Verantwortung – welche Verantwortung? Der deutsche Verantwortungsdiskurs und die Waffenlieferungen an die Peschmerga. Stahl, B. Zeitschrift für Politikwissenschaft, 27(4):437–471, December, 2017. doi abstract bibtex Anfang 2014 lancierten der Bundespräsident und die Minister für Äußeres und Verteidigung eine Diskursoffensive zur Übernahme von mehr „Verantwortung“ in der Außenpolitik. Dies war bemerkenswert, steht doch eine deutliche Mehrheit der deutschen Bevölkerung einem Mehr an Verantwortungsübernahme skeptisch gegenüber. Wie – so die Forschungsfrage in diesem Beitrag – kann vor diesem Hintergrund der von namhaften Politikern initiierte Verantwortungsdiskurs verstanden und eingeordnet werden? Schickt sich der Diskurs an, die Debatte um Auslandseinsätze und deutsches Engagement in der Welt zu dominieren, oder ist nicht zu erwarten, dass er handlungsrelevant wird? Mithilfe der diskursgebundenen Identitätstheorie gelingt es, komplexe Umdeutungsprozesse der jüngeren deutschen Vergangenheit plausibel zu modellieren, was Aussagen über die Nachhaltigkeit, die Umstrittenheit und den normativen Hintergrund der Aussagen erlaubt. Die hier vorgenommene Diskursanalyse der deutschen Debatte um die Waffenlieferungen an die Peschmerga von 2014 nimmt auf die zentralen Aussagen von Joachim Gauck, Frank-Walter Steinmeier und Ursula von der Leyen Bezug und ordnet sie den vorhandenen Diskursformationen der deutschen außenpolitischen Identität zu. Aufgrund des Bruchs mit einem jahrzehntelangen Prinzip der deutschen Sicherheitspolitik – keine Waffenlieferungen in Spannungsgebiete – ist diese Debatte besonders geeignet, um zu zeigen, ob und inwieweit „deutsche Verantwortung“ zu einer zentralen Begründungsressource und somit auch handlungsrelevant wird.
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