BGH zur Befangenheit eines früheren Privatsachverständigen

BGH zur Befangenheit eines früheren Privatsachverständigen. Windau, B. 2017.

Ablehnungsgesuche werden im Zivilprozess wohl deutlich häufiger gegen Sachverständige gestellt, als gegen Mitglieder des erkennenden Gerichts. Nicht selten wird die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit dabei nicht mit einem Verhalten des Sachverständigen im Rahmen der Begutachtung begründet, sondern mit dessen vorangegangener Tätigkeit als Privatsachverständiger. Eine der insoweit seit Langem umstrittene und äußerst praxisrelevante Frage hat nun der VI. Zivilsenat des BGH mit Beschluss vom 10.01.2017 – VI ZB 31/16 beantwortet.

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