
}

Immer öfter erstellen Zuhörer, Prozessbeobachter oder auch Verfahrensbeteiligte in Gerichtsverhandlungen heimlich Bild- und/oder Tonaufnahmen und verbreiten sie anschließend im Internet. Besonders in Erscheinung treten dabei Personen, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland bestreiten, ihr Rechtssystem nicht anerkennen und den Repräsentanten des Staates ihre Legitimation absprechen (v.a. sogenannte "Reichsbürger"): Sie fertigen und verwenden ihre Aufzeichnungen insbesondere zur Selbstdarstellung, Bloßstellung, Einschüchterung oder Nötigung. Der rasante technische Fortschritt erlaubt es inzwischen auch praktisch jedermann, kaum erkennbare, oft preisgünstige Kleinund Kleinstgeräte zu erwerben und unauffällig Aufnahmen in guter Qualität zu fertigen. In Bezug auf Gerichtsverhandlungen ist ein derartiges Verhalten besonders sozialschädlich, da es die geordnete Rechtspflege, namentlich die Rechts- und Wahrheitsfindung, sowie die Persönlichkeitsrechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigen kann. Das regelmäßig heimliche Vorgehen verhindert zudem, dass Gerichtsvorsitzende die Aufnahmen und ihre spätere Veröffentlichung/ihren Gebrauch von Anfang an mit sitzungspolizeilichen Maßnahmen effektiv unterbinden können. Dass solche Fälle trotz der niedrigen Entdeckungswahrscheinlichkeit in jüngerer Zeit vermehrt festgestellt wurden, lässt auf ein erhebliches Dunkelfeld schließen. Das geltende Recht, insbesondere das Strafrecht, gibt auf diese gefährliche Entwicklung keine befriedigende Antwort, obwohl die bedrohten Belange eindeutig – auch – für eine strafrechtliche Reaktion sprechen und effektive Schutzmaßnahmen erfordern. Das Droh- und Sanktionspotenzial bleibt damit begrenzt. Eine eigenständige strafrechtliche Regelung kann diese Lücken wirksam schließen. Sie kann das erforderliche Bewusstsein für das Unrecht heimlicher Aufnahmen stärken, abschreckend wirken und zugleich unmissverständlich klarmachen, dass derartige Taten sozialschädlich sind und mit den hierdurch eröffneten strafprozessualen Möglichkeiten konsequent verfolgt und geahndet werden.

@misc{noauthor_lg_2017,
	title = {{LG} {München} {II}, {Urteil} v. 05.05.2017, {Az}. 10 {O} 3554/13 {Ver} - {Leistungen} aus priv. {BUV}; entgegen {Dr}. {Hausotter}, {Dr}. {Winterer}, {Dr}. {Mösch}; dagegen (+) {Prof}. {Gündel}},
	url = {http://lehner-kollegen.de/fileadmin/user_upload/05.05.2017-LG-Muenchen-II.pdf},
	urldate = {2018-02-10},
	month = may,
	year = {2017},
}

@misc{luber_haftung_2017,
	title = {Die {Haftung} des gerichtlichen {Sachverständigen} - {Staats}-{Haftung}},
	url = {https://www.staats-haftung.de/themenbereiche/rechtspflege/haftung-des-gerichtlichen-sachverst%C3%A4ndigen/},
	abstract = {Im Zuge der Schadensrechtsänderung vom 01.08.2002 wurde mit § 839a BGB eine eigene Vorschrift zur Haftung des gerichtlichen Sachverständigen in das BGB eingefügt. Grund für die Neuaufnahme dieser  Regelung war die nach bisherigem Recht bestehende Haftungsdivergenz, je nachdem, ob der Sachverständige vereidigt worden war oder nicht (Staudinger-Wurm, § 839a BGB, Rdn. 3; Wagner, NJW 2002, 2049, 2062; Jacobs, ZRP 2001, 489, 490f.). Im ersten Fall haftete er gemäß § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. §§ 154, 155, 163 StGB auch bei bloßer Fahrlässigkeit für Vermögensschäden, im letzteren Fall für Vermögensschäden nur bei Vorsatz gemäß § 826 BGB und für sonstige Rechtsgutsverletzungen nur bei grober Fahrlässigkeit gemäß § 823 Abs. 1 BGB (Staudinger-Wurm, § 839a BGB, Rdn. 4 f.). Diese unterschiedlichen Haftungsvoraussetzungen sollten beseitigt werden, (Bamberger/Roth-Reinert, § 839a BGB, Rdn. 3.) da die Vereidigung im Bezug auf die Haftung kein geeignetes Differenzierungskriterium ist (BT-Dr 14/7752, S.28, vgl. auch BVerfGE 49, 304.). Nach § 839 BGB war und ist der Sachverständige ohnehin nicht haftbar, da er, auch wenn er vom Gericht bestellt ist, keine hoheitliche Tätigkeit ausübt; (BGH NJW 2003, 2825; OLG Düsseldorf NJW 1986, 2891; Palandt-Sprau, § 839a, Rdn. 2; Staudinger-Wurm, § 839a BGB, Rdn. 2; Bamberger/Roth-Reinert, § 839a BGB, Rdn. 2.) insofern erweist sich die systematische Stellung des § 839a BGB direkt im Anschluss an § 839 BGB als problematisch, weil der Sachverständige eben keine spezielle hoheitliche Tätigkeit ausübt (Jacobs, ZRP 2001, 489, 492.).},
	urldate = {2017-10-19},
	author = {Luber, Michael},
	month = aug,
	year = {2017},
	keywords = {Falschgutachten, Haftung, Staats-Haftung, Vorsatz, falsches Gutachten, gerichtlicher Sachverständiger, grobe Fahrlässigkeit, § 839a BGB},
}

Im Zuge der Schadensrechtsänderung vom 01.08.2002 wurde mit § 839a BGB eine eigene Vorschrift zur Haftung des gerichtlichen Sachverständigen in das BGB eingefügt. Grund für die Neuaufnahme dieser Regelung war die nach bisherigem Recht bestehende Haftungsdivergenz, je nachdem, ob der Sachverständige vereidigt worden war oder nicht (Staudinger-Wurm, § 839a BGB, Rdn. 3; Wagner, NJW 2002, 2049, 2062; Jacobs, ZRP 2001, 489, 490f.). Im ersten Fall haftete er gemäß § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. §§ 154, 155, 163 StGB auch bei bloßer Fahrlässigkeit für Vermögensschäden, im letzteren Fall für Vermögensschäden nur bei Vorsatz gemäß § 826 BGB und für sonstige Rechtsgutsverletzungen nur bei grober Fahrlässigkeit gemäß § 823 Abs. 1 BGB (Staudinger-Wurm, § 839a BGB, Rdn. 4 f.). Diese unterschiedlichen Haftungsvoraussetzungen sollten beseitigt werden, (Bamberger/Roth-Reinert, § 839a BGB, Rdn. 3.) da die Vereidigung im Bezug auf die Haftung kein geeignetes Differenzierungskriterium ist (BT-Dr 14/7752, S.28, vgl. auch BVerfGE 49, 304.). Nach § 839 BGB war und ist der Sachverständige ohnehin nicht haftbar, da er, auch wenn er vom Gericht bestellt ist, keine hoheitliche Tätigkeit ausübt; (BGH NJW 2003, 2825; OLG Düsseldorf NJW 1986, 2891; Palandt-Sprau, § 839a, Rdn. 2; Staudinger-Wurm, § 839a BGB, Rdn. 2; Bamberger/Roth-Reinert, § 839a BGB, Rdn. 2.) insofern erweist sich die systematische Stellung des § 839a BGB direkt im Anschluss an § 839 BGB als problematisch, weil der Sachverständige eben keine spezielle hoheitliche Tätigkeit ausübt (Jacobs, ZRP 2001, 489, 492.).

@misc{windau_bgh_2017,
	type = {zpoblog.de},
	title = {{BGH} zur {Befangenheit} eines früheren {Privatsachverständigen}},
	url = {http://www.zpoblog.de/bgh-zur-befangenheit-eines-privatsachverstaendigen/},
	abstract = {Ablehnungsgesuche werden im Zivilprozess wohl deutlich häufiger gegen Sachverständige gestellt, als gegen Mitglieder des erkennenden Gerichts. Nicht selten wird die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit dabei nicht mit einem Verhalten des Sachverständigen im Rahmen der Begutachtung begründet, sondern mit dessen vorangegangener Tätigkeit als Privatsachverständiger.

Eine der insoweit seit Langem umstrittene und äußerst praxisrelevante Frage hat nun der VI. Zivilsenat des BGH mit Beschluss vom 10.01.2017 – VI ZB 31/16 beantwortet.},
	urldate = {2017-03-24},
	journal = {zpoblog.de Aktuelles aus der Welt des Zivilprozessrechts},
	author = {Windau, Benedikt},
	year = {2017},
}

Ablehnungsgesuche werden im Zivilprozess wohl deutlich häufiger gegen Sachverständige gestellt, als gegen Mitglieder des erkennenden Gerichts. Nicht selten wird die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit dabei nicht mit einem Verhalten des Sachverständigen im Rahmen der Begutachtung begründet, sondern mit dessen vorangegangener Tätigkeit als Privatsachverständiger. Eine der insoweit seit Langem umstrittene und äußerst praxisrelevante Frage hat nun der VI. Zivilsenat des BGH mit Beschluss vom 10.01.2017 – VI ZB 31/16 beantwortet.

@misc{noauthor_olg_2017,
	title = {{OLG} {München}, {Endurteil} v. 24.02.2017, {Az}. 10 {U} 3261/16 - {Voraussetzungen} für ein weiteres {Schmerzensgeld} nach einem {Vergleich}},
	url = {http://www.gesetze-bayern.de/%28X%281%29S%283mz1emk4xvp1oy5akzev5olo%29%29/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2017-N-102679?hl=true&AspxAutoDetectCookieSupport=1},
	abstract = {Leitsätze:
1. Mit einem uneingeschränkten Schmerzensgeld für Körperverletzungen werden alle diejenigen Schadensfolgen abgegolten, die entweder bereits eingetreten und objektiv erkennbar waren oder deren Eintritt jedenfalls vorhergesehen und bei der Entscheidung berücksichtigt werden konnten. (redaktioneller Leitsatz)
2. Verletzungsfolgen, mit denen nicht oder nicht ernstlich gerechnet werden musste, können Grundlage für einen Anspruch auf weiteres Schmerzensgeld sein. (redaktioneller Leitsatz)
3. Ob Verletzungsfolgen im Zeitpunkt der Zuerkennung eines Schmerzensgeldes erkennbar waren, beurteilt sich nach den Kenntnissen und Erfahrungen eines insoweit Sachkundigen (so BGH BeckRS 2006, 03663). (redaktioneller Leitsatz)},
	urldate = {2017-03-16},
	month = feb,
	year = {2017},
	keywords = {Abfindung, Erkennbarkeit, Maßstab, Schmerzensgeld, Verletzungsfolgen, Zeitpunkt, weiteres Schmerzensgeld},
}

Leitsätze: 1. Mit einem uneingeschränkten Schmerzensgeld für Körperverletzungen werden alle diejenigen Schadensfolgen abgegolten, die entweder bereits eingetreten und objektiv erkennbar waren oder deren Eintritt jedenfalls vorhergesehen und bei der Entscheidung berücksichtigt werden konnten. (redaktioneller Leitsatz) 2. Verletzungsfolgen, mit denen nicht oder nicht ernstlich gerechnet werden musste, können Grundlage für einen Anspruch auf weiteres Schmerzensgeld sein. (redaktioneller Leitsatz) 3. Ob Verletzungsfolgen im Zeitpunkt der Zuerkennung eines Schmerzensgeldes erkennbar waren, beurteilt sich nach den Kenntnissen und Erfahrungen eines insoweit Sachkundigen (so BGH BeckRS 2006, 03663). (redaktioneller Leitsatz)

@misc{rottger_mit_2017,
	type = {Investigativer {Journalistmus}, gemeinn. {Organisation}},
	title = {Mit harten {Bandagen}},
	url = {https://correctiv.org/recherchen/justiz/artikel/2017/02/16/versicherungen-gericht-bld-unfall-klage-anwalt/},
	abstract = {Arndt Olias war Opfer eines Verkehrsunfalls und kämpft nun seit mehr als vier Jahren gegen die ERGO-Versicherung. Vor Gericht sind seine Gegner die Rechtsanwälte von Bach Langheid Dallmayr, der größten Kanzlei für Versicherungsrecht in Deutschland.},
	urldate = {2017-02-17},
	journal = {CORRECTIV},
	author = {Röttger, Tania},
	month = feb,
	year = {2017},
}

Arndt Olias war Opfer eines Verkehrsunfalls und kämpft nun seit mehr als vier Jahren gegen die ERGO-Versicherung. Vor Gericht sind seine Gegner die Rechtsanwälte von Bach Langheid Dallmayr, der größten Kanzlei für Versicherungsrecht in Deutschland.

@misc{schimmel_hinterbliebenengeld:_2017,
	title = {Hinterbliebenengeld: neue {Regelung} im {BGB}-{Deliktsrecht}},
	shorttitle = {Hinterbliebenengeld},
	url = {http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/hinterbliebene-schmerzensgeld-deliktsrecht-neuregelung/},
	abstract = {Hinterbliebene sollen leichter eine Entschädigung für erlittenes Leid erhalten. Die Voraussetzungen werden im Vergleich zum Schmerzensgeld vereinfacht.},
	urldate = {2017-01-19},
	journal = {Legal Tribune Online},
	author = {Schimmel, Roland},
	month = jan,
	year = {2017},
}

Hinterbliebene sollen leichter eine Entschädigung für erlittenes Leid erhalten. Die Voraussetzungen werden im Vergleich zum Schmerzensgeld vereinfacht.

@article{fulda_kantische_2016,
	title = {Die {Kantische} {Lehre} von der {Gewaltenteilung}},
	url = {http://archiv.ub.uni-heidelberg.de/volltextserver/id/eprint/20608},
	doi = {10.11588/HEIDOK.00020608},
	urldate = {2024-03-24},
	author = {Fulda, Hans Friedrich},
	year = {2016},
	note = {Publisher: [object Object]},
	keywords = {100 Philosophy},
}

@techreport{schmidt_beitrag_2016,
	type = {Abschlussbericht},
	title = {Ein {Beitrag} zur {Beschwerdenvalidierung} in der {Begutachtung} psychischer {Störungen} – {Prävalenz} von {Antwortverzerrungen} und {Validerung} einer deutschen {Version} des {Structured} {Interview} of {Reported} {Symptoms} ({SIRS}-2)},
	url = {https://dguv.de/projektdatenbank/0223/ab_23.11.2016_fr223.pdf},
	number = {12.02-FR223},
	institution = {DGUV},
	author = {Schmidt, Thomas},
	month = sep,
	year = {2016},
	keywords = {Antwortverzerrung, Beschwerdenvalidierung, Test},
}

@techreport{kotlenga_bedarfe_2016,
	address = {Göttingen - Münster},
	title = {Bedarfe und {Rechte} von {Opfern} im  {Strafverfahren} - {Informationen} und  {Empfehlungen} für {Polizei}, {Justiz} und  {Opferunterstützungseinrichtungen}},
	url = {https://publikationen.uni-tuebingen.de/xmlui/bitstream/handle/10900/90520/INASC%20Toolkit_p.pdf?sequence=1},
	abstract = {Befunde einer Studie zu Erfahrungen von Opfern häuslicher Gewalt im Strafverfahren vor dem Hintergrund der deutschen Umsetzung der EU-Opferschutzrichtlinie},
	urldate = {2023-09-09},
	institution = {Zoom – Gesellschaft für prospektive Entwicklungen e.V.},
	author = {Kotlenga, Sandra and Nägele, Barbara and Nowak, Sabine},
	month = feb,
	year = {2016},
}

Befunde einer Studie zu Erfahrungen von Opfern häuslicher Gewalt im Strafverfahren vor dem Hintergrund der deutschen Umsetzung der EU-Opferschutzrichtlinie

@misc{noauthor_olg_2016,
	address = {Hamm},
	title = {{OLG} {Hamm}, {Beschluss} v. 12.05.2016, {Az}. 1 {RVs} 18/16 - {Herstellen} und {Gebrauch} einer gefälschten {Urteilsabschrift} im {Regelfall} keine strafbare {Urkundenfälschung}},
	url = {https://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/hamm/j2016/1_RVs_18_16_Beschluss_20160512.html},
	urldate = {2023-07-07},
	month = dec,
	year = {2016},
}

@phdthesis{schabert_soziologie_2016,
	address = {München},
	type = {Seminararbeit},
	title = {Soziologie und {Psychologie} des {Strafverfahrens} - {Der} {Schulterschlusseffekt} mit {Ergänzung} durch den {Prinzipal}-{Agent}-{Ansatz}},
	url = {http://www.anwaltsrecht.de/mediapool/138/1386140/data/Seminararbeit_Schabert.pdf},
	abstract = {In der Vergangenheit kam es häufig zu Schlagzeilen in der Presse von Fehlurteilen in Deutschland. Für Angehörige und Opfer sind diese Irrtümer im Gerichtssaal persönliche Tragödien und schwächen das Vertrauen der Bürger in unseren Rechtsstaat. Leider sind Fälle, wie beispielsweise der von Gustl Mollath keine Seltenheit, sondern ereignen sich relativ häufig. Schätzungen zufolge soll die Fehlerquote zwischen 10 und 25 Prozent liegen.
Es stellt sich somit die Frage, auf welche Ursachen sich diese hohe Fehlerquote zurückführen lässt, wo doch der Rechtsgrundsatz „in dubio pro reo“ gilt.1 Folgt man diesem Rechtsgrundsatz, dürften Unschuldige eigentlich nie verurteilt werden, da nach diesem Grundsatz, im Zweifel für den Angeklagten, eine Verurteilung nur aufgrund einer eindeutigen Beweislage möglich ist. Als Erklärung hierfür kommt der sogenannte Schulterschlusseffekt in Betracht, der in der folgenden Seminararbeit näher erläutert werden soll und durch den Prinzipal-Agent-Ansatz ergänzt wird. Der Schulterschlusseffekt besagt, dass sich der Richter in einer unklaren Situation an der vorangegangenen Beurteilung durch die Staatsanwaltschaft orientiert. Dies widerspricht den Vorstellungen der Gesellschaft von einem Richter, der als neutraler und unbefangener Dritter entscheidet. Die Rechtsordnung unterstreicht diesen Anschein durch verschiedene Normen, wie beispielsweise die Unvereinbarkeit von Parteirolle und Richterrolle, sowie die Ablehnbarkeit eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit (§§ 41 ff. ZPO, 22 ff. StPO).2 Doch trotz dieser Vorschriften sieht die Realität anders aus. Der Schulterschlusseffekt unterstellt dem Richter eine Orientierung beziehungsweise sogar eine Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft, zu Lasten des Angeklagten, wo doch die Strafrechtspflege die brutalsten Rechtsfolgen nach sich zieht. Besonders in Bundesländern wie Bayern, wo ein Jurist heute als Staatsanwalt und morgen als Richter arbeitet, fällt es schwer zwischen Ankläger und unabhängigem Rechtssprecher zu trennen. Die folgende Seminararbeit soll diesen Effekt genauer beschreiben, sowie durch den aus den Wirtschaftswissenschaften stammenden Prinzipal-Agent-Ansatz ergänzt werden.},
	urldate = {2017-01-17},
	school = {Ludwig-Maximilians-Universität},
	author = {Schabert, Dominic},
	month = jan,
	year = {2016},
	keywords = {Inertia Effekt, Prinzipal-Agent-Ansatz, Psychologie, Schulterschlusseffekt, Strafverfahren},
}

In der Vergangenheit kam es häufig zu Schlagzeilen in der Presse von Fehlurteilen in Deutschland. Für Angehörige und Opfer sind diese Irrtümer im Gerichtssaal persönliche Tragödien und schwächen das Vertrauen der Bürger in unseren Rechtsstaat. Leider sind Fälle, wie beispielsweise der von Gustl Mollath keine Seltenheit, sondern ereignen sich relativ häufig. Schätzungen zufolge soll die Fehlerquote zwischen 10 und 25 Prozent liegen. Es stellt sich somit die Frage, auf welche Ursachen sich diese hohe Fehlerquote zurückführen lässt, wo doch der Rechtsgrundsatz „in dubio pro reo“ gilt.1 Folgt man diesem Rechtsgrundsatz, dürften Unschuldige eigentlich nie verurteilt werden, da nach diesem Grundsatz, im Zweifel für den Angeklagten, eine Verurteilung nur aufgrund einer eindeutigen Beweislage möglich ist. Als Erklärung hierfür kommt der sogenannte Schulterschlusseffekt in Betracht, der in der folgenden Seminararbeit näher erläutert werden soll und durch den Prinzipal-Agent-Ansatz ergänzt wird. Der Schulterschlusseffekt besagt, dass sich der Richter in einer unklaren Situation an der vorangegangenen Beurteilung durch die Staatsanwaltschaft orientiert. Dies widerspricht den Vorstellungen der Gesellschaft von einem Richter, der als neutraler und unbefangener Dritter entscheidet. Die Rechtsordnung unterstreicht diesen Anschein durch verschiedene Normen, wie beispielsweise die Unvereinbarkeit von Parteirolle und Richterrolle, sowie die Ablehnbarkeit eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit (§§ 41 ff. ZPO, 22 ff. StPO).2 Doch trotz dieser Vorschriften sieht die Realität anders aus. Der Schulterschlusseffekt unterstellt dem Richter eine Orientierung beziehungsweise sogar eine Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft, zu Lasten des Angeklagten, wo doch die Strafrechtspflege die brutalsten Rechtsfolgen nach sich zieht. Besonders in Bundesländern wie Bayern, wo ein Jurist heute als Staatsanwalt und morgen als Richter arbeitet, fällt es schwer zwischen Ankläger und unabhängigem Rechtssprecher zu trennen. Die folgende Seminararbeit soll diesen Effekt genauer beschreiben, sowie durch den aus den Wirtschaftswissenschaften stammenden Prinzipal-Agent-Ansatz ergänzt werden.

@misc{noauthor_bfh_2016,
	title = {{BFH} {Urteil} vom 26.10.2016, {Az}. {X} {K} 2/15 - {Verfahrensförderung}; {Verzögerungsrüge}},
	url = {https://www.haufe.de/finance/haufe-finance-office-premium/bfh-urteil-vom-26102016-x-k-215-veroeffentlicht-am-25012017_idesk_PI20354_HI10175056.html},
	abstract = {1. Die Einschätzung, ob ein Verfahren Schwierigkeiten aufweist, obliegt dem Entschädigungsgericht, nicht dem Ausgangsgericht.   

2. Eine Verzögerungsrüge allein verpflichtet das FG nicht, unverzüglich mit der Bearbeitung zu beginnen.   

3. Eine Verzögerungsrüge ist und bleibt unwirksam, wenn sie erhoben wird, bevor Anlass zur Besorgnis besteht, das Verfahren werde nicht in angemessener Zeit abgeschlossen.   

4. Der Anlass zur Besorgnis, dass ein Verfahren nicht in angemessener Zeit abgeschlossen wird, verlangt konkrete Anhaltspunkte.   

5. Eine wirksame Verzögerungsrüge ist Voraussetzung für jedwede Entschädigung in Geld.},
	language = {de},
	urldate = {2023-04-26},
	month = oct,
	year = {2016},
	keywords = {Verfahrensförderung, Verzögerungsrüge},
}

1. Die Einschätzung, ob ein Verfahren Schwierigkeiten aufweist, obliegt dem Entschädigungsgericht, nicht dem Ausgangsgericht. 2. Eine Verzögerungsrüge allein verpflichtet das FG nicht, unverzüglich mit der Bearbeitung zu beginnen. 3. Eine Verzögerungsrüge ist und bleibt unwirksam, wenn sie erhoben wird, bevor Anlass zur Besorgnis besteht, das Verfahren werde nicht in angemessener Zeit abgeschlossen. 4. Der Anlass zur Besorgnis, dass ein Verfahren nicht in angemessener Zeit abgeschlossen wird, verlangt konkrete Anhaltspunkte. 5. Eine wirksame Verzögerungsrüge ist Voraussetzung für jedwede Entschädigung in Geld.

@misc{noauthor_bverwg_2016,
	title = {{BVerwG} {Urt}. v.29.02.2016, {Az}. 5 {C} 31/15 {D} - Überlanges verwaltungsgerichtliches {Verfahren}; {Zeitpunkt} für die {Erhebung} der {Verzögerungsrüge}},
	url = {https://urteile-gesetze.de/rechtsprechung/5-c-31-15-d},
	abstract = {1. Nach Art. 23 Satz 2 des Gesetzes über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (juris: ÜberlVfRSchG) ist die Verzögerungsrüge nur dann unverzüglich zu erheben, wenn im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bei},
	language = {de},
	urldate = {2022-11-28},
	month = feb,
	year = {2016},
}

1. Nach Art. 23 Satz 2 des Gesetzes über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (juris: ÜberlVfRSchG) ist die Verzögerungsrüge nur dann unverzüglich zu erheben, wenn im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bei

@article{zweck_beschlagnahme_2016,
	title = {Beschlagnahme in {Anwaltskanzleien}},
	url = {http://www.rescriptum.org/wordpress/wp-content/uploads/2016/07/2016_1_065_Zweck.pdf},
	abstract = {Wie weit reicht der Schutz der StPO?},
	language = {de},
	number = {2016},
	journal = {rescriptum},
	author = {Zweck, Matthias},
	year = {2016},
	keywords = {Anwalt, Beschlagnahme, Durchsuchung, Kanzlei},
	pages = {8},
}

Wie weit reicht der Schutz der StPO?

@misc{krumm_ganz_2016,
	title = {„{Ganz} schön schwer!“ – {Der} {Klageerzwingungsantrag} in der {Praxis}},
	url = {https://www.neue-justiz.nomos.de/fileadmin/neue-justiz/doc/2016/Aufsatz_NJ_16_06.pdf},
	urldate = {2022-06-20},
	publisher = {Nomos},
	author = {Krumm, Carsten},
	year = {2016},
}

@article{meins_medizinische_2016,
	title = {Medizinische {Sachverständige}: {Objektiv} oder interessengeleitet?},
	shorttitle = {Medizinische {Sachverständige}},
	url = {https://www.aerzteblatt.de/archiv/176417/Medizinische-Sachverstaendige-Objektiv-oder-interessengeleitet},
	abstract = {Transparenz dürfte das einfachste und beste Mittel sein, um sich über mögliche Interessenkonflikte eines medizinischen Sachverständigen zu orientieren, meint der Kommentator. Das medizinische Begutachtungswesen im Sozial- und Zivilrecht hat sich wie...},
	language = {de},
	urldate = {2022-06-15},
	journal = {Deutsches Ärzteblatt},
	author = {Meins, Wolfgang},
	month = apr,
	year = {2016},
}

Transparenz dürfte das einfachste und beste Mittel sein, um sich über mögliche Interessenkonflikte eines medizinischen Sachverständigen zu orientieren, meint der Kommentator. Das medizinische Begutachtungswesen im Sozial- und Zivilrecht hat sich wie...

@misc{noauthor_olg_2016,
	title = {{OLG} {Frankfurt}, {Urteil} vom 04.05.2016, {Az}. 7 {U} 259/13 - unfallbedingte posttraumatische {Epilepsie}; strukturelle {Schädigungen} des {Gehirns} können auch ohne bildgebenden {Beweis} existieren},
	url = {https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/LARE190018572},
	abstract = {Zur Leistungspflicht der privaten Unfallversicherung bei posttraumatischer Epilepsie nach Sturz auf einer Rolltreppe; strukturelle Schädigungen des Gehirns können auch ohne bildgebenden Beweis existieren},
	urldate = {2022-05-06},
	month = apr,
	year = {2016},
}

Zur Leistungspflicht der privaten Unfallversicherung bei posttraumatischer Epilepsie nach Sturz auf einer Rolltreppe; strukturelle Schädigungen des Gehirns können auch ohne bildgebenden Beweis existieren

@misc{buchner_arbg_2016,
	title = {{ArbG} {Berlin}, {Urteil} v. 21.09.2016, {Az}. 28 {Ca} 18157/14 -  {Gerichtssachverständiger} widerlegt die {BVV} {Privatgutachter} {Dr}. {Winterer} und {Dr}. {Göhringer} vom {IMB} {Frankfurt} / {München}.},
	url = {https://www.ra-buechner.de/newsarchiv/newsdetail/arbg-berlin-gerichtssachverstaendiger-widerlegt-die-bvv-privatgutachter-dr-winterer-und-dr-goehri.html},
	abstract = {Gerichtssachverständiger widerlegt die BVV Privatgutachter Dr. Winterer und Dr. Göhringer vom IMB Frankfurt / München. Beschwerdevalidierungstests sind zur Feststellung der Berufsunfähigkeit nicht erforderlich!},
	language = {de\_DE},
	urldate = {2022-02-13},
	author = {Büchner, Jörg},
	month = sep,
	year = {2016},
}

Gerichtssachverständiger widerlegt die BVV Privatgutachter Dr. Winterer und Dr. Göhringer vom IMB Frankfurt / München. Beschwerdevalidierungstests sind zur Feststellung der Berufsunfähigkeit nicht erforderlich!

@misc{buchner_arbg_2016,
	address = {Berlin},
	title = {{ArbG} {Berlin}, {Beschluss} vom 19.02.2016 {Az}. 28 {Ca} 17368/15 - {BVV} hält nicht weiter am {Gutachten} {IMB} {Dres}. {Schweyer}/ {Winterer}/ {Hieber} fest und erkennt {Leistung} an},
	shorttitle = {Arbeitsgericht {Berlin}},
	url = {https://www.ra-buechner.de/newsarchiv/newsdetail/arbeitsgericht-berlin-bvv-versicherungsverein-des-bankgewerbes-ag-ist-keine-sozialeinrichtung-ein.html},
	abstract = {Arbeitsgericht Berlin: BVV Versicherungsverein des Bankgewerbes a.G. ist keine Sozialeinrichtung eine übergreifende Kapitalsammelstelle! BVV hält nicht weiter am Gutachten IMB Dres. Schweyer/ Winterer/ Hieber fest und erkennt Leistung an!},
	language = {de\_DE},
	urldate = {2022-02-17},
	author = {Büchner, Jörg},
	month = feb,
	year = {2016},
}

Arbeitsgericht Berlin: BVV Versicherungsverein des Bankgewerbes a.G. ist keine Sozialeinrichtung eine übergreifende Kapitalsammelstelle! BVV hält nicht weiter am Gutachten IMB Dres. Schweyer/ Winterer/ Hieber fest und erkennt Leistung an!

@misc{buchner_arbg_2016-1,
	address = {Berlin},
	title = {{ArbG} {Berlin}, {Entscheidung} v. 21.09.2016, {Az}. 28 {Ca} 18157/14 - {BVV}-{IMB} {Frankfurt}-{München} {Privatgutachter} {Dr}. {Winterer} und {Dr}. {Göhringer} widerlegt},
	shorttitle = {{ArbG} {Berlin}},
	url = {https://www.ra-buechner.de/newsarchiv/newsdetail/arbg-berlin-gerichtssachverstaendiger-widerlegt-die-bvv-privatgutachter-dr-winterer-und-dr-goehri.html},
	abstract = {ArbG Berlin: Gerichtssachverständiger widerlegt die BVV Privatgutachter Dr. Winterer und Dr. Göhringer vom IMB Frankfurt / München. Beschwerdevalidierungstests sind zur Feststellung der Berufsunfähigkeit nicht erforderlich!},
	language = {de\_DE},
	urldate = {2022-02-13},
	author = {Büchner},
	month = sep,
	year = {2016},
	keywords = {BVV, Göhringer, IMB, Winterer},
}

ArbG Berlin: Gerichtssachverständiger widerlegt die BVV Privatgutachter Dr. Winterer und Dr. Göhringer vom IMB Frankfurt / München. Beschwerdevalidierungstests sind zur Feststellung der Berufsunfähigkeit nicht erforderlich!

@misc{wurdinger_zeitenwende_2016,
	type = {Anwaltsportal},
	title = {Die {Zeitenwende} im {Klageerzwingungs}­verfahren},
	shorttitle = {{HRRS}},
	url = {https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/archiv/16-01/index.php?sz=9},
	urldate = {2022-02-07},
	journal = {HRRS hrr - strafrecht},
	author = {Würdinger, Alexander},
	month = jan,
	year = {2016},
	keywords = {Ermittlungserzwingungsverfahren, Klageerzwingungsverfahren},
}

@techreport{noauthor_factsheet_2016,
	type = {Factsheet},
	title = {Factsheet: {Der} {Transparenzkodex} und {Interessenkonflikte} in der {Medizin}},
	url = {https://www.sciencemediacenter.de/fileadmin/user_upload/Fact_Sheets_PDF/Transparenzkodex-und-Interessenkonflikte-in-der-Medizin_SMC_Fact-Sheet_2016-06-29.pdf},
	urldate = {2022-02-06},
	institution = {Science Media Center Germany gGmbH},
	month = jun,
	year = {2016},
}

@misc{noauthor_transparenzkodex_2016,
	title = {Der {Transparenzkodex} und {Interessenkonflikte} in der {Medizin}},
	url = {https://www.sciencemediacenter.de/alle-angebote/fact-sheet/details/news/der-transparenzkodex-und-interessenkonflikte-in-der-medizin/},
	abstract = {Stand 28.06.2016
Bis zum 30.06.2016 veröffentlichen die Mitglieder des Vereins Freiwillige Selbstkontrolle für die Arzneimittelindustrie e.V. (FSA) und des Verbands der forschenden Pharma-Unternehmen (vfa) erstmals ihre „geldwerten Leistungen“ an Ärzte, Angehörige medizinischer Fachkreise sowie medizinische Organisationen und Einrichtungen. Dazu zählen zum Beispiel Beraterhonorare,\…},
	language = {de\_DE},
	urldate = {2022-02-06},
	month = jun,
	year = {2016},
}

Stand 28.06.2016 Bis zum 30.06.2016 veröffentlichen die Mitglieder des Vereins Freiwillige Selbstkontrolle für die Arzneimittelindustrie e.V. (FSA) und des Verbands der forschenden Pharma-Unternehmen (vfa) erstmals ihre „geldwerten Leistungen“ an Ärzte, Angehörige medizinischer Fachkreise sowie medizinische Organisationen und Einrichtungen. Dazu zählen zum Beispiel Beraterhonorare,…

@phdthesis{sojka_vorlaufige_2016,
	address = {Chemnitz},
	type = {Dissertation der {Technischen} {Universität} {Chemnitz}, {Fakultät} für {Wirtschaftswissenschaften}},
	title = {Der vorläufige {Rechtsschutz} nach § 123 {VwGO}},
	url = {https://core.ac.uk/download/pdf/153229889.pdf},
	abstract = {Der vorläufige Rechtsschutz nach § 123 VwGO (unter besonderer Berücksichtigung des Inhalts der gerichtlichen Entscheidung)  
im Bereich der medialen Informationspolitik des Staates und der Presse im Lebensmittelbereich},
	language = {de},
	school = {Technische Universität Chemnitz},
	author = {Sojka, Sonja},
	year = {2016},
}

Der vorläufige Rechtsschutz nach § 123 VwGO (unter besonderer Berücksichtigung des Inhalts der gerichtlichen Entscheidung) im Bereich der medialen Informationspolitik des Staates und der Presse im Lebensmittelbereich

@misc{noauthor_befangenheitsablehnung_2016,
	type = {Anwaltskanzlei},
	title = {Befangenheitsablehnung},
	url = {http://www.winter-gbr.de/inhaltframe.cfm?id_bereich=55&id_nr=379},
	urldate = {2017-11-08},
	journal = {WINTER \& PARTNER GbR - NOTARE - RECHTSANWÃLTE - FACHANWALT BAURECHT UND ARCHITEKTENRECHT - BERLIN},
	year = {2016},
}

@article{mueller_durfen_2016,
	title = {Dürfen {Anwälte} für ihre {Mandanten} lügen?},
	volume = {Vol. 25},
	url = {https://www.alexandria.unisg.ch/248940/1/__SV-MONK_UNISG-Rfolder$_LukaMueller_Desktop_Mueller-Kolumne.pdf},
	abstract = {Anwälte, die wiederholt vor Gericht auftreten und auf täuschende Machenschaften verzichten, können langfristig eine hohe Glaubwürdigkeit aufbauen und dadurch die Gerichtspraxis entscheidend prägen.},
	number = {2016},
	urldate = {2021-07-19},
	journal = {Aktuelle juristische Praxis},
	author = {Mueller, Lukas},
	month = apr,
	year = {2016},
	pages = {551--552},
}

Anwälte, die wiederholt vor Gericht auftreten und auf täuschende Machenschaften verzichten, können langfristig eine hohe Glaubwürdigkeit aufbauen und dadurch die Gerichtspraxis entscheidend prägen.

@misc{laue-ogal_dokumentationspflichten_2016,
	title = {Dokumentationspflichten aus haftungsrechtlicher {Sicht}},
	url = {https://docplayer.org/125503370-Dokumentationspflichten-aus-haftungsrechtlicher-sicht.html},
	abstract = {Dokumentationspflichten aus haftungsrechtlicher Sicht Timm Laue-Ogal Rechtsanwalt Fachanwalt für Medizinrecht Fachanwalt für Arbeitsrecht Seminarstraße 13/14, Osnabrück   Rechtsgrundlagen},
	urldate = {2021-07-17},
	author = {Laue-Ogal, Timm},
	month = dec,
	year = {2016},
}

Dokumentationspflichten aus haftungsrechtlicher Sicht Timm Laue-Ogal Rechtsanwalt Fachanwalt für Medizinrecht Fachanwalt für Arbeitsrecht Seminarstraße 13/14, Osnabrück Rechtsgrundlagen

@phdthesis{holzhauer_kriminalistische_2016,
	address = {Hamburg},
	type = {Dissertation  zur {Erlangung} des {Doktorgrades}  an der {Fakultät} für {Wirtschafts}- und {Sozialwissenschaften}, {Fachbereich} {Sozialwissenschaften}},
	title = {Kriminalistische {Serendipity} – {Ermittlungserfolge} im {Spannungsfeld} zwischen {Berufserfahrung}, {Gefühlsarbeit} und {Zufallsentdeckungen} - Über die {Bedeutung} von {Serendipity} im {Rahmen} (kriminal)polizeilicher {Ermittlungstätigkeit}},
	url = {https://d-nb.info/1120015049/34},
	urldate = {2021-07-16},
	school = {Hamburg},
	author = {Holzhauer, Hedda},
	month = apr,
	year = {2016},
}

@article{moller_rechtliches_2016,
	title = {Rechtliches zum {Arztbrief}},
	volume = {39},
	copyright = {© Georg Thieme Verlag KG Stuttgart · New York},
	issn = {0723-7065, 1439-5800},
	url = {http://www.thieme-connect.de/DOI/DOI?10.1055/s-0042-107308},
	doi = {10.1055/s-0042-107308},
	abstract = {Thieme E-Books \& E-Journals},
	language = {de},
	number = {04},
	urldate = {2021-07-08},
	journal = {Der Nuklearmediziner},
	author = {Möller, Karl-Heinz and Möller, Karl-Heinz and Makoski, Kyrill},
	month = dec,
	year = {2016},
	note = {Publisher: © Georg Thieme Verlag KG},
	pages = {322--328},
}

Thieme E-Books & E-Journals

@phdthesis{nas_narzisstische_2016,
	type = {Masterarbeit},
	title = {Der narzisstische {Machtmißbrauch}},
	school = {Hochschule Neubrandenburg},
	author = {Naß, Katharina},
	month = jul,
	year = {2016},
}

@misc{noauthor_bverwg_2016,
	title = {{BVerwG} {Urteil} v. 28.01.2016, {Az}. 2 {C} 21/14 - {Widerlegung} der gesetzlichen {Vermutung} einer {Versorgungsehe}},
	url = {http://www.rechtsprechung-im-internet.de/jportal/portal/t/142e/page/bsjrsprod.psml;jsessionid=C390FB2F442BDF9D46DC2584E1655E01.jp17?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=WBRE201600195&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1#focuspoint},
	month = jan,
	year = {2016},
}

@article{neal_are_2016,
	title = {Are {Forensic} {Experts} {Already} {Biased} before {Adversarial} {Legal} {Parties} {Hire} {Them}?},
	volume = {11},
	copyright = {© 2016 Tess M. S. Neal},
	issn = {1932-6203},
	url = {https://www.academia.edu/24855290/Are_Forensic_Experts_Already_Biased_before_Adversarial_Legal_Parties_Hire_Them},
	language = {en},
	number = {4},
	urldate = {2021-06-04},
	journal = {PLOS ONE},
	author = {Neal, Tess M. S.},
	month = apr,
	year = {2016},
	pages = {13},
}

@inproceedings{blanquett_amicus_2016,
	address = {Berlin},
	title = {Amicus {Curiae} in {Deutschland} -  {Drittbeteiligung} von {Verbänden} und {Institutionen} durch {Amicus}-{Curiae}-{Stellungnahmen} in {Gerichtsverfahren} der unteren {Instanzen}},
	volume = {10},
	url = {http://hlcmr.de/wp-content/uploads/2017/01/Amicus-Curiae-in-Deutschland_finale-Version-2017_01.pdf},
	abstract = {Das vorliegende Working Paper ist Ergebnis der Projektarbeit der Autor\_innen im vierten Zyklus der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte (HLCMR) im Wintersemester 2013/14 und Sommersemester 2014.
In den Working Paper werden Schriftstücke veröffentlicht, die im Rahmen und in Absprache mit der HLCMR entstanden sind. Die Verantwortung für den Inhalt obliegt den jeweiligen Autor\_innen und gibt nicht notwendigerweise die Position der HLCMR oder der Kooperationspartner\_innen wieder.},
	booktitle = {Amicus {Curiae}, {WORKING} {PAPER} {NR}. 10 2016},
	publisher = {Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte Juristische Fakultät Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien},
	author = {Blanquett, Wiebke and Casser, Chiara},
	year = {2016},
}

Das vorliegende Working Paper ist Ergebnis der Projektarbeit der Autor_innen im vierten Zyklus der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte (HLCMR) im Wintersemester 2013/14 und Sommersemester 2014. In den Working Paper werden Schriftstücke veröffentlicht, die im Rahmen und in Absprache mit der HLCMR entstanden sind. Die Verantwortung für den Inhalt obliegt den jeweiligen Autor_innen und gibt nicht notwendigerweise die Position der HLCMR oder der Kooperationspartner_innen wieder.

@article{hyun_posterior_2016,
	title = {Posterior {Trans}-{Dural} {Repair} of {Iatrogenic} {Spinal} {Cord} {Herniation} after {Resection} of {Ossification} of {Posterior} {Longitudinal} {Ligament}},
	volume = {10},
	copyright = {This is an Open Access article distributed under the terms of the Creative Commons Attribution Non-Commercial License (http://creativecommons.org/licenses/by-nc/3.0/) which permits unrestricted non-commercial use, distribution, and reproduction in any medium, provided the original work is properly cited.},
	url = {https://www.asianspinejournal.org/journal/view.php?doi=10.4184/asj.2016.10.2.355},
	doi = {10.4184/asj.2016.10.2.355},
	abstract = {Iatrogenic spinal cord herniation is a rare complication following spinal surgery. We introduce a posterior trans-dural repair technique used in a case of thoracic spinal cord herniation through a ventral dural defect following resection of ossification of the posterior longitudinal ligament (OPLL) in the cervicothoracic spine. A 51-year-old female was suffering from paraplegia after laminectomy alone for cervicothoracic OPLL. Magnetic resonance imaging revealed a severely compressed spinal cord with pseudomeningocele identified postoperatively. Cerebrospinal fluid leak and iatrogenic spinal cord herniation persisted despite several operations with duroplasty and sealing agent. Finally, the problems were treated by repair of the ventral dural defect with posterior trans-dural duroplasty. Several months after surgery, the patient could walk independently. This surgical technique can be applied to treat ventral dural defect and spinal cord herniation.

Eine iatrogene Rückenmarkshernie ist eine seltene Komplikation nach einer Wirbelsäulenoperation. Wir stellen eine posteriore transdurale Reparaturtechnik vor, die in einem Fall einer thorakalen Rückenmarkshernie durch einen ventralen duralen Defekt nach Resektion einer Verknöcherung des hinteren Längsbandes (OPLL) in der zervikothorakalen Wirbelsäule angewendet wurde. Eine 51-jährige Frau litt an einer Querschnittslähmung nach alleiniger Laminektomie bei zervikothorakalem OPLL. Die Magnetresonanztomographie zeigte ein stark komprimiertes Rückenmark mit postoperativ festgestellter Pseudomeningozele. Das Liquorleck und die iatrogene Rückenmarkshernie persistierten trotz mehrerer Operationen mit Duroplastie und Dichtungsmittel. Schließlich wurden die Probleme durch die Reparatur des ventralen Duradefekts mit einer posterioren transduralen Duroplastie behandelt. Einige Monate nach der Operation konnte der Patient selbstständig gehen. Diese Operationstechnik kann zur Behandlung von ventralen Duraleffekten und Rückenmarkshernien eingesetzt werden.},
	number = {2},
	journal = {Asian Spine Journal},
	author = {Hyun, Seung-Jae and Kim, Hong-Ki and Kim, Ki-Jeong and Jahng, Tae-Ahn and Kim, Hyun-Jib},
	month = apr,
	year = {2016},
	pages = {355--359},
}

Iatrogenic spinal cord herniation is a rare complication following spinal surgery. We introduce a posterior trans-dural repair technique used in a case of thoracic spinal cord herniation through a ventral dural defect following resection of ossification of the posterior longitudinal ligament (OPLL) in the cervicothoracic spine. A 51-year-old female was suffering from paraplegia after laminectomy alone for cervicothoracic OPLL. Magnetic resonance imaging revealed a severely compressed spinal cord with pseudomeningocele identified postoperatively. Cerebrospinal fluid leak and iatrogenic spinal cord herniation persisted despite several operations with duroplasty and sealing agent. Finally, the problems were treated by repair of the ventral dural defect with posterior trans-dural duroplasty. Several months after surgery, the patient could walk independently. This surgical technique can be applied to treat ventral dural defect and spinal cord herniation. Eine iatrogene Rückenmarkshernie ist eine seltene Komplikation nach einer Wirbelsäulenoperation. Wir stellen eine posteriore transdurale Reparaturtechnik vor, die in einem Fall einer thorakalen Rückenmarkshernie durch einen ventralen duralen Defekt nach Resektion einer Verknöcherung des hinteren Längsbandes (OPLL) in der zervikothorakalen Wirbelsäule angewendet wurde. Eine 51-jährige Frau litt an einer Querschnittslähmung nach alleiniger Laminektomie bei zervikothorakalem OPLL. Die Magnetresonanztomographie zeigte ein stark komprimiertes Rückenmark mit postoperativ festgestellter Pseudomeningozele. Das Liquorleck und die iatrogene Rückenmarkshernie persistierten trotz mehrerer Operationen mit Duroplastie und Dichtungsmittel. Schließlich wurden die Probleme durch die Reparatur des ventralen Duradefekts mit einer posterioren transduralen Duroplastie behandelt. Einige Monate nach der Operation konnte der Patient selbstständig gehen. Diese Operationstechnik kann zur Behandlung von ventralen Duraleffekten und Rückenmarkshernien eingesetzt werden.

@techreport{imagama_resection_2016,
	address = {Shizuoka},
	type = {Prospective clinical study},
	title = {Resection of {Beak}-{Type} {Thoracic} {Ossification} of the {Posterior} {Longitudinal} {Ligament} from a {Posterior} {Approach} under {Intraoperative} {Neurophysiological} {Monitoring} for {Paralysis} after {Posterior} {Decompression} and {Fusion} {Surgery}},
	copyright = {This article is distributed under the terms of the Creative Commons Attribution-NonCommercial-NoDerivs 3.0 License},
	url = {https://journals.sagepub.com/doi/full/10.1055/s-0036-1579662},
	abstract = {Posterior decompression and fusion surgery for beak-type thoracic ossification of the posterior longitudinal ligament (T-OPLL) generally has a favorable outcome. However, some patients require additional surgery for postoperative severe paralysis, a condition that is inadequately discussed in the literature. The objective of this study was to describe the efficacy of a procedure we refer to as “resection at an anterior site of the spinal cord from a posterior approach” (RASPA) for severely paralyzed patients after posterior decompression and fusion surgery for beak-type T-OPLL.

Die posteriore Dekompressions- und Fusionschirurgie bei schnabeltypischer thorakaler Verknöcherung des hinteren Längsbandes (T-OPLL) hat im Allgemeinen ein günstiges Ergebnis. Einige Patienten benötigen jedoch eine zusätzliche Operation wegen postoperativer schwerer Lähmungen, ein Zustand, der in der Literatur nur unzureichend diskutiert wird. Das Ziel dieser Studie war es, die Wirksamkeit eines Verfahrens zu beschreiben, das wir als "Resektion an einer anterioren Stelle des Rückenmarks von einem posterioren Zugang" (RASPA) für schwer gelähmte Patienten nach einer posterioren Dekompressions- und Fusionschirurgie für T-OPLL vom Schnabeltyp bezeichnen.},
	language = {Englisch},
	institution = {3Department of Orthopaedic Surgery, Hamamatsu University School of Medicine, Hamamatsu, Shizuoka, Japan},
	author = {Imagama, Shiro and Ando, Kei and Ito, Zenya and Kobayashi, Kazuyoshi and Hida, Tetsuro and Ito, Kenyu and Ishikawa, Yoshimoto and Tsushima, Mikito and Matsumoto, Akiyuki and Tanaka, Satoshi and Morozumi, Masayoshi and Machino, Masaaki and Ota, Kyotaro and Nakashima, Hiroaki and Wakao, Norimitsu and Nishida, Yoshihiro and Matsuyama, Yukihiro and Ishiguro, Naoki},
	month = feb,
	year = {2016},
}

Posterior decompression and fusion surgery for beak-type thoracic ossification of the posterior longitudinal ligament (T-OPLL) generally has a favorable outcome. However, some patients require additional surgery for postoperative severe paralysis, a condition that is inadequately discussed in the literature. The objective of this study was to describe the efficacy of a procedure we refer to as “resection at an anterior site of the spinal cord from a posterior approach” (RASPA) for severely paralyzed patients after posterior decompression and fusion surgery for beak-type T-OPLL. Die posteriore Dekompressions- und Fusionschirurgie bei schnabeltypischer thorakaler Verknöcherung des hinteren Längsbandes (T-OPLL) hat im Allgemeinen ein günstiges Ergebnis. Einige Patienten benötigen jedoch eine zusätzliche Operation wegen postoperativer schwerer Lähmungen, ein Zustand, der in der Literatur nur unzureichend diskutiert wird. Das Ziel dieser Studie war es, die Wirksamkeit eines Verfahrens zu beschreiben, das wir als "Resektion an einer anterioren Stelle des Rückenmarks von einem posterioren Zugang" (RASPA) für schwer gelähmte Patienten nach einer posterioren Dekompressions- und Fusionschirurgie für T-OPLL vom Schnabeltyp bezeichnen.

@article{cheng-cheng_role_2016,
	title = {The {Role} of {Posterior} {Longitudinal} {Ligament} in {Cervical} {Disc} {Replacement}: {An} {Ovine} {Cadaveric} {Biomechanical} {Analysis}},
	volume = {22},
	issn = {(e) 1643-3750},
	url = {https://www.medscimonit.com/abstract/index/idArt/899138},
	doi = {10.12659/MSM.899138},
	abstract = {BACKGROUND: Cervical disc replacement (CDR) has been widely used to restore and maintain mobility and function of the treated and adjacent motion segments. Posterior longitudinal ligament (PLL) resection has been shown to be efficient in anterior cervical decompression and fusion. However, less is known about the biomechanical effect of PLL removal versus preservation in cervical disc arthroplasty.

HINTERGRUND: Der zervikale Bandscheibenersatz (CDR) ist weit verbreitet, um die Mobilität und Funktion der behandelten und angrenzenden Bewegungssegmente wiederherzustellen und zu erhalten. Die Resektion des posterioren Längsbandes (PLL) hat sich bei der anterioren zervikalen Dekompression und Fusion als effizient erwiesen. Es ist jedoch weniger über die biomechanischen Auswirkungen der PLL-Entfernung im Vergleich zum Erhalt bei der zervikalen Bandscheibenarthroplastik bekannt.},
	language = {Englisch},
	journal = {Medical Science Monitor},
	author = {Cheng-Cheng, Yu and Ding-Jun, Hao and Yu-Li, Ma and Da-Geng, Huang and Hou-Kun, Li and Hang, Feng and Qian, Hou},
	month = may,
	year = {2016},
	keywords = {Längsband, Posterior longitudinal ligament},
	pages = {1843--1849},
}

BACKGROUND: Cervical disc replacement (CDR) has been widely used to restore and maintain mobility and function of the treated and adjacent motion segments. Posterior longitudinal ligament (PLL) resection has been shown to be efficient in anterior cervical decompression and fusion. However, less is known about the biomechanical effect of PLL removal versus preservation in cervical disc arthroplasty. HINTERGRUND: Der zervikale Bandscheibenersatz (CDR) ist weit verbreitet, um die Mobilität und Funktion der behandelten und angrenzenden Bewegungssegmente wiederherzustellen und zu erhalten. Die Resektion des posterioren Längsbandes (PLL) hat sich bei der anterioren zervikalen Dekompression und Fusion als effizient erwiesen. Es ist jedoch weniger über die biomechanischen Auswirkungen der PLL-Entfernung im Vergleich zum Erhalt bei der zervikalen Bandscheibenarthroplastik bekannt.

@misc{noauthor_bgh_2016,
	title = {{BGH}, {Beschluss} vom 26. {Juli} 2016, {Az}. {VI} {ZR} 611/15 - {Gerichte} sind in {Arzthaftpflichtsachen} verpflichtet, den ihnen zur {Entscheidung} unterbreiteten {Sachverhalt} auszuschöpfen und sämtlichen {Unklarheiten}, {Zweifeln} oder {Widersprüchen} von {Amts} wegen nachzugehen},
	url = {https://www.schmerzensgeld-spezialisten.de/wp-content/uploads/BGH-Beschluss-VI-ZR-611-aus-15-vom-26-07-16.pdf},
	abstract = {Nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung gilt: Die Gerichte sind in Arzthaftpflichtsachen verpflichtet, den ihnen zur Entscheidung unterbreiteten Sachverhalt auszuschöpfen und sämtlichen Unklarheiten, Zweifeln oder Widersprüchen von Amts wegen nachzugehen.},
	month = jul,
	year = {2016},
}

Nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung gilt: Die Gerichte sind in Arzthaftpflichtsachen verpflichtet, den ihnen zur Entscheidung unterbreiteten Sachverhalt auszuschöpfen und sämtlichen Unklarheiten, Zweifeln oder Widersprüchen von Amts wegen nachzugehen.

@misc{noauthor_olg_2016,
	title = {{OLG} {Köln}, {Urteil} v. 30.09.2016, {Az}. 20 {U} 83/16 - {Schmerzensgeld} nach {Datenschutzvertoß}; {Weitergabe} sensibler {Daten}},
	url = {https://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/koeln/j2016/20_U_83_16_Urteil_20160930.html},
	month = sep,
	year = {2016},
}

@misc{noauthor_lg_2016,
	title = {{LG} {Amberg}, {Endurteil} v. 14.09.2016, {Az}. 23 {O} 1004/13 - {Haftung} bei {Teleradiologievereinbarung}; {Vertrag} mit {Schutzwirkung} zu {Gunsten} {Dritter}; gravierender {Diagnoseirrtum}},
	url = {https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2016-N-21364?hl=true},
	month = sep,
	year = {2016},
	keywords = {Behandlungsfehler, Diagnoseirrtum, Feststellungsklage, Haftung, Konsiliararzt, Lumbalpunktion, Schadensersatz, Subarachnoidalblutung, Teilschmerzensgeld, Teleradiologievereinbarung, Thunderclapkopfschmerz, Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter},
}

@misc{noauthor_olg_2016,
	title = {{OLG} {Hamm} {Urteil} vom 21.12.2016, {Az}. {I}-11 {U} 54/15 - {Kein} {Ersatz} von {Sachverständigenkosten} bei grob fehlerhaftem {Gutachten}},
	url = {https://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/hamm/j2016/11_U_54_15_Urteil_20161221.html},
	abstract = {Das OLG Hamm (Urteil vom 21.12.2016 - I-11 U 54/15) hat entschieden:
Leidet ein Kfz-Schadensgutachten an so schwerwiegenden Mängeln bei der Schadensfeststellung und -berechnung, so ist es unbrauchbar, ohne dass es noch einer Gelegenheit für den Sachverständigen zur Nacherfüllung gemäß §§ 634 Nr. 1, 635 BGB bedarf. Eine Freistellungsverpflichtung des Ersatzpflichtigen gemäß §§ 249 Abs. 2, 257 BGB besteht nicht, weil der geschädigte Auftraggeber keinem durchsetzbaren Vergütungsanspruch des Sachverständigen ausgesetzt ist. Vielmehr ist er berechtigt, gemäß §§ 633, 634 Nr. 3, 323 Abs. 1, 636 BGB von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten oder die Werklohnleistung auf Null zu mindern.},
	month = dec,
	year = {2016},
	note = {http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Rspr8751.php\#nav-menue},
	keywords = {Ersatz, Gutachten, Sachverständigenkosten, unbrauchbares Gutachten},
}

Das OLG Hamm (Urteil vom 21.12.2016 - I-11 U 54/15) hat entschieden: Leidet ein Kfz-Schadensgutachten an so schwerwiegenden Mängeln bei der Schadensfeststellung und -berechnung, so ist es unbrauchbar, ohne dass es noch einer Gelegenheit für den Sachverständigen zur Nacherfüllung gemäß §§ 634 Nr. 1, 635 BGB bedarf. Eine Freistellungsverpflichtung des Ersatzpflichtigen gemäß §§ 249 Abs. 2, 257 BGB besteht nicht, weil der geschädigte Auftraggeber keinem durchsetzbaren Vergütungsanspruch des Sachverständigen ausgesetzt ist. Vielmehr ist er berechtigt, gemäß §§ 633, 634 Nr. 3, 323 Abs. 1, 636 BGB von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten oder die Werklohnleistung auf Null zu mindern.

@techreport{katzenmeier_moglichkeiten_2016,
	address = {Köln},
	type = {Rechtsgutachten},
	title = {Möglichkeiten der {Krankenkassen}, ihre {Versicherten} beim {Verdacht} eines {Behandlungsfehlers} zu unterstützen},
	url = {https://www.pflegebevollmaechtigter.de/files/upload/pdfs_allgemein/Katzenmeier,%20Jansen%20-%20Rechtsgutachten%20zu%20%C2%A7%2066%20SGB%20V.pdf},
	author = {Katzenmeier, Christian and Jansen, Christoph},
	month = nov,
	year = {2016},
}

@phdthesis{bornemann_dokumentationsbogen_2016,
	address = {München},
	type = {Dissertation zum {Erwerb} des {Doktorgrades} der {Medizin} an der {Medizinischen} {Fakultät}},
	title = {Dokumentationsbögen der {Inneren} {Medizin} und der {Chirurgie} für {Anamnese} und körperliche {Untersuchung} für die studentische {Lehre} in {Deutschland}: {Eine} {Inhalts}- und {Strukturanalyse}},
	url = {https://d-nb.info/1094516783/34},
	school = {Ludwig-Maximilians-Universität},
	author = {Bornemann, Barbara Maria},
	year = {2016},
}

@misc{schafer_bgh_2016,
	type = {Rechtstipps},
	title = {{BGH} {Urteil} vom 19.07.2016, {Az}. {VI} {ZR} 75/15 - {Anderer} {Arzt} operiert: {Schadensersatz} wegen fehlender {Einwilligung} des {Patienten}},
	url = {https://www.anwalt.de/rechtstipps/anderer-arzt-operiert-schadensersatz-wegen-fehlender-einwilligung-des-patienten_086608.html?fbclid=IwAR1B3TmN4-DRaVwtIPm6PLSoZ_VX1hxNzuNLtZIl_bR6jhhOKKfJqJD2gm8},
	abstract = {Der Bundesgerichtshof spricht Patienten, die nicht vom vereinbarten Arzt behandelt werden, Schadensersatz zu (Urteil vom 19.07.2016 – VI ZR 75/15). Einigermaßen spektakulär ist diese Entscheidung des BGH, wirbelt sie doch die bisherige Rechtsprechung mancher Instanzgerichte durcheinander.},
	journal = {anwalt.de},
	author = {Schäfer, Alexander T.},
	month = aug,
	year = {2016},
}

Der Bundesgerichtshof spricht Patienten, die nicht vom vereinbarten Arzt behandelt werden, Schadensersatz zu (Urteil vom 19.07.2016 – VI ZR 75/15). Einigermaßen spektakulär ist diese Entscheidung des BGH, wirbelt sie doch die bisherige Rechtsprechung mancher Instanzgerichte durcheinander.

@misc{noauthor_bgh_2016,
	title = {{BGH} {Urteil} vom 19.07.2016, {Az}. {VI} {ZR} 75/15 - {Anderer} {Arzt} operiert - {Schadensersatz} wegen fehlender {Einwilligung} des {Patienten}},
	url = {https://openjur.de/u/894701.html},
	abstract = {Der Einwand rechtmäßigen Alternativverhaltens, der darauf zielt, der Patient sei mit der Vornahme des Eingriffs durch einen anderen Operateur einverstanden gewesen, ist nicht erheblich, weil dies dem Schutzzweck des Einwilligungserfordernisses bei ärztlichen Eingriffen widerspricht ( § 823 Abs. 1 BGB ).},
	month = jul,
	year = {2016},
}

Der Einwand rechtmäßigen Alternativverhaltens, der darauf zielt, der Patient sei mit der Vornahme des Eingriffs durch einen anderen Operateur einverstanden gewesen, ist nicht erheblich, weil dies dem Schutzzweck des Einwilligungserfordernisses bei ärztlichen Eingriffen widerspricht ( § 823 Abs. 1 BGB ).

@techreport{deutscher_bundestag_wissenschaftliche_dienste_abschalteinrichtungen_2016,
	type = {Ausarbeitung},
	title = {Abschalteinrichtungen in {Personenkraftwagen} - {Zur} {Reichweite} des {Verbots} nach der {Verordnung} ({EG}) {Nr}. 715/2007},
	url = {https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/verkehr/PDF/Gutachten_Abschalteinrichtungen},
	number = {WD 7 - 3000 - 031/16},
	institution = {Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste},
	editor = {{Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste}},
	year = {2016},
}

@misc{noauthor_eu-richtlinie_2016,
	title = {{EU}-{Richtlinie} zum {Schutz} natürlicher {Personen} bei der {Verarbeitung} personenbezogener {Daten} durch die zuständigen {Behörden} zum {Zwecke} der {Verhütung}, {Ermittlung}, {Aufdeckung} oder {Verfolgung} von {Straftaten} oder der {Strafvollstreckung} sowie zum freien {Datenverkehr} und zur {Aufhebung} des {Rahmenbeschlusses} 2008/977/{JI} des {Rates}},
	url = {https://www.datenschutz-grundverordnung.eu/wp-content/uploads/2017/04/Richtlinie2016-680EU-Datenschutz_bei_Justiz_und_Polizei_2480.pdf},
	month = apr,
	year = {2016},
}

@misc{brower-rabinowitsch_leitfaden_2016,
	title = {Leitfaden zur amtsärztlichen {Begutachtung} psychischer {Erkrankungen} im {Beamtenrecht} zur {Frage} der {Dienstfähigkeit}},
	url = {https://www.aekn.de/fileadmin/media/Downloadcenter/ZQ/Wir_ueber_uns/Leitfaeden/LeitfadenPsyBegutachtungBeamtenrecht20160707.pdf},
	urldate = {2019-07-26},
	author = {Brower-Rabinowitsch, Kathrin and Grothusen, Carit and Güster, Franz-Josef and Koziol, Martina and Maurer-Guill, Ursula and Stamer-Schröder, Friederike and Thieme-Thörel, Doris and Wedegärtner, Felix and Wiedermann, Elke and Wolter, Jens and Lührs, Verena},
	month = jul,
	year = {2016},
}

@misc{noauthor_ovg_2016,
	address = {Hamburg},
	title = {{OVG} {Hamburg}, {Beschluss} vom 30.06.2016 - 5 {Bs} 40/16 - {Klarnamenpflicht} bei {Facebook} bleibt vorerst bestehen},
	url = {https://www.kostenlose-urteile.de/OVG-Hamburg_5-Bs-4016_Klarnamenpflicht-bei-Facebook-bleibt-vorerst-bestehen.news22842.htm},
	abstract = {Eingriffsbefugnis des Hamburgischen Daten­schutz­beauftragten gegenüber Facebook Ireland Limited noch unklar: 
Das Hamburgische Ober­verwaltungs­gericht hat die Beschwerde des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informations­freiheit (Daten­schutz­beauftragter) gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 3. März 2016 zurückgewiesen. Damit bleibt es vorerst dabei, dass die Anordnung des Daten­schutz­beauftragten zur Nutzung von Facebook unter einem Pseudonym nicht vollzogen werden darf.},
	month = jun,
	year = {2016},
}

Eingriffsbefugnis des Hamburgischen Daten­schutz­beauftragten gegenüber Facebook Ireland Limited noch unklar: Das Hamburgische Ober­verwaltungs­gericht hat die Beschwerde des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informations­freiheit (Daten­schutz­beauftragter) gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 3. März 2016 zurückgewiesen. Damit bleibt es vorerst dabei, dass die Anordnung des Daten­schutz­beauftragten zur Nutzung von Facebook unter einem Pseudonym nicht vollzogen werden darf.

@misc{noauthor_vg_2016,
	title = {{VG} {Hamburg}, {Urteil} vom 04.03.2016 - 15 {E} 4482/15 - {Facebook} darf {Klarnamen} zur {Führung} eines {Facebook}-{Kontos} verlangen},
	url = {https://www.kostenlose-urteile.de/VG-Hamburg_15-E-448215_Facebook-darf-Klarnamen-zur-Fuehrung-eines-Facebook-Kontos-verlangen.news22305.htm},
	abstract = {Deutsches Recht findet für streitige Datenverarbeitung keine Anwendung: 
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einem Eilantrag von Facebook stattgegeben, der sich gegen die Anordnung des Daten­schutz­beauftragten richtet, die Nutzung eines Facebook-Kontos unter einem Pseudonym zu ermöglichen. Damit bleibt es Facebook vorerst weiterhin gestattet, von seinen Nutzern die Verwendung eines Klarnamens zur Führung eines Facebook-Kontos zu verlangen.},
	month = apr,
	year = {2016},
	keywords = {Facebook, Klarnamenspflicht, Pseudonym},
}

Deutsches Recht findet für streitige Datenverarbeitung keine Anwendung: Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einem Eilantrag von Facebook stattgegeben, der sich gegen die Anordnung des Daten­schutz­beauftragten richtet, die Nutzung eines Facebook-Kontos unter einem Pseudonym zu ermöglichen. Damit bleibt es Facebook vorerst weiterhin gestattet, von seinen Nutzern die Verwendung eines Klarnamens zur Führung eines Facebook-Kontos zu verlangen.

@misc{noauthor_bgh_2016,
	title = {{BGH} {Urteil} v. 19.10.2016, {Az}. {IV} {ZR} 521/14 - {Vorhandensein} von {Vorschäden} schließt in der {PUV} für sich genommen die {Kausalität} nicht aus},
	url = {https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=1ba1edb38c5249640b5d1e8bd48a974e&nr=76402&pos=0&anz=1},
	abstract = {VVG § 178 Abs. 2 - 
In der privaten Unfallversicherung genügt es für einen adäquaten Kausalzusammenhang zwischen Unfallereignis und Gesundheitsbeeinträchtigung, dass das Unfallereignis an der eingetretenen Funktionsbeeinträchtigung mitgewirkt hat, wenn diese Mitwirkung nicht gänzlich außerhalb aller Wahrscheinlichkeit liegt. Eine wesentliche oder richtungsgebende Mitwirkung ist - anders als im Sozialversicherungsrecht - nicht zu verlangen. Daher schließt das Vorhandensein von Vorschäden für sich genommen die Kausalität nicht aus.},
	month = oct,
	year = {2016},
}

VVG § 178 Abs. 2 - In der privaten Unfallversicherung genügt es für einen adäquaten Kausalzusammenhang zwischen Unfallereignis und Gesundheitsbeeinträchtigung, dass das Unfallereignis an der eingetretenen Funktionsbeeinträchtigung mitgewirkt hat, wenn diese Mitwirkung nicht gänzlich außerhalb aller Wahrscheinlichkeit liegt. Eine wesentliche oder richtungsgebende Mitwirkung ist - anders als im Sozialversicherungsrecht - nicht zu verlangen. Daher schließt das Vorhandensein von Vorschäden für sich genommen die Kausalität nicht aus.

@phdthesis{reinhardt_einfluss_2016,
	type = {Thesis for {Diploma} in {Osteopathy} {D}.{O}.},
	title = {Einfluss der {Osteopathie} auf den {Konvergenzreflex} der {Augen} bei zervikogenem {Kopfschmerz}},
	url = {https://www.researchgate.net/publication/308084867_Einfluss_der_Osteopathie_auf_den_Konvergenzreflex_der_Augen_bei_zervikogenem_Kopfschmerz},
	abstract = {Abstrakt: In  einer  deutschlandweiten, multizentrischen, einfach verblindeten, klinischen Inter-ventionsstudie  im  Parallelgruppen  -  Design  wurden  Bewegungs  -  und  Stellungspa-rameter  der  Halswirbelsäule,  des  Kiefergelenks  und  der  Okulomotorik,,  so  wie  der Grad der  Behinderung mittels Neck  disability  Index (NDI)  an  242 ProbandInnen mit zervikogenem Kopfschmerz und deren Verhalten  unter osteopathischer Behandlung untersucht. Die vorliegende  Arbeit untersucht den Einfluss osteopathischer Behand-lungen auf  die  Konvergenz-Reaktion  der Augen  und  die Lesefähigkeit zervikogener Kopfschmerzpatienten. Die Lesefähigkeit unter Kopf - und Nackenschmerzen wurde im  Item  4  des NDI,  die Konvergenz-Reaktion  mittels  Konvergenz-Nahpunkt  (Near-point of convergence – NPC) und dessen Ermüdung (NPC-Repetition – NPC-R) bin-nen  fünf  Wiederholungen  unter  Messung  via  Konvergentometer  untersucht.  Die  im OZKS-Projekt (Osteopathie bei zervikogenem Kopfschmerz) mittels t-Test erhobenen Signifikanzwerte lieferten  höchstsignifikante Verbesserungen der  Kopfschmerzinten-sitäten und der zervikalen Mobilität,  als auch Verbesserungen der Lesefähigkeit. Es konnten allerdings keine signifikanten Veränderungen der Konvergenz-Reaktion und ihrer Ermüdung festgestellt werden.},
	school = {The International Academy of Osteopathy},
	author = {Reinhardt, René},
	month = jan,
	year = {2016},
	keywords = {Steuerradphänomen},
}

Abstrakt: In einer deutschlandweiten, multizentrischen, einfach verblindeten, klinischen Inter-ventionsstudie im Parallelgruppen - Design wurden Bewegungs - und Stellungspa-rameter der Halswirbelsäule, des Kiefergelenks und der Okulomotorik,, so wie der Grad der Behinderung mittels Neck disability Index (NDI) an 242 ProbandInnen mit zervikogenem Kopfschmerz und deren Verhalten unter osteopathischer Behandlung untersucht. Die vorliegende Arbeit untersucht den Einfluss osteopathischer Behand-lungen auf die Konvergenz-Reaktion der Augen und die Lesefähigkeit zervikogener Kopfschmerzpatienten. Die Lesefähigkeit unter Kopf - und Nackenschmerzen wurde im Item 4 des NDI, die Konvergenz-Reaktion mittels Konvergenz-Nahpunkt (Near-point of convergence – NPC) und dessen Ermüdung (NPC-Repetition – NPC-R) bin-nen fünf Wiederholungen unter Messung via Konvergentometer untersucht. Die im OZKS-Projekt (Osteopathie bei zervikogenem Kopfschmerz) mittels t-Test erhobenen Signifikanzwerte lieferten höchstsignifikante Verbesserungen der Kopfschmerzinten-sitäten und der zervikalen Mobilität, als auch Verbesserungen der Lesefähigkeit. Es konnten allerdings keine signifikanten Veränderungen der Konvergenz-Reaktion und ihrer Ermüdung festgestellt werden.

@phdthesis{finger_verwaltung_2016,
	address = {Berlin},
	type = {Dissertation zur {Erlangung} des akademischen {Grades} {Dr}. iur},
	title = {Die {Verwaltung} des {Strafrechts}. {Eine} {Rechtsgeschichte} der deutschen {Staatsanwaltschaft}},
	url = {https://edoc.hu-berlin.de/bitstream/handle/18452/19341/dissertation_finger_vera.pdf?sequence=3&isAllowed=y},
	school = {Juristische Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin},
	author = {Finger, Vera},
	month = oct,
	year = {2016},
}

@misc{noauthor_olg_2016,
	title = {{OLG} {Celle}, {Urteil} vom 20.07.2016, 4 {U} 102/13 - {Gutachterhaftung} § 839a {BGB}; {Rechtsmittel} auch ein {Privatgutachten}},
	url = {https://openjur.de/u/897353.html},
	abstract = {(anders: BGH Beschl. vom 27. Juli 2017 III ZR 440/16 - Die Einholung eines Privatgutachtens zählt nicht zu den "Rechtsmitteln" im Sinne von § 839a Abs. 2, § 839 Abs. 3 BGB) -
Allerdings vertritt der Senat mit dem Landgericht die Auffassung, dass die Einholung eines Privatgutachtens zum Nachweis der Fehlerhaftigkeit des Gerichtsgutachtens vom Grundsatz her als „Rechtsmittel“ i. S. v. § 839 a Abs. 2 i. V. m. § 839 Abs. 3 BGB anzusehen ist.

Der 13. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Celle hat in seinem Urteil vom 10. November 2011 (13 U 84/11), auf das sich das Landgericht in seiner angefochtenen Entscheidung bezogen hat, u. a. Folgendes ausgeführt (Rn. 16 bis 22, zit. nach juris):

„Als "Rechtsmittel" im Sinne der vorgenannten Vorschriften kommen auch solche Behelfe in Betracht, die sich unmittelbar gegen das fehlerhafte Gutachten selbst richten und die bestimmt und geeignet sind, eine auf das Gutachten gestützte Instanz beendende gerichtliche Entscheidung zu verhindern. Dabei ist etwa an Gegenvorstellungen und Hinweise auf die Unrichtigkeit des Gutachtens (vgl. § 411 Abs. 4 ZPO), an Anträge, den Sachverständigen zur mündlichen Erläuterung seines Gutachtens zu laden und an formelle Beweisanträge auf Einholung eines neuen (Ober-) Gutachtens (§ 412 ZPO) zu denken (vgl. BGH, Urteil vom 5. Juli 2007 - III ZR 240/06, zitiert nach juris, Tz. 8; BGH, Beschluss vom 28. Juli 2006 - III ZB 14/06, zitiert nach juris, Tz. 11). Es sind also sämtliche zur Korrektur des unrichtigen Sachverständigengutachtens zur Verfügung stehenden innerprozessualen Behelfe schon vor Abschluss der jeweiligen Instanz auszuschöpfen (vgl. BGH, Urteil vom 5. Juli 2007 - III ZR 240/06, zitiert nach juris, Tz. 9). Der dahinterstehende Gedanke ist, dass die Gefahr gemildert werden soll, dass rechtskräftig abgeschlossene Prozesse im Gewande des Sachverständigenprozesses neu aufgerollt werden (vgl. BT-Drucks. 14/7752, S. 28; Erman/Hecker, BGB, 12. Aufl., § 839 a Rn. 9.},
	month = jul,
	year = {2016},
	keywords = {Gutachterhaftung, Parteigutachten, Rechtsmittel, § 839a BGB},
}

(anders: BGH Beschl. vom 27. Juli 2017 III ZR 440/16 - Die Einholung eines Privatgutachtens zählt nicht zu den "Rechtsmitteln" im Sinne von § 839a Abs. 2, § 839 Abs. 3 BGB) - Allerdings vertritt der Senat mit dem Landgericht die Auffassung, dass die Einholung eines Privatgutachtens zum Nachweis der Fehlerhaftigkeit des Gerichtsgutachtens vom Grundsatz her als „Rechtsmittel“ i. S. v. § 839 a Abs. 2 i. V. m. § 839 Abs. 3 BGB anzusehen ist. Der 13. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Celle hat in seinem Urteil vom 10. November 2011 (13 U 84/11), auf das sich das Landgericht in seiner angefochtenen Entscheidung bezogen hat, u. a. Folgendes ausgeführt (Rn. 16 bis 22, zit. nach juris): „Als "Rechtsmittel" im Sinne der vorgenannten Vorschriften kommen auch solche Behelfe in Betracht, die sich unmittelbar gegen das fehlerhafte Gutachten selbst richten und die bestimmt und geeignet sind, eine auf das Gutachten gestützte Instanz beendende gerichtliche Entscheidung zu verhindern. Dabei ist etwa an Gegenvorstellungen und Hinweise auf die Unrichtigkeit des Gutachtens (vgl. § 411 Abs. 4 ZPO), an Anträge, den Sachverständigen zur mündlichen Erläuterung seines Gutachtens zu laden und an formelle Beweisanträge auf Einholung eines neuen (Ober-) Gutachtens (§ 412 ZPO) zu denken (vgl. BGH, Urteil vom 5. Juli 2007 - III ZR 240/06, zitiert nach juris, Tz. 8; BGH, Beschluss vom 28. Juli 2006 - III ZB 14/06, zitiert nach juris, Tz. 11). Es sind also sämtliche zur Korrektur des unrichtigen Sachverständigengutachtens zur Verfügung stehenden innerprozessualen Behelfe schon vor Abschluss der jeweiligen Instanz auszuschöpfen (vgl. BGH, Urteil vom 5. Juli 2007 - III ZR 240/06, zitiert nach juris, Tz. 9). Der dahinterstehende Gedanke ist, dass die Gefahr gemildert werden soll, dass rechtskräftig abgeschlossene Prozesse im Gewande des Sachverständigenprozesses neu aufgerollt werden (vgl. BT-Drucks. 14/7752, S. 28; Erman/Hecker, BGB, 12. Aufl., § 839 a Rn. 9.

@unpublished{lippert_hinweise_2016,
	type = {Skript {Zivilrecht}},
	title = {Hinweise zur {Anfertigung} der {Anwaltsklausur} sowie prozessuales {Grundwissen} - {Version} 10/2016},
	url = {https://www.rak-berlin.de/download/ausbildung_refs_pdf/Skript_Zivilrecht_Version_10_16.pdf},
	author = {Lippert, Pascal},
	month = oct,
	year = {2016},
}

@misc{noauthor_lsg_2016,
	title = {{LSG} {Baden}-{Württemberg}, {Urteil} vom 20.10.2016, {L} 6 {U} 34/16 - {Wirkung} eines {Vergleichs} in sozialgerichtlichen {Verfahren}; Änderung der {Verhältnisse}},
	shorttitle = {{LSG} {Baden}-{Württemberg}, {L} 6 {U} 34/16},
	url = {https://www.jusmeum.de/urteil/lsg_baden_wuerttemberg/lsg_baden_wuerttemberg_L-6-U-34-16},
	abstract = {Gesetzliche Unfallversicherung - Erhöhung der Verletztenrente - früherer Vergleich hinsichtlich der MdE-Höhe - späteres Heraufsetzungsverfahren nach § 48 SGB 10 - Änderung der tatsächlichen Verhältnisse - Vergleichsmaßstab - keine grundsätzliche Beschränkung auf § 59 SGB 10},
	language = {de},
	urldate = {2018-06-07},
	month = oct,
	year = {2016},
}

Gesetzliche Unfallversicherung - Erhöhung der Verletztenrente - früherer Vergleich hinsichtlich der MdE-Höhe - späteres Heraufsetzungsverfahren nach § 48 SGB 10 - Änderung der tatsächlichen Verhältnisse - Vergleichsmaßstab - keine grundsätzliche Beschränkung auf § 59 SGB 10

@misc{noauthor_saarlandisches_2016,
	address = {Saarbrücken},
	title = {Saarländisches {Oberlandesgericht}, {Beschl}. vom 10.11.2016, {Az}. 4 {U} 26/15 - {Ausschluss} einer {Partei} während der {Zeugenvernehmung} im {Zivilprozess}},
	url = {http://www.olg-saarland.de/entscheidungen/},
	abstract = {1. Besteht im Zivilprozess die ernsthafte Gefahr, dass ein Zeuge in Gegenwart einer Partei keine wahrheitsgemäße Aussage machen werde oder besteht bei der Vernehmung einer Person als Zeuge in Gegenwart einer Partei die dringende Gefahr eines schwerwiegenden Nachteils für die Gesundheit der Auskunftsperson, so kann die betreffende Partei während der gerichtlichen Beweisaufnahme analog § 247 StPO ausgeschlossen werden. 2. Die der ausgeschlossenen Partei zu ermöglichende Ausübung des Fragerechts nach § 397 ZPO ist verfahrensmäßig so zu gestalten, dass der erzielte Aussageerfolg nicht nachträglich vereitelt wird.},
	urldate = {2018-05-20},
	month = oct,
	year = {2016},
	note = {(zu Urt. 4 U 26/15 OLG Saarbrücken vom 23.11.2017)},
	keywords = {Aussageerfolg, Beweisaufnahme, Fragerecht, Gegenwart einer Partei, Gesundheit der Auskunftsperson, Zivilprozeß, ausgeschlossenen Partei, dringende Gefahr eines schwerwiegenden Nachteils, keine wahrheitsgemäße Aussage},
}

1. Besteht im Zivilprozess die ernsthafte Gefahr, dass ein Zeuge in Gegenwart einer Partei keine wahrheitsgemäße Aussage machen werde oder besteht bei der Vernehmung einer Person als Zeuge in Gegenwart einer Partei die dringende Gefahr eines schwerwiegenden Nachteils für die Gesundheit der Auskunftsperson, so kann die betreffende Partei während der gerichtlichen Beweisaufnahme analog § 247 StPO ausgeschlossen werden. 2. Die der ausgeschlossenen Partei zu ermöglichende Ausübung des Fragerechts nach § 397 ZPO ist verfahrensmäßig so zu gestalten, dass der erzielte Aussageerfolg nicht nachträglich vereitelt wird.

@article{barcelo_reliability_2016,
	title = {Reliability of the evaluation of posterior ligamentous complex injury in thoracolumbar spine trauma with the use of computed tomography scan},
	volume = {25},
	issn = {0940-6719},
	url = {https://link.springer.com/article/10.1007%2Fs00586-016-4377-8#citeas},
	doi = {https://doi.org/10.1007/s00586-016-4377-8},
	abstract = {The AOSpine thoracolumbar (TL) spine injury classification system is based mainly on computed tomography (CT). The main purpose of this study was to evaluate the reliability of CT scan in the diagnosis of posterior ligamentous complex (PLC) injury in thoracolumbar spine trauma (TLST).

Das AOSpine thoracolumbar (TL) Wirbelsäulenverletzungs-Klassifikationssystem basiert hauptsächlich auf Computertomographie (CT). Der Hauptzweck dieser Studie bestand darin, die Zuverlässigkeit des CT-Scans bei der Diagnose von Verletzungen des posterioren Bandenkomplexes (PLC) im Bereich des thorakolumbalen Wirbelsäulentraumas (TLST) zu untersuchen.},
	language = {Englisch},
	number = {April 2016},
	journal = {European Spine Journal},
	author = {Barcelo, Alecio Cristino Evangelista Santos and Joaquim, Andrei Fernandes and Botelho, Ricardo Vieira},
	month = jan,
	year = {2016},
	note = {https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/26810978},
	keywords = {Computed tomography, Computertomographie, Hinterer Bandenkomplex, Longitudinal ligaments;, Longitudinale Bänder, Posterior ligamentous complex, Reliability, Spinal fractures, Spinale Frakturen, Zuverlässigkeit},
	pages = {1135--1143},
}

The AOSpine thoracolumbar (TL) spine injury classification system is based mainly on computed tomography (CT). The main purpose of this study was to evaluate the reliability of CT scan in the diagnosis of posterior ligamentous complex (PLC) injury in thoracolumbar spine trauma (TLST). Das AOSpine thoracolumbar (TL) Wirbelsäulenverletzungs-Klassifikationssystem basiert hauptsächlich auf Computertomographie (CT). Der Hauptzweck dieser Studie bestand darin, die Zuverlässigkeit des CT-Scans bei der Diagnose von Verletzungen des posterioren Bandenkomplexes (PLC) im Bereich des thorakolumbalen Wirbelsäulentraumas (TLST) zu untersuchen.

@article{singelnstein_ausufernd_2016,
	title = {Ausufernd und fehlplatziert: {Der} {Tatbestand} der {Datenhehlerei} (§ 202d {StGB}) im {System} des strafrechtlichen {Daten}- und {Informationsschutzes}},
	volume = {7},
	url = {http://www.zis-online.com/dat/artikel/2016_7_1028.pdf},
	abstract = {Am 18. Dezember 2015 ist mit dem § 202d StGB der Tatbestand
der Datenhehlerei in Kraft getreten.1 Damit schlägt der
Gesetzgeber ein weiteres Kapitel in der Geschichte des strafrechtlichen
Schutzes von Daten und Informationen auf – ohne
diesen Bereich jedoch systematisch überzeugend in den Griff
zu bekommen. Dieser Beitrag darüber sei der ZIS, ihren
Herausgebern und der Redaktion mit den besten Glückwünschen
zum 10jährigen Jubiläum gewidmet!},
	journal = {Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik},
	author = {Singelnstein, Tobias},
	year = {2016},
}

Am 18. Dezember 2015 ist mit dem § 202d StGB der Tatbestand der Datenhehlerei in Kraft getreten.1 Damit schlägt der Gesetzgeber ein weiteres Kapitel in der Geschichte des strafrechtlichen Schutzes von Daten und Informationen auf – ohne diesen Bereich jedoch systematisch überzeugend in den Griff zu bekommen. Dieser Beitrag darüber sei der ZIS, ihren Herausgebern und der Redaktion mit den besten Glückwünschen zum 10jährigen Jubiläum gewidmet!

@misc{noauthor_neuropsychologische_2016,
	title = {Neuropsychologische {Syndrome}},
	copyright = {Creative Commons Attribution-ShareAlike License},
	url = {https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Neuropsychologische_Syndrome&oldid=160064042},
	abstract = {Als Neuropsychologische Syndrome bezeichnet man in der Neurologie Symptomkombinationen, bei denen Störungen von Wachheit, Aufmerksamkeit, Sprache, komplexen Handlungsabläufen, Wahrnehmung und Gedächtnis festgestellt werden.},
	language = {de},
	urldate = {2017-10-30},
	journal = {Wikipedia},
	month = nov,
	year = {2016},
	note = {Page Version ID: 160064042},
}

Als Neuropsychologische Syndrome bezeichnet man in der Neurologie Symptomkombinationen, bei denen Störungen von Wachheit, Aufmerksamkeit, Sprache, komplexen Handlungsabläufen, Wahrnehmung und Gedächtnis festgestellt werden.

@techreport{lemmer_brauchbare_2016,
	type = {{MRD}-{Personalmagazin}},
	title = {Brauchbare {Illegalität} - {Die} {VW}-{Angstkultur} als {Ursache} für {Dieselgate}},
	url = {https://labcompany.net/files/Downloads/presse/de/2016-02-05_PM_MRD-Personalmagazin.pdf},
	abstract = {Wie ist das zu erklären und wie kann man solchen Regelverstößen entgegenwirken? - 
Ein Bericht von Ruth Lemmer, freie Journalistin in Düsseldorf, und Reiner Straub, Herausgeber des Personalmagazins.},
	number = {2016-02-05\_PM\_MRD-Personalmagazin},
	urldate = {2017-10-18},
	institution = {LAB \& Company Management GmbH},
	author = {Lemmer, Ruth and Straub, Reiner},
	month = feb,
	year = {2016},
	keywords = {brauchbare Illegalität, informales Verwaltungshandeln},
}

Wie ist das zu erklären und wie kann man solchen Regelverstößen entgegenwirken? - Ein Bericht von Ruth Lemmer, freie Journalistin in Düsseldorf, und Reiner Straub, Herausgeber des Personalmagazins.

@article{becker_gerichtliche_2016,
	title = {Der gerichtliche {Sachverständige} haftet nicht für falsches {Gutachtens} bei {Vergleich} - zu {OLG} {Koblenz}, {Beschluss} vom 3.3.2015 – 5 {U} 2/15},
	volume = {112  3/2016},
	url = {https://www.medsach.de/Gentner.dll/0142-0142-MedSach-1603_NzA4OTY2.PDF?},
	urldate = {2017-10-17},
	journal = {MED SACH},
	author = {Becker, P.},
	month = mar,
	year = {2016},
	pages = {142},
}

@phdthesis{pfeiffer_reiz_2016,
	address = {Kassel},
	type = {Dissertation, {Master} of {Public} {Administration} ({MPA})},
	title = {Der {Reiz} des {Verbotenen}: {Alltägliche} {Regelabweichungen}, brauchbare {Illegalität} und {Informalität} in der öffentlichen {Verwaltung}},
	url = {https://www.unikims.de/magic/show_image.php?id=300871&download=1},
	urldate = {2017-11-10},
	school = {Universität Kassel},
	author = {Pfeiffer, Florian},
	month = apr,
	year = {2016},
	keywords = {brauchbare Illegalität, informales Verwaltungshandeln},
}

@misc{wich_grundlagen_2016,
	title = {Grundlagen der {Begutachtung} von {Arbeitsunfällen} – {Erläuterungen} für {Sachverständige}},
	url = {http://publikationen.dguv.de/dguv/pdf/10002/gutachter-broschuere.pdf},
	urldate = {2017-08-02},
	author = {Wich, Michael and Beickert, Ruprecht and Axt-Hammermeister, Annette and Bode, Eckhard and Drechsel-Schlund, Claudia and Haisler, Claudia and Hecke, Ronald and Meiser, Thomas and Reif, Thomas and Welsch, Nicole and Wenzel, Gernot},
	editor = {{Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V}},
	month = jul,
	year = {2016},
}

@misc{bayern_beendigung_2016,
	title = {Beendigung eines {Dienstvertrages}},
	url = {https://www.vis.bayern.de/recht/dienstleistungen/beendigung.htm},
	urldate = {2017-08-01},
	journal = {Das Bayerische Verbraucherportal},
	author = {Bayern, Redaktion VZ Verbraucherzentrale},
	month = oct,
	year = {2016},
}

@misc{noauthor_vg_2016,
	title = {{VG} {München}, {Urteil} v. 14.07.2016, {Az}. {M} 12 {K} 13.2743, {M} 12 {K} 13.5369 - {Kein} {Anspruch} auf {Unfallausgleich} und {Unfallruhegehalt} bei nicht hinreichend gesichertem {Verursachungsbeitrag} einer in {Folge} eines {Dienstunfalles} erlittenen {HWS}-{Distorsion}},
	url = {http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2016-N-49891?hl=true&AspxAutoDetectCookieSupport=1},
	abstract = {Ein Dienstunfall ist dann als wesentliche Ursache im Rechtssinne anzuerkennen, wenn er bei natürlicher Betrachtungsweise entweder überragend zum Erfolg (Körperschaden) beigetragen hat oder zumindest annähernd die gleiche Bedeutung für den Eintritt des Schadens hatte wie die anderen Umstände insgesamt (ebenso BVerwG BeckRS 1988, 31272685). (redaktioneller Leitsatz)
Löst ein Unfallereignis ein bereits vorhandenes Leiden aus oder beschleunigt oder verschlimmert es dieses, so ist das Unfallereignis dann nicht wesentliche Ursache für den Körperschaden, wenn das Ereignis von untergeordneter Bedeutung gewissermaßen „der letzte Tropfen war, der das Fass zum Überlaufen brachte“ bei einer Krankheit, „die ohnehin ausgebrochen wäre, wenn ihre Zeit gekommen war“. (redaktioneller Leitsatz)
Der Beamte trägt die materielle Beweislast, sowohl für das Vorliegen des behaupteten Körperschadens als auch dafür, dass die Schädigungsfolge wesentlich auf den Dienstunfall und nicht etwa auf eine anlagebedingte Konstitution zurückzuführen ist (hier: keine sicheren Hinweise darauf, dass nicht von einem regelrechten Heilungsverlauf einer unfallbedingten HWS-Distorsion auszugehen ist). (redaktioneller Leitsatz)
Zur Beweiswürdigung vielfacher Sachverständigengutachten zu Körperschäden auf Hals-Nasen-Ohren-fachärztlichem, orthopädischem/radiologischem, neurochirurgischem, neurologischem, neuropsychologischem sowie algesiologischem/psychiatrischem Fachgebiet bei durch Auffahrunfall erlittener HWS-Distorsion und gleichzeitiger Diagnose einer veranlagungsbedingten Osteochondrose (Knochen- und Knorpeldegeneration) im Halswirbelbereich. (redaktioneller Leitsatz)},
	urldate = {2017-07-25},
	month = jul,
	year = {2016},
}

Ein Dienstunfall ist dann als wesentliche Ursache im Rechtssinne anzuerkennen, wenn er bei natürlicher Betrachtungsweise entweder überragend zum Erfolg (Körperschaden) beigetragen hat oder zumindest annähernd die gleiche Bedeutung für den Eintritt des Schadens hatte wie die anderen Umstände insgesamt (ebenso BVerwG BeckRS 1988, 31272685). (redaktioneller Leitsatz) Löst ein Unfallereignis ein bereits vorhandenes Leiden aus oder beschleunigt oder verschlimmert es dieses, so ist das Unfallereignis dann nicht wesentliche Ursache für den Körperschaden, wenn das Ereignis von untergeordneter Bedeutung gewissermaßen „der letzte Tropfen war, der das Fass zum Überlaufen brachte“ bei einer Krankheit, „die ohnehin ausgebrochen wäre, wenn ihre Zeit gekommen war“. (redaktioneller Leitsatz) Der Beamte trägt die materielle Beweislast, sowohl für das Vorliegen des behaupteten Körperschadens als auch dafür, dass die Schädigungsfolge wesentlich auf den Dienstunfall und nicht etwa auf eine anlagebedingte Konstitution zurückzuführen ist (hier: keine sicheren Hinweise darauf, dass nicht von einem regelrechten Heilungsverlauf einer unfallbedingten HWS-Distorsion auszugehen ist). (redaktioneller Leitsatz) Zur Beweiswürdigung vielfacher Sachverständigengutachten zu Körperschäden auf Hals-Nasen-Ohren-fachärztlichem, orthopädischem/radiologischem, neurochirurgischem, neurologischem, neuropsychologischem sowie algesiologischem/psychiatrischem Fachgebiet bei durch Auffahrunfall erlittener HWS-Distorsion und gleichzeitiger Diagnose einer veranlagungsbedingten Osteochondrose (Knochen- und Knorpeldegeneration) im Halswirbelbereich. (redaktioneller Leitsatz)

@inproceedings{diepgen_empfehlung_2016,
	title = {Empfehlung zur {Begutachtung} von arbeitsbedingten {Hauterkrankungen} und {Hautkrebserkrankungen} – {Bamberger} {Empfehlung}},
	volume = {Jahrgang 64, Nr. 3/2016},
	shorttitle = {Bamberger {Empfehlungen} 2016},
	url = {http://abd.dermis.net/content/e03abd/e08FormulareLeitlinien/PDFs/BambergerEmpfehlungen2016.pdf},
	doi = {10.5414/DBX0276},
	urldate = {2017-06-25},
	publisher = {Dustri-Verlag Dr. Karl Feistle},
	author = {Diepgen, T.L. and Krohn, S. and Bauer, A. and Bernhard-Klimt, C. and Brandenburg, S. and Drexler, H. and Elsner, P. and Fartasch, M. and John, S.M. and Kleesz, P. and Köllner, A. and Letzel, St. and Merk, H.F. and Mohr, P. and Münch, H. and Palsherm, K. and Pappai, W. and Palfner, S. and Römer, W. and Sacher, J. and Wehrmann, W. and Skudlik, C. and Ulrich, C. and Westphal, F. and Worm, M. and Zagrodnik, F.-D.},
	year = {2016},
	pages = {89--136},
}

@misc{brunner_bereicherungsrechtliche_2016,
	title = {Bereicherungsrechtliche {Mehrpersonenverhältnisse} - {Jura} {Individuell}},
	copyright = {Jura Individuell},
	url = {http://www.juraindividuell.de/artikel/die-bereicherungsrechtlichen-mehrpersonenverhaeltnisse/#},
	urldate = {2017-06-04},
	author = {Brunner, Fee},
	month = oct,
	year = {2016},
}

@misc{noauthor_lg_2016,
	title = {{LG} {Freiburg}, {Urt}. v. 25.02.2016, 2 {KLs} 270 {Js} 21058/12 - {Rechtsbeugung}, {Staatsanwalt}, {Verstoß} gegen das {Beschleunigungsgebot}},
	url = {http://www.burhoff.de/asp_weitere_beschluesse/inhalte/3792.htm},
	abstract = {Leitsatz: Ein Verstoß gegen den Beschleunigungsgrundsatz durch pflichtwidrige Verfahrensverzögerung kann den Tatbestand der Rechtsbeugung erfüllen.
SZ vom 25.02.2016: "Stephan Z. muss sich wegen Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt verantworten, weil er irgendwann aufgehört hat, wirklich alle Verbrechen zu verfolgen. Einige Täter sind deshalb ungestraft davon gekommen, andere mit einem milden Urteil."},
	urldate = {2017-03-01},
	month = feb,
	year = {2016},
}

Leitsatz: Ein Verstoß gegen den Beschleunigungsgrundsatz durch pflichtwidrige Verfahrensverzögerung kann den Tatbestand der Rechtsbeugung erfüllen. SZ vom 25.02.2016: "Stephan Z. muss sich wegen Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt verantworten, weil er irgendwann aufgehört hat, wirklich alle Verbrechen zu verfolgen. Einige Täter sind deshalb ungestraft davon gekommen, andere mit einem milden Urteil."

@phdthesis{hopp-kramer_untersuchungen_2016,
	address = {Würzburg},
	type = {Dissertation zur {Erlangung} des naturwissenschaftlichen {Doktorgrades} der {Graduate} {School} of {Life} {Sciences}},
	title = {Untersuchungen zur {Pathophysiologie} und therapeutischer {Relevanz} des {Blutgerinnungsfaktors} {XII} nach experimentellem {Schädel}-{Hirn}-{Trauma} - {Studies} on the pathophysiology and therapeutic relevance of the coagulation factor {XII} following experimental traumatic brain injury},
	url = {https://opus.bibliothek.uni-wuerzburg.de/frontdoor/index/index/docId/14442},
	abstract = {Das Schädel-Hirn-Trauma (SHT) entsteht durch äußere Gewalteinwirkung auf den Kopf und verursacht mechanisch eine Schädigung des Hirngewebes. Zusätzlich tragen sekundäre Pathomechanismen, wie Entzündungsprozesse und die Schädigung der Blut-Hirn-Schranke (BHS), dazu bei, dass sich das initial geschädigte Läsionsareal im Laufe der Zeit vergrößert. Vor allem bei jungen Erwachsenen ist das SHT eine der häufigsten Ursachen für bleibende Behinderungen und Todesfälle. Aufgrund der schweren Auswirkungen des SHT und der bislang fehlenden Therapieoptionen ist die Identifizierung neuer Zielstrukturen für eine kausale Therapie von größter Bedeutung. Ausgehend von tierexperimentellen Studien ist das Kallikrein-Kinin-System (KKS) ein besonders erfolgversprechender Angriffspunkt zur Behandlung des SHT. Die Aktivierung des KKS über den Gerinnungsfaktor XII (FXII) und die darauf folgende Bildung von Bradykinin sind mit dem Entstehen von Hirnödemen und Entzündungsreaktionen assoziiert. Vorangegangene Studien haben weiterhin die Frage aufgeworfen, ob und in welchem Maße thrombotische Prozesse einen Einfluss auf die Pathophysiologie und die sekundären Hirnschädigungen nach SHT haben. Da FXII sowohl das KKS als auch die intrinsische plasmatische Gerinnungskaskade initiiert und somit zur Fibrinbildung beiträgt, stand FXII im Mittelpunkt der Untersuchungen dieser Dissertation. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit den Fragen, (I) inwiefern FXII eine Rolle bei der sekundären Hirnschädigung nach Trauma spielt und (II) ob thrombotische Prozesse ein pathophysiologisches Merkmal nach Trauma darstellen. In zwei unterschiedlichen Trauma-Modellen wurden FXII-defiziente Tiere und mit einem spezifischen Inhibitor des aktivierten FXII (FXIIa) behandelte Tiere gegen Kontrolltiere nach SHT verglichen. Die Analyse der funktionellen Ausfallerscheinungen und des Ausmaßes an neuronaler Degeneration zeigte, dass FXII-Defizienz und FXIIa-Inhibition vor den Auswirkungen eines SHT schützen. Als zugrundeliegende Mechanismen wurden die Reduktion von thrombotisch verschlossenen Gefäßen in der Mikrovaskulatur des Gehirns sowie der Schutz vor BHS-Störungen und verringerte inflammatorische Prozesse identifiziert. Weiterhin wurde festgestellt, dass eine Blockade der intrinsischen Gerinnungskaskade über FXII keine intrazerebralen Blutungen auslöst. In Gewebeproben von Patienten mit SHT wurde gezeigt, dass Thrombozytenaggregate auch im klinischen Verlauf auftreten und sich somit die tierexperimentellen Befunde auf die humane Situation übertragen lassen. Insgesamt tragen die Ergebnisse dazu bei, die komplexen und vielfältigen Pathomechanismen nach SHT besser zu verstehen und vor allem die Relevanz thrombo-inflammatorischer Prozesse nach SHT aufzuzeigen. Die gezielte Blockade des FXII(a) könnte als therapeutisches Prinzip zur Abschwächung der Sekundärschaden nach SHT geeignet sein.},
	urldate = {2017-02-16},
	school = {Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Klasse Biomedizin},
	author = {Hopp-Krämer, Sarah},
	year = {2016},
}

Das Schädel-Hirn-Trauma (SHT) entsteht durch äußere Gewalteinwirkung auf den Kopf und verursacht mechanisch eine Schädigung des Hirngewebes. Zusätzlich tragen sekundäre Pathomechanismen, wie Entzündungsprozesse und die Schädigung der Blut-Hirn-Schranke (BHS), dazu bei, dass sich das initial geschädigte Läsionsareal im Laufe der Zeit vergrößert. Vor allem bei jungen Erwachsenen ist das SHT eine der häufigsten Ursachen für bleibende Behinderungen und Todesfälle. Aufgrund der schweren Auswirkungen des SHT und der bislang fehlenden Therapieoptionen ist die Identifizierung neuer Zielstrukturen für eine kausale Therapie von größter Bedeutung. Ausgehend von tierexperimentellen Studien ist das Kallikrein-Kinin-System (KKS) ein besonders erfolgversprechender Angriffspunkt zur Behandlung des SHT. Die Aktivierung des KKS über den Gerinnungsfaktor XII (FXII) und die darauf folgende Bildung von Bradykinin sind mit dem Entstehen von Hirnödemen und Entzündungsreaktionen assoziiert. Vorangegangene Studien haben weiterhin die Frage aufgeworfen, ob und in welchem Maße thrombotische Prozesse einen Einfluss auf die Pathophysiologie und die sekundären Hirnschädigungen nach SHT haben. Da FXII sowohl das KKS als auch die intrinsische plasmatische Gerinnungskaskade initiiert und somit zur Fibrinbildung beiträgt, stand FXII im Mittelpunkt der Untersuchungen dieser Dissertation. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit den Fragen, (I) inwiefern FXII eine Rolle bei der sekundären Hirnschädigung nach Trauma spielt und (II) ob thrombotische Prozesse ein pathophysiologisches Merkmal nach Trauma darstellen. In zwei unterschiedlichen Trauma-Modellen wurden FXII-defiziente Tiere und mit einem spezifischen Inhibitor des aktivierten FXII (FXIIa) behandelte Tiere gegen Kontrolltiere nach SHT verglichen. Die Analyse der funktionellen Ausfallerscheinungen und des Ausmaßes an neuronaler Degeneration zeigte, dass FXII-Defizienz und FXIIa-Inhibition vor den Auswirkungen eines SHT schützen. Als zugrundeliegende Mechanismen wurden die Reduktion von thrombotisch verschlossenen Gefäßen in der Mikrovaskulatur des Gehirns sowie der Schutz vor BHS-Störungen und verringerte inflammatorische Prozesse identifiziert. Weiterhin wurde festgestellt, dass eine Blockade der intrinsischen Gerinnungskaskade über FXII keine intrazerebralen Blutungen auslöst. In Gewebeproben von Patienten mit SHT wurde gezeigt, dass Thrombozytenaggregate auch im klinischen Verlauf auftreten und sich somit die tierexperimentellen Befunde auf die humane Situation übertragen lassen. Insgesamt tragen die Ergebnisse dazu bei, die komplexen und vielfältigen Pathomechanismen nach SHT besser zu verstehen und vor allem die Relevanz thrombo-inflammatorischer Prozesse nach SHT aufzuzeigen. Die gezielte Blockade des FXII(a) könnte als therapeutisches Prinzip zur Abschwächung der Sekundärschaden nach SHT geeignet sein.

@phdthesis{schoning_wahrheitsfindung_2016,
	address = {München},
	type = {Seminararbeit},
	title = {Die {Wahrheitsfindung} durch den {Richter} im {Strafverfahren} - {Grundlagenseminar} über die {Soziologie} und {Psychologie} des {Strafverfahrens}},
	url = {http://www.anwaltsrecht.de/mediapool/138/1386140/data/Seminararbeit_Schoning.pdf},
	abstract = {Die Wahrheitsermittlung als zentraler Gegenstand des Strafverfahrens},
	urldate = {2017-01-19},
	school = {LMU München - Juristische Fakultät},
	author = {Schöning, Caroline},
	month = jan,
	year = {2016},
}

Die Wahrheitsermittlung als zentraler Gegenstand des Strafverfahrens

@misc{noauthor_bverfg_2016,
	title = {{BVerfG}, {Beschluss} vom 29. {Juni} 2016 - 1 {BvR} 3487/14 - {Meinungsfreiheit} vs. {Persönlichkeitsrecht}, {Tatsachen} aus dem {Bereich} der {Sozialsphäre}, {Informationsinteresse} der Öffentlichkeit},
	url = {http://www.bverfg.de/e/rk20160629_1bvr348714.html},
	abstract = {Wahre Tatsachenbehauptungen über Vorgänge aus der Sozialsphäre sind grundsätzlich hinzunehmen},
	month = jun,
	year = {2016},
}

Wahre Tatsachenbehauptungen über Vorgänge aus der Sozialsphäre sind grundsätzlich hinzunehmen

@misc{kasiske_ubungsfall:_2016,
	title = {Übungsfall: {Leise} pfeift der {Whistleblower}},
	url = {http://zjs-online.com/dat/artikel/2016_5_1049.pdf},
	abstract = {Der Fall richtet sich an Examenskandidaten mit dem Schwerpunkt Wirtschaftsstrafrecht. Schwerpunkte sind Fragen der Bestechung im geschäftlichen Verkehr, des Geheimnisverrats sowie strafprozessuale Aspekte von internen Ermittlungen in 
Unternehmen.},
	urldate = {2016-12-02},
	publisher = {ZJS - Zeitschrift für das Juristische Studium},
	author = {Kasiske, Peter},
	year = {2016},
}

Der Fall richtet sich an Examenskandidaten mit dem Schwerpunkt Wirtschaftsstrafrecht. Schwerpunkte sind Fragen der Bestechung im geschäftlichen Verkehr, des Geheimnisverrats sowie strafprozessuale Aspekte von internen Ermittlungen in Unternehmen.

@phdthesis{jordan_begutachtungsmedizin_2016,
	address = {München},
	type = {Text.{PhDThesis}},
	title = {Begutachtungsmedizin in {Deutschland} am {Beispiel} {Bayern}},
	url = {https://edoc.ub.uni-muenchen.de/19622/},
	abstract = {Das medizinische und psychologische Begutachtungswesen steht aufgrund seiner Bedeutung immer wieder in der Diskussion. Dabei steht besonders die Frage im Raum, inwieweit Gutachten objektiv, unabhängig und neutral sind. Auch die derzeitige Bundesregierung nimmt sich diesem Thema an und formuliert in ihrem Koalitionsvertrag „Deutschlands Zukunft gestalten.“ vom 16.12.2013 folgendes Vorhaben: „Wir wollen […] die Neutralität gerichtlich
beigezogener Sachverständiger gewährleisten und in Zusammenarbeit mit den Berufsverbänden die Qualität von Gutachten insbesondere im
familiengerichtlichen Bereich verbessern.“ (CDU/CSU - SPD - Regierung 2013: 107). Für dieses Vorhaben fehlte es vor der vorliegenden Studie an
aktueller wissenschaftlicher Basis. Die bis dato existenten Daten stammten aus dem Jahre 1991 und beschränkten sich mit einer Fallzahl von 79 Personen auf die Sicht der Psychologie und Kriminalistik (vgl. Böttger et al. 1991). Ziel der vorliegenden Dissertationsarbeit war es, die Daten von Böttger et al. bezüglich ihrer Aktualität zu überprüfen und eine aktuelle, breite
wissenschaftliche Basis für die Bewertung und ggf. Neuregelung des Gutachterwesens in den Bereichen Medizin, Zahnmedizin und Psychologie zu schaffen – aus der Sicht der Medizin. Hierzu wurde im Rahmen der vorliegenden Dissertation im November 2013 eine Studie zur „Begutachtungsmedizin in Deutschland am Beispiel Bayern“ durchgeführt. Im Zuge dieser Untersuchung wurden an 583 über das Internet ermittelte medizinische und psychologische Gutachter in Bayern Fragebogen versandt. 548 Briefe waren zustellbar; 252 Personen (161 Ärzte – darunter 55
Psychiater, 49 Zahnmediziner und 42 Psychologen) beteiligten sich an der Umfrage. Dies entspricht einer Rücklaufquote von 46,0 Prozent. Neben der
hohen Beteiligung an der Umfrage zeigen vor allem die zahlreich ergänzten Anmerkungen und Vorschläge, die auf den Fragebogen vermerkt wurden, die Aktualität und Brisanz dieses Themas.
Bei der Befragung gab nahezu jeder vierte gutachterlich tätige Sachverständige
im medizinisch/psychologischen Bereich an, bei einem von einem Gericht in
Auftrag gegebenen Gutachten schon einmal „in Einzelfällen“ oder „häufig“
(wenige Nennungen) bei einem Gutachtensauftrag eine Tendenz signalisiert bekommen zu haben. Unter humanmedizinischen Gutachtern gab dies knapp
jeder Fünfte, unter psychologischen Gutachtern fast jeder Zweite an. Darüber hinaus teilten 33,6 Prozent mit, aus dem Kollegenkreis schon einmal davon gehört zu haben, dass „in Einzelfällen“ oder „häufig“ bei einem gerichtlichen Gutachtensauftrag eine Tendenz genannt wurde. Zudem zeigte sich, dass unter den Gutachtern, die bei gerichtlich in Auftrag gegebenen Gutachten „in
Einzelfällen“ oder „häufig“ eine Tendenz signalisiert bekommen haben, durchschnittlich 40,7 Prozent angaben, mehr als 50 Prozent ihrer Einnahmen aus gutachterlichen Tätigkeiten zu beziehen. Die der vorliegenden Studie zu entnehmenden Zahlen und Aussagen beruhen auf schriftlichen Äußerungen von Ärzten und Psychologen, die als Sachverständige für Privatpersonen, Versicherungen und Gerichte im
Bundesland Bayern tätig sind. Sie geben Anstoß zur Diskussion, insbesondere bezüglich der Häufigkeit der Tendenzsignalisierung sowie der vergleichsweise hohen wirtschaftlichen Abhängigkeit vieler Gutachter von Gutachtensaufträgen.
Grundsätzlich müssen Gutachter ihre Gutachten unbeeinflusst erstellen. Die Signalisierung einer Tendenz bei Auftragserteilung durch den Auftraggeber steht diesem Grundsatz entgegen. Kommt eine wirtschaftliche Abhängigkeit des
Sachverständigen von Gutachtensaufträgen dazu, wovon bei einem Anteil von mehr als 50 Prozent Gutachtenhonoraren an den Gesamteinnahmen
auszugehen ist, ist die geforderte Neutralität gefährdet.
Es besteht ganz offensichtlich Handlungsbedarf und es ist die Aufgabe des Gesetzgebers, für die Unabhängigkeit und Neutralität des Gutachterwesens
Sorge zu tragen, damit das Vertrauen in das Gutachterwesen und in die Funktionsfähigkeit unseres Rechtssystems auch künftig erhalten bleibt. Ein entsprechender Vorschlag zur gesetzlichen Regelung des Begutachtungswesens
wird deshalb im Rahmen dieser Arbeit vorgestellt.},
	urldate = {2016-11-14},
	school = {Ludwig-Maximilians-Universität München},
	author = {Jordan, Paul-Christian, Benedikt},
	collaborator = {Gresser, Ursula},
	month = jul,
	year = {2016},
}

Das medizinische und psychologische Begutachtungswesen steht aufgrund seiner Bedeutung immer wieder in der Diskussion. Dabei steht besonders die Frage im Raum, inwieweit Gutachten objektiv, unabhängig und neutral sind. Auch die derzeitige Bundesregierung nimmt sich diesem Thema an und formuliert in ihrem Koalitionsvertrag „Deutschlands Zukunft gestalten.“ vom 16.12.2013 folgendes Vorhaben: „Wir wollen […] die Neutralität gerichtlich beigezogener Sachverständiger gewährleisten und in Zusammenarbeit mit den Berufsverbänden die Qualität von Gutachten insbesondere im familiengerichtlichen Bereich verbessern.“ (CDU/CSU - SPD - Regierung 2013: 107). Für dieses Vorhaben fehlte es vor der vorliegenden Studie an aktueller wissenschaftlicher Basis. Die bis dato existenten Daten stammten aus dem Jahre 1991 und beschränkten sich mit einer Fallzahl von 79 Personen auf die Sicht der Psychologie und Kriminalistik (vgl. Böttger et al. 1991). Ziel der vorliegenden Dissertationsarbeit war es, die Daten von Böttger et al. bezüglich ihrer Aktualität zu überprüfen und eine aktuelle, breite wissenschaftliche Basis für die Bewertung und ggf. Neuregelung des Gutachterwesens in den Bereichen Medizin, Zahnmedizin und Psychologie zu schaffen – aus der Sicht der Medizin. Hierzu wurde im Rahmen der vorliegenden Dissertation im November 2013 eine Studie zur „Begutachtungsmedizin in Deutschland am Beispiel Bayern“ durchgeführt. Im Zuge dieser Untersuchung wurden an 583 über das Internet ermittelte medizinische und psychologische Gutachter in Bayern Fragebogen versandt. 548 Briefe waren zustellbar; 252 Personen (161 Ärzte – darunter 55 Psychiater, 49 Zahnmediziner und 42 Psychologen) beteiligten sich an der Umfrage. Dies entspricht einer Rücklaufquote von 46,0 Prozent. Neben der hohen Beteiligung an der Umfrage zeigen vor allem die zahlreich ergänzten Anmerkungen und Vorschläge, die auf den Fragebogen vermerkt wurden, die Aktualität und Brisanz dieses Themas. Bei der Befragung gab nahezu jeder vierte gutachterlich tätige Sachverständige im medizinisch/psychologischen Bereich an, bei einem von einem Gericht in Auftrag gegebenen Gutachten schon einmal „in Einzelfällen“ oder „häufig“ (wenige Nennungen) bei einem Gutachtensauftrag eine Tendenz signalisiert bekommen zu haben. Unter humanmedizinischen Gutachtern gab dies knapp jeder Fünfte, unter psychologischen Gutachtern fast jeder Zweite an. Darüber hinaus teilten 33,6 Prozent mit, aus dem Kollegenkreis schon einmal davon gehört zu haben, dass „in Einzelfällen“ oder „häufig“ bei einem gerichtlichen Gutachtensauftrag eine Tendenz genannt wurde. Zudem zeigte sich, dass unter den Gutachtern, die bei gerichtlich in Auftrag gegebenen Gutachten „in Einzelfällen“ oder „häufig“ eine Tendenz signalisiert bekommen haben, durchschnittlich 40,7 Prozent angaben, mehr als 50 Prozent ihrer Einnahmen aus gutachterlichen Tätigkeiten zu beziehen. Die der vorliegenden Studie zu entnehmenden Zahlen und Aussagen beruhen auf schriftlichen Äußerungen von Ärzten und Psychologen, die als Sachverständige für Privatpersonen, Versicherungen und Gerichte im Bundesland Bayern tätig sind. Sie geben Anstoß zur Diskussion, insbesondere bezüglich der Häufigkeit der Tendenzsignalisierung sowie der vergleichsweise hohen wirtschaftlichen Abhängigkeit vieler Gutachter von Gutachtensaufträgen. Grundsätzlich müssen Gutachter ihre Gutachten unbeeinflusst erstellen. Die Signalisierung einer Tendenz bei Auftragserteilung durch den Auftraggeber steht diesem Grundsatz entgegen. Kommt eine wirtschaftliche Abhängigkeit des Sachverständigen von Gutachtensaufträgen dazu, wovon bei einem Anteil von mehr als 50 Prozent Gutachtenhonoraren an den Gesamteinnahmen auszugehen ist, ist die geforderte Neutralität gefährdet. Es besteht ganz offensichtlich Handlungsbedarf und es ist die Aufgabe des Gesetzgebers, für die Unabhängigkeit und Neutralität des Gutachterwesens Sorge zu tragen, damit das Vertrauen in das Gutachterwesen und in die Funktionsfähigkeit unseres Rechtssystems auch künftig erhalten bleibt. Ein entsprechender Vorschlag zur gesetzlichen Regelung des Begutachtungswesens wird deshalb im Rahmen dieser Arbeit vorgestellt.

@misc{noauthor_bgh_2016,
	title = {{BGH}, {Urteil} v. 19.10.2016, {IV} {ZR} 521/14 - zum adäquaten {Kausalzusammenhang} zwischen {Unfallereignis} und {Gesundheitsbeeinträchtigung}},
	abstract = {In der privaten Unfallversicherung genügt es für einen adäquaten Kausalzusammenhang zwischen Unfallereignis und Gesundheitsbeeinträchtigung, dass das Unfallereignis an der eingetretenen Funktionsbeeinträchtigung mitgewirkt hat, wenn diese Mitwirkung nicht gänzlich außerhalb aller Wahrscheinlichkeit liegt. Eine wesentliche oder richtungsgebende Mitwirkung ist anders als im Sozialversicherungsrecht nicht zu verlangen. Daher schließt das Vorhandensein von Vorschäden für sich genommen die Kausalität nicht aus.},
	month = oct,
	year = {2016},
}

In der privaten Unfallversicherung genügt es für einen adäquaten Kausalzusammenhang zwischen Unfallereignis und Gesundheitsbeeinträchtigung, dass das Unfallereignis an der eingetretenen Funktionsbeeinträchtigung mitgewirkt hat, wenn diese Mitwirkung nicht gänzlich außerhalb aller Wahrscheinlichkeit liegt. Eine wesentliche oder richtungsgebende Mitwirkung ist anders als im Sozialversicherungsrecht nicht zu verlangen. Daher schließt das Vorhandensein von Vorschäden für sich genommen die Kausalität nicht aus.

@techreport{sommer_sgb_2016,
	type = {Haufe.de {News} und {Fachwissen}},
	title = {{SGB} {V} § 75 {Inhalt} und {Umfang} der {Sicherstellung} / 2.2.1.3 {Persönliche} {Daten} und zumutbare {Entfernung} zum {Facharzt}},
	url = {https://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/sommer-sgbv-75-inhalt-und-umfang-der-sicherstellung-2213-persoenliche-daten-und-zumutbare-entfernung-zum-facharzt_idesk_PI10413_HI9470689.html},
	abstract = {Die Bekanntgabe der persönlichen Daten des Versicherten ist erforderlich, weil die Entfernung zum Leistungserbringer für den Versicherten nach Abs. 1a Satz 5 zumutbar sein muss und weil bereits bei der Terminvermittlung berücksichtigt werden sollte, welche Leistungen i. d. R. von rüstigen ...},
	urldate = {2016-10-23},
	institution = {Haufe.de News und Fachwissen},
	author = {Sommer},
	month = jun,
	year = {2016},
	keywords = {\#duplicates},
}

Die Bekanntgabe der persönlichen Daten des Versicherten ist erforderlich, weil die Entfernung zum Leistungserbringer für den Versicherten nach Abs. 1a Satz 5 zumutbar sein muss und weil bereits bei der Terminvermittlung berücksichtigt werden sollte, welche Leistungen i. d. R. von rüstigen ...

@misc{lindner_bverfg_2016,
	title = {{BVerfG}, {Beschluss} vom 11. {Januar} 2016 - 1 {BvR} 2980/14 - {Rn}. (1-26), {Verfassungsbeschwerde} - gegen den "{Pflegenotstand}" nicht zur {Entscheidung} angenommen, zur {Diss}. {Moritz}, {Susanne}},
	url = {https://www.bverfg.de/e/rk20160111_1bvr298014.html},
	abstract = {Verfassungsbeschwerde gegen den "Pflegenotstand" nicht zur Entscheidung angenommen},
	urldate = {2016-09-22},
	author = {Lindner, Christoph and Graser, Alexander and Kirchhof and Eichberger and Britz},
	month = jan,
	year = {2016},
	keywords = {\#duplicates},
}

Verfassungsbeschwerde gegen den "Pflegenotstand" nicht zur Entscheidung angenommen

@book{jaeger_schmerzensgeld:_2016,
	address = {Köln},
	edition = {8. Aufl},
	title = {Schmerzensgeld: systematische {Erläuterungen}, {Tabelle}, Übersicht {Arzthaftung} und {Verkehrsunfall}, {Muster} und {Sterbetafeln}, medizinisches {Lexikon}, {Schmerzensgelddatenbank} online},
	isbn = {978-3-472-08924-7},
	shorttitle = {Schmerzensgeld},
	abstract = {Die Regulierung von Schmerzensgeldansprüchen hat sich immer mehr zu einer Spezialmaterie entwickelt. Um gerichtliche und außergerichtliche Ansprüche durchzusetzen, müssen nicht nur 'passende' Vergleichsfälle gefunden werden. Darüber hinaus führen die besonderen Anforderungen an Klageantrag und Klageforderung dazu, dass das Rechtsgebiet zunehmend haftungsträchtig wird. Die 8. Auflage bietet in bewährter Qualität einen ausführlichen Kommentarteil zu allen relevanten Fragen des Schmerzensgeldes. Bemessungskriterien und Verletzungsarten, deren Kenntnis für die erfolgreiche Geltendmachung von Ansprüchen mindestens genauso wichtig ist wie die Auswahl der richtigen Präjudizien, werden praxisnah erläutert. Eine umfassende Kommentierung und repräsentative Auswahl aussagekräftiger Schmerzensgeldentscheidungen sollen in der Praxis eine Arbeits- und Entscheidungshilfe sein und eine Plattform für höhere Schmerzensgeldbeträge schaffen. In der Neuauflage finden Sie u.a.: Checklisten tabellarische Übersichten zu den Themen 'Verkehrsunfall' und 'Arzthaftung' Formulierungsvorschläge Praxistipps aktualisierte Entscheidungstabelle mit Stand Juli 2015 hilfreiche Muster für die gerichtlich wasserfeste Geltendmachung von Schmerzensgeld},
	language = {ger},
	publisher = {Luchterhand},
	author = {Jaeger, Lothar and Luckey, Jan},
	collaborator = {{Hermann-Luchterhand-Verlag}},
	year = {2016},
	note = {OCLC: 934426337},
	keywords = {Deutschland, Entscheidungssammlung, Formularsammlung, Schmerzensgeld},
}

Die Regulierung von Schmerzensgeldansprüchen hat sich immer mehr zu einer Spezialmaterie entwickelt. Um gerichtliche und außergerichtliche Ansprüche durchzusetzen, müssen nicht nur 'passende' Vergleichsfälle gefunden werden. Darüber hinaus führen die besonderen Anforderungen an Klageantrag und Klageforderung dazu, dass das Rechtsgebiet zunehmend haftungsträchtig wird. Die 8. Auflage bietet in bewährter Qualität einen ausführlichen Kommentarteil zu allen relevanten Fragen des Schmerzensgeldes. Bemessungskriterien und Verletzungsarten, deren Kenntnis für die erfolgreiche Geltendmachung von Ansprüchen mindestens genauso wichtig ist wie die Auswahl der richtigen Präjudizien, werden praxisnah erläutert. Eine umfassende Kommentierung und repräsentative Auswahl aussagekräftiger Schmerzensgeldentscheidungen sollen in der Praxis eine Arbeits- und Entscheidungshilfe sein und eine Plattform für höhere Schmerzensgeldbeträge schaffen. In der Neuauflage finden Sie u.a.: Checklisten tabellarische Übersichten zu den Themen 'Verkehrsunfall' und 'Arzthaftung' Formulierungsvorschläge Praxistipps aktualisierte Entscheidungstabelle mit Stand Juli 2015 hilfreiche Muster für die gerichtlich wasserfeste Geltendmachung von Schmerzensgeld

@misc{noauthor_lsg_2016,
	title = {{LSG} {SHS}, {Urteil} vom 24.02.2016, {L} 5 {KR} 18/14 - erstangegangener {Leistungsträger}},
	url = {https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=184480&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=},
	abstract = {Wohnangebote für Personen im Sinne der § 53 ff. SGB XII; erstangegangener Leistungsträger gemäß § 14 Abs. 2 Satz 1 SGB IX bleibt vielmehr auch für ein Verfahren nach § 44 SGB X zuständig},
	urldate = {2016-07-12},
	month = feb,
	year = {2016},
}

Wohnangebote für Personen im Sinne der § 53 ff. SGB XII; erstangegangener Leistungsträger gemäß § 14 Abs. 2 Satz 1 SGB IX bleibt vielmehr auch für ein Verfahren nach § 44 SGB X zuständig

@misc{noauthor_bsg_2016,
	title = {{BSG} {Beschluss} vom 16.06.2016, {Az}. {B} 13 {R} 119/14 {B} - {Nichtzulassungsbeschwerde} - {Verfahrensmangel} - rechtliches {Gehör} - {Verletzung} des {Rechts} auf {Anhörung} eines {Sachverständigen}},
	url = {http://www.rechtsprechung-im-internet.de/jportal/?quelle=jlink&docid=KSRE172801206&psml=bsjrsprod.psml},
	abstract = {Tenor

    Auf die Beschwerde des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 10. Januar 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen.},
	language = {de-DE},
	month = jun,
	year = {2016},
	keywords = {\#duplicates},
}

Tenor Auf die Beschwerde des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 10. Januar 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen.

@misc{noauthor_behorde_2016,
	title = {Behörde},
	copyright = {Creative Commons Attribution-ShareAlike License},
	url = {https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Beh%C3%B6rde&oldid=155882796},
	abstract = {Eine Behörde oder ein Amt ist eine staatliche Einrichtung, die im weitesten Sinne für die Erfüllung von gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben der Verwaltung des Staates und dabei insbesondere für Dienstleistungen des Staates gegenüber seinen Bürgern zuständig ist. Sie ist das Organ der jeweiligen Körperschaft, für die sie eingerichtet ist. Eine Behörde erhält ihren Auftrag aus den Gesetzen des Staates, in dem und für den sie tätig ist. In föderal verfassten Staaten kann sich Auftrag und Zuständigkeit nicht nur aus dem nationalen Recht, sondern auch aus dem Recht entsprechender Gliedstaaten ergeben.},
	language = {de},
	urldate = {2016-07-21},
	journal = {Wikipedia},
	month = jul,
	year = {2016},
	note = {Page Version ID: 155882796},
}

Eine Behörde oder ein Amt ist eine staatliche Einrichtung, die im weitesten Sinne für die Erfüllung von gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben der Verwaltung des Staates und dabei insbesondere für Dienstleistungen des Staates gegenüber seinen Bürgern zuständig ist. Sie ist das Organ der jeweiligen Körperschaft, für die sie eingerichtet ist. Eine Behörde erhält ihren Auftrag aus den Gesetzen des Staates, in dem und für den sie tätig ist. In föderal verfassten Staaten kann sich Auftrag und Zuständigkeit nicht nur aus dem nationalen Recht, sondern auch aus dem Recht entsprechender Gliedstaaten ergeben.

@misc{boshomi_ataxie_2016,
	title = {Ataxie},
	copyright = {Creative Commons Attribution-ShareAlike License},
	url = {https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Ataxie&oldid=154728372},
	abstract = {Ataxie (aus griechisch ataxia ἀταξία ‚Unordnung‘ ‚Unregelmäßigkeit‘) ist in der Medizin ein Oberbegriff für verschiedene Störungen der Bewegungskoordination. Eine Ataxie kann auftreten, auch wenn keine Lähmung (Parese) vorliegt, also bei normaler Muskelkraft.},
	language = {de},
	urldate = {2016-06-20},
	journal = {Wikipedia},
	collaborator = {Boshomi},
	month = may,
	year = {2016},
	note = {Page Version ID: 154728372},
}

Ataxie (aus griechisch ataxia ἀταξία ‚Unordnung‘ ‚Unregelmäßigkeit‘) ist in der Medizin ein Oberbegriff für verschiedene Störungen der Bewegungskoordination. Eine Ataxie kann auftreten, auch wenn keine Lähmung (Parese) vorliegt, also bei normaler Muskelkraft.

@misc{noauthor_scha-hirn-trauma_2016,
	title = {Schädel-{Hirn}-{Trauma}},
	copyright = {Creative Commons Attribution-ShareAlike License},
	url = {https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Sch%C3%A4del-Hirn-Trauma&oldid=154568102},
	abstract = {Als Schädel-Hirn-Trauma (Abkürzung SHT, altgriechisch τραύμα trauma ‚Wunde‘) bezeichnet man jede Verletzung des Schädels mit Hirnbeteiligung, aber keine reinen Schädelfrakturen oder Kopfplatzwunden. Wegen der Gefahr von Hirnblutungen oder anderer Komplikationen wird für jeden Patienten mit Schädel-Hirn-Trauma (auch „nur“ Gehirnerschütterung) die Beobachtung im Krankenhaus empfohlen.},
	language = {de},
	urldate = {2016-06-08},
	journal = {Wikipedia},
	month = may,
	year = {2016},
	note = {Page Version ID: 154568102},
}

Als Schädel-Hirn-Trauma (Abkürzung SHT, altgriechisch τραύμα trauma ‚Wunde‘) bezeichnet man jede Verletzung des Schädels mit Hirnbeteiligung, aber keine reinen Schädelfrakturen oder Kopfplatzwunden. Wegen der Gefahr von Hirnblutungen oder anderer Komplikationen wird für jeden Patienten mit Schädel-Hirn-Trauma (auch „nur“ Gehirnerschütterung) die Beobachtung im Krankenhaus empfohlen.

@misc{noauthor_coup-contre-coup-mechanismus_2016,
	title = {Coup-{Contre}-coup-{Mechanismus}},
	copyright = {Creative Commons Attribution-ShareAlike License},
	url = {https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Coup-Contre-coup-Mechanismus&oldid=154728681},
	abstract = {Als Coup-Contre-coup-Mechanismus (Coup: Kontusion der Aufprallseite – Contre-coup: Kontusion der Seite, die dem Aufprall gegenüberliegt) bezeichnet man die Entstehung von Hirnschädigungen (Hirnrindenprellungsblutungen und -zerstörungen) oder extrazerebralen Blutungen sowohl auf der Seite der Gewalteinwirkung auf den menschlichen Schädel, als auch auf der gegenüber liegenden Seite.},
	language = {de},
	urldate = {2016-06-08},
	journal = {Wikipedia},
	month = may,
	year = {2016},
	note = {Page Version ID: 154728681},
	keywords = {\#duplicates},
}

Als Coup-Contre-coup-Mechanismus (Coup: Kontusion der Aufprallseite – Contre-coup: Kontusion der Seite, die dem Aufprall gegenüberliegt) bezeichnet man die Entstehung von Hirnschädigungen (Hirnrindenprellungsblutungen und -zerstörungen) oder extrazerebralen Blutungen sowohl auf der Seite der Gewalteinwirkung auf den menschlichen Schädel, als auch auf der gegenüber liegenden Seite.

@misc{noauthor_knochenhaut_2016,
	title = {Knochenhaut},
	copyright = {Creative Commons Attribution-ShareAlike License},
	url = {https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Knochenhaut&oldid=152160972},
	abstract = {Als Knochenhaut (auch Beinhaut) – anat. Periost (von gr. periosteum, aus περί peri-, „um … herum“, und οστούν osteon, „Knochen“) wird die den Knochen bedeckende, bindegewebige Hülle bezeichnet. Im Bereich des Schädels wird sie auch als Pericranium (aus gr. peri- (s. o.) und lat. cranium, „Schädel“) bezeichnet. Das die inneren Knochenoberflächen (Spongiosa, Markhöhle) überziehende Häutchen wird als Endost (Endosteum) bezeichnet. Sie umgibt den Knochen mit Ausnahme der Gelenkflächen.},
	language = {de},
	urldate = {2016-06-02},
	journal = {Wikipedia},
	month = mar,
	year = {2016},
	note = {Page Version ID: 152160972},
}

Als Knochenhaut (auch Beinhaut) – anat. Periost (von gr. periosteum, aus περί peri-, „um … herum“, und οστούν osteon, „Knochen“) wird die den Knochen bedeckende, bindegewebige Hülle bezeichnet. Im Bereich des Schädels wird sie auch als Pericranium (aus gr. peri- (s. o.) und lat. cranium, „Schädel“) bezeichnet. Das die inneren Knochenoberflächen (Spongiosa, Markhöhle) überziehende Häutchen wird als Endost (Endosteum) bezeichnet. Sie umgibt den Knochen mit Ausnahme der Gelenkflächen.

@misc{noauthor_bgh_2015,
	title = {{BGH}, {Beschluss} vom 16.06.2015, {Az}. {VI} {ZR} 332/14 - {Tatrichter} ist verpflichtet, den zur {Entscheidung} unterbreiteten {Sachverhalt} auszuschöpfen und sämtlichen {Unklarheiten}, {Zweifeln} oder {Widersprüchen} von {Amts} wegen nachzugehen},
	url = {https://oj.is/830635},
	abstract = {Ergibt sich ein Widerspruch zwischen den im Einklang mit den Behandlungsunterlagen stehenden Ausführungen eines Sachverständigen im schriftlichen Gutachten und seinen Angaben in der mündlichen Verhandlung (hier: Angaben zu der Bemessung eines pH-Wertes), so ist der Tatrichter verpflichtet, den ihm zur Entscheidung unterbreiteten Sachverhalt auszuschöpfen und sämtlichen Unklarheiten, Zweifeln oder Widersprüchen von Amts wegen nachzugehen.
Tatrichter ist verpflichtet, den ihm zur Entscheidung unterbreiteten Sachverhalt auszuschöpfen und sämtlichen Unklarheiten, Zweifeln oder Widersprüchen von Amts wegen nachzugehen (vgl. Senatsurteile vom 23. März 2004 - VI ZR 428/02, VersR 2004, 790; vom 8. Juli 2008 - VI ZR 259/06, VersR 2008, 1265, jeweils mwN)},
	language = {de},
	month = jun,
	year = {2015},
	keywords = {Privatgutachten, Unklarheiten, Widersprüche, Zweifel, rechtliches Gehör, unterbreiteten Sachverhalt auszuschöpfen, von Amts wegen},
}

Ergibt sich ein Widerspruch zwischen den im Einklang mit den Behandlungsunterlagen stehenden Ausführungen eines Sachverständigen im schriftlichen Gutachten und seinen Angaben in der mündlichen Verhandlung (hier: Angaben zu der Bemessung eines pH-Wertes), so ist der Tatrichter verpflichtet, den ihm zur Entscheidung unterbreiteten Sachverhalt auszuschöpfen und sämtlichen Unklarheiten, Zweifeln oder Widersprüchen von Amts wegen nachzugehen. Tatrichter ist verpflichtet, den ihm zur Entscheidung unterbreiteten Sachverhalt auszuschöpfen und sämtlichen Unklarheiten, Zweifeln oder Widersprüchen von Amts wegen nachzugehen (vgl. Senatsurteile vom 23. März 2004 - VI ZR 428/02, VersR 2004, 790; vom 8. Juli 2008 - VI ZR 259/06, VersR 2008, 1265, jeweils mwN)

@misc{noauthor_bsg_2015,
	title = {{BSG}, {Urteil} vom 12.02.2015, {Az}. {B} 10 Ü{G} 11/13 {R} - {Verzögerungsrüge}, {Hinweis} auf verfahrensfördernde {Umstände}, {Verfahren} mit niedrigem {Streitwert}},
	url = {https://oj.is/776438},
	abstract = {Überlanges Gerichtsverfahren; Entschädigungsklage; keine Begrenzung der Entschädigung auf den Streitwert im Ausgangsverfahren; Abweichung von der Entschädigungspauschale nur in atypischen Sonderfällen; keine geringere Bedeutung des Verfahrens bei fehlender Inanspruchnahme von einstweiligem Rech},
	language = {de},
	urldate = {2024-03-11},
	month = dec,
	year = {2015},
}

Überlanges Gerichtsverfahren; Entschädigungsklage; keine Begrenzung der Entschädigung auf den Streitwert im Ausgangsverfahren; Abweichung von der Entschädigungspauschale nur in atypischen Sonderfällen; keine geringere Bedeutung des Verfahrens bei fehlender Inanspruchnahme von einstweiligem Rech

@misc{noauthor_bverfg_2015,
	title = {{BVerfG}, {Beschluss} vom 17.12.2015 - 1 {BvR} 3164/13 - {Gericht} war zu streng bei {Prüfung}, ob wirksame {Verzögerungsrüge} vorlag},
	abstract = {Leitsatz

1. Ein Gericht verletzt den Anspruch auf effektiven Rechtsschutz, wenn es in einer schriftlichen Erklärung keine wirksame Verzögerungsrüge sieht, weil es die Ausführungen in Wortlaut und Inhalt für mehrdeutig befindet, dabei aber nicht prüft, ob dem Inhalt der Erklärung in Verbindung mit weiteren Schriftsätzen zweifelsfrei zu entnehmen ist, dass der Antragsteller Verzögerungsrüge erheben will.

2. Durch die Verzögerungsrüge muss der Betroffene lediglich sein fehlendes Einverständnis mit der Dauer des Verfahrens zum Ausdruck bringen. Eine ausdrückliche Bezeichnung als „Verzögerungsrüge“ ist nicht erforderlich.},
	month = dec,
	year = {2015},
	note = {Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Rechts auf effektiven Rechtsschutz durch die Auslegung des Begriffs der Verzögerungsrüge},
}

Leitsatz 1. Ein Gericht verletzt den Anspruch auf effektiven Rechtsschutz, wenn es in einer schriftlichen Erklärung keine wirksame Verzögerungsrüge sieht, weil es die Ausführungen in Wortlaut und Inhalt für mehrdeutig befindet, dabei aber nicht prüft, ob dem Inhalt der Erklärung in Verbindung mit weiteren Schriftsätzen zweifelsfrei zu entnehmen ist, dass der Antragsteller Verzögerungsrüge erheben will. 2. Durch die Verzögerungsrüge muss der Betroffene lediglich sein fehlendes Einverständnis mit der Dauer des Verfahrens zum Ausdruck bringen. Eine ausdrückliche Bezeichnung als „Verzögerungsrüge“ ist nicht erforderlich.

@misc{noauthor_bgh_2015,
	title = {{BGH}, {Urteil} vom 10.09.2015, {Az}. 4 {StR} 151/15 - {Versuchte} {Strafvereitelung} im {Amt} durch einen {Polizeidirektor}; {Weitergabe} von {Informationen} bzgl. der {Einleitung} von strafrechtlichen {Ermittlungen}},
	url = {https://www.anwalt24.de/urteile/bgh/2015-09-10/4-str-151_15},
	abstract = {Versuchte Strafvereitelung im Amt durch einen Polizeidirektor; Weitergabe von Informationen bzgl. der Einleitung von strafrechtlichen Ermittlungen Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 10.09.2015 Referenz ...},
	language = {de},
	urldate = {2023-03-29},
	month = oct,
	year = {2015},
}

Versuchte Strafvereitelung im Amt durch einen Polizeidirektor; Weitergabe von Informationen bzgl. der Einleitung von strafrechtlichen Ermittlungen Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 10.09.2015 Referenz ...

@misc{tunnesen_aktenauskunfts-_2015,
	type = {Lehrplattform},
	title = {Der {Aktenauskunfts}- und {Akteneinsichtsanspruch} privater {Personen} und sonstiger {Stellen} nach § 475 {StPO}},
	url = {https://iurratio.de/journal/der-aktenauskunfts-und-akteneinsichtsanspruch-privater-personen-und-sonstiger-stellen-nach-475-stpo},
	abstract = {Der vorliegende Beitrag möchte den Leser an § 475 StPO heran führen, indem zuerst dessen Regelungsinhalt und Entstehungsgeschichte erläutert wird. Auch wird auf das Verhältnis zu anderen Vorschriften und auf die Tatbestandsvoraussetzungen des Aktenauskunfts- und Akteneinsichtsanspruchs eingegangen.},
	language = {de},
	urldate = {2022-09-07},
	journal = {iurratio},
	author = {Tünneßen, Viola},
	month = aug,
	year = {2015},
}

Der vorliegende Beitrag möchte den Leser an § 475 StPO heran führen, indem zuerst dessen Regelungsinhalt und Entstehungsgeschichte erläutert wird. Auch wird auf das Verhältnis zu anderen Vorschriften und auf die Tatbestandsvoraussetzungen des Aktenauskunfts- und Akteneinsichtsanspruchs eingegangen.

@misc{noauthor_olg_2015,
	address = {Bamberg},
	title = {{OLG} {Bamberg}, {Beschluss} v. 17.12.2015, {Az}. 3 {Ws} 47/15 - zu den {Voraussetzungen} des § 172 {StPO} ({Klage}-/{Ermittlungserzwingungsverfahren})},
	url = {https://www.iww.de/quellenmaterial/id/194343},
	language = {de},
	urldate = {2022-08-31},
	month = dec,
	year = {2015},
}

@article{feldman_who_2015,
	title = {Who {Wins} in the {Supreme} {Court}? {An} {Examination} of {Attorney} and {Law} {Firm} {Influence}},
	shorttitle = {Who {Wins} in the {Supreme} {Court}?},
	url = {https://papers.ssrn.com/abstract=2643826},
	doi = {10.2139/ssrn.2643826},
	abstract = {Who are the most successful attorneys in the Supreme Court? A novel way to answer this question is by looking at attorneys' relative influence on the course of},
	language = {en},
	urldate = {2022-08-19},
	author = {Feldman, Adam},
	month = aug,
	year = {2015},
}

Who are the most successful attorneys in the Supreme Court? A novel way to answer this question is by looking at attorneys' relative influence on the course of

@misc{windau_prozessuale_2015,
	type = {Anwaltsportal},
	title = {Prozessuale {Wahrheitspflicht} und {Selbstbezichtigungsfreiheit}},
	url = {https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/zpoblog/prozessuale-wahrheitspflicht-und-selbstbezichtigungsfreiheit},
	abstract = {Der Verdacht einer Straftat zieht neben einem Strafverfahren nicht selten auch zivilgerichtliche oder arbeitsgerichtliche Verfahren nach sich, z.B. wenn Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden oder wenn sich der aufgrund des Verdachts Gekündigte gegen die Kündigung wehrt. Ausgangslage In diesen Fällen …},
	language = {de},
	urldate = {2022-08-01},
	journal = {Anwaltsblatt},
	author = {Windau, Benedikt},
	month = may,
	year = {2015},
}

Der Verdacht einer Straftat zieht neben einem Strafverfahren nicht selten auch zivilgerichtliche oder arbeitsgerichtliche Verfahren nach sich, z.B. wenn Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden oder wenn sich der aufgrund des Verdachts Gekündigte gegen die Kündigung wehrt. Ausgangslage In diesen Fällen …

@unpublished{wagner_gesetzwidrige_2015,
	type = {Abhandlung},
	title = {Der gesetzwidrige {Umgang} mit der {Wahrheit} - {Haftungsrechtliche} {Folgen}},
	url = {http://www.raun-wagner.de/news/d20150128.pdf},
	abstract = {In den Medien wird seit geraumer Zeit vermehrt von Fällen aus unterschiedlichen Rechtsgebieten
berichtet, in denen gesetzliche Vorgaben mißachtet wurden, mit teils erheblichen Folgeschäden
für Betroffene. Diejenigen, die das Missachten gesetzlicher Vorgaben zu verantworten haben, sind anscheinend der Meinung, sie könnten aus taktischen oder strategischen Gründen so verfah-
ren, zumal Gerichte nicht resolut genug dagegen einschreiten, so daß oft Sanktionen fehlen. Es ist Ziel dieses Beitrages, aufzuzeigen, daß Betroffene sehr wohl ihre mitunter extrem hohen Folgeschäden schadensersatzrechtlich geltend machen können.},
	author = {Wagner, Klaus-R.},
	month = jan,
	year = {2015},
}

In den Medien wird seit geraumer Zeit vermehrt von Fällen aus unterschiedlichen Rechtsgebieten berichtet, in denen gesetzliche Vorgaben mißachtet wurden, mit teils erheblichen Folgeschäden für Betroffene. Diejenigen, die das Missachten gesetzlicher Vorgaben zu verantworten haben, sind anscheinend der Meinung, sie könnten aus taktischen oder strategischen Gründen so verfah- ren, zumal Gerichte nicht resolut genug dagegen einschreiten, so daß oft Sanktionen fehlen. Es ist Ziel dieses Beitrages, aufzuzeigen, daß Betroffene sehr wohl ihre mitunter extrem hohen Folgeschäden schadensersatzrechtlich geltend machen können.

@misc{noauthor_olg_2015,
	address = {Bamberg},
	title = {{OLG} {Bamberg}, {Beschl}. v. 8.12.2015, {Az}. 3 {Ws} 38/15 - {Klageerzwingungsverfahren}: in {Antragsbegründung} ist auch der {Gang} des früheren {Ermittlungsverfahrens} darzustellen},
	shorttitle = {{OLG} {Bamberg}},
	url = {https://rewis.io/urteile/urteil/cyx-08-12-2015-3-ws-3815/},
	abstract = {Gegenstand: Unzulässiger Klageerzwingungsantrag wegen unterlassener Anfechtung früherer Verfahrenseinstellung},
	language = {de},
	urldate = {2022-06-23},
	month = aug,
	year = {2015},
	keywords = {Antragsbegründung, Klageerzwingungsverfahren, Verfahrensgang},
}

Gegenstand: Unzulässiger Klageerzwingungsantrag wegen unterlassener Anfechtung früherer Verfahrenseinstellung

@misc{noauthor_olg_2015-1,
	address = {Bamberg},
	title = {{OLG} {Bamberg}, {Beschluss} v. 17.12.2015, {Az}. 3 {Ws} 33/15 - {Erledigung} des {Klageerzwingungsantrags} durch {Wiederaufnahme} der {Ermittlungen}},
	shorttitle = {{OLG} {Bamberg}},
	url = {https://rewis.io/urteile/urteil/buj-17-12-2015-3-ws-3315/},
	abstract = {Gegenstand: Erledigung des Klageerzwingungsantrags durch Wiederaufnahme der Ermittlungen},
	language = {de},
	urldate = {2022-06-23},
	month = dec,
	year = {2015},
}

Gegenstand: Erledigung des Klageerzwingungsantrags durch Wiederaufnahme der Ermittlungen

@misc{noauthor_olg_2015-2,
	address = {Oldenburg},
	title = {{OLG} {Oldenburg}, {Beschluss} vom 03.12.2015, {Az}. 1 {Ws} 513/15 -  {Strafbarkeit} bei unzureichenden {Ermittlungen}},
	url = {https://www.strafrechtsiegen.de/strafbarkeit-bei-unzureichenden-ermittlungen/},
	abstract = {Die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft Osnabrück gegen den Beschluss der 1. großen Strafkammer des Landgerichts Oldenburg vom 27. August 2015, durch den die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt worden ist, wird als unbegründet verworfen.},
	month = mar,
	year = {2015},
}

Die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft Osnabrück gegen den Beschluss der 1. großen Strafkammer des Landgerichts Oldenburg vom 27. August 2015, durch den die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt worden ist, wird als unbegründet verworfen.

@article{beining_weisung_2015,
	title = {Die {Weisung} an den {Staatsanwalt}},
	volume = {6},
	url = {https://zjs-online.com/dat/artikel/2015_6_952.pdf},
	abstract = {Das Weisungsrecht gegenüber dem Staatsanwalt wurde in den letzten Monaten mehrfach in den Medien erwähnt. In Hamburg soll sich ein Staatsanwalt gegen die Weisung seines Dienstvorgesetzten gewehrt haben.1 Auch im Zusammenhang mit der Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range wurde das Weisungsrecht thematisiert.2 Da aktuelle Sachverhalte gerne in Prüfungen angesprochen werden, lohnt sich eine Befassung hiermit.},
	language = {de},
	number = {2015},
	journal = {Zeitschrift für das Juristische Studium},
	author = {Beining, Sebastian},
	year = {2015},
}

Das Weisungsrecht gegenüber dem Staatsanwalt wurde in den letzten Monaten mehrfach in den Medien erwähnt. In Hamburg soll sich ein Staatsanwalt gegen die Weisung seines Dienstvorgesetzten gewehrt haben.1 Auch im Zusammenhang mit der Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range wurde das Weisungsrecht thematisiert.2 Da aktuelle Sachverhalte gerne in Prüfungen angesprochen werden, lohnt sich eine Befassung hiermit.

@misc{noauthor_bgh_2015,
	title = {{BGH}, {Beschluss} vom 23. {April} 2015, {Az}. {VII} {ZR} 163/14 -  {Nichtberücksichtigung} eines erheblichen {Beweisangebots} und {Widersprüche} im {Parteivortrag}},
	url = {https://openjur.de/u/772001.html},
	urldate = {2015-11-04},
	month = apr,
	year = {2015},
}

@misc{noauthor_bverfg_2015,
	title = {{BVerfG}, {Beschluss} vom 23.03.2015, {Az}. 2 {BvR} 1304/12 - {Klageerzwingungsverfahren}, {Verfassungsbeschwerde} gegen {Einstellung} eines {Ermittlungsverfahrens} wegen {Polizeieinsatzes}},
	url = {https://openjur.de/u/876549.html},
	language = {de},
	urldate = {2022-03-26},
	month = mar,
	year = {2015},
}

@misc{noauthor_bverfg_2015-1,
	title = {{BVerfG}, {Beschluss} vom 19.05.2015, {Az}. 2 {BvR} 987/11 - {Klageerzwingungsverfahren}, {Verfassungsbeschwerde} gegen {Einstellung} von {Ermittlungen} nach {Luftangriff} in {Kunduz}},
	url = {https://oj.is/2114794},
	abstract = {Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines Rechts auf Zugang zu den Gerichten (Art.19
Abs. 4 GG), auf effektive Strafverfolgung (Art. 2 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG), auf ein faires Verfahren
(Art. 3 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4, Art. 20 Abs. 3 GG) sowie eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art.
103 Abs. 1 GG). Er trägt hierzu im Wesentlichen vor, dass das Oberlandesgericht überzogene Ansprüche an seinen
Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt habe. Der Generalbundesanwalt habe nur unzureichend ermittelt, da er
nur vier Personen, darunter beide Beschuldigte, einvernommen habe, nicht aber die Verletzten oder Augenzeugen der
Bombardierung. Auch habe er durch die Einstellung des Ermittlungsverfahrens eine Abgabe an die zuständige
Landesstaatsanwaltschaft und damit eine effektive Strafverfolgung verhindert.},
	language = {de},
	urldate = {2022-03-26},
	month = may,
	year = {2015},
}

Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines Rechts auf Zugang zu den Gerichten (Art.19 Abs. 4 GG), auf effektive Strafverfolgung (Art. 2 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG), auf ein faires Verfahren (Art. 3 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4, Art. 20 Abs. 3 GG) sowie eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG). Er trägt hierzu im Wesentlichen vor, dass das Oberlandesgericht überzogene Ansprüche an seinen Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt habe. Der Generalbundesanwalt habe nur unzureichend ermittelt, da er nur vier Personen, darunter beide Beschuldigte, einvernommen habe, nicht aber die Verletzten oder Augenzeugen der Bombardierung. Auch habe er durch die Einstellung des Ermittlungsverfahrens eine Abgabe an die zuständige Landesstaatsanwaltschaft und damit eine effektive Strafverfolgung verhindert.

@book{dammayr_legitimitat_2015,
	address = {Bielefeld},
	title = {Legitimität. {Gesellschaftliche}, politische und wissenschaftliche {Bruchlinien} der {Rechtfertigung}.},
	isbn = {978-3-8376-3181-4},
	url = {https://www.academia.edu/14062457/Legitimit%C3%A4t_Gesellschaftliche_politische_und_wissenschaftliche_Bruchlinien_der_Rechtfertigung},
	abstract = {Ob Finanz-, Pflege- oder Bildungskrise – aktuelle Krisen bergen das Potenzial, die Legitimität von Herrschaft zu verändern. Die Stabilität von Legitimationsmustern ist gesellschaftlich, politisch und wissenschaftlich umkämpft und historisch jeweils neu zu reflektieren: Werden Formen der Legitimation etwa von Demokratie, Leistung, sozialen Ungleichheiten und Wahrheits- oder Herrschaftsansprüchen brüchig? Entstehen in Krisendiskursen neue Deutungshorizonte oder gewinnen bislang als selbstverständlich akzeptierte Rechtfertigungsmuster an neuer Überzeugungskraft? Die Beiträge des Bandes untersuchen die Herausbildung und den Verlauf von Bruchlinien der Rechtfertigung in so unterschiedlichen Bereichen wie Politik, Wirtschaft und Arbeit, Bildung, Wissenschaft und Medien.},
	language = {de},
	urldate = {2022-01-03},
	publisher = {transcript Verlag},
	author = {Dammayr, Maria and Graß, Doris},
	editor = {Rothmüller, Barbara},
	year = {2015},
	note = {ISBN: 9783839431818},
}

Ob Finanz-, Pflege- oder Bildungskrise – aktuelle Krisen bergen das Potenzial, die Legitimität von Herrschaft zu verändern. Die Stabilität von Legitimationsmustern ist gesellschaftlich, politisch und wissenschaftlich umkämpft und historisch jeweils neu zu reflektieren: Werden Formen der Legitimation etwa von Demokratie, Leistung, sozialen Ungleichheiten und Wahrheits- oder Herrschaftsansprüchen brüchig? Entstehen in Krisendiskursen neue Deutungshorizonte oder gewinnen bislang als selbstverständlich akzeptierte Rechtfertigungsmuster an neuer Überzeugungskraft? Die Beiträge des Bandes untersuchen die Herausbildung und den Verlauf von Bruchlinien der Rechtfertigung in so unterschiedlichen Bereichen wie Politik, Wirtschaft und Arbeit, Bildung, Wissenschaft und Medien.

@incollection{ahrens_beweis_2015,
	title = {Der {Beweis} im {Zivilprozess} - {Beweis} mittels elektronischer {Dokumente}},
	isbn = {978-3-504-47140-8},
	url = {https://www.weltbild.de/media/txt/pdf/9783504471408-101646101-der-beweis-im-zivilprozess.pdf},
	booktitle = {Der {Beweis} im {Zivilprozess}},
	author = {Ahrens, Hans-Jürgen},
	year = {2015},
}

@misc{noauthor_bgh_2015,
	title = {{BGH}, {Urteil} vom 27.01.2015, {Az}. {VI} {ZR} 548/12 - {Zur} {Ersatzfähigkeit} von {Schockschäden}},
	url = {https://openjur.de/u/760666.html},
	abstract = {Bei der Beurteilung der Frage, ob psychische Beeinträchtigungen infolge des Unfalltodes naher Angehöriger eine Gesundheitsverletzung im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB darstellen, kommt dem Umstand maßgebliche Bedeutung zu, ob die Beeinträchtigungen auf die direkte Beteiligung des "Schockgeschädigten" an dem Unfall oder das Miterleben des Unfalls zurückzuführen oder ob sie durch den Erhalt einer Unfallnachricht ausgelöst worden sind.},
	month = jan,
	year = {2015},
}

Bei der Beurteilung der Frage, ob psychische Beeinträchtigungen infolge des Unfalltodes naher Angehöriger eine Gesundheitsverletzung im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB darstellen, kommt dem Umstand maßgebliche Bedeutung zu, ob die Beeinträchtigungen auf die direkte Beteiligung des "Schockgeschädigten" an dem Unfall oder das Miterleben des Unfalls zurückzuführen oder ob sie durch den Erhalt einer Unfallnachricht ausgelöst worden sind.

@unpublished{noauthor_zur_2015,
	type = {Webinar},
	title = {Zur {Ersatzfähigkeit} von {Schockschäden}},
	url = {https://www.juracademy.de/rechtsprechung/article/zur-ersatzfaehigkeit-von-schockschaeden},
	abstract = {Die Beurteilung der Ersatzfähigkeit von Schockschäden stellt Prüflinge immer wieder vor größere Probleme. Im Examen ist aber mit dieser Thematik durchaus zu rechnen. In der hier besprochenen Entscheidung hatte der BGH sich damit zu befassen, inwieweit psychische Beeinträchtigungen infolge des Unfalltodes naher Angehöriger eine Gesundheitsverletzung i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB darstellen. Er entschied, dass bei dieser Beurteilung, dem Umstand maßgebliche Bedeutung zukommt, ob die Beeinträchtigungen auf die direkte Beteiligung des „Schockgeschädigten“ an dem Unfall oder Miterleben des Unfalls zurückzuführen oder ob sie durch den Erhalt einer Unfallnachricht ausgelöst worden sind.},
	month = apr,
	year = {2015},
}

Die Beurteilung der Ersatzfähigkeit von Schockschäden stellt Prüflinge immer wieder vor größere Probleme. Im Examen ist aber mit dieser Thematik durchaus zu rechnen. In der hier besprochenen Entscheidung hatte der BGH sich damit zu befassen, inwieweit psychische Beeinträchtigungen infolge des Unfalltodes naher Angehöriger eine Gesundheitsverletzung i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB darstellen. Er entschied, dass bei dieser Beurteilung, dem Umstand maßgebliche Bedeutung zukommt, ob die Beeinträchtigungen auf die direkte Beteiligung des „Schockgeschädigten“ an dem Unfall oder Miterleben des Unfalls zurückzuführen oder ob sie durch den Erhalt einer Unfallnachricht ausgelöst worden sind.

@phdthesis{walter_diagnostik_2015,
	address = {Bremen},
	type = {Kumulative {Dissertation} zur {Erlangung} der {Doktorwürde} durch den {Promotionsausschuss} {Dr}. rer. nat},
	title = {Diagnostik der {Beschwerdenvalidität} von psychischen {Störungen} in der sozialmedizinischen {Begutachtung}},
	url = {https://media.suub.uni-bremen.de/bitstream/elib/893/1/00104647-1.pdf},
	abstract = {Fragestellung: Im Rahmen der vorliegenden Dissertation soll die Notwendigkeit der Beschwerdenvalidierung in der sozialmedizinischen Begutachtung überprüft sowie ein Screening für die
Erfassung von negativen Antwortverzerrungen bei psychischen Störungen konzipiert und validiert werden. Darüber hinaus werden die Einflüsse von Instruktionen, die vor dem Ausfüllen eines Fragebogens gegeben werden und die Motivation zum Rentenerhalt bei Antragstellern einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit untersucht},
	school = {Gesundheits- und Humanwissenschaften der Universität Bremen},
	author = {Walter, Franziska},
	collaborator = {Petermann, Franz and Daseking, Monika and Koch, Uwe},
	month = jan,
	year = {2015},
}

Fragestellung: Im Rahmen der vorliegenden Dissertation soll die Notwendigkeit der Beschwerdenvalidierung in der sozialmedizinischen Begutachtung überprüft sowie ein Screening für die Erfassung von negativen Antwortverzerrungen bei psychischen Störungen konzipiert und validiert werden. Darüber hinaus werden die Einflüsse von Instruktionen, die vor dem Ausfüllen eines Fragebogens gegeben werden und die Motivation zum Rentenerhalt bei Antragstellern einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit untersucht

@misc{noauthor_bayerisches_2015,
	title = {Bayerisches {LSG}, {Urteil} vom 15. {Juli} 2015 - {Az}. {L} 2 {U} 518/11 - {Verletztenrente} aufgrund {Arbeitsunfalls}; {Heilverlaufskontrolle} als {Gutachten} genutzt},
	url = {https://openjur.de/u/850842.html},
	urldate = {2015-10-12},
	month = jul,
	year = {2015},
	keywords = {HVK, Heilverlaufskontrolle},
}

@misc{noauthor_bgh_2015,
	title = {{BGH} {Beschluss} vom 28.04.2015, {Az}. {VI} {ZB} 36/14 - {Isolierte} {Kostengrundentscheidung} im selbständigen {Beweisverfahren}, sofortige {Beschwerde} und rechtskräftiger {KFB}},
	url = {https://dejure.org/ext/b4dbd91a6bff9ffb4266a6f65600baa7},
	abstract = {a) Im Falle der Rücknahme des Antrags auf Durchführung einer Beweisaufnahme im selbständigen Beweisverfahren hat die Kosten dieses Verfahrens entsprechend § 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO grundsätzlich der Antragsteller zu tragen.
b) Der Kostenausspruch ist in diesem Fall jedenfalls dann dem Hauptsacheverfahren vorbehalten, wenn ein solches anhängig ist und dessen Parteien und Streitgegenstand mit denjenigen des selbständigen Beweisverfahrens identisch sind.
c) Die sofortige Beschwerde gegen eine im selbständigen Beweisverfahren entsprechend § 269 Abs. 4 Satz 1 ZPO ergangene isolierte Kostengrundentscheidung wird entsprechend § 269 Abs. 5 Satz 2 ZPO unzulässig, wenn gegen den aufgrund dieses Beschlusses ergangenen Kostenfestsetzungsbeschluss ein Rechtsmittel nicht mehr zulässig ist.},
	month = apr,
	year = {2015},
}

a) Im Falle der Rücknahme des Antrags auf Durchführung einer Beweisaufnahme im selbständigen Beweisverfahren hat die Kosten dieses Verfahrens entsprechend § 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO grundsätzlich der Antragsteller zu tragen. b) Der Kostenausspruch ist in diesem Fall jedenfalls dann dem Hauptsacheverfahren vorbehalten, wenn ein solches anhängig ist und dessen Parteien und Streitgegenstand mit denjenigen des selbständigen Beweisverfahrens identisch sind. c) Die sofortige Beschwerde gegen eine im selbständigen Beweisverfahren entsprechend § 269 Abs. 4 Satz 1 ZPO ergangene isolierte Kostengrundentscheidung wird entsprechend § 269 Abs. 5 Satz 2 ZPO unzulässig, wenn gegen den aufgrund dieses Beschlusses ergangenen Kostenfestsetzungsbeschluss ein Rechtsmittel nicht mehr zulässig ist.

@book{rohlfing_amtshaftung_2015,
	series = {Universitätsdrucke im {Universitätsverlag} {Göttingen}},
	title = {Amtshaftung. {Drittbezogenheit} – {Verschulden}, {Kausalität} – {Haftungsbeschränkungen}, {Schaden} – {Rückgriff}},
	isbn = {78-3-86395-218-1},
	url = {http://dnb.dnb.de},
	abstract = {Dogmatische Untersuchung
zu ausgewählten
Anspruchsvoraussetzungen und
Rechtsfolgen im Amtshaftungsrecht},
	publisher = {Universitätsverlag Göttingen},
	author = {Rohlfing, Bernd},
	year = {2015},
}

Dogmatische Untersuchung zu ausgewählten Anspruchsvoraussetzungen und Rechtsfolgen im Amtshaftungsrecht

@phdthesis{arendt_inklusive_2015,
	address = {München},
	type = {Masterarbeit},
	title = {Inklusive {Beschulung} durch {Schulbegleitung}. {Stärken} und {Schwächen} dieser {Maßnahme} für {Schülerinnen} und {Schüler} mit {Asperger}-{Syndrom} - {Eine} explorative {Untersuchung}},
	url = {https://epub.ub.uni-muenchen.de/24930/1/Arendt_Olga_Inklusive_Beschulung_durch_Schulbegleitung.pdf},
	author = {Arendt, Olga},
	year = {2015},
}

@misc{noauthor_anwgh_2015,
	title = {{AnwGH} {NRW}, {Urteil} vom 29.05.2015,  {Az}.1 {AGH} 1/15 - {Berufsrecht} verpflichtet {Rechtsanwalt} {Handakten} herauszugeben},
	url = {https://www.justiz.nrw.de/nrwe/anwgh/j2015/1_AGH_1_15_Urteil_20150529.html},
	abstract = {Das anwaltliche Berufsrecht verpflichtet einen Rechtsanwalt, nach der Beendigung eines Mandats die von ihm geführten Handakten herauszugeben, wenn der Mandant diese zur weiteren Verfolgung seiner Rechtsangelegenheiten benötigt und die dem Anwalt zustehende Vergütung entrichtet hat.},
	month = may,
	year = {2015},
}

Das anwaltliche Berufsrecht verpflichtet einen Rechtsanwalt, nach der Beendigung eines Mandats die von ihm geführten Handakten herauszugeben, wenn der Mandant diese zur weiteren Verfolgung seiner Rechtsangelegenheiten benötigt und die dem Anwalt zustehende Vergütung entrichtet hat.

@article{uphoff_medizinische_2015,
	title = {Das medizinische {Gutachten}},
	url = {https://uphoff.de/wp-content/uploads/springer_medizinisches_gutachten_2015.pdf},
	doi = {10.1007/s00129-015-3738-4},
	abstract = {Was ist bei der Abfassung medizinischer Fachgutachten aus juristischer Sicht zu beachten?},
	number = {2015},
	journal = {Gynäkologe},
	author = {Uphoff, Roland and Hindemith, J.},
	month = mar,
	year = {2015},
	pages = {556--562},
}

Was ist bei der Abfassung medizinischer Fachgutachten aus juristischer Sicht zu beachten?

@article{uphoff_kinderrehabilitation_2015,
	title = {Kinderrehabilitation – {Erwartungen} und {Vorstellungen} in der {Regulierungspraxis} aus der {Sicht} der {Betroffenen}},
	volume = {34. Jg. (2015) Nr. 10},
	url = {https://www.uphoff.de/wp-content/uploads/kinderkrankenschwester_10_2015.pdf},
	abstract = {Das Thema der Kinderrehabilitation
ist im Rahmen der Schadensregulierungspraxis immens wichtig, da die
Rehabilitation und Unterstützung des geburtsgeschädigten Kindes natürlich bei den betroffenen Eltern im Vordergrund steht.},
	journal = {KINDERKRANKENSCHWESTER BERUFS- UND RECHTSFRAGEN},
	author = {Uphoff, Roland},
	year = {2015},
}

Das Thema der Kinderrehabilitation ist im Rahmen der Schadensregulierungspraxis immens wichtig, da die Rehabilitation und Unterstützung des geburtsgeschädigten Kindes natürlich bei den betroffenen Eltern im Vordergrund steht.

@unpublished{tzimas_stumpfe_2015,
	title = {Stumpfe {Gewalt}},
	url = {https://www.uk-essen.de/fileadmin/rechtsmedizin/Dokumente/Stumpfe_Gewalt-Internet.pdf},
	abstract = {Einwirkung stumpfer bzw. stumpfkantiger Flächen, die den 
Körper mit Druck bzw. Wucht treffen oder auf die der sich 
bewegende Körper auftrifft.},
	urldate = {2017-10-11},
	collaborator = {Tzimas, I.},
	month = oct,
	year = {2015},
}

Einwirkung stumpfer bzw. stumpfkantiger Flächen, die den Körper mit Druck bzw. Wucht treffen oder auf die der sich bewegende Körper auftrifft.

@misc{noauthor_olg_2015,
	address = {Celle},
	title = {{OLG} {Celle} 2. {Beschluss} vom 21.01.2015, 32 {Ss} 190/14 - {Strafverfahren} wegen des {Ausstellens} unrichtiger {Gesundheitszeugnisse}},
	abstract = {Für das Ausstellen eines ärztlichen Attestes mit der gesicherten Diagnose "paranoid-halluzinatorische Psychose mit einer depressiven Episode bei bestehenden Suizidgedanken" sowie die Fertigung eines Einweisungsscheins in eine psychiatrische Klinik ist eine vorherige tagesaktuelle, jedenfalls zeitnahe, persönliche, mit der erforderlichen Erfahrung und fachlich fundiertem Vorgehen vorgenommene Untersuchung des Patienten durch den das Attest ausstellenden Arzt erforderlich.},
	month = jan,
	year = {2015},
}

Für das Ausstellen eines ärztlichen Attestes mit der gesicherten Diagnose "paranoid-halluzinatorische Psychose mit einer depressiven Episode bei bestehenden Suizidgedanken" sowie die Fertigung eines Einweisungsscheins in eine psychiatrische Klinik ist eine vorherige tagesaktuelle, jedenfalls zeitnahe, persönliche, mit der erforderlichen Erfahrung und fachlich fundiertem Vorgehen vorgenommene Untersuchung des Patienten durch den das Attest ausstellenden Arzt erforderlich.

@misc{noauthor_bgh_2015,
	title = {{BGH} {Beschluss} vom 22.12.2015, {Az}. {VI} {ZR} 67/15 - zu {Behandlungsfehler}; {Einwendungen} in {Berufungsinstanz} gg abweichende {Bewertung}},
	url = {https://www.iww.de/quellenmaterial/id/183690},
	abstract = {a) Einwendungen einer Partei gegen die erstinstanzliche Überzeugungsbildung können in der Berufungsinstanz nicht mit der Begründung als unbeachtlich angesehen werden, die Partei setze lediglich in unzulässiger Weise ihre abweichende Bewertung an die Stelle derjenigen des gerichtlichen Sachverständigen und des Landgerichts.

b) Das Absehen von einer ärztlichen Maßnahme ist nicht erst dann behandlungsfehlerhaft, wenn die Maßnahme "zwingend" geboten war, sondern bereits dann, wenn ihr Unterbleiben dem im Zeitpunkt der Behandlung bestehenden medizinischen Standard zuwiderlief.},
	month = dec,
	year = {2015},
	keywords = {Behandlungsfehler, Einwendungen, abweichende Bewertung an die Stelle derjenigen des gerichtlichen Sachverständigen und des Landgerichts, erstinstanzliche Überzeugungsbildung, ärztliche Maßnahme nicht erst dann behandlungsfehlerhaft, wenn die Maßnahme "zwingend" geboten war, sondern bereits dann, wenn ihr Unterbleiben dem im Zeitpunkt der Behandlung bestehenden medizinischen Standard zuwiderlief},
}

a) Einwendungen einer Partei gegen die erstinstanzliche Überzeugungsbildung können in der Berufungsinstanz nicht mit der Begründung als unbeachtlich angesehen werden, die Partei setze lediglich in unzulässiger Weise ihre abweichende Bewertung an die Stelle derjenigen des gerichtlichen Sachverständigen und des Landgerichts. b) Das Absehen von einer ärztlichen Maßnahme ist nicht erst dann behandlungsfehlerhaft, wenn die Maßnahme "zwingend" geboten war, sondern bereits dann, wenn ihr Unterbleiben dem im Zeitpunkt der Behandlung bestehenden medizinischen Standard zuwiderlief.

@article{castro_bewegungsanalyse_2015,
	title = {Bewegungsanalyse und {Bewertung} des {Verletzungsrisikos} von {Insassen} bei {Seitenkollisionen} – {Erkenntnisse} aus {Crashtests} beim fahrenden {Pkw}},
	url = {http://www.ureko.de/downloads/veroeffentlichungen/280.pdf},
	abstract = {Wissenschaftliche Erkenntnisse bei Seitenkollisionen mit Probanden im fahrenden Pkw sind bisher nicht publiziert worden. In dieser experimentellen
Untersuchung wurden vier Probanden, sowohl als Fahrer als auch als Beifahrer und mit entspannter Muskulatur und angespannter Muskulatur einer seitlichen Belastung (kollisionsbedingte Geschwindigkeitsänderung circa 2,1 km/h) im fahrenden Pkw ausgesetzt. Wurde bis dato in der wissenschaftlichen Literatur insbesondere die Primärbewegung als die relevante Bewegungsrichtung
der betroffenen Person im Fahrzeug für einen für die HWS möglichen verletzungsrelevanten Anstoß von Körperteilen im Fahrzeuginnenraum betrachtet, so zeigt sich, dass nunmehr auch der Sekundärbewegung (und teilweise auch der Tertiärbewegung) – zumindest auf diesem sehr geringem Belastungsniveau - eine wichtigere Rolle als ursprünglich gedacht, zukommt, welches somit
bei der Begutachtung von Verletzungen der Halswirbelsäule nach Pkw-Verkehrsunfällen zu berücksichtigen gilt.},
	journal = {Verkehrsunfall und Fahrzeugtechnik},
	author = {Castro, Christian Johannes Guillaume and Hein, Martin and Kalthoff, Wolfram and Becke,, Manfred and Gorny, Lars and Wagner, Heiko and Castro, W. H. M.},
	month = nov,
	year = {2015},
}

Wissenschaftliche Erkenntnisse bei Seitenkollisionen mit Probanden im fahrenden Pkw sind bisher nicht publiziert worden. In dieser experimentellen Untersuchung wurden vier Probanden, sowohl als Fahrer als auch als Beifahrer und mit entspannter Muskulatur und angespannter Muskulatur einer seitlichen Belastung (kollisionsbedingte Geschwindigkeitsänderung circa 2,1 km/h) im fahrenden Pkw ausgesetzt. Wurde bis dato in der wissenschaftlichen Literatur insbesondere die Primärbewegung als die relevante Bewegungsrichtung der betroffenen Person im Fahrzeug für einen für die HWS möglichen verletzungsrelevanten Anstoß von Körperteilen im Fahrzeuginnenraum betrachtet, so zeigt sich, dass nunmehr auch der Sekundärbewegung (und teilweise auch der Tertiärbewegung) – zumindest auf diesem sehr geringem Belastungsniveau - eine wichtigere Rolle als ursprünglich gedacht, zukommt, welches somit bei der Begutachtung von Verletzungen der Halswirbelsäule nach Pkw-Verkehrsunfällen zu berücksichtigen gilt.

@article{eisenberg_brauchbare_2015,
	title = {„{Brauchbare} {Illegalität}“ – Über das {Verschwinden} der {Moral} aus der {Wissenschaft}},
	url = {http://www.magazin-auswege.de/data/2015/11/Eisenberg_Brauchbare_Illegalitaet.pdf},
	abstract = {Die Sendung 
Kulturzeit
 des Senders 
3sat
 befragte am 3. November 2015 den
Bielefelder Organisationssoziologen Stefan Kühl zu den Korruptionsskanda
-
len der letzten Zeit. Seine Antworten haben Götz Eisenberg zu einem Kom
-
mentar veranlasst.},
	urldate = {2017-10-18},
	journal = {magazin-auswege.de},
	author = {Eisenberg, Götz},
	month = nov,
	year = {2015},
}

Die Sendung Kulturzeit des Senders 3sat befragte am 3. November 2015 den Bielefelder Organisationssoziologen Stefan Kühl zu den Korruptionsskanda - len der letzten Zeit. Seine Antworten haben Götz Eisenberg zu einem Kom - mentar veranlasst.

@misc{schulte_beerbuhl_amtsermittlungsgrundsatz_2015,
	address = {Turin},
	type = {Tagungsvortrag anlässlich der {Tagung}},
	title = {Der {Amtsermittlungsgrundsatz} im verwaltungsgerichtlichen {Verfahren}},
	url = {http://www.verdif.de/fileadmin/verwaltungsrichter/pdf/Der_Amtsermittlungsgrundsatz_...__Veroeffentlichungsfassung_fuer_Verdif.pdf},
	author = {Schulte Beerbühl, Hubertus},
	year = {2015},
}

@misc{noauthor_lsg_2015,
	title = {{LSG} {Baden}-{Württemberg}, {Urteil} v. 22.01.2015, {Az}. {L} 6 {U} 5221/12 - {PTBS} als {Resultat} einer gescheiterten {Heilbehandlung} entschädigungspflichtig},
	copyright = {Anmerkung Rechtsanwalt Dr. Büchner, https://www.ra-buechner.de/newsarchiv/newsdetail/lsg-baden-wuerttembergpsychische-unfallfolge-hier-posttraumatische-belastungsstoerung-ptbs-ist.html},
	url = {https://openjur.de/u/764224.html},
	abstract = {Zeitlicher Bezugspunkt für die Entwicklung einer Anpassungsstörung kann auch eine fehlgeschlagene Heilbehandlung sein, also nicht unbedingt der Unfall selbst. Dem Versicherten kann dann nicht entgegen gehalten werden, dass sich die psychischen Unfallfolgen erst zeitlich verzögert entwickelt haben, sondern es ist geradezu symptomatisch, dass erst nach gescheiteter Heilbehandlung mit mehreren Operationen, ambulanten und stationären Maßnahmen sowie letztlich gescheiterten beruflichen Widereingliederungsversuchen feststeht, dass ein Zurück zu dem Leben vor dem Unfall nicht möglich ist. Dass sich der Versicherte an diese Situation letztlich nicht anpassen kann, ist Bezugspunkt der Störung.},
	month = jan,
	year = {2015},
}

Zeitlicher Bezugspunkt für die Entwicklung einer Anpassungsstörung kann auch eine fehlgeschlagene Heilbehandlung sein, also nicht unbedingt der Unfall selbst. Dem Versicherten kann dann nicht entgegen gehalten werden, dass sich die psychischen Unfallfolgen erst zeitlich verzögert entwickelt haben, sondern es ist geradezu symptomatisch, dass erst nach gescheiteter Heilbehandlung mit mehreren Operationen, ambulanten und stationären Maßnahmen sowie letztlich gescheiterten beruflichen Widereingliederungsversuchen feststeht, dass ein Zurück zu dem Leben vor dem Unfall nicht möglich ist. Dass sich der Versicherte an diese Situation letztlich nicht anpassen kann, ist Bezugspunkt der Störung.

@article{ebert_grundwissen:_2015,
	title = {Grundwissen: {Verfassungsbeschwerde}},
	volume = {5},
	url = {http://www.zjs-online.com/dat/artikel/2015_5_940.pdf},
	abstract = {Die Verfassungsbeschwerde ist nicht nur das häufigste Verfahren
vor dem Bundesverfassungsgericht („BVerfG“), sondern erfährt auch in der juristischen Ausbildung einiges an Gewicht. Dennoch zeigen sich immer wieder Unsicherheiten der Studierenden bei der Zulässigkeits- und Begründetheitsprüfung einer Verfassungsbeschwerde. Der nachfolgende Beitrag soll sowohl beim Aufbau einer Prüfung einer Verfassungsbeschwerde als auch beim Umgang mit den einzelnen
Prüfungspunkten eine Hilfestellung bieten.},
	number = {2015},
	journal = {Zeitschrift für das Juristische Studium},
	author = {Ebert, Björn P.},
	month = may,
	year = {2015},
}

Die Verfassungsbeschwerde ist nicht nur das häufigste Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht („BVerfG“), sondern erfährt auch in der juristischen Ausbildung einiges an Gewicht. Dennoch zeigen sich immer wieder Unsicherheiten der Studierenden bei der Zulässigkeits- und Begründetheitsprüfung einer Verfassungsbeschwerde. Der nachfolgende Beitrag soll sowohl beim Aufbau einer Prüfung einer Verfassungsbeschwerde als auch beim Umgang mit den einzelnen Prüfungspunkten eine Hilfestellung bieten.

@misc{deutscher_verein_fur_offentliche_und_private_fursorge_e.v._empfehlungen_2015,
	title = {Empfehlungen des {Deutschen} {Vereins} zur {Anwendung} der {Hilfe} nach §§ 67 ff. {SGB}},
	url = {https://www.deutscher-verein.de/de/uploads/empfehlungen-stellungnahmen/2015/dv-5-15_hilfe-nach-paragraf-67.pdf},
	publisher = {Herausgeber: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. Michael Löher, Vorstand Michaelkirch},
	author = {{Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.}},
	month = dec,
	year = {2015},
}

@article{lang_willkurverbot_2015,
	title = {Das {Willkürverbot} – ein allzeit einsatzbereites {Mittel} des {BVerfG}},
	url = {http://zjs-online.com/dat/artikel/2015_1_875.pdf},
	abstract = {Anmerkungen zu BVerfG, Beschl. v. 26.8.2014 – 2 BvR 2400/13 und 2172/13, bzgl. der
Negativmitteilungspflicht im Sinne des § 243 Abs. 4 S. 1 StPO},
	journal = {Zeitschrift für das Juristische Studium},
	author = {Lang, Dorothee},
	year = {2015},
	keywords = {Willkürverbot},
}

Anmerkungen zu BVerfG, Beschl. v. 26.8.2014 – 2 BvR 2400/13 und 2172/13, bzgl. der Negativmitteilungspflicht im Sinne des § 243 Abs. 4 S. 1 StPO

@misc{michael_wich_grundlagen_2015,
	title = {Grundlagen der {Begutachtung} von {Arbeitsunfällen} – {Erläuterungen} für {Sachverständige}},
	url = {https://www.gutachtenkurse.de/fileadmin/user_upload/Gutachtenkurse/PDF/Grundlagen_der_Begutachtung_von_Arbeitsunfaellen_Sachverstaendige.pdf},
	abstract = {Grundlagen der Begutachtung von Arbeitsunfällen: 
In der gesetzlichen Unfallversicherung bedarf es zur Gewährung von Leistungen häufig eines medizinischen Gutachtens, weil
die Anspruchsvoraussetzungen in typischer Weise auf bestimmte gesundheitliche Verhältnisse abstellen. Der Sachverständigentätigkeit von Ärztinnen und Ärzten kommt damit besondere soziale Bedeutung zu. Für
die Verletzten und Berufserkrankten und deren Hinterbliebene ist sie oft von existenziellem Gewicht. Deswegen haben die Unfallversicherungsträger auf die Qualität der ärztlich-medizinischen Begutachtung immer schon ein besonderes Augenmerk gerichtet.
Die Broschüre „Grundlagen der Begutachtung von Arbeitsunfällen – Erläuterungen für Sachverständige“ soll vor allem ärztlichen Gutachterinnen und Gutachtern auf chirurgisch/orthopädischem Fachgebiet im Rahmen einer Unfallbegutachtung eine praktische Hilfe bei ihrer verantwortungsvollen
Sachverständigenaufgabe sein.
Erläutert werden die Voraussetzungen für die
Anerkennung eines Arbeitsunfalls unter Berücksichtigung der in der gesetzlichen Unfallversicherung geltenden besonderen Kausalitätslehre der rechtlich wesentlichen Bedingung und die hierfür maßgeblichen Beweisanforderungen. Das BegutachtungsKompendium enthält Hinweise zu den gesetzlichen Rahmenbedingungen, zum verwaltungsrechtlichen Ablauf der Begutachtung, zum Aufbau von Gutachten sowie zu den unterschiedlichen Arten von Gutachten. Darüber hinaus werden im Überblick die wesentlichen Leistungen der Unfallversicherung und die für die Feststellung einer
Unfallrente notwendigen Voraussetzungen dargestellt, insbesondere die Grundlagen der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE).
Die Ausführungen richten sich nach der vom Bundessozialgericht in ständiger Rechtsprechung verwendeten Terminologie. Einzelentscheidungen des Bundessozialgerichts sind
nicht berücksichtigt.},
	publisher = {Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV)},
	author = {Michael Wich and {Ruprecht Beickert} and {Annette Axt-Hammermeister} and {Eckhard Bode} and {Claudia Drechsel-Schlund} and {Claudia Haisler} and {Ronald Hecke} and {Thomas Meiser} and {Thomas Reif} and {Nicole Welsch} and {Gernot Wenzel}},
	month = sep,
	year = {2015},
}

Grundlagen der Begutachtung von Arbeitsunfällen: In der gesetzlichen Unfallversicherung bedarf es zur Gewährung von Leistungen häufig eines medizinischen Gutachtens, weil die Anspruchsvoraussetzungen in typischer Weise auf bestimmte gesundheitliche Verhältnisse abstellen. Der Sachverständigentätigkeit von Ärztinnen und Ärzten kommt damit besondere soziale Bedeutung zu. Für die Verletzten und Berufserkrankten und deren Hinterbliebene ist sie oft von existenziellem Gewicht. Deswegen haben die Unfallversicherungsträger auf die Qualität der ärztlich-medizinischen Begutachtung immer schon ein besonderes Augenmerk gerichtet. Die Broschüre „Grundlagen der Begutachtung von Arbeitsunfällen – Erläuterungen für Sachverständige“ soll vor allem ärztlichen Gutachterinnen und Gutachtern auf chirurgisch/orthopädischem Fachgebiet im Rahmen einer Unfallbegutachtung eine praktische Hilfe bei ihrer verantwortungsvollen Sachverständigenaufgabe sein. Erläutert werden die Voraussetzungen für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls unter Berücksichtigung der in der gesetzlichen Unfallversicherung geltenden besonderen Kausalitätslehre der rechtlich wesentlichen Bedingung und die hierfür maßgeblichen Beweisanforderungen. Das BegutachtungsKompendium enthält Hinweise zu den gesetzlichen Rahmenbedingungen, zum verwaltungsrechtlichen Ablauf der Begutachtung, zum Aufbau von Gutachten sowie zu den unterschiedlichen Arten von Gutachten. Darüber hinaus werden im Überblick die wesentlichen Leistungen der Unfallversicherung und die für die Feststellung einer Unfallrente notwendigen Voraussetzungen dargestellt, insbesondere die Grundlagen der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE). Die Ausführungen richten sich nach der vom Bundessozialgericht in ständiger Rechtsprechung verwendeten Terminologie. Einzelentscheidungen des Bundessozialgerichts sind nicht berücksichtigt.

@misc{noauthor_bayerischer_2015,
	title = {Bayerischer {VGH}, {Urteil} vom 05.05.2015, 3 {B} 12.2148 - {Minderung} der {Erwerbsfähigkeit}; {Unfallausgleich}; weitere {Unfallfolge} (hier: {Persönlichkeitsänderung} aufgrund {Schmerzsyndroms}); {Ausschlussfrist}; {Kausalität} (multifaktorielles {Geschehen}); wesentlich mitwirkende {Teilursache}},
	url = {https://openjur.de/u/771208.html},
	month = may,
	year = {2015},
}

@misc{clement_haftungsfalle_2015,
	address = {Köln},
	type = {Symposium},
	title = {Haftungsfalle „{Passivlegitimation}“ - {Viele} {Behandelnde} – alles {Beklagte}?},
	url = {http://www.medrecht.de/sites/default/files/symposiumsbeitraege/Haftungsfalle_Passivlegitimation.pdf},
	author = {Clement, Ralf},
	month = nov,
	year = {2015},
}

@phdthesis{kuhne_amicus_2015,
	address = {Freiburg im Breisgau},
	type = {Zugl.: {Freiburg} ({Breisgau}), {Univ}., {Diss}., 2013},
	title = {Amicus curiae : richterliche {Informationsbeschaffung} durch {Beteiligung} {Dritter}},
	url = {http://d-nb.info/1047311518},
	abstract = {Angaben aus der Verlagsmeldung 

Amicus Curiae : Richterliche Informationsbeschaffung durch Beteiligung Dritter / von Ulrich Kühne


Vor allem die obersten Gerichte sind beauftragt, durch ihre Entscheidungen abstrakt-generelle Maßstäbe für ähnliche Fälle aufzustellen. Solche Entscheidungen erfordern neben der Kenntnis der verschiedenen Rechtsauffassungen vielfältige tatsächliche Hintergrundinformationen. Gleichzeitig vergrößert sich die Zahl der von der Entscheidung Betroffenen. Auf den Informationsbedarf und den Wunsch der Betroffenen nach Einflussnahme reagiert das U.S.-amerikanische Prozessrecht mit dem Institut des amicus curiae . Damit ist eine unbeteiligte Person oder Personenmehrheit gemeint, der es gestattet wird, ihre Ansicht zu Fragen des Rechtsstreits mitzuteilen. In den letzten Jahrzehnten hat dieses Institut weltweite Verbreitung gefunden. Ulrich Kühne beschreibt Funktion und Wirkungsweise der amicus curiae -Beteiligung und untersucht, ob das deutsche Recht Äquivalente kennt. Unter Berücksichtigung der Erkenntnisse in den untersuchten Rechtsordnungen entwickelt er Leitlinien für eine zurückhaltende Beteiligung von amici curiae in Verfahren von besonderer Breitenwirkung vor deutschen Gerichten.
(http://deposit.dnb.de/cgi-bin/dokserv?id=4586957\&prov=M\&dok\_var=1\&dok\_ext=htm)},
	school = {Freiburg},
	author = {Kühne, Ulrich},
	year = {2015},
}

Angaben aus der Verlagsmeldung Amicus Curiae : Richterliche Informationsbeschaffung durch Beteiligung Dritter / von Ulrich Kühne Vor allem die obersten Gerichte sind beauftragt, durch ihre Entscheidungen abstrakt-generelle Maßstäbe für ähnliche Fälle aufzustellen. Solche Entscheidungen erfordern neben der Kenntnis der verschiedenen Rechtsauffassungen vielfältige tatsächliche Hintergrundinformationen. Gleichzeitig vergrößert sich die Zahl der von der Entscheidung Betroffenen. Auf den Informationsbedarf und den Wunsch der Betroffenen nach Einflussnahme reagiert das U.S.-amerikanische Prozessrecht mit dem Institut des amicus curiae . Damit ist eine unbeteiligte Person oder Personenmehrheit gemeint, der es gestattet wird, ihre Ansicht zu Fragen des Rechtsstreits mitzuteilen. In den letzten Jahrzehnten hat dieses Institut weltweite Verbreitung gefunden. Ulrich Kühne beschreibt Funktion und Wirkungsweise der amicus curiae -Beteiligung und untersucht, ob das deutsche Recht Äquivalente kennt. Unter Berücksichtigung der Erkenntnisse in den untersuchten Rechtsordnungen entwickelt er Leitlinien für eine zurückhaltende Beteiligung von amici curiae in Verfahren von besonderer Breitenwirkung vor deutschen Gerichten. (http://deposit.dnb.de/cgi-bin/dokserv?id=4586957&prov=M&dok_var=1&dok_ext=htm)

@misc{moller_arztbrief_2015,
	address = {Düsseldorf},
	title = {Der {Arztbrief} - {Rechtliche} {Rahmenbedingungen}},
	url = {http://www.jura.hhu.de/fileadmin/redaktion/Fakultaeten/Juristische_Fakultaet/Hilbig_Lugani/Fotos/AEJT/Vortraege/Vortrag_MAKOSKI.pdf},
	abstract = {Aus der ärztlichen Praxis ist der Arztbrief nicht wegzudenken. Allerdings bestehen immer wieder Unsicherheiten über die rechtliche Bedeutung des Arztbriefes. Insbesondere bei der Zusammenarbeit über die Sektorengrenzen sind die Ärzte verpflichtet, einander in schriftlicher Form zu informieren; diese Informationspflicht besteht aber grundsätzlich bei der Tätigkeit verschiedener Ärzte für einen Patienten. In diesem Beitrag werden die Rahmenbedingungen, Fragen der Haftung und Vergütung und der jeweiligen Verantwortung dargestellt. In der Zukunft soll der Informationsaustausch zwischen den Ärzten auf elektronischem
Weg erfolgen.},
	author = {Möller, Karl-Heinz and Makoski, Kyrill},
	year = {2015},
}

Aus der ärztlichen Praxis ist der Arztbrief nicht wegzudenken. Allerdings bestehen immer wieder Unsicherheiten über die rechtliche Bedeutung des Arztbriefes. Insbesondere bei der Zusammenarbeit über die Sektorengrenzen sind die Ärzte verpflichtet, einander in schriftlicher Form zu informieren; diese Informationspflicht besteht aber grundsätzlich bei der Tätigkeit verschiedener Ärzte für einen Patienten. In diesem Beitrag werden die Rahmenbedingungen, Fragen der Haftung und Vergütung und der jeweiligen Verantwortung dargestellt. In der Zukunft soll der Informationsaustausch zwischen den Ärzten auf elektronischem Weg erfolgen.

@article{ulsenheimer_fehlerentwicklung_2015,
	title = {Fehlerentwicklung in der {Medizin} - {Verrechtlichung} und Ökonomisierung},
	volume = {33},
	url = {http://v3.meinzeus.de/site/environment/cms/uls/38/62/fehlentwicklungen%20in%20der%20medizinlaufs.pdf},
	doi = {10.10077/s00350-015-4125-9},
	urldate = {1920-02-21},
	journal = {MedR},
	author = {Ulsenheimer, K.},
	year = {2015},
	pages = {757--762},
}

@misc{auhuber_neuausrichtung_2015,
	title = {Neuausrichtung der {Heilverfahren} der {Gesetzlichen} {Unfallversicherung}},
	url = {https://www.thieme-connect.de/DOI/DOI?10.1055/s-0033-1358091},
	abstract = {Einleitung
Die Gesetzliche Unfallversicherung bildet eine der fünf
klassischen Säulen der Sozialversicherung (Tab. 1). Die
Rechtsgrundlagen für die Gesetzliche Unfallversicherung
wurden im siebten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB VII)
geregelt, deren Träger in der Übersicht aufgelistet sind.
In den letzten Jahren kam es zu Fusionen und Umstrukturierungen
der Trägerorganisationen und zur Neuordnung
der Heilverfahren.
Die Unfallversicherungsträger (Tab. 2) sind in den Spitzenverbänden
im Rahmen ihrer Zuständigkeitsbereiche
organisiert:
n Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. (DGUV)
– www.dguv.de,
n Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und
Gartenbau (SVLFG) – www.svlfg.de.},
	urldate = {2018-02-13},
	publisher = {Orthopädie und Unfallchirurgie},
	author = {Auhuber, T. C. and Reimertz, C. and Müller, W.-D. and Hoffmann, R.},
	year = {2015},
}

Einleitung Die Gesetzliche Unfallversicherung bildet eine der fünf klassischen Säulen der Sozialversicherung (Tab. 1). Die Rechtsgrundlagen für die Gesetzliche Unfallversicherung wurden im siebten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB VII) geregelt, deren Träger in der Übersicht aufgelistet sind. In den letzten Jahren kam es zu Fusionen und Umstrukturierungen der Trägerorganisationen und zur Neuordnung der Heilverfahren. Die Unfallversicherungsträger (Tab. 2) sind in den Spitzenverbänden im Rahmen ihrer Zuständigkeitsbereiche organisiert: n Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. (DGUV) – www.dguv.de, n Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) – www.svlfg.de.

@misc{noauthor_lg_2015,
	title = {{LG} {Koblenz}, {Urteil} v. 16.04.2015, {Az}. 16 {O} 293/13 - {Leistungen} aus priv. {BUV}; {Prof}. {Stevens} wird nicht gefolgt},
	url = {http://lehner-kollegen.de/fileadmin/user_upload/16.04.2015-LGKoblenz.pdf},
	abstract = {BU-Versicherung zur Leistung verurteilt; Privat-GA des Prof. Stevens wird nicht gefolgt, da unzutreffend und nicht nachvollziehbar},
	urldate = {2018-02-10},
	month = apr,
	year = {2015},
}

BU-Versicherung zur Leistung verurteilt; Privat-GA des Prof. Stevens wird nicht gefolgt, da unzutreffend und nicht nachvollziehbar

@misc{noauthor_olg_2015,
	address = {Hamm},
	title = {{OLG} {Hamm}, {Beschluss} vom 03.02.2015, {Az}. 14 {UF} 135/14 - {Zeuge} und {Begleitperson} bei psychologischer {Begutachtung} und beim {Explorationsgespräch}},
	url = {http://www.rechtsbeugungen.org/zeugen-begleitpersonen-zur-psychologischen-begutachtung-zum-explorationsgespraech-mitnehmen.html},
	abstract = {Leitsätze:

Einem medizinisch oder psychologisch zu begutachtenden Beteiligten ist bei einem Untersuchungstermin bzw. Explorationsgespräch des Sachverständigen die Anwesenheit einer Begleitperson ohne Äußerungs- bzw. Beteiligungsrecht zu gestatten (Anschluss an OLG Zweibrücken FamRZ 2000, 1441; LSG Rheinland-Pfalz NJW 2006, 1547).},
	urldate = {2018-01-20},
	month = mar,
	year = {2015},
	note = {00000},
	keywords = {Anwesenheit Dritter, Begleitperson, Beistand, Explorationsgspräch, Zeuge},
}

Leitsätze: Einem medizinisch oder psychologisch zu begutachtenden Beteiligten ist bei einem Untersuchungstermin bzw. Explorationsgespräch des Sachverständigen die Anwesenheit einer Begleitperson ohne Äußerungs- bzw. Beteiligungsrecht zu gestatten (Anschluss an OLG Zweibrücken FamRZ 2000, 1441; LSG Rheinland-Pfalz NJW 2006, 1547).

@article{kress_scha-hirn-trauma_2015,
	title = {Schädel-{Hirn}-{Trauma} - {Röntgen}, {CT} oder {MRT}?},
	volume = {37},
	url = {https://www.allgemeinarzt-online.de/a/roentgen-ct-oder-mrt-1698697},
	abstract = {Menschen stürzen oder stoßen sich den Kopf. Das ist so alltäglich, dass in der Ambulanz oder der Praxis keine Unklarheiten bestehen sollten, ob und wie diagnostische Maßnahmen bei einem solchen Ereignis eingeleitet werden sollten. Leider sieht der Alltag in deutschen Kliniken anders aus. Selbst in der überwiegenden Anzahl von spezialisierten Krankenhausabteilungen gibt es keine klaren Regelungen, bei welchem Schweregrad der Symptomatik Diagnostik gemacht wird und wann nicht. Sieht man die Gesamtheit der Patienten mit Schädel-Hirn-Trauma (SHT), so ist noch nicht einmal erkennbar, welche Art von bildgebender Diagnostik dafür eingesetzt werden soll. Dieser Artikel soll hier für mehr Klarheit sorgen.},
	number = {5},
	urldate = {2017-10-24},
	journal = {Der Allgemeinarzt},
	author = {Kress, Bodo and Gottschalk, A.},
	month = mar,
	year = {2015},
	keywords = {CT, MRT, Röntgen, Schädel-Hirn-Trauma},
	pages = {45--48},
}

Menschen stürzen oder stoßen sich den Kopf. Das ist so alltäglich, dass in der Ambulanz oder der Praxis keine Unklarheiten bestehen sollten, ob und wie diagnostische Maßnahmen bei einem solchen Ereignis eingeleitet werden sollten. Leider sieht der Alltag in deutschen Kliniken anders aus. Selbst in der überwiegenden Anzahl von spezialisierten Krankenhausabteilungen gibt es keine klaren Regelungen, bei welchem Schweregrad der Symptomatik Diagnostik gemacht wird und wann nicht. Sieht man die Gesamtheit der Patienten mit Schädel-Hirn-Trauma (SHT), so ist noch nicht einmal erkennbar, welche Art von bildgebender Diagnostik dafür eingesetzt werden soll. Dieser Artikel soll hier für mehr Klarheit sorgen.

@misc{noauthor_olg_2015-1,
	address = {Koblenz},
	title = {{OLG} {Koblenz}, {Beschluss} vom 3.3.2015 – 5 {U} 2/15 - {Der} gerichtliche {Sachverständige} haftet nicht für falsches {Gutachtens} bei {Vergleich}},
	url = {https://www.jurion.de/urteile/olg-koblenz/2015-03-03/5-u-2_15/},
	abstract = {Amtlicher Leitsatz: 
1. Der gerichtliche Sachverständige haftet nur dann für eine falsche Begutachtung, wenn die von ihm mitgeteilten Erkenntnisse Grundlage einer gerichtlichen Entscheidung geworden sind. Mangels Regelungslücke scheidet eine analoge Anwendung von § 839a BGB auch dann aus, wenn unter dem Druck eines ungünstigen Falschgutachtens ein später als unangemessen empfundener Vergleich geschlossen wird. In derartigen Fällen ist eine Schadensersatzpflicht des Gerichtsgutachters allenfalls unter den engen Voraussetzungen des § 826 BGB denkbar. 
2. Muss der gerichtliche Sachverständige in Vorbereitung seines medizinischen Gutachtens den Anspruchsteller körperlich untersuchen, ist er weder bei der Befunderhebung noch bei den daran anknüpfenden Schlussfolgerungen verpflichtet, Behandlungserfordernisse aufzuzeigen oder Therapieempfehlungen zu geben. Daher können Versäumnisse in diesem Bereich nicht zur Schadensersatzhaftung des Gutachters führen.},
	urldate = {2017-10-17},
	month = mar,
	year = {2015},
	keywords = {Abfindungsvergleich, Beschluß, Gutachterhaftung, Haftung, Vergleich, falsches Gutachten, gerichtlicher Sachverständiger, unrichtiges Gutachten, § 839a BGB},
}

Amtlicher Leitsatz: 1. Der gerichtliche Sachverständige haftet nur dann für eine falsche Begutachtung, wenn die von ihm mitgeteilten Erkenntnisse Grundlage einer gerichtlichen Entscheidung geworden sind. Mangels Regelungslücke scheidet eine analoge Anwendung von § 839a BGB auch dann aus, wenn unter dem Druck eines ungünstigen Falschgutachtens ein später als unangemessen empfundener Vergleich geschlossen wird. In derartigen Fällen ist eine Schadensersatzpflicht des Gerichtsgutachters allenfalls unter den engen Voraussetzungen des § 826 BGB denkbar. 2. Muss der gerichtliche Sachverständige in Vorbereitung seines medizinischen Gutachtens den Anspruchsteller körperlich untersuchen, ist er weder bei der Befunderhebung noch bei den daran anknüpfenden Schlussfolgerungen verpflichtet, Behandlungserfordernisse aufzuzeigen oder Therapieempfehlungen zu geben. Daher können Versäumnisse in diesem Bereich nicht zur Schadensersatzhaftung des Gutachters führen.

@book{egg_unheimlichen_2015,
	address = {München},
	title = {Die unheimlichen {Richter}: {Wie} {Gutachter} die {Strafjustiz} beeinflussen},
	isbn = {978-3-570-10242-8},
	shorttitle = {Die unheimlichen {Richter}},
	url = {https://www.randomhouse.de/Buch/Die-unheimlichen-Richter/Rudolf-Egg/C-Bertelsmann/e467749.rhd},
	abstract = {Von Kachelmann bis Breivik: Der spannende Berich teines Insiders über die wahre Macht der Gerichtsgutachter. 
Wie konnten Gutachter Gustl Mollath fälschlicherweise attestieren, gemeingefährlich zu sein, und damit die Basis dafür schaffen, dass er jahrelang weggesperrt wurde? Wie konnten sie im Fall Kachelmann zu sich widersprechenden Ergebnissen in Bezug auf den Vergewaltigungsvorwurf kommen? Was sind Prognosen zur Rückfallgefahr bei Sexualstraftätern wert? Fragen, die weit über aufflackernde Sensationslust hinausreichen. Denn sie zeugen von Verunsicherung. Gerichtsurteile, die auf solchen Gutachten basieren, können Existenzen vernichten – und potenziell jeden zum Opfer machen. Rudolf Egg, Psychologieprofessor und Gerichtsgutachter mit jahrzehntelanger Erfahrung, greift die öffentliche Debatte auf, vermittelt Innenansichten seiner Arbeit und zeigt, wie schwierig die psychologische Beurteilung von Opfern, Tätern und Zeugen oft ist. Er verdeutlicht anhand spannender Fallbeispiele, was ein Gutachter leisten kann und wo seine Grenzen liegen.},
	language = {Deutsch},
	urldate = {2017-08-30},
	publisher = {C. Bertelsmann Verlag},
	author = {Egg, Rudolf},
	year = {2015},
}

Von Kachelmann bis Breivik: Der spannende Berich teines Insiders über die wahre Macht der Gerichtsgutachter. Wie konnten Gutachter Gustl Mollath fälschlicherweise attestieren, gemeingefährlich zu sein, und damit die Basis dafür schaffen, dass er jahrelang weggesperrt wurde? Wie konnten sie im Fall Kachelmann zu sich widersprechenden Ergebnissen in Bezug auf den Vergewaltigungsvorwurf kommen? Was sind Prognosen zur Rückfallgefahr bei Sexualstraftätern wert? Fragen, die weit über aufflackernde Sensationslust hinausreichen. Denn sie zeugen von Verunsicherung. Gerichtsurteile, die auf solchen Gutachten basieren, können Existenzen vernichten – und potenziell jeden zum Opfer machen. Rudolf Egg, Psychologieprofessor und Gerichtsgutachter mit jahrzehntelanger Erfahrung, greift die öffentliche Debatte auf, vermittelt Innenansichten seiner Arbeit und zeigt, wie schwierig die psychologische Beurteilung von Opfern, Tätern und Zeugen oft ist. Er verdeutlicht anhand spannender Fallbeispiele, was ein Gutachter leisten kann und wo seine Grenzen liegen.

@misc{noauthor_lsg_2015,
	title = {{LSG} {Baden}-{Württemberg}, {Urteil} v.  18.06.2015, {Az}. {L} 10 {U} 221/13 {ZVW}  - {Isolierter} {BSV} ohne {Schädigung} ligamentärer oder knöcherner {Strukturen} nur bei zeitnah auf {BSV} hindeutende klinische, insbesondere {Nervenwurzelreizsymptomatik}},
	url = {https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=178607},
	urldate = {2017-08-15},
	month = jun,
	year = {2015},
}

@misc{noauthor_vg_2015,
	title = {{VG} {Gießen}, {Urteil} v. 11.03.2015, {Az}. 21 {K} 1976/13.{GI}.{B} - private und freiberufliche {Tätigkeit} unter {Begriffen} „{Deutsches} {Institut}“ und „{Europäisches} {Institut}“ beworben ist berufswidrige {Werbung}; weder {Klinikbetreiber} noch {Inhaber} eines {Praxissitzes} irreführende {Werbung}},
	url = {https://openjur.de/u/771827.html},
	abstract = {Dem Beschuldigten wird wegen Verstoßes gegen seine Berufspflichten ein Verweis erteilt.},
	urldate = {2017-08-01},
	month = nov,
	year = {2015},
	keywords = {Abrechnung, Arzt, Berufsausübungsfreiheit, Berufsgerichtsbarkeit, Berufsordnung, Berufspflichten, Dienstleister, EU Ausländer, EU Mitgliedstaaten, Europäischer Gerichtshof, Freiheit der Arztwahl, Gebührenziffer, Heilberufsgesetz, Institut, Kammerangehöriger, Klinikbetreiber, Verstoß, berufswidrige Werbung, irreführende Werbung},
}

Dem Beschuldigten wird wegen Verstoßes gegen seine Berufspflichten ein Verweis erteilt.

@misc{noauthor_olg_2015,
	title = {{OLG} {München}, {Urteil} vom 26. 06. 2015, {Az}. 10 {U} 2581/13 - {Schmerzensgeld} bei {Verletzung}  durch {Verkehrsunfall}: {Operative} {Behandlung} einer {Schulterverletzung} und {Dauerschaden}  durch {Armvenenthrombose} sowie chronisches {Schmerzsyndrom} mit belastungsa bhängiger  {Schmerzverschlimmerung}},
	url = {http://ratgeber-arzthaftung.de/de/wp-content/uploads/sites/2/2016/06/Rechtsprechung_Arzthaftungokt2015.pdf},
	abstract = {Kommt es aufgrund eines Verkehrsunfalls zu Verletzungen im Bereich der rechten Schulter, die mit dem Einsetzen und späteren Entfernen einer Platte operativ behandelt werden müssen, und zu einem durch eine Armvenenthrombose, welche zu einer MdE von 5 \% -
10 \% führte, bedingten Dauerschaden und stellt sich im Bereich des processus coracoideus (Rabenschnabelfortsatz), welcher ligamentär mit der lateralen Clavicula (Schlüsselbein) verbunden ist und wo auch die kleine Brustmuskulatur und Teile der Oberarmbeugemuskulatur ansetzen, ein chronisches Schmerzsyndrom mit belastungsabhängiger Schmerzverschlimmerung ein, ist andererseits im Hinblick auf das Ergebnis der neurologischen wie auch der psychiatrischen Untersuchung von keiner schwerwiegenden Beeinträchtigung in Beruf und Freizeitgestaltung auszugehen und auch eine weitere Verschlimmerung, anders als etwa bei einer Arthrose mit Verschlechterungstendenz, nicht zu befürchten, kann unter Berücksichtigung der Mithaftung von 50 \% als einem weiterem Abwägungskriterium ein Schmerzensgeld von 10.000 € als angemessen angesehen werden.},
	month = jun,
	year = {2015},
}

Kommt es aufgrund eines Verkehrsunfalls zu Verletzungen im Bereich der rechten Schulter, die mit dem Einsetzen und späteren Entfernen einer Platte operativ behandelt werden müssen, und zu einem durch eine Armvenenthrombose, welche zu einer MdE von 5 % - 10 % führte, bedingten Dauerschaden und stellt sich im Bereich des processus coracoideus (Rabenschnabelfortsatz), welcher ligamentär mit der lateralen Clavicula (Schlüsselbein) verbunden ist und wo auch die kleine Brustmuskulatur und Teile der Oberarmbeugemuskulatur ansetzen, ein chronisches Schmerzsyndrom mit belastungsabhängiger Schmerzverschlimmerung ein, ist andererseits im Hinblick auf das Ergebnis der neurologischen wie auch der psychiatrischen Untersuchung von keiner schwerwiegenden Beeinträchtigung in Beruf und Freizeitgestaltung auszugehen und auch eine weitere Verschlimmerung, anders als etwa bei einer Arthrose mit Verschlechterungstendenz, nicht zu befürchten, kann unter Berücksichtigung der Mithaftung von 50 % als einem weiterem Abwägungskriterium ein Schmerzensgeld von 10.000 € als angemessen angesehen werden.

@misc{noauthor_olg_2015-1,
	address = {Sachsen-Anhalt},
	title = {{OLG} {Sachsen}-{Anhalt}, {Beschluss} vom 16.04.2015, {Az}. 10 {W} 57/14 – {Der} {Sachverständige} handelt grob fahrlässig, wenn er in seinem {Gutachten} {Formulierungen} verwendet, die ein subjektives {Misstrauen} der {Partei} in die {Unparteilichkeit} rechtfertigen können.},
	abstract = {Der Sachverständige handelt grob fahrlässig, wenn er in seinem Gutachten Formulierungen verwendet, die ein subjektives Misstrauen der Partei in die Unparteilichkeit rechtfertigen können. Die unbedingt erforderliche Unparteilichkeit des Sachverständigen gebietet es, dass sich der Sachverständige während der Gutachtenerstattung absolut neutral verhalten muss und dass er die Beweisfragen unvoreingenommen und objektiv beantwortet. Bereits der durch seine Formulierungen verursachte Anschein der Parteilichkeit macht das Gutachten unbrauchbar, auch wenn es sachlich tatsächlich ohne Mängel ist. Der Sachverständige verliert dann seinen Vergütungsanspruch – S. 138},
	month = apr,
	year = {2015},
}

Der Sachverständige handelt grob fahrlässig, wenn er in seinem Gutachten Formulierungen verwendet, die ein subjektives Misstrauen der Partei in die Unparteilichkeit rechtfertigen können. Die unbedingt erforderliche Unparteilichkeit des Sachverständigen gebietet es, dass sich der Sachverständige während der Gutachtenerstattung absolut neutral verhalten muss und dass er die Beweisfragen unvoreingenommen und objektiv beantwortet. Bereits der durch seine Formulierungen verursachte Anschein der Parteilichkeit macht das Gutachten unbrauchbar, auch wenn es sachlich tatsächlich ohne Mängel ist. Der Sachverständige verliert dann seinen Vergütungsanspruch – S. 138

@misc{noauthor_bgh_2015,
	title = {{BGH}, {Beschluss} vom 24. {März} 2015 - {Az}. {VI} {ZR} 179/13 - {Rechtliches} {Gehör} – {Sachverständigengutachten} und {Parteivortrag}},
	url = {https://openjur.de/u/771979.html},
	abstract = {Den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt ein Gericht im Zivilprozess u.a. dann, wenn es erheblichen Sachvortrag nicht berücksichtigt},
	urldate = {2015-11-04},
	year = {2015},
	keywords = {\#duplicates},
}

Den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt ein Gericht im Zivilprozess u.a. dann, wenn es erheblichen Sachvortrag nicht berücksichtigt

@misc{soltner_allgemeine_2015,
	title = {Allgemeine {Anspruchsgrundlagen}},
	url = {http://verlag.jura-intensiv.de/media/pdf/e4/3f/bd/Leseprobe_Crashk_ZivilR_zweite-Aufl.pdf},
	abstract = {Crashkursskript Zivilrecht},
	urldate = {2017-06-25},
	publisher = {Jura Intensiv Verlags UG \& Co. KG},
	author = {Soltner, Oliver},
	month = may,
	year = {2015},
}

Crashkursskript Zivilrecht

@misc{noauthor_zpo_2015,
	title = {{ZPO} {Basics}: {Anhängigkeit} und {Rechtshängigkeit} der {Klage}},
	shorttitle = {{ZPO} {Basics}},
	url = {https://www.lecturio.de/magazin/anhaengigkeit-rechtshaengigkeit-klage/},
	abstract = {Die Begriffe Anhängigkeit und Rechtshängigkeit sollten auf keinen Fall verwechselt werden. Worin der Unterschied liegt wird nachfolgend erklärt.},
	urldate = {2017-06-05},
	journal = {Lecturio Magazin},
	month = may,
	year = {2015},
}

Die Begriffe Anhängigkeit und Rechtshängigkeit sollten auf keinen Fall verwechselt werden. Worin der Unterschied liegt wird nachfolgend erklärt.

@misc{noauthor_nichtleistungskondiktion_2015,
	title = {Die {Nichtleistungskondiktion}},
	copyright = {jurawelt.com},
	url = {http://www.jurawelt.com/sunrise/media/mediafiles/14227/nichtleistungskondiktion.pdf},
	urldate = {2017-06-04},
	month = feb,
	year = {2015},
}

@phdthesis{gales_grundlagenforschung_2015,
	address = {Dissertation Zum Erwerb des Doktorgrades der Humanbiologie An der medizinischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität zu München},
	type = {München},
	title = {Grundlagenforschung zur {Diagnostik} von {Verletzungen} an {Strukturen} der {Halswirbelsäule} nach simuliertem {Heckaufprall} im {Tiermodell} -  {Dissertation}, {Nathalie} {Gales}},
	url = {https://edoc.ub.uni-muenchen.de/18602/1/Gales_Nathalie.pdf},
	abstract = {Im Zuge des Europäischen Forschungsprojekts ADSEAT (Adaptive Seat to Reduce Neck Injury for Female and Male Occupants, 7. Rahmenprogramm, Projekt-Nr.: 233904) wurden in Versuchen mit Schweinen Verletzungen im Rahmen eines induzierten Translations-Extensions-Trauma im Tiermodell analysiert. Der Fokus lag dabei auf Untersuchungen von Serumproben, zervikalen Muskeln und Facettengelenken. Diese zervikalen Strukturen wurden mit unterschiedlichen diagnostischen Mitteln auf Verletzungen untersucht. Die Ergebnisse dieser Arbeit sollen dazu beitragen, mögliche Verletzungen der Strukturen der HWS nach induziertem, schwerem Translations-Extensionstrauma mit Hilfe von histologischen, biochemischen und bildgebenden Verfahren aufzuzeigen. Die hohe Energie unter der die Versuche durchgeführt wurden, die Übertragung auf das reale Unfallgeschehen sowie die Übertragbarkeit der Tierversuche auf den Menschen werden diskutiert.},
	language = {Deutsch},
	urldate = {2016-09-06},
	school = {Ludwig-Maximilians-Universität},
	author = {Gales, Nathalie},
	collaborator = {Graw, Matthias and Steinlein, Ortrud and Birkenmaier, Christof and Schick, Sylvia and Reiser, Maximilian},
	year = {2015},
}

Im Zuge des Europäischen Forschungsprojekts ADSEAT (Adaptive Seat to Reduce Neck Injury for Female and Male Occupants, 7. Rahmenprogramm, Projekt-Nr.: 233904) wurden in Versuchen mit Schweinen Verletzungen im Rahmen eines induzierten Translations-Extensions-Trauma im Tiermodell analysiert. Der Fokus lag dabei auf Untersuchungen von Serumproben, zervikalen Muskeln und Facettengelenken. Diese zervikalen Strukturen wurden mit unterschiedlichen diagnostischen Mitteln auf Verletzungen untersucht. Die Ergebnisse dieser Arbeit sollen dazu beitragen, mögliche Verletzungen der Strukturen der HWS nach induziertem, schwerem Translations-Extensionstrauma mit Hilfe von histologischen, biochemischen und bildgebenden Verfahren aufzuzeigen. Die hohe Energie unter der die Versuche durchgeführt wurden, die Übertragung auf das reale Unfallgeschehen sowie die Übertragbarkeit der Tierversuche auf den Menschen werden diskutiert.

@misc{andrea_mrazek_mindestanforderungen_2015,
	title = {Mindestanforderungen an die {Qualität} von {Sachverständigengutachten} im {Kindschaftsrecht}},
	url = {http://www.drb.de/fileadmin/docs_public/Positionen/150930_Mindestanforderungen_Arbeitsgruppe_Familienrechtliche_Gutachten_2015.pdf},
	abstract = {Zweck der Empfehlungen
Die Empfehlungen wurden von Vertretern juristischer, psychologischer und medizinischer Fachverbände, der Bundesrechtsanwalts- und der Bundespsychotherapeutenkammer erarbeitet und fachlich begleitet durch das Bundesministeriums der Justiz 
und für Verbraucherschutz (Referat RA 5).},
	urldate = {2017-04-04},
	editor = {{Arbeitsgruppe Familienrechtliche Gutachten}},
	collaborator = {{Andrea Mrazek} and {Susanne Delerue} and {Eva Becker} and {Joseph Salzgeber} and {Christian Vogel} and {Rainer Banse} and {Alexander F. Schmidt} and {Renate Volbert} and {Meyer-Wehage} and {Joachim Lüblinghoff} and {Uwe Jopt} and {Katharina Behrend} and {Christiane Vestin}},
	year = {2015},
}

Zweck der Empfehlungen Die Empfehlungen wurden von Vertretern juristischer, psychologischer und medizinischer Fachverbände, der Bundesrechtsanwalts- und der Bundespsychotherapeutenkammer erarbeitet und fachlich begleitet durch das Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (Referat RA 5).

@book{fluch_schwarzbuch_2015,
	address = {Wien},
	title = {Schwarzbuch {Versicherungen}: wenn {Unrecht} zu {Recht} wird},
	isbn = {978-3-85476-644-5},
	shorttitle = {Schwarzbuch {Versicherungen}},
	url = {https://www.uibk.ac.at/events/2015/06/09/franz-fluch-schwarzbuch-versicherungen.xml},
	abstract = {Im Schwarzbuch Versicherungen wird ein beispielloses Netz an Verflechtungen zwischen Versicherungen, Politik und Justiz aufgedeckt, das an den Fundamenten europäischer Rechtsstaatlichkeit rührt.
Ein unverschuldeter Fahrradunfall bringt Franz Fluch praktisch um seine Existenz, er kann seinen Beruf als Journalist nicht mehr länger ausüben. Als er Schadensansprüche anmeldet, werden ihm diese verwehrt. Sechseinhalb Jahre dauert sein Kampf gegen die gegnerische Haftpfl ichtversicherung. Dabei muss er miterleben, wie allzu willfährige Richter und Gerichtsgutachter nicht nur ihm, sondern auch zahllosen anderen Unfallopfern ihre Ansprüche vorenthalten.
Ein Unrecht, das System hat, wie sich im Zuge seiner fünfjährigen Recherchen herausstellt. Ein Unrecht, das ganze Existenzen rechtskräftig vernichtet, wie er beispielhaft anhand von acht Opfergeschichten belegt. Anhand von Tausenden Seiten an Gerichtsurteilen, Verhandlungsprotokollen, Krankenakten und Gutachten enthüllt Fluch ein System des Unrechts, das jeden Kafka-Roman übertrifft.
Dr. Klaus Burtscher, Klinischer Psychologe und Gerichtsgutachter aus Innsbruck, Proponent der Parlamentarischen Bürgerinititiative für Qualitätsstandards von Gutachten. Waltraud Kanetscheider, Unfall- und Justizopfer aus Telfs. Ihre Leidensgeschichte ist eines von acht Fallbeispielen in Schwarzbuch Versicherungen.},
	language = {ger},
	publisher = {Mandelbaum},
	author = {Fluch, Franz},
	collaborator = {Baiculescu, Michael},
	year = {2015},
	keywords = {(Produktform)Book, (VLB-WN)1970: Hardcover, Softcover / Sachbücher/Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Erlebnisbericht, Gutachter, Justiz, Prozess, Schadenersatz, Schadensersatz, Unfallopfer, Unfallversicherung, Versicherungen, Versicherungsfall, Österreich},
}

Im Schwarzbuch Versicherungen wird ein beispielloses Netz an Verflechtungen zwischen Versicherungen, Politik und Justiz aufgedeckt, das an den Fundamenten europäischer Rechtsstaatlichkeit rührt. Ein unverschuldeter Fahrradunfall bringt Franz Fluch praktisch um seine Existenz, er kann seinen Beruf als Journalist nicht mehr länger ausüben. Als er Schadensansprüche anmeldet, werden ihm diese verwehrt. Sechseinhalb Jahre dauert sein Kampf gegen die gegnerische Haftpfl ichtversicherung. Dabei muss er miterleben, wie allzu willfährige Richter und Gerichtsgutachter nicht nur ihm, sondern auch zahllosen anderen Unfallopfern ihre Ansprüche vorenthalten. Ein Unrecht, das System hat, wie sich im Zuge seiner fünfjährigen Recherchen herausstellt. Ein Unrecht, das ganze Existenzen rechtskräftig vernichtet, wie er beispielhaft anhand von acht Opfergeschichten belegt. Anhand von Tausenden Seiten an Gerichtsurteilen, Verhandlungsprotokollen, Krankenakten und Gutachten enthüllt Fluch ein System des Unrechts, das jeden Kafka-Roman übertrifft. Dr. Klaus Burtscher, Klinischer Psychologe und Gerichtsgutachter aus Innsbruck, Proponent der Parlamentarischen Bürgerinititiative für Qualitätsstandards von Gutachten. Waltraud Kanetscheider, Unfall- und Justizopfer aus Telfs. Ihre Leidensgeschichte ist eines von acht Fallbeispielen in Schwarzbuch Versicherungen.

@phdthesis{kutscher_digitale_2015,
	address = {Kiel},
	type = {Dissertation},
	title = {Der digitale {Nachlass}},
	copyright = {(c) 2 015, V \& R unipress GmbH in Göttingen / www.v-r.de},
	url = {http://www.v-r.de/pdf/titel_inhalt_und_leseprobe/1037779/inhaltundleseprobe_9783847104360.pdf},
	abstract = {Vorwort: 
Die vorliegende Arbeit wurde im
Wintersemester 2015 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel als Dissertation  angenommen. Rechtsprechung  und Literatur konnten  bis  Februar  2015 berücksichtigt werden.},
	urldate = {2017-03-08},
	school = {Christian-Albrechts-Universität},
	author = {Kutscher, Antonia},
	year = {2015},
}

Vorwort: Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2015 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur konnten bis Februar 2015 berücksichtigt werden.

@misc{kannegieser_mindestanforderungen_2015,
	title = {Mindestanforderungen an die {Qualität} von {Sachverständigengutachten} im {Kindschaftsrecht}},
	url = {http://www.drb.de/fileadmin/docs_public/Positionen/150930_Mindestanforderungen_Arbeitsgruppe_Familienrechtliche_Gutachten_2015.pdf},
	abstract = {Die Empfehlungen wurden von Vertretern juristischer, psychologischer und medizinischer Fachverbände, der Bundesrechtsanwalts- und der Bundespsychotherapeutenkammer erarbeitet und fachlich begleitet durch das Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (Referat RA 5).},
	urldate = {2017-03-05},
	publisher = {Deutscher Psychologen Verlag GmbH},
	author = {Kannegießer, Anja and Rotax, Horst-Reiner},
	year = {2015},
}

Die Empfehlungen wurden von Vertretern juristischer, psychologischer und medizinischer Fachverbände, der Bundesrechtsanwalts- und der Bundespsychotherapeutenkammer erarbeitet und fachlich begleitet durch das Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (Referat RA 5).

@book{bach_private_2015,
	edition = {5.},
	title = {Private {Krankenversicherung}: {PKV} - {Kommentar} zu den §§ 192-208, 213 {VVG}, zu den {MB}/{KK} und {MB}/{KT} sowie zu weiteren {Gesetzes}- und {Regelwerken} in der privaten {Krankenversicherung}},
	isbn = {978-3-406-66732-9},
	url = {http://www.chbeck.de/Bach-Moser-Private-Krankenversicherung-PKV/productview.aspx?product=13656984},
	abstract = {Der führende Spezialkommentar
{\textbar}
Zum Werk
Die Vorzüge der Konzeption: Das Werk zur Privaten Krankenversicherung gilt seit über 25 Jahren als der führende Spezialkommentar zu den Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Krankheitskosten-Versicherung und für die Krankenhaustagegeld-Versicherung.
{\textbar}
Aus dem Inhalt:
Kommentierung

 -   der §§ 192-208 und 213 VVG
  -  der MB/KK
  -  der MB/KT
  -  des Basistarifs
  -  des Notlagentarifs
  -  der Auslandsreise-Krankenversicherung
  -  der Privaten Pflegeversicherung
  -  der KalV.

{\textbar}
Ein Abdruck auch weiterer relevanter Texte erleichtert den Zugang zur Materie.

Vorteile auf einen Blick

 -   umfassende Behandlung aller wichtigen Fragen zum Thema
 -   praxisorientiert und zugleich wissenschaftlich fundiert


Zur Neuauflage
Die aktualisierte 5. Auflage berücksichtigt alle Gesetzesänderungen (so z.B. die Einführung eines Notlagentarifs in § 192 VVG) sowie die einschlägige Literatur und Rechtsprechung, wie sie sich seit Einführung des neuen VVG entwickelt haben.

{\textbar}
Zielgruppe
Für Gerichte, Rechtsanwälte, freie Versicherungsberater, Private und Gesetzliche Krankenversicherungen, Verbände, Krankenhausverwaltungen und staatliche Beihilfestellen, Ärzte und deren Haftpflichtversicherer sowie Versicherungsmakler.},
	urldate = {2017-02-17},
	publisher = {C. H. Beck},
	author = {Bach, Peter and Moser, Hans and Hütt, Stephan and Kalis, Bernhard and Wilmes, Jan and Boetius, Jan and Göbel, Jan Holger and Juppe, Markus and Reif, Wolfgang and Sauer, Markus and Schriever, Stefan and Staudinger, Ansgar and Weber, Roland},
	editor = {Bach, Peter and Moser, Hans},
	month = nov,
	year = {2015},
}

Der führende Spezialkommentar \textbar Zum Werk Die Vorzüge der Konzeption: Das Werk zur Privaten Krankenversicherung gilt seit über 25 Jahren als der führende Spezialkommentar zu den Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Krankheitskosten-Versicherung und für die Krankenhaustagegeld-Versicherung. \textbar Aus dem Inhalt: Kommentierung - der §§ 192-208 und 213 VVG - der MB/KK - der MB/KT - des Basistarifs - des Notlagentarifs - der Auslandsreise-Krankenversicherung - der Privaten Pflegeversicherung - der KalV. \textbar Ein Abdruck auch weiterer relevanter Texte erleichtert den Zugang zur Materie. Vorteile auf einen Blick - umfassende Behandlung aller wichtigen Fragen zum Thema - praxisorientiert und zugleich wissenschaftlich fundiert Zur Neuauflage Die aktualisierte 5. Auflage berücksichtigt alle Gesetzesänderungen (so z.B. die Einführung eines Notlagentarifs in § 192 VVG) sowie die einschlägige Literatur und Rechtsprechung, wie sie sich seit Einführung des neuen VVG entwickelt haben. \textbar Zielgruppe Für Gerichte, Rechtsanwälte, freie Versicherungsberater, Private und Gesetzliche Krankenversicherungen, Verbände, Krankenhausverwaltungen und staatliche Beihilfestellen, Ärzte und deren Haftpflichtversicherer sowie Versicherungsmakler.

@phdthesis{scheuerlein_retrospektiver_2015,
	address = {Kiel},
	type = {Inauguraldissertation zur {Erlangung} der {Doktorwürde} der {Medizinischen} {Fakultät}},
	title = {Retrospektiver {Vergleich} röntgenologischer und klinischer {Verlaufsparameter} nach minimalinvasiver und offener dorsaler {Fixierung} thorakolumbaler {Wirbelkörperfrakturen}},
	url = {http://d-nb.info/1078017190/34},
	abstract = {Die vorliegende Studie zieht einen Vergleich zwischen dem minimalinvasiven Longitude-
Verfahren (minimalinvasive surgery, MIS) und dem offenen Reco-Verfahren (open surgery, OS) bei Patienten mit thorakolumbalen Wirbelkörperbrüchen. Ziel ist es, anhand verschiedener Parameter aufzuzeigen, von welchem der beiden Operationsmethoden betroffene Patienten am meisten profitieren.},
	urldate = {2017-02-12},
	school = {Christian-Albrechts-Universität},
	author = {Scheuerlein, Florian},
	month = nov,
	year = {2015},
}

Die vorliegende Studie zieht einen Vergleich zwischen dem minimalinvasiven Longitude- Verfahren (minimalinvasive surgery, MIS) und dem offenen Reco-Verfahren (open surgery, OS) bei Patienten mit thorakolumbalen Wirbelkörperbrüchen. Ziel ist es, anhand verschiedener Parameter aufzuzeigen, von welchem der beiden Operationsmethoden betroffene Patienten am meisten profitieren.

@misc{zeitler_lg_2015,
	title = {{LG} {Berlin}, {Urteil} vom 29.05.2015, – {Az}. 23 {O} 236/13 - {Gerichtsgutachter} widerlegt {Versicherungsgutachter} {Prof}. {Stevens}: krankheitsbedingte {Beschwerdeverdeutlichung} ist weder {Aggravation} noch {Simulation}!  (./. {Cosmos} {Direkt})},
	shorttitle = {{LG} {Berlin} (./. {Cosmos} {Direkt}) – {Gerichtsgutachter} widerlegt {Versicherungsgutachter} {Prof}. {Stevens}},
	url = {http://www.ra-buechner.de/newsarchiv/newsdetail/lg-berlin-cosmos-direkt-gerichtsgutachter-widerlegt-versicherungsgutachter-prof-stevens.html},
	abstract = {Dr. Büchner und Kollegen 5x Fachanwalt Versicherungsrecht, 3x Medizinrecht vertreten bei Ablehnung BU-Antrag und BU-Nachprüfung},
	urldate = {2017-02-04},
	author = {Zeitler, Stefan},
	month = may,
	year = {2015},
}

Dr. Büchner und Kollegen 5x Fachanwalt Versicherungsrecht, 3x Medizinrecht vertreten bei Ablehnung BU-Antrag und BU-Nachprüfung

@misc{noauthor_richtlinien_2015,
	title = {Richtlinien für das {Strafverfahren} und das {Bußgeldverfahren} ({RiStBV})},
	month = aug,
	year = {2015},
	keywords = {\#duplicates},
}

@misc{noauthor_bayerisches_2015,
	title = {Bayerisches {LSG} {Beschluss} vom 25.09.2015,  {Az}. {L} 2 {SF} 64/13 {B} - {Befangenheit}  eines  {Sachverständigen}  im  sozialgerichtlichen  {Verfahren},  der auch als beratender {Arzt} des beklagten {Unfallversicherungsträgers} tätig ist},
	url = {http://www.dguv.de/uv-recht/2015/13_2015/13_2015_04.pdf},
	abstract = {Streitig war, ob eine begründete Besorgnis der Befangenheit gegenüber einem im SG-Verfahren tätigen Sachverständigen bestand.

Die Beschwerdeführerin ist Klägerin in einem Rechtsstreit vor dem SG Würzburg, der die Anerkennung zweier Berufskrankheiten betrifft. Das SG hatte Professor Dr. S. zum Sachverständigen bestellt und ein Gutachten in Auftrag gegeben. Die Klägerin – jetzige Beschwerdeführerin – lehnte den Sachverständigen als befangen ab, insbesondere weil er früher für die Beklagte – jetzige Beschwerdegegnerin – als beratender Arzt gearbeitet habe und dies evtl. immer noch tue. Professor Dr. S. räumte ein, im Rahmen einer Nebentätigkeit gegen Honorar gelegentlich auch beratend für die Beklagte tätig zu sein, allerdings nicht in dem streitbefangenen Fall. Das SG lehnte den Antrag auf Ablehnung des Sachverständigen wegen Befangenheit ab. Eine etwaige Tätigkeit als beratender Arzt oder Gutachter für Berufsgenossenschaften in anderen Verwaltungsverfahren begründe noch nicht die Besorgnis der Befangenheit.

Das LSG gab der Beschwerde statt. Gemäß § 118 Abs. 1 SGG seien im SG-Verfahren über die Ablehnung eines Sachverständigen die entsprechenden Vorschriften der ZPO anzuwenden. Nach §§ 406 Abs. 1 S. 1, 42 Abs. 1 und 2 ZPO müsse ein Grund vorliegen, der geeignet sei, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des Sachverständigen zu rechtfertigen. Ein fortbestehendes Beratungsarztverhältnis zum beklagten UV-Träger begründe – auch nach einer in der SGG-Kommentierung vertretenen Ansicht – 
die Besorgnis der Befangenheit (vgl. Rz. 14). Eine solche Beratungsarzttätigkeit setze eine besondere Vertrauensbeziehung voraus. Hieraus entstehe eine „besondere Nähe“ zum UV-Träger, die aus Sicht des Versicherten auch bei objektiver und vernünftiger Betrachtungsweise geeignet sei, Misstrauen gegen die Unpar-
teilichkeit/Unvoreingenommenheit des Sachverständigen zu begründen. Damit sei eine Wertung, dass der Sachverständige tatsächlich parteilich/voreingenommen sei nicht verbunden, aber auch nicht erforderlich.

Offen bleibe, ob ein früheres, inzwischen beendetes Beratungsarztverhältnis mit dem beklagten UV-Träger die Befangenheitsbesorgnis rechtfertige, ebenso, ob eine 
Tätigkeit als beratender Arzt bei einem anderen UV-Träger die Besorgnis der Befangenheit begründe. Ferner könne hier dahingestellt bleiben, ob und in wieweit eine gutachterliche Tätigkeit des Sachverständigen für den beklagten UV-Träger in anderen als dem konkret streitigen Fällen die Besorgnis der Befangenheit rechtfertige (vgl. Rz. 15).

(Hinweis: Zur Tätigkeit eines Sachverständigen im SG-Verfahren, der gleichzeitig für einen anderen UV-Träger in Verwaltungsverfahren tätig ist, s. auch Beschluss des LSG NRW vom 22.12.2006 – L 4 B 12/06 U – [UVR 03/2007, S. 134], wonach kein Befangenheitsgrund vorlag. Zur Befangenheit im Verwaltungsverfahren vgl. die Parallelvorschrift des § 17 SGB X).},
	urldate = {2016-09-27},
	month = sep,
	year = {2015},
}

Streitig war, ob eine begründete Besorgnis der Befangenheit gegenüber einem im SG-Verfahren tätigen Sachverständigen bestand. Die Beschwerdeführerin ist Klägerin in einem Rechtsstreit vor dem SG Würzburg, der die Anerkennung zweier Berufskrankheiten betrifft. Das SG hatte Professor Dr. S. zum Sachverständigen bestellt und ein Gutachten in Auftrag gegeben. Die Klägerin – jetzige Beschwerdeführerin – lehnte den Sachverständigen als befangen ab, insbesondere weil er früher für die Beklagte – jetzige Beschwerdegegnerin – als beratender Arzt gearbeitet habe und dies evtl. immer noch tue. Professor Dr. S. räumte ein, im Rahmen einer Nebentätigkeit gegen Honorar gelegentlich auch beratend für die Beklagte tätig zu sein, allerdings nicht in dem streitbefangenen Fall. Das SG lehnte den Antrag auf Ablehnung des Sachverständigen wegen Befangenheit ab. Eine etwaige Tätigkeit als beratender Arzt oder Gutachter für Berufsgenossenschaften in anderen Verwaltungsverfahren begründe noch nicht die Besorgnis der Befangenheit. Das LSG gab der Beschwerde statt. Gemäß § 118 Abs. 1 SGG seien im SG-Verfahren über die Ablehnung eines Sachverständigen die entsprechenden Vorschriften der ZPO anzuwenden. Nach §§ 406 Abs. 1 S. 1, 42 Abs. 1 und 2 ZPO müsse ein Grund vorliegen, der geeignet sei, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des Sachverständigen zu rechtfertigen. Ein fortbestehendes Beratungsarztverhältnis zum beklagten UV-Träger begründe – auch nach einer in der SGG-Kommentierung vertretenen Ansicht – die Besorgnis der Befangenheit (vgl. Rz. 14). Eine solche Beratungsarzttätigkeit setze eine besondere Vertrauensbeziehung voraus. Hieraus entstehe eine „besondere Nähe“ zum UV-Träger, die aus Sicht des Versicherten auch bei objektiver und vernünftiger Betrachtungsweise geeignet sei, Misstrauen gegen die Unpar- teilichkeit/Unvoreingenommenheit des Sachverständigen zu begründen. Damit sei eine Wertung, dass der Sachverständige tatsächlich parteilich/voreingenommen sei nicht verbunden, aber auch nicht erforderlich. Offen bleibe, ob ein früheres, inzwischen beendetes Beratungsarztverhältnis mit dem beklagten UV-Träger die Befangenheitsbesorgnis rechtfertige, ebenso, ob eine Tätigkeit als beratender Arzt bei einem anderen UV-Träger die Besorgnis der Befangenheit begründe. Ferner könne hier dahingestellt bleiben, ob und in wieweit eine gutachterliche Tätigkeit des Sachverständigen für den beklagten UV-Träger in anderen als dem konkret streitigen Fällen die Besorgnis der Befangenheit rechtfertige (vgl. Rz. 15). (Hinweis: Zur Tätigkeit eines Sachverständigen im SG-Verfahren, der gleichzeitig für einen anderen UV-Träger in Verwaltungsverfahren tätig ist, s. auch Beschluss des LSG NRW vom 22.12.2006 – L 4 B 12/06 U – [UVR 03/2007, S. 134], wonach kein Befangenheitsgrund vorlag. Zur Befangenheit im Verwaltungsverfahren vgl. die Parallelvorschrift des § 17 SGB X).

@misc{noauthor_bsg_2015,
	title = {{BSG}, {Urteil} vom 22.04.2015 - {Az}. {B} 3 {P} 8/13 {R} - {Pflegebedarfs}-{Ermittlung} in priv. {Pflegeversicherung}; {Keine} {Verbindlichkeit} von {pKV}-{Gutachten}; {Statistik} zeigt großzügigere {Bewilligungspraxis}, als in sozialer {Pflegeversicherung}},
	url = {http://www.rechtsportal.de/Rechtsprechung/Rechtsprechung/2015/BSG/Ermittlung-des-Pflegebedarfs-in-der-privaten-Pflegeversicherung-Keine-Verbindlichkeit-der-von-einem-privaten-Unternehmen-in-Auftrag-gegebenen-Gutachten-von-Sachverstaendigen-fuer-die-Sozialgerichte},
	abstract = {Ermittlung des Pflegebedarfs in der privaten Pflegeversicherung; Keine Verbindlichkeit der von einem privaten Unternehmen in Auftrag gegebenen Gutachten von Sachverständigen für die Sozialgerichte
Gutachten von Sachverständigen, die von einem privaten Unternehmen der Krankenversicherung zur Ermittlung des Pflegebedarfs in der privaten Pflegeversicherung in Auftrag gegeben werden, sind für die Sozialgerichte nicht verbindlich. Soweit im Versicherungsvertragsgesetz Bindung an solche Gutachten immer dann vorgeschrieben wird, wenn die Feststellungen des Gutachters nicht "offenbar von der wirklichen Sachlage erheblich abweichen", wird diese Regelung für die private Pflegeversicherung durch Vorschriften des SGB 11 verdrängt (Aufgabe von BSG vom 22.8.2001 - B 3 P 21/00 R = BSGE 88, 262 = SozR 3-3300 § 23 Nr 5 und B 3 P 4/01 R = BSGE 88, 268 = SozR 3-3300 § 23 Nr 6).},
	urldate = {2016-12-04},
	month = apr,
	year = {2015},
}

Ermittlung des Pflegebedarfs in der privaten Pflegeversicherung; Keine Verbindlichkeit der von einem privaten Unternehmen in Auftrag gegebenen Gutachten von Sachverständigen für die Sozialgerichte Gutachten von Sachverständigen, die von einem privaten Unternehmen der Krankenversicherung zur Ermittlung des Pflegebedarfs in der privaten Pflegeversicherung in Auftrag gegeben werden, sind für die Sozialgerichte nicht verbindlich. Soweit im Versicherungsvertragsgesetz Bindung an solche Gutachten immer dann vorgeschrieben wird, wenn die Feststellungen des Gutachters nicht "offenbar von der wirklichen Sachlage erheblich abweichen", wird diese Regelung für die private Pflegeversicherung durch Vorschriften des SGB 11 verdrängt (Aufgabe von BSG vom 22.8.2001 - B 3 P 21/00 R = BSGE 88, 262 = SozR 3-3300 § 23 Nr 5 und B 3 P 4/01 R = BSGE 88, 268 = SozR 3-3300 § 23 Nr 6).

@misc{noauthor_lg_2015,
	title = {{LG} {Darmstadt}, {Urt}. v. 06.11.2015, {Az}. 1 {O} 296/11 - {Schätzung} des {Haushaltsführungsschadens}; {Netto}-{Lohn}  nach regionalen {Durchschnittssätzen}; 2011 ist ein {Stundensatz} von 6,69 €},
	url = {http://www.lareda.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_lareda.html#docid:7667406},
	abstract = {Im Rahmen der Schätzung des Haushaltsführungsschadens nach § 287 ZPO ist auf den Netto-Lohn abzustellen, den eine Arbeitskraft nach regionalen Durchschnittssätzen erhalten würde. Hierbei ist auf den regionalen Entgelttarifvertrag des jeweiligen DHB-Landesverbands und der Gewerkschaft NGG (hier: für das Tarifgebiet Hessen) zurückzugreifen. Für das Jahr 2011 ist ein Stundensatz von 6,69 € anzunehmen.},
	urldate = {2016-11-18},
	month = jun,
	year = {2015},
}

Im Rahmen der Schätzung des Haushaltsführungsschadens nach § 287 ZPO ist auf den Netto-Lohn abzustellen, den eine Arbeitskraft nach regionalen Durchschnittssätzen erhalten würde. Hierbei ist auf den regionalen Entgelttarifvertrag des jeweiligen DHB-Landesverbands und der Gewerkschaft NGG (hier: für das Tarifgebiet Hessen) zurückzugreifen. Für das Jahr 2011 ist ein Stundensatz von 6,69 € anzunehmen.

@misc{noauthor_lg_2015-1,
	title = {{LG} {Tübingen} {Urteil} vom 27.10.2015, 5 {O} 155/14 - {Schadensersatz} bei {Verkehrsunfall} mit {Personenschaden}: {Schmerzensgeldanspruch} bei {HWS}-{Syndrom}; {Berechnung} des {Haushaltsführungsschadens}},
	url = {http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=20126},
	abstract = {Der Stundensatz von zwölf Euro wurde unter Anwendung von § 287 den Entschädigungsnormen des § 21 JVEG entnommen. Der Gesetzgeber geht dabei davon aus, dass, wenn ein Unfallopfer eine Aussage bei Gericht macht, der Entschädigungsbetrag für diese unfallbedingt angefallene Hausarbeitsstunde mit zwölf Euro (zum damaligen Zeitpunkt) zu entschädigen war. Dieser Wertung folgt das Gericht, ohne weitere Gutachten hierzu einzuholen. (Vergleiche Landgericht Tübingen, Urteil vom 10.12.2013 - 5 O 80/13, juris Rn. 41).},
	urldate = {2016-11-17},
	month = oct,
	year = {2015},
}

Der Stundensatz von zwölf Euro wurde unter Anwendung von § 287 den Entschädigungsnormen des § 21 JVEG entnommen. Der Gesetzgeber geht dabei davon aus, dass, wenn ein Unfallopfer eine Aussage bei Gericht macht, der Entschädigungsbetrag für diese unfallbedingt angefallene Hausarbeitsstunde mit zwölf Euro (zum damaligen Zeitpunkt) zu entschädigen war. Dieser Wertung folgt das Gericht, ohne weitere Gutachten hierzu einzuholen. (Vergleiche Landgericht Tübingen, Urteil vom 10.12.2013 - 5 O 80/13, juris Rn. 41).

@misc{weis_prufung_2015,
	title = {Prüfung der {Verfassungsbeschwerde} - {Jura} {Individuell}},
	url = {http://www.juraindividuell.de/pruefungsschemata/pruefung-der-verfassungsbeschwere/},
	urldate = {2016-11-16},
	author = {Weiß, Nathalie},
	month = mar,
	year = {2015},
}

@misc{noauthor_musteraufbau_2015,
	title = {Musteraufbau {Verfassungsbeschwerde} - {Jura} {Individuell}},
	url = {http://www.juraindividuell.de/pruefungsschemata/musteraufbau-verfassungsbeschwerde/},
	abstract = {Dieser Artikel soll mustergültig die Prüfung einer Verfassungsbeschwerde darstellen. Ob für den Jurastudenten im ersten Semester, der die Verfassungsbeschwerde i.d.R. erstmals als Gegenstand der Vorlesung und späteren Klausur kennenlernt oder für den Examenskandidaten, der sich angesichts der Häufigkeit im Examen auch mit diesem außerordentlichen Rechtsbehelf auseinandersetzen muss; dieses Schema soll eine Übersicht über die einzelnen Prüfungspunkte bieten. Wie Sie sicherlich schnell merken, werden einzelne Punkte recht ausführlich im Gutachtenstil gelöst, während bei anderen nur eine Definition angegeben wird. Ziel des Artikels ist die schnelle Übersicht über alle relevanten Punkte der Verfassungsbeschwerde. Andererseits fällt es vielen Studierenden nach wie vor schwer, in der Klausur den Gutachtenstil anzuwenden. Deshalb sollen schwierige Punkte im Gutachtenstil erläutert werden.},
	urldate = {2016-11-16},
	month = apr,
	year = {2015},
}

Dieser Artikel soll mustergültig die Prüfung einer Verfassungsbeschwerde darstellen. Ob für den Jurastudenten im ersten Semester, der die Verfassungsbeschwerde i.d.R. erstmals als Gegenstand der Vorlesung und späteren Klausur kennenlernt oder für den Examenskandidaten, der sich angesichts der Häufigkeit im Examen auch mit diesem außerordentlichen Rechtsbehelf auseinandersetzen muss; dieses Schema soll eine Übersicht über die einzelnen Prüfungspunkte bieten. Wie Sie sicherlich schnell merken, werden einzelne Punkte recht ausführlich im Gutachtenstil gelöst, während bei anderen nur eine Definition angegeben wird. Ziel des Artikels ist die schnelle Übersicht über alle relevanten Punkte der Verfassungsbeschwerde. Andererseits fällt es vielen Studierenden nach wie vor schwer, in der Klausur den Gutachtenstil anzuwenden. Deshalb sollen schwierige Punkte im Gutachtenstil erläutert werden.

@misc{noauthor_bverfg_2015,
	title = {{BVerfG}, {Beschluss} vom 14.09.2015, 1 {BvR} 857/15 {Rn}. (1-27), - {Erfolgreiche} {Verfassungsbeschwerde} auf {Zusendung} einer {Urteilskopie} an einen {Zeitungsverlag}},
	url = {http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/09/rk20150914_1bvr085715.html},
	language = {de},
	urldate = {2015-10-29},
	month = sep,
	year = {2015},
}

@misc{noauthor_lg_2015,
	title = {{LG} {Coburg}, {Urteil} v. 13.11.2015, 32 {S} 57/14 - {PKV} {Vertragsklausel} zu {Kostenerstattung}},
	abstract = {Die Zugrundelegung der GOÄ, um eine Kostenbegrenzung zu erreichen ist ungeeignet. Gemäß § 307 BGB sind allgemeine Geschäftsbedingungen unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders entgegen Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Im Zusammenspiel der Ziffern 2.1 und 3 d) ist ersichtlich, dass Angehörige staatlich anerkannter medizinischer Assistenzberufe eine Abrechnung nach GOÄ vornehmen können und dass diese Kosten zu 100 \% reguliert werden. Mit der Formulierung "Bei Leistung von Angehörigen medizinischer Assistenzberufe wird die GOÄ für die Kostenerstattung entsprechend zugrundegelegt macht nicht klar, dass damit eine (grundsätzlich zulässige) Leistungseinschränkung vorgenommen wird.},
	month = nov,
	year = {2015},
}

Die Zugrundelegung der GOÄ, um eine Kostenbegrenzung zu erreichen ist ungeeignet. Gemäß § 307 BGB sind allgemeine Geschäftsbedingungen unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders entgegen Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Im Zusammenspiel der Ziffern 2.1 und 3 d) ist ersichtlich, dass Angehörige staatlich anerkannter medizinischer Assistenzberufe eine Abrechnung nach GOÄ vornehmen können und dass diese Kosten zu 100 % reguliert werden. Mit der Formulierung "Bei Leistung von Angehörigen medizinischer Assistenzberufe wird die GOÄ für die Kostenerstattung entsprechend zugrundegelegt macht nicht klar, dass damit eine (grundsätzlich zulässige) Leistungseinschränkung vorgenommen wird.

@misc{noauthor_bgh_2015,
	title = {{BGH}, {Urteil} v. 14.07.2015 – {VI} {ZR} 326/14 - {Voraussetzung} eines {Eigenschaftsirrtums} im {Sinne} des § 119 {Abs}. 2 {BGB}, {Geschäftsgegenstand} {Eigenschaften} der am {Vergleich} beteiligten {Person}},
	url = {http://www.iww.de/quellenmaterial/id/179408},
	abstract = {Ein Vergleich nach § 278 Abs. 6 Satz 1 Fall 2 ZPO kann nur durch Annahme des schriftlichen Vergleichsvorschlags des Gerichts mit Schriftsatz der Parteien wirksam geschlossen werden.},
	urldate = {2015-12-18},
	month = jul,
	year = {2015},
}

Ein Vergleich nach § 278 Abs. 6 Satz 1 Fall 2 ZPO kann nur durch Annahme des schriftlichen Vergleichsvorschlags des Gerichts mit Schriftsatz der Parteien wirksam geschlossen werden.

@misc{noauthor_bgh_2015-1,
	title = {{BGH}, {Beschluss} vom 4. {November} 2015 - {Az}. {VII} {ZR} 282/14 -  {Der} floskelhaft übergangene {Parteivortrag}},
	url = {https://openjur.de/u/862672.html},
	abstract = {Ein Verstoß gegen den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) liegt vor, wenn das Gericht entscheidungserhebliches Parteivorbringen nicht zur Kenntnis nimmt.

Diese Voraussetzungen können auch dann erfüllt sein, wenn die Begründung der angefochtenen Entscheidung nur den Schluss zulässt, dass sie auf einer allenfalls den äußeren Wortlaut, nicht aber den Sinn des Parteivortrags erfassenden Wahrnehmung beruht1.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 4. November 2015 – VII ZR 282/14

vgl. BGH, Beschluss vom 08.07.2010 – VII ZR 195/08, BauR 2010, 1792 Rn. 8; Beschluss vom 09.02.2009 – II ZR 77/08, BauR 2009, 1003 Rn. 3↩

http://www.rechtslupe.de/zivilrecht/der-floskelhaft-uebergangene-parteivortrag-3101658},
	urldate = {2015-12-02},
	month = nov,
	year = {2015},
	keywords = {\#duplicates},
}

Ein Verstoß gegen den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) liegt vor, wenn das Gericht entscheidungserhebliches Parteivorbringen nicht zur Kenntnis nimmt. Diese Voraussetzungen können auch dann erfüllt sein, wenn die Begründung der angefochtenen Entscheidung nur den Schluss zulässt, dass sie auf einer allenfalls den äußeren Wortlaut, nicht aber den Sinn des Parteivortrags erfassenden Wahrnehmung beruht1. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 4. November 2015 – VII ZR 282/14 vgl. BGH, Beschluss vom 08.07.2010 – VII ZR 195/08, BauR 2010, 1792 Rn. 8; Beschluss vom 09.02.2009 – II ZR 77/08, BauR 2009, 1003 Rn. 3↩ http://www.rechtslupe.de/zivilrecht/der-floskelhaft-uebergangene-parteivortrag-3101658

@techreport{noauthor_rechtssichere_2015,
	type = {techn. {Grundlage}},
	title = {Rechtssichere {E}-{Mail}-{Archivierung} {Der} {Leitfaden}},
	url = {http://www.mailstore.com/de/whitepaper/email-archivierung-leitfaden-rechtssicherheit-deutschland.pdf},
	abstract = {Der Leitfaden für Deutschland 
E-Mail-Archivierung bietet nicht nur zahlreiche technische und wirtschaftliche Vorteile, sie stellt für Unternehmen zudem eine zwingende Notwendigkeit dar.
 Geltende rechtliche Anforderungen können 
nicht ohne eine solche Lösung erfüllt werden. Besonders der rechtliche Aspekt der Archivierung ist sehr vielschichtig und von zahlreichen Grauzonen geprägt. 
Dieser Leitfaden führt durch die wichtigsten Fragestellungen.},
	urldate = {2016-11-06},
	institution = {MailStore Software GmbH},
	month = nov,
	year = {2015},
	keywords = {\#duplicates},
}

Der Leitfaden für Deutschland E-Mail-Archivierung bietet nicht nur zahlreiche technische und wirtschaftliche Vorteile, sie stellt für Unternehmen zudem eine zwingende Notwendigkeit dar. Geltende rechtliche Anforderungen können nicht ohne eine solche Lösung erfüllt werden. Besonders der rechtliche Aspekt der Archivierung ist sehr vielschichtig und von zahlreichen Grauzonen geprägt. Dieser Leitfaden führt durch die wichtigsten Fragestellungen.

@article{greger_uberlange_2015,
	title = {Überlange {Gerichtsverfahren} - {Handlungsoptionen} und {Anwaltspflichten}},
	url = {https://www.juris.de/jportal/portal/page/bsabprod.psml?doc.id=jzs-AnwBl2015070014-000_536&st=zs&doctyp=Zeitschrift&showdoccase=1&paramfromHL=true#focuspoint},
	abstract = {Langdauernde Prozesse gehören zu den Grundübeln der Rechtspflege. Gesetzgebung und Rechtsprechung haben in jüngster Zeit versucht, ihnen zu Leibe zu rücken. Mit dem am 3. Dezember 2011 in Kraft getretenen Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (ÜGRG) sollte alles besser werden. Für den Anwalt ergeben sich daraus neue Möglichkeiten, aber auch neue Risiken. Der Autor zieht nach fast fünf Jahren eine erste Bilanz und gibt Anwältinnen und Anwälte konkrete Hinweise für die Praxis. Vor allem die Verzögerungsrüge ist ein Muss, sobald der Rechtsanwalt Anhaltspunkte für eine zögerliche Sachbehandlung des Gerichts erkennt.},
	journal = {Anwaltsblatt},
	author = {Greger, Reinhard},
	year = {2015},
	pages = {536--540},
}

Langdauernde Prozesse gehören zu den Grundübeln der Rechtspflege. Gesetzgebung und Rechtsprechung haben in jüngster Zeit versucht, ihnen zu Leibe zu rücken. Mit dem am 3. Dezember 2011 in Kraft getretenen Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (ÜGRG) sollte alles besser werden. Für den Anwalt ergeben sich daraus neue Möglichkeiten, aber auch neue Risiken. Der Autor zieht nach fast fünf Jahren eine erste Bilanz und gibt Anwältinnen und Anwälte konkrete Hinweise für die Praxis. Vor allem die Verzögerungsrüge ist ein Muss, sobald der Rechtsanwalt Anhaltspunkte für eine zögerliche Sachbehandlung des Gerichts erkennt.

@article{firsching_leitlinie_2015,
	title = {{LEITLINIE} 008-001 {SCHÄDELHIRNTRAUMA} {IM} {ERWACHSENENALTER}},
	url = {http://www.awmf.org/uploads/tx_szleitlinien/008-001l_S2e_Schaedelhirntrauma_SHT_Erwachsene_2015-12.pdf},
	abstract = {EINLEITUNG:
Schädelhirnverletzungen, bedeutungsgleich mit Schädelhirntraumata, sind bis zum frühen Erwachsenenalter die häufigste Todesursache [Jennett 1991]. Hirngewebe
hat die geringste Sauerstoffmangeltoleranz aller Organe, die Rechtzeitigkeit der Behandlung ist daher häufig entscheidend für das Überleben bzw. das Ausmaß der bleibenden Behinderung des Verletzten. Die Leitlinie soll die derzeit aktuellen Methoden in der Diagnostik und Therapie dieses Krankheitsbildes am Unfallort, auf dem Transport und im Krankenhaus darstellen.
Die Leitlinie richtet sich daher an die in der Versorgung schädelhirnverletzter Patienten tätigen Gesundheitsberufe. Zum Verständnis dieser Leitlinie sind medizinische
Vorkenntnisse erforderlich. Neben dieser Langversion sind eine Kurzversion und
eine Patienten-/Angehörigenversion verfügbar. Die Entstehung der Leitlinie wird in einem gesondert publizierten Leitlinienreport beschrieben.
Grundlage dieser Leitlinie ist die Evidenz (d. h. die Nachweisstärke der Effektivität) der in der wissenschaftlichen Literatur publizierten Daten, die in fünf Stufen eingeteilt wird (Oxford Center of Evidence based Medicine, 2009). Auf der Basis der Evidenzgrade der einzelnen Aussagen erfolgt im Leitlinienentwicklungsprozess die Festlegung der Empfehlungsgrade A, B oder 0 gemäß den Empfehlungen des Nationalen Programms für die Versorgungsleitlinien [NVL 2008].},
	urldate = {2016-06-08},
	author = {Firsching, R. and Messing-Jünger, M. and Rickels, E. and Gräber, S. and Schwerdtfeger, K.},
	year = {2015},
}

EINLEITUNG: Schädelhirnverletzungen, bedeutungsgleich mit Schädelhirntraumata, sind bis zum frühen Erwachsenenalter die häufigste Todesursache [Jennett 1991]. Hirngewebe hat die geringste Sauerstoffmangeltoleranz aller Organe, die Rechtzeitigkeit der Behandlung ist daher häufig entscheidend für das Überleben bzw. das Ausmaß der bleibenden Behinderung des Verletzten. Die Leitlinie soll die derzeit aktuellen Methoden in der Diagnostik und Therapie dieses Krankheitsbildes am Unfallort, auf dem Transport und im Krankenhaus darstellen. Die Leitlinie richtet sich daher an die in der Versorgung schädelhirnverletzter Patienten tätigen Gesundheitsberufe. Zum Verständnis dieser Leitlinie sind medizinische Vorkenntnisse erforderlich. Neben dieser Langversion sind eine Kurzversion und eine Patienten-/Angehörigenversion verfügbar. Die Entstehung der Leitlinie wird in einem gesondert publizierten Leitlinienreport beschrieben. Grundlage dieser Leitlinie ist die Evidenz (d. h. die Nachweisstärke der Effektivität) der in der wissenschaftlichen Literatur publizierten Daten, die in fünf Stufen eingeteilt wird (Oxford Center of Evidence based Medicine, 2009). Auf der Basis der Evidenzgrade der einzelnen Aussagen erfolgt im Leitlinienentwicklungsprozess die Festlegung der Empfehlungsgrade A, B oder 0 gemäß den Empfehlungen des Nationalen Programms für die Versorgungsleitlinien [NVL 2008].

@misc{slizyk_becksche_2015,
	title = {Beck'sche {Schmerzensgeld}-{Tabelle}},
	url = {https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%5Ckomm%5Cimmdat%5Ccont%5Cimmdat.htm},
	urldate = {2016-08-27},
	publisher = {Beck},
	author = {Slizyk, Andreas},
	month = nov,
	year = {2015},
}

@misc{noauthor_olg_2015,
	title = {{OLG} {Oldenburg} {Urteil} vom 08.07.2015, 5 {U} 28/15 - § 823 {BGB} - {Haftung} des {Verursachers} für {Folgeschäden} eines {Unfallopfers} durch einen groben {Behandlungsfehler}},
	url = {http://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/portal/page/bsndprod.psml?doc.id=KORE561782015&st=null&showdoccase=1},
	abstract = {1. Der Verursacher eines Verkehrsunfalls wird nicht von der Haftung für Folgeschäden des verletzten Unfallopfers (hier: hypoxischer Hirnschaden) frei, nur weil diese in weiten Teilen durch einen groben Behandlungsfehler des nach dem Unfall erstbehandelnden Krankenhauses verursacht sind.
2. Gleichwohl kann bei der Abwägung der Schädigerbeiträge im Zuge des Gesamtschuldnerausgleichs der Beitrag des Verkehrsunfallverursachers (hier: Verursachung einer Lungenkontusion und einer Rippenserienfraktur durch Fahrzeugkollision) vollständig hinter den Beitrag des Krankenhauses (hier: hypoxischer Hirnschaden wegen fehlerhafter Reaktion auf Tubusblockade) zurücktreten, wenn der Beitrag des Zweitschädigers wesentlich eher geeignet ist, Schäden der konkreten Art herbeizuführen.},
	urldate = {2015-12-01},
	month = aug,
	year = {2015},
	keywords = {\#duplicates},
}

1. Der Verursacher eines Verkehrsunfalls wird nicht von der Haftung für Folgeschäden des verletzten Unfallopfers (hier: hypoxischer Hirnschaden) frei, nur weil diese in weiten Teilen durch einen groben Behandlungsfehler des nach dem Unfall erstbehandelnden Krankenhauses verursacht sind. 2. Gleichwohl kann bei der Abwägung der Schädigerbeiträge im Zuge des Gesamtschuldnerausgleichs der Beitrag des Verkehrsunfallverursachers (hier: Verursachung einer Lungenkontusion und einer Rippenserienfraktur durch Fahrzeugkollision) vollständig hinter den Beitrag des Krankenhauses (hier: hypoxischer Hirnschaden wegen fehlerhafter Reaktion auf Tubusblockade) zurücktreten, wenn der Beitrag des Zweitschädigers wesentlich eher geeignet ist, Schäden der konkreten Art herbeizuführen.

@misc{noauthor_olg_2015-1,
	title = {{OLG} {München}, {Urteil} 12.06.2015 - 10 {U} 3673/14 - {Darlegungs}- und {Beweislast} im {Verkehrsunfallprozess}},
	url = {https://www.jurion.de/Urteile/OLG-Muenchen/2015-06-12/10-U-3673_14},
	urldate = {2015-10-25},
	month = dec,
	year = {2015},
}

@misc{noauthor_vorraussetzung_2015,
	title = {Vorraussetzung zur {Verwertung} eines gerichtlichen {Gutachtens}},
	journal = {Forum unfallakte24},
	month = jan,
	year = {2015},
}

@misc{meggle-freund_anhorungsruge_2015,
	title = {Anhörungsrüge},
	url = {http://www.ipwiki.de/verfahrensrecht:anhoerungsruege},
	urldate = {2015-10-24},
	author = {Meggle-Freund, Martin},
	month = nov,
	year = {2015},
}

@misc{noauthor_rechtliches_2015,
	title = {Rechtliches {Gehör} – {Sachverständigengutachten} und {Parteivortrag} - {Rechtslupe}},
	url = {http://www.rechtslupe.de/zivilrecht/rechtliches-gehoer-sachverstaendigengutachten-und-parteivortrag-394270},
	abstract = {Das Gebot des rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen. Art. 103 Abs. 1 GG ist allerdings erst verletzt, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, dass das Gericht dieser Pflicht nicht nachgekommen ist.},
	urldate = {2015-11-04},
	year = {2015},
}

Das Gebot des rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen. Art. 103 Abs. 1 GG ist allerdings erst verletzt, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, dass das Gericht dieser Pflicht nicht nachgekommen ist.

@misc{noauthor_nichtberucksichtigung_2015,
	title = {Nichtberücksichtigung eines erheblichen {Beweisangebots} – und {Widersprüche} im {Parteivortrag} - {Rechtslupe}},
	url = {http://www.rechtslupe.de/zivilrecht/nichtberuecksichtigung-eines-erheblichen-beweisangebots-und-widersprueche-im-parteivortrag-394274},
	urldate = {2015-11-04},
	year = {2015},
}

@misc{noauthor_bsg_2015,
	title = {{BSG} {Urteil} vom 17.12.2015, {B} 2 {U} 11/14 {R} - {Thoracic}-{Outlet}-{Syndrom} ({TOS}), "{Druckschädigung} der {Nerven}"; {Anlage} 1 zur {Berufskrankheiten}-{Verordnung} ({BK} 2106)},
	url = {https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=183874&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=},
	abstract = {Thoracic-Outlet-Syndrom (TOS), "Druckschädigung der Nerven"; Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung (BK 2106)},
	urldate = {2016-07-12},
	month = dec,
	year = {2015},
}

Thoracic-Outlet-Syndrom (TOS), "Druckschädigung der Nerven"; Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung (BK 2106)

@misc{noauthor_gesetzentwurf_2015,
	title = {Gesetzentwurf {Sachverständigenrecht} u.a.},
	abstract = {Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Verichtsbarkeit},
	month = sep,
	year = {2015},
}

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Verichtsbarkeit